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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 33b Europäische Durchbrechungsregel

  Bastian

  …, die auf Verlangen des Bieters einberu- fen wird, um die Satzung zu ändern oder über die Besetzung der Leitungs- organe der Gesellschaft zu entscheiden… …Übertragungsbeschränkungen und Stimmbindun- gen. (3) Der Vorstand der Zielgesellschaft hat die Bundesanstalt sowie die Auf- sichtsstellen der Staaten des… …Zielgesellschaft eine Satzungsbestimmung nachAbsatz 1 beschlossen hat. (4) Für die Einberufung und Durchführung der Hauptversammlung im Sinne des Absatzes 2 Satz… …1Nr.3 gilt §16 Abs.4 entsprechend. (5) Werden Rechte auf der Grundlage des Absatzes 1 entzogen, ist der Bieter zu einer angemessenen Entschädigung in… …Geld verpflichtet, soweit diese Rechte vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe des Angebots nach §10 Abs.1 Satz 1 begründet wurden und der… …des Aufsichtsrats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–16 d) Ausgenommene Sachverhalte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 I. Überblick Die in §33b normierte europäische Durchbrechungsregel stellt neben dem europäischen Verhinderungsverbot die zweite Komponente des… …des europäischen Verhinderungsverbots und der europäischen Durchbrechungsregel (Art. 12 Abs. 1 ÜR) Gebrauch gemacht hat, war im Gegenzug den… …Geltung der europäischen Durchbrechungsregel einer Sat- zungsregel der Zielgesellschaft, die die Geltung des §33b Abs.2 vorsieht. Die Satzung muss die… …Regelungen.3 Erforderlich ist bei bestehenden Zielge- sellschaften ein satzungsändernder Beschluss mit (mindestens) Dreiviertel- mehrheit des bei der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Problemstellung

  Anna Holtsch

  …Teil A: Problemstellung Im Rahmen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)1, welches am 29.05.2009 in Kraft getreten ist, wurde das bis… …Zu- ge wurde zunehmend die Frage aufgeworfen, welcher Einfluss den IFRS im Rahmen der Aus- legung des Handelsbilanzrechts zukommt.3 Die am 19.07.2013 in… …, sind bei dieser Diskussion ebenfalls beson- ders zu beachten. Als Argument für eine kategorische Ablehnung von IFRS zur Auslegung des HGB wird in der… …Einzelnormen und ihrer jeweiligen Zwecke abstellt. Hiernach erfolgt die Be- stimmung von Sinn und Zweck der Rechnungslegung unter expliziter Hinzunahme des… …Einzelvorschriften.7 Vor dem Hintergrund der europarechtlichen Einbettung des deutschen Handelsbilanzrechts ist es nicht sachgerecht, den Einfluss der IFRS isoliert… …Rechnungslegungsvorschriften für den Jahresabschluss von Kapitalgesellschaften 1 Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts… …; Hennrichs, J. (2011a); Fülbier, R. U./Gassen, J. (2007), S. 2605-2612; Plaumann, S. (2013), S. 114-116. 4 Richtlinie 2013/34/EU des europäischen… …Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresab- schluss, den konsolidierten Abschluss und damit verbundene Berichte von Unternehmen bestimmter… …Rechtsformen und zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG… …des Rates. 5 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresabschluss…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 57 Akteneinsicht

  Steinhardt

  …1020 Steinhardt WpÜG §57 Rechtsmittel §57 Akteneinsicht (1) Die in §52 bezeichneten Beteiligten können die Akten des Beschwerde- gerichts… …berechtigten Interessen Beteiligter oder Dritter verlangt wird, nach Anhörung des von der Offenlegung Betroffenen durch Beschluss anordnen, soweit es für die… …Entscheidung auf diese Tatsachen oder Beweismittel an- kommt, andere Möglichkeiten der Sachaufklärung nicht bestehen und nach Abwägung aller Umstände des… …Einzelfalles die Bedeutung der Sache für die 1021Steinhardt §57 WpÜGAkteneinsicht Sicherung eines ordnungsgemäßenVerfahrens das Interesse des Betroffenen an… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 I. Überblick §57 regelt das Akteneinsichtsrecht der Beteiligten des Beschwerdeverfah- rens. Die Vorschrift dient dem Zweck, das Spannungsverhältnis… …dem öffentlichen Interesse an einer richtigen Sachentscheidung des Beschwerde- gerichts zu lösen. Dabei räumt die Vorschrift grundsätzlich dem… …Kartellrecht: Karsten Schmidt, in: Im- menga/Mestmäcker, GWB, §72 Rn. 1. deverfahren in Verwaltungssachen.2Gegenstand des Einsichtsrechts sind die Akten des… …Gerichts einschließlich der in §57 Abs.2 genannten Vorakten, Bei- akten, Gutachten und Unterlagen über Auskünfte.3 Nicht Gegenstand des Einsichtsrechts sind… …Entscheidungskompe- tenz gemäß §17 Abs. 2 Satz 1 GVG des für den Anspruch nach §1 Abs. 1 Satz 1 IFG zuständigen Gerichts auch für das Akteneinsichtsrecht nach §§29, 13… …entgegenstehenden Ausschlussgründe nach §3 IFG. So begründet beispielsweise die Verschwiegenheitspflicht nach §9 eine Geheimhaltungs- pflicht im Sinne des §3Nr.4…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 33c Vorbehalt der Gegenseitigkeit

  Bastian

  …wendbarkeit des §33 ausschließt, kann beschließen, dass §33 gilt, wenn der Bieter oder ein ihn beherrschendes Unternehmen einer dem §33a Abs. 2 entsprechenden… …diese Bestim- mung keine Anwendung findet, wenn der Bieter oder ein ihn beherrschen- des Unternehmen einer dieser Bestimmung entsprechenden Regelung nicht… …für höchstens 18 Monate. Der Vorstand der Zielgesellschaft hat die Bundes- anstalt und die Aufsichtsstellen der Staaten des Europäischen Wirtschafts-… …sicherzustellen, dass sich die mit dem Optionsmodell der ÜR zu erwartenden erheblichen Unter- schiede in der Geltung des europäischen Verhinderungsverbots für… …hierzu auchKnott, NZG 2006, 849, 852. schen Zielgesellschaften, die Geltung des europäischen Verhinderungsver- bots und der europäischen… …Zielgesellschaft. 1. Anwendungsbereich Gemäß §33c Abs.1 und 2 kann die Hauptversammlung einer Zielgesellschaft, deren Satzung die Anwendbarkeit des §33 ausschließt… …Gebrauch, ist die Geltung des europäischen Verhinderungsverbots respektive der europä- ischen Durchbrechungsregel in den Fällen fehlender „Waffengleichheit“… …sus- pendiert. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um einen Bieter aus einem Staat des EuropäischenWirtschaftsraums oder aus einemDrittstaat handelt.1… …liche Gleichwertigkeit.2 Bei Bietern aus einem Staat des Europäischen Wirt- schaftsraums ist von der inhaltlichen Gleichwertigkeit ohne weiteres auszu-… …seinerseits der Geltung des europäischen Verhinderungsverbots oder der 722 Bastian WpÜG §33c Übernahmeangebote 3 Kiem, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §33c Rn…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Aufsichtsrechtlich motivierte Bilanzpolitik

  Regulatorische Maßnahmen zur Vermeidung von aufsichtsrechtlich motivierter Bilanzpolitik

  Felix Krauß

  …aufsichtsrechtlichen Zwecksetzung Der Zweck des aufsichtsrechtlichen Rahmenwerks unterscheidet sich grundlegend von dem der IFRS-Rechnungslegung.1209 Die… …IFRS-Rechnungslegung hat die Bereitstellung von ent- scheidungsnützlichen Informationen zum Ziel.1210 Demgegenüber ist es das Ziel des Auf- sichtsrechts, das Risiko zu… …beeinflussen. Da Sachverhaltsabbildungen als bilanzpolitische Maßnahmen lediglich auf die bilanzielle Darstellung des zugrunde liegenden Mengen- und… …, und damit der Zielsetzung des aufsichts- rechtlichen Rahmenwerks insgesamt zuwiderläuft. Dem Anspruch der Aufsichtsbehörden, dass rein bilanzpolitische… …unbedenklich, da niedrige aufsichtsrechtliche Kapitalquo- ten eine Anhebung der Eigenmittel und einen Abbau des Risikos anregen.1219 Daneben unter- gräbt… …sich Institute im Rahmen der zweiten Basel-Säule einer institutsindividuellen Beur- teilung durch die Aufsichtsbehörden in Form des SREP1221, in dessen… …Rahmen eine dem Zweck des aufsichtsrechtlichen Rahmenwerks zuwiderlaufende Bilanzpolitik grundsätzlich revidiert werden könnte, indem eine angemessene… …verzichten, um zum Schutz des Finanzsektors in seiner Ge- samtheit Spill-Over-Effekte zu vermeiden, die bei einem aufsichtsrechtlichen Eingriff auftre- ten… …könnten,1223 oder um die Reputation des Finanzsystems als Ganzes zu wahren.1224 Es wird angenommen, dass aus diesen Gründen gerade gegenüber großen Instituten… …relevanten Rechnungslegungsvorschriften außer- halb des Zuständigkeitsbereichs der Aufsichtsbehörden bewegen, können die Möglichkeiten zur Vornahme von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 65 Gerichtliche Entscheidung bei der Vollstreckung

  Steinhardt

  …Entscheidun- gen (§104 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) werden von dem nach §62Abs.1 zuständigenGericht erlassen. Nach der Vorschrift werden die bei der… …von der Zuständigkeitsregel des §104 OWiG. Ebenso wie §§62 und 64 dient sie der Verfahrenskonzentration. Im Ergebnis sind somit die Entscheidungen und… …sonstige Maßnahmen und An- ordnungen (§103 OWiG) sein. Die Entscheidung des OLG ist unanfechtbar (§46 Abs.1 OWiG inVerbindungmit §304 Abs.4 Satz 2 StPO).2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 59 Rechtsverlust

  Santelmann

  …werden, bestehen nicht für die Zeit, für welche die Pflichten nach §35 Abs.1 oder 2 nicht erfüllt werden. Dies gilt nicht für Ansprüche nach §58 Abs.4 des… …Aktiengesetzes und §271 des Aktiengesetzes, wenn die Veröffentlichung oder das Angebot nach §35 Abs.1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 nicht vorsätzlich unterlassen wurde… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31–34 d) Dauer des Rechtsverlusts… …Bieters gegen die Pflichten aus §35 Abs.1 und 2 (insbesondere Mitteilung der Kontrollerlan- gung und Angebotspflicht) und ergänzt damit die Sanktionen des… …pflicht) und §60 (Bußgeld). Die Vorschrift führt dazu, dass bestimmte Rechte aus Aktien an der Zielgesellschaft bei Pflichtverstößen des Bieters von diesem… …politik der Zielgesellschaft keinen (rechtlich vermittelten) Einfluss nehmen kann. §59 dient auf diese Weise und wegen der mit einem Wegfall des Divi-… …ist damit eine zulässige Sanktion im Sinne des Art. 17 Satz 2 ÜR. Die Norm ist an die ähnlich lautenden Vorschriften in §44 WpHG (früher §28WpHG) und… …auch noch insoweit von §59, als sich bei unrichtigen Mitteilungen, welche die Höhe des Stimm- rechtsanteils betreffen, die Frist für den Rechtsverlust… …Abweichung bei der Höhe der in der vorangegangenen unrichtigen Mitteilung angegebenen Stimm- rechte weniger als 10 Prozent des tatsächlichen Stimmrechtsanteils… …der Gesellschaft selbst. Da die Pflichten des §35 Abs.1 und 2, insbeson- dere die Mitteilungspflicht gegenüber der Zielgesellschaft aus §35 Abs.1 Satz 4…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 35 Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots

  Santelmann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–7 3. Systematische Einordnung des Rechts der Pflichtangebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–9 4. Verfassungsmäßigkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22–33 aa) Grundlagen der Bestimmung des Vorliegens von Kontrolle. . . . . . . . . . . . . . 23 bb) Passive Kontrollerlangung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108–111 bb) Kein Schutzgesetzcharakter des §35 Abs. 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112–113 cc)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 3. Generelle Befreiung von den Pflichten des §35 bei vorausgehendem Übernahmeangebot (Abs. 3)… …Folgen für Ablauf und Gestaltung von M&A- Transaktionen, AG 2004, 642; Braun, Das einflusslose Mitglied im Stimmrechtspool – Bieter i. S. des §35 II WpÜG?… …, Konkurren- zangebote und Due Diligence, ZIP 2002, 651; Fromm-Russenschuck/Banerjea, Die Zu- lässigkeit des Handels mit Insiderpapieren nach Durchführung einer… …2004, 41; Heusel, Das Instrumentarium zur Durchsetzung unterlassener Pflichtangebote im Lichte der BKN-Entscheidung des BGH, AG 2014, 232… …Banken, ZGR 2002, 333; Houben, Die Gestal- tung des Pflichtangebots unter dem Aspekt des Minderheitenschutzes und der effizien- ten Allokation der… …des Pflichtangebots nach dem WpÜG, ZGR 2002, 546; Koch, Passiver Kontrollerwerb und Pflichtangebot, ZIP 2008, 1260; Körber, Geschäftsleitung der… …; Lenz/ Behnke, Das WpÜG im Praxistest – Ein Jahr Angebotsverfahren unter der Regie des neuen Gesetzes, BKR 2003, 43; Lenz/Linke, Die Handhabung des WpÜG in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Audit

  Personalbeschaffung

  Rainer Billmaier

  …Festlegen des qualitativen und quantitativen Bedarfs Personal- bescha!ung i.e.S. Vorauswahl Interviews Tests Auswahl Personal- einführung… …, die zur Erfüllung des Unternehmens- zwecks erforderlich sind. Üblicherweise sind das die folgenden Arbeitsschritte, die in der Grafik als… …Personalbeschaffungskette dargestellt sind. Abb.11: Die Personalbeschaffungskette Die Festlegung des Bedarfs nach quantitativen (Anzahl Mitarbeiter) und quali- tativen… …(Kompetenzen) Kriterien gehört zur Vorbereitung des Prozesses. Je konkreter der Bedarf definiert ist, desto einfacher ist später die Auswahl der Beschaffungswege… …geht es zum Beispiel um die soziale Ausrichtung des Unternehmens oder um demografische Vorgaben seitens der Unternehmensführung: – Werden Mitarbeiter… …an sich, die über Erfolg und Misserfolg des Prozesses entscheiden, Revisionstechnisch haben wir es hier also vor allem zu tunmit wirtschaftlichen… …Risiken wie Kosten der Beschaffung, Fehlbesetzung der Stelle und prozesstech- nische Risiken wie Dauer des Beschaffungsprozesses und falsche Bewerberaus-… …Maßnahmen zielgerichtet? – Erfolgt die Auswahl der Maßnahmen nach wirtschaftlichen Kriterien? – Sind die Kosten des Personalmarketings Gegenstand des… …Controllings? – Sind die Maßnahmen nachhaltig und entsprechen die Botschaften der Philosophie des Unternehmens? Der Gesamtbereich der Personalbeschaffung rückt… …Fluktuation Aufnahme von Wissen des Wettbewerbs N a c h te il e Geringere Leistung durch fehlende externe Konkurrenz Fehlende Aufstiegsperspektiven für das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76–77 3.3 Mitteilungspflicht der Führungsperson . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78–80 3.4 Veröffentlichungspflicht des… …Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen 1 1 ABl. EU Nr. L 173 (2014) S. 349. 2 ABl. EU Nr. L 87 (2017) S. 1. 2 3 Bekanntmachung des… …Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen und des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel über Anforderungen an Verhaltensregeln für Mitarbeiter der Kreditin-… …des Rates und des Europäischen Parlaments 2014/596/EU v. 12. 06. 2014 („MAR“, „Marktmissbrauchsverordnung“) niedergelegt sind. 1.1… …Entstehungsgeschichte Die Regelungen in Art. 16 MiFID und Art. 28, 29 DVO haben die zuvor für Wertpapierfir- men und Mitarbeiter geltende Bestimmung des § 33b WpHG und… …das zu Grunde liegende EU-Recht des Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte in Finanzinstrumenten und der Art. 11, 12 und 25 der… …Rundschreiben 8/2008 (WA) v. 18. 08. 2008 niederge- legt und findet sich nun im Abschn. BT 2 des Rundschreibens 5/2018 (WA) v. 19. 04. 2018 („MaComp“). Die… …Regelungen über Mitarbeitergeschäfte können damit zum historisch gewachsenen „Kernbestand“ des europäischen Wertpapieraufsichtsrechts gezählt werden. Dies… …spiegelt sich auch in der seit 2007 konstanten Regelungsstruktur, bestehend aus einer Vorschrift zum Begriff des persönlichen Geschäfts sowie der… …mehrfach novellierte Vorschrift des § 15a WpHG ersetzt. Der Gesetzgeber nahm damals Section 16 des US Securities Exchange Act zum Vorbild und beabsichtigte…

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