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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2009

  Aktuelle Urteile

  Louis Rönsberg

  …des World Wide Web nimmt der Handel über das Internet stetig zu. Dabei haben sich neben Bestellfunktionen auch die unterschiedlichsten… …erkennenden Gerichte werden zugleich vor immer neue Probleme gestellt. Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hatte mit Urteil vom 21.1.2009 (Az. 2… …erfolgte vollautomatisch und eine Bonitätsprüfung fand nicht statt. Nachdem es zu Problemen beim Einzug der Gebühren vom Konto des Angeklagten gekommen war… …, wurden seitens des Anbieters sämtliche Verträge gekündigt. Dennoch bestellte der Angeklagte in der Folge in elf „Sitzungen“ von seinem PC aus eine enorme… …Tatbestandsmerkmal des „Erschleichens“. Dieses erfordere eine Umgehung von Sicherheitseinrichtungen im Sinne einer Einflussnahme auf den technischen Ablauf. Eine… …, Täuschungscharakter hätte. Da aber vorliegend im elektronischen Ablauf der Bestellung weder bei der Zuteilung des Passworts noch bei der einzelnen Bestellung im Rahmen… …der dem Angeklagten eröffneten Zugangsmöglichkeit die Bonität des Kunden geprüft wurde, lag ein unbefugtes Verwenden von Daten nicht vor. Auch eine… …Strafbarkeit wegen versuchten Betrugs schied aus, weil der Angeklagte nach den Feststellungen des Gerichts wusste, dass die Bestellung und Reservierung der… …des Landgerichts auf und sprach den Angeklagten frei. Ähnliche Probleme wies ein Fall auf, den die gleiche Strafkammer des Landgerichts Freiburg mit… …ausschließlich in einem Baumarkt eingesetzt. Im Verkaufsraum des Marktes befanden sich zwei Terminals zum Laden von Prepaid-Karten zweier Mobilfunknetzbetreiber…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …die vorgeschlagenen Beschlüsse, u. a. über die Entlastung des Vorstands sowie des Aufsichtsrats jeweils für das Geschäftsjahr 2002, die Wahl des… …. Unvollständigkeit ergebe sich aus dem Umstand, dass der Aufsichtsrat keinen Bericht über eine Interessenskollision in der Person des Aufsichtsratsvorsitzenden Breuer… …. 1.3 Entscheidung des BGH: Entlastungs - beschlüsse für 2002 nichtig 1.3.1 Voraussetzungen für Anfechtbarkeit Soweit die Anfechtbarkeit der… …Interessenskonflikte und deren Behandlung informieren. Damit soll die Informationsgrundlage für die Entlastung des Aufsichtsrats verbessert werden. Für den BGH ist… …des BGH ein Interessenskonflikt wegen der gegen die Deutsche Bank AG durch Kirch erhobenen Schadensersatzklage und der dadurch drohenden… …Interessenskonflikt im Sinne von 5.5.3 Satz 1 DCGK. Auch der Umstand, dass bei Abfassung des Berichts des Aufsichtsrats vom März 2003 nur ein erstinstanzliches Urteil… …über die von Kirch gegen die Bank erhobene Klage vorgelegen hat und dem Aufsichtsratsvorsitzenden Regressansprüche der Deutschen Bank AG wegen des von… …, dass die Aufgabe des Aufsichtsrats, die Organtätigkeit auch ehemaliger Vorstandsmitglieder einer nachgelagerten Rechts- und Zweckmäßigkeitskontrolle zu… …des Mandats Die Karlsruher Richter folgen der Deutschen Bank AG lediglich in dem Argument, dass es zu weit gehe, wenn die Kläger forderten, dass nicht… …nur über das Vorliegen und die Behandlung des Interessenskonflikts in der Person des Aufsichtsratsvorsitzenden gem. Ziffer 5.5.3 Satz 1 DCGK zu…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für Aufsichtsratsmitglieder / Vorliegen eines Interessenkonflikts Gemäß Ziffer 5.4.1 Satz 2 DCGK soll bei der Zusammensetzung des Aufsichtsrats eine… …uneingeschränkte Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG hinsichtlich der Regelungen des DCGK ab. Am 12. 12. 2002 hatte der Aufsichtsrat bereits den Beschluss gefasst… …, dass in Zukunft für die Mitglieder des Aufsichtsrats in der Regel eine Altersgrenze von 70 Jahren gelten solle. Mit Einladung vom 26. 3. 2007 lud die… …zudem Vorsitzender des Aufsichtsrats einer anderen Gesellschaft (Volkswagen AG), der über eine Konzerngesellschaft ebenfalls Nutzfahrzeuge herstellt. Eine… …Hauptversammlung zu Mitgliedern des Aufsichtsrats gewählt. Der Kläger stimmte mit „nein“ und erklärte Widerspruch zur Niederschrift des Notars. In seiner Klage… …Beklagten auch kein Verstoß gegen Regelungen des DCGK gegeben. Ein Abweichen von der Regelaltersgrenze sei in konkreten Einzelfällen nicht zu beanstanden… …. Ferner stünden die Beklagte und die Volkswagen AG nicht in einem direkten Wettbewerbsverhältnis. 1.3 Entscheidung des OLG München: Nichteinhaltung der… …Absichtserklärung, die jederzeit korrigiert oder zurückgenommen werden könne. Für die Wählbarkeit von Aufsichtsratsmitgliedern sind nach Auffassung des Landgerichts… …zudem allein die §§ 95 ff. AktG einschlägig, gegen die erkennbar nicht verstoßen worden sei. 1.3.2 Begründung des OLG Das OLG München folgt im Ergebnis… …sodann, ob in dem vorliegenden Fall ein Beschlussvorschlag unterbreitet wurde, der inhaltlich im Widerspruch zu den Regelungen des DCGK steht, was die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2009

  Neue Aufgaben für den Aufsichtsrat von Leasing- und Factoringgesellschaften

  Wachsende Verantwortung und zusätzliche Pflichten
  

  Dr. Florian Stapper

  …Satz 2 Nr. 10 KWG unterliegen der Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG. Für Unternehmen, die bei Inkrafttreten des Jahressteuergesetzes 2009 (JStG), dem… …für ein oder mehrere Bankgeschäfte i. S. des § 1 Abs. 1 oder für Finanzdienstleistungsgeschäfte i.S. des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 bis 4 KWG haben, gilt… …Konzernabschlüsse nach § 26 KWG; Vorlage von Prüfungsberichten nach § 26 KWG; besondere Berichtspflichten des Abschlussprüfers nach § 29 KWG sowie Bestimmungen von… …sind, wurde verzichtet. Leasing- und Factoringgesellschaften müssen jedoch in der Zukunft die Anforderungen des § 25a KWG und die Mindestanforderungen an… …Recht Neue Aufgaben des Aufsichtsrats Mit Inkrafttreten des JStG 2009 erweitert sich der Aufgabenkreis des Aufsichtsrats von Leasing- und… …eine vergangenheitsbezogene Kontrolle des Vorstandshandelns tritt im modernen Verständnis des Aufgabenkreises des Aufsichtsrats eine zukunftsorientierte… …Beratung des Vorstands. Der Aufsichtsrat wird nicht mehr nur als Kontrollorgan, sondern auch als mitunternehmerisches Organ der Gesellschaft verstanden 4… …. Mit Inkrafttreten des JStG 2009 hat sich der Umfang der Überwachungspflicht des Aufsichtsrates erweitert. Die Überwachung des Vorstands hat sich neben… …Rechtmäßigkeitskontrolle muss der Aufsichtsrat daher auf die Einhaltung der Regeln des AktG und der Satzung der Gesellschaft, aber auch auf die Beachtung der anderen, gerade… …achten 5 . Dazu zählt seit Inkrafttreten des JStG 2009 für Leasing- und Factoringgesellschaften auch die Einhaltung des KWG. Der Aufsichtsrat ist nunmehr…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2009

  ZCG-Nachrichten

  …Rahmen des Prozesses zur Überarbeitung der 4. und 7. EG-Richtlinie („Rechnungslegungsrichtlinien“) hat die EU- Kommission die Auswertung der eingegangenen… …http://ec.europa.eu zum Download bereit. Verzicht auf Offenlegung statt Befreiung von der Erstellung des Jahresabschlusses Die EU-Kommission hat bekanntlich Pläne zur… …hinausgeht. Der DStV fordert daher die Bundesregierung auf, ihre Unterstützung des Vorschlags zur Befreiung von „Kleinstunternehmen“ von der… …Bilanzierungspflicht zu überdenken. Eine sachgerechte Erleichterung gerade des Mittelstands wäre hingegen ein Verzicht auf die Offenlegungspflicht des Jahresabschlusses… …bedeutender Anteil des Kaufpreises üblicherweise auf immaterielle Vermögenswerte entfällt, sei mit erheblichen planmäßigen Abschreibungen zu rechnen. Dieser…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2009

  Buchbesprechungen

  Peter Krammig, Axel Becker

  …nur durch Eingriffe des Staates gerettet werden. Das Handbuch „Ökonomisches Kapital“ geht auf die aktuellen Erfordernisse an das Risikomanagement in… …Kreditinstituts. Das Grundgerüst stellt hierbei die zweite Säule des Baseler Rahmenwerks dar. Dabei gewinnt die adäquate Messung des ökonomischen Kapitals für die… …praktische als auch die wissenschaftliche Seite der Einsatzmöglichkeiten und Ziele des ökonomischen Kapitalkonzepts für die Banksteuerung. Die Themen der 15… …Prüfungsgebiete der Risikotragfähigkeit, der Umsetzung der wertorientierten Steuerung (abgeleitet aus der Strategie des Instituts), der ökonomischen Kennzahlen… …Bereichen der Banksteuerung, des Risikocontrollings und -managements, die Interne Revision, Vorstände und Aufsichtsgremien sowie den Jahresabschluss- und… …Sonderprüfer an. Das Buch ist weiterhin Teil eines wissenschaftlichen Forschungsauftrags des Fachbereichs „Wirtschaft“ der Fachhochschule Dortmund und soll die… …Überblick über die Inhalte des Buches. Hierbei werden insbesondere die Entwicklung der bankaufsichtlichen Anforderungen, die allgemeinen und speziellen… …die Meilensteine der Bankenaufsicht im Bereich des Handelsgeschäfts. Dabei werden die Themen Entwicklung der MaRisk, Basel II und ein Überblick über das… …Prozessanforderungen im Handel dargestellt. Aufsatz Nummer zehn stellt das Management des Zinsänderungsrisikos dar. Neben Methoden für die Messung des… …Société Générale ein. Hierbei werden verschiedene Facetten des operationellen Risikos wie vergangene Betrugsfälle im Handelsgeschäft und die Methode der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2009

  Die Lageberichterstattung als Teil der Corporate Governance deutscher Unternehmen – Teil II: Risikobericht und empirische Analyse

  Empirische Analyse der Risikoberichterstattung mit Rechnungslegung nach IFRS
  

  Tobias Lange, Prof. Dr. Stefan Müller

  …IFRS-Anwender im DAX-30, M-DAX und S-DAX verdeutlicht. 1. Risikobericht von Konzernunternehmen 1.1 Risikoberichterstattung nach HGB Aus dem Gesetzeswortlaut des… …HGB eine erläuternde und beurteilende Berichterstattung über die voraussichtliche Entwicklung des Konzerns. Im Rahmen dieses Prognoseberichts ist über… …(Chancen- und) Risikobericht stets in direktem Zusammenhang und als Bestandteil des Prognoseberichts gesehen1 . In dieser wörtlichen Auslegung des Gesetzes… …315 Abs. 2 Nr. 2 HGB einen Spezialfall der Risikoberichterstattung dar2 . An dieser Stelle soll über die Risikomanagementziele und -methoden des… …auf die Risikoangaben des Prognoseberichts, wird nicht gefordert. Bedingt durch die notwendige Umsetzung der Fair- Value-Richtlinie der EU im HGB3… …wesentlichen Merkmale des internen Kontroll- und des Risikomanagementsystems im Hinblick auf den Konzernrechnungslegungsprozess einzugehen. Die in § 315 HGB… …Corporate Governance betreffenden Faktoren des Risikomanagementsystems – wie Einbindung von Vorstand, Aufsichtsrat und Wirtschaftsprüfer in den… …Risikomanagementprozess – werden damit bei strenger Auslegung des Gesetzestexts nicht in ihrer Gesamtheit, sondern nur punktuell beleuchtet. Der mit dem BilMoG geforderte… …aus Sicht des Investors suboptimal. Denn neben den im Konzernlagebericht beschriebenen konkreten Ri- * Dipl-Kfm. Tobias Lange ist wissenschaftlicher… …. 82; Tesch/Wissmann, Lageberichterstattung, 2009, S. 76; Kirsch/Köhrmann, Inhalt des Lageberichts (B 510), in: BHdR, Rz. 97. Die Darstellung der Risiken…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2009

  ZCG-Nachrichten

  …die Anforderungen für den Prüfer. Ziel des AA100 ist es, die Glaubwürdigkeit einer Organisation zu erhöhen und die Effektivität des… …Bilanzierungspraxis eine Vielzahl von Fragen auf. Das IDW hat bereits kurz nach Inkrafttreten des BilMoG fachliche Verlautbarungen veröffentlicht, die den Übergang von… …sowie „Übergangsregelungen des BilMoG“ bietet das IDW damit Hilfestellungen zu besonders komplexen Rechnungslegungsfragen (mehr unter www.idw.de). Die… …an die neuen Bewertungsvorschriften und zur Handhabung des Wahlrechts, früher gelegte stille Reserven fortzuführen oder ergebnisneutral aufzulösen.…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2009

  ZCG-Nachrichten

  …verpflichtende Offenlegung von Jahresabschlüssen im elektronischen Bun -desanzeiger gesenkt. Künftig wird der Fixpreis bei Anlieferung des Jahresabschlusses im… …beim Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers, der Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, in Köln einreichen. Dies betrifft alle… …Auftrag des BMJ die Publikationsplattform des elektronischen Bundesanzeigers (www.ebundesanzeiger.de) zur Verfügung. Die Unterlagen müssen elektronisch beim… …Datenformat unterschiedlich ist, hängt die Höhe des Entgelts für die Veröffentlichung vom Anlieferungsformat ab. Etwa 80% aller Unternehmen nutzen bereits das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Arbeitsrechtliche Compliance

  Risiken im Personalmanagement und in der Betriebsverfassung
  

  Reinhold Kopp

  …. Arbeitsrechtliche Pflichten im Personalmanagement 2.1 Persönlichkeitsschutzrecht und Arbeitnehmerüberwachung Das Grundrecht des Arbeitnehmers auf Achtung der… …Abwägung berechtigter Interessen des Arbeitnehmers gegen unverhältnismäßige Eingriffe durch Vorgesetze, Mitarbeiter und Kunden zu schützen. Nicht einmal die… …betriebliche Mitbestimmung rechtfertigt Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht. Auch wenn Verletzungen des Persönlichkeitsrechts in der Regel nur die… …privatrechtlichen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis betreffen, sind schnell Reputationsschäden für das Unternehmen zu befürchten. Die Qualität des… …innerbetrieblichen Arbeitsklimas ist faktisch zu einem öffentlichwirksamen Qualitätsausweis des gesamten Unternehmens geworden. 1 Aus der neueren Gesetzgebung ist als… …Ausfluss des Persönlichkeitsrechts das Gendiagnostikgesetz zu nennen, das am 01.02.2010 in Kraft treten wird. Es verbietet die Vornahme genetischer… …Praxis anonymer Videoüberwachung von Mitarbeitern. Videoüberwachung im Betrieb ist – unter Vorbehalt der Zustimmung des Betriebsrates – nur zulässig, wenn… …sie unter Prüfung der Umstände im Einzelfall und im Hinblick auf die Intensität und Dauer des Eingriffs verhältnismäßig ist, die Betroffenen einen… …Beweisverwertungsverbot, soweit die Überwachung aufgrund der Eingriffsintensität eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. 2.2. Arbeitssicherheit… …Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin (HEUSSEN-LAW). Er ist Honorarprofessor an der UMC Potsdam (FH) und Direktor des Instituts für Europäische…

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