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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2006

  Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

  Verbesserung der Stellung der Rechteinhaber beim Kampf gegen Produktpiraterie durch die in deutsches Recht umzusetzende Richtlinie 2004/48/EG (Enforcement-Richtlinie)
  

  Cornelius Matutis

  …ZRFG 3/06 131 Keywords: Produktpiraterie geistiges Eigentum Enforcement-Richt linie Rechtsdurchsetzung Durchsetzung der Rechte des geistigen… …2004/48/EG vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, 1 deren Umsetzung bereits überfällig ist. Aufgrund des hohen Schutzniveaus… …erläutert. 1. Änderungsbedarf des deutschen Rechts aufgrund der Richtlinie Aufgrund der Europäischen Richtlinie 2004/48/EG vom 29. April 2004 zur Durchsetzung… …der Rechte des geistigen Eigentums hätte bereits zum 29. April 2006 eine Anpassung des deutschen Rechts erfolgen müssen, damit das gewünschte hohe… …Schutzniveau auch in Deutschland gewährt wird. Am 3. Januar 2006 wurde ein Referentenentwurf 2 des Bundesministeriums für Justiz vorgelegt, der nach eigenen… …Angaben die Verbesserung der Stellung der Rechteinhaber beim Kampf gegen Produktpiraterie zum Ziel hat und hierdurch einen Beitrag zur Stärkung des… …geistigen Eigentums leisten will. 3 Da zwischenzeitlich die Umsetzungfrist abgelaufen ist, hat bis zu dem Inkraftreten des Umsetzungsgesetzes eine… …richtlinienkonforme Auslegung des deutschen Rechts zu erfolgen. 4 Die umzusetzende Richtlinie beschränkt sich nicht auf eindeutige Pirateriefälle, sondern umfasst… …sämtliche Verletzungen des geistigen Eigentums. Hierbei stellt die Richtlinie auch Forderungen auf, die kaum ohne Durchbrechung der deutschen Rechtsstrukturen… …Beweissicherung, der Auskunftsansprüche, insbesondere gegenüber Dritten, der vorsorglichen Beschlagnahme zur Sicherstellung von Schadenersatzansprüchen, des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Urteil des EuGH vom 27. Mai 2019 in den verbundenen Rechtssachen C-508/18 und C-82/19 PP – Erlass eines EuHB durch eine deutsche Staatsanwaltschaft

  Rechtsanwalt Sören Schomburg

  …WiJ Ausgabe 3.2019 Aufsätze und Kurzbeiträge 115 Entscheidungskommentare Internationales Strafrecht Rechtsanwalt Sören Schomburg, Berlin Urteil des… …Unabhängigkeit zwingt die Großen Kammer des EuGH die Bundesrepublik zu grundlegenden Änderungen bei der Beantragung eines Europäischen Haftbefehls, denn: „Der… …Begriff „ausstellende Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584/JI des Rates vom 13. Juni 2002 über den Europäischen… …Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten in der durch den Rahmenbeschluss 2009/299/JI des Rates vom 26. Februar 2009 geänderten… …Fassung ist dahin auszulegen, dass darunter nicht die Staatsanwaltschaften eines Mitgliedstaats fallen, die der Gefahr ausgesetzt sind, im Rahmen des… …im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584. Er stützte dieses Argument u.a. auf die Einbindung deutscher Staatsanwaltschaften in eine… …„Verwaltungshierarchie unter der Leitung des Justizministers“. Es bestehe die Gefahr einer politischen Einflussnahme. Die Staatsanwaltschaft verfüge daher nicht über die… …entsprechende Anfrage des Irischen High Courts an, der Schleswig-Holsteinischen Minister für Justiz sei ihr gegenüber nicht weisungsbefugt. Nach nationalem Recht… …Weisungsrecht ausüben, müsse dabei aber die genannten Grundsätze beachten. Außerdem sei er in Schleswig-Holstein verpflichtet, den Präsidenten des Landtags zu… …Staatsanwaltschaft Lübeck keine „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584. Der nunmehr zuständige Supreme Court hatte Zweifel daran, ob…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2014

  Aus der Arbeit des DIIR

  …140 · ZIR 3/14 · DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Informationen zum Examen Interner Revisor DIIR Der nächste Termin des Jahres 2014 lautet… …und 1 CRMA zertifiziert. In dem genannten Zeitraum haben u. a. folgende Damen und Herren die Examina des IIA bestanden: Vanessa Fröhlke, LBS… …und wünschen für den weiteren beruflichen Werdegang alles Gute. Änderung der Struktur des CIA-Examens Seit dem 1. Oktober 2013 ist das dreiteilige… …Internetseiten des DIIR (http://www.diir. de/zertifizierung/iia-zertifizierungen/cia-certifiedinternal-auditor/). Dort finden Sie auch den Syllabus, eine „Content… …konzipierte aktualisierte Version des CIA Learning Systems liegt vor. Sie kann beim DIIR bestellt werden. Das CIA Learning System ist gegen Vorkasse erhältlich… …jedoch nicht mehr für das Jahr 2014 eingesetzt werden! Bei Problemen und Fragen steht die Zertifizierungsabteilung des DIIR – Deutsches Institut für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2012

  Aus der Arbeit des DIIR

  Zusammengestellt von der ZIR-Redaktion

  …88 · ZIR 2/12 · DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Änderung der Prüfungsdauer der IIA-Examen ab 2012 Um den Ablauf der CIA Examen zu… …2012 vorgesehen. Änderung des CPE-Meldeprozesses ab 2012 Auf Beschluss des Global Board des IIA gelten seit dem 1. Januar 2012 folgende Regelungen… …hinsichtlich des Meldeprozes ses und der CPE Anforderungen. Die nachstehende Übersicht fasst diese Änderungen zusammen. Gültigkeit ab 1/1/2012 Berichtszeitraum… …CPE-Meldung Unterlassene CPE-Meldung Wiederherstellung des aktiven Zertifizierungsstatus Alle Zertifizierten müssen jetzt jährlich berichten. Alle Kandidaten… …Ruhestand 25 % der CPE Stunden müssen im Spezialbereich erlangt worden sein. Ausübung des Berufes in Übereinstimmung mit dem IPPF Einhaltung des IIA Code… …worden zu sein Führt zu einer Änderung des individuellen Zertifizierungsstatus auf „INAKTIV“. Der Titel darf nicht geführt werden, bis der… …Zertifizierungsstatus wieder aktiviert worden ist. Besteht der INAKTIV-Status länger als 12 Monate, muss der Zertifizierte/Kandidat zur Wiederherstellung des Aktiv-Status… …Monaten November 2011 bis Januar 2012 haben u. a. folgende Damen und Herren die Examen des IIA bestanden: Dirk Bakenhus, Curacon GmbH Alexander Bauer… …Workshop-Ergebnisse Erfahrungsaustausch CIAs und QAs 11:30–12:15 Die Anti-Fraud-Management Tagung des DIIR: wichtige Highlights Jörg Wehling (Audit and Office…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2010

  Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats als Instrument der Corporate Governance

  Dr. Patrick Velte

  …Prüfung • ZCG 1/10 • 39 Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats als Instrument der Corporate Governance Dr. Patrick Velte* Der Aufsichtsrat hat die… …Zustimmungsvorbehalten niederschlägt. Dieses Vetorecht des Aufsichtsrats, welches ein zentrales Instrument der Cor porate Governance darstellt, nimmt Einfluss auf die… …Leitungsaufgaben des Vorstands. Der vor liegende Beitrag beginnt mit einem rechtshistorischen Abriss zur Entstehungsgeschichte der Zustimmungsvorbehalte. Dem… …Nichtprüfungsaufträgen an den Abschlussprüfer soll die Bedeutung des Erlasses von Zustimmungsvorbehalten des Aufsichtsrats verdeutlicht werden. Nach einer Darlegung des… …zustimmungspflichtigen Geschäfte und Maßnahmen vorgestellt. ausschließlich ausführendes Organ des Aufsichtsrats darstellte 3 . Nach einem von Wiener erstellten Gutachten… …Janusköpfigkeit des Aufsichtsrats weitgehend, da nach § 95 Abs. 5 Satz 4 AktG 1937 keine satzungsmäßige Zuweisung von Geschäftsführungsbefugnissen und direkten… …. Eine Einwirkung auf die Geschäftsführung konnte der Aufsichtsrat neben seiner Personalkompetenz bei der (Ab-)Berufung des Vorstands seither nur über die… …Rechtslage im 19. Jahrhundert Der Erlass von Zustimmungsvorbehalten des Aufsichtsrats gegenüber dem Vorstand „für bestimmte Arten von Geschäften“ (§ 111 Abs. 4… …Satz 2 AktG) gilt als „Wurmfortsatz“ der vormals weitreichenden satzungsmäßigen Geschäftsführungskompetenzen des früheren Aufsichts- bzw. Verwaltungsrats… …. Vor Erlass des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs (ADHGB) von 1861 war das Verhältnis der Unternehmensverwaltungsorgane weitgehend unreglementiert…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB – Gedanken zur Bestimmung der Grenzen des Anwendungsbereichs der Norm

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rheinländer

  …und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB – Gedanken zur Bestimmung der Grenzen des Anwendungsbereichs der Norm I. Die Fragestellung… …Auch heute – über eineinhalb Jahrzehnte nach dem Transfer des damaligen § 12 UWG in das Strafgesetzbuch und etwa neun Jahre nach seinem Erwachen aus dem… …Dornröschenschlaf 43 - ist die aktuelle Vorschrift des § 299 StGB Gegenstand lebhafter Diskussion. Immer noch bestehen offene Fragen nach den Grenzen des… …, die nicht nur über die Strafbewehrung des Verhaltens einzelner entscheiden, sondern darüber hinaus über Verfall und Gewinnabschöpfung als unter… …welchen Umständen? Welche rechtliche Bedeutung hat die Zustimmung des Geschäftsherrn bei „Vorteilsannahmen“ durch Angestellte und Beauftragte? II. Der… …Gesetzeswortlaut reicht es für die Erfüllung des Tatbestandes aus, dass der Vorteil einem Dritten zugute kommt (sog. Drittvorteil); eine unmittelbare oder auch nur… …mittelbare Besserstellung des Angestellten/Beauftragten selbst wird nicht verlangt. Da der Kreis der tatbestandlich erfassten Dritten im Gesetzeswortlaut nicht… …eingeschränkt ist, kommt als tauglicher Dritter prinzipiell auch der Anstellungsbetrieb des (korrumpierten) Angestellten bzw. der Auftraggeber des (korrumpierten)… …„drauflege“ (Zugabe) oder er feilscht im Interesse seines Geschäftsherrn um erhebliche Preisnachlässe (Rabatte). Nach dem derzeit herrschenden Verständnis des §… …Winkelbauer festgestellt. „Werden Vergütungen“, so Winkelbauer, „zu Gunsten des Geschäftsherrn geltend gemacht, gehört dies im Zweifel zu den Dienstaufgaben des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2024

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Jahresbericht 2023 des DIIR Auch für das vergangene Jahr hat das DIIR einen Jahresbericht erstellt. Interessierte… …finden den Bericht online unter https://www.diir.de/institut/ueber-dasinstitut/. Neben einem Rückblick auf die Veranstaltungen des Jahres und die… …Aktivitäten der Akademie und der Grundsatzabteilung werden die 38 Arbeitskreise des DIIR, die Publikationen des vergangenen Jahres und die Gremienmitglieder des… …Instituts vorgestellt. Auch die Zahlen des Jahresabschlusses sowie die Statistiken über Mitglieder und Zertifizierte sind im Bericht zu finden. DIIR Insights… …Präsenzform durchgeführt werden. Mitgliederversammlung des DIIR 2024 Die Mitgliederversammlung 2024 des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V… …Jahrestagung „Finanzen und Industrie“ statt. Merken Sie sich den Termin gern schon einmal vor! Alle Mitglieder des DIIR sind herzlich eingeladen, sich hier aktiv… …neue Certified Internal Auditors (CIA) durch das IIA zertifiziert. Unter anderem haben das CIA-Examen des IIA erfolgreich bestanden: • Giovanni Arca…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2014

  Die Rolle des Aufsichtsrats in der Compliance

  Seine Rechte, Pflichten und Haftungsmöglichkeiten
  

  Dr. Florian Modlinger, Anke Egelhof, Felicitas Berger

  …ZRFC 6/14 254 Keywords: Aufsichtsratshaftung Aufsichtsrats­- Compliance Compliance-Management-Systeme Überwachungspflichten Untreue Die Rolle des… …Anke Egelhof / Felicitas Berger* Häufig gibt es einen Streit zwischen Vorstand und Aufsichtsrat über ihre Kompetenzen. Anlässlich des eindeutigen Urteils… …1 des Landgerichts München I, welches bei Pflichtverletzungen im Bereich Compliance ein Vorstandsmitglied in Millionenhöhe für schadenersatzpflichtig… …. Einleitung Die rechtliche Grundlage des Urteils resultiert aus dem Legalitätsprinzip (§ 93 AktG), wonach der Vorstand einer Aktiengesellschaft die Pflicht hat… …erreichen, resultiert aus der Überwachungspflicht des Aufsichtsrats (§ 111 Abs. 1 AktG) die Pflicht zur Kontrolle der Compliance. 2. Rechte und Pflichten des… …Aufsichtsrats Zu den wesentlichen Aufgaben des Aufsichtsrats gehört die Überwachung der Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG, § 52 Abs. 1 * Dr. Florian Modlinger… …, sondern auch den Aufsichtsrat die Verantwortung [Nr. 3.1 und Nr. 5.2 Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK)]. Des Weiteren zählen zu den Tätigkeiten… …des Aufsichtsrats die regelmäßige Beratung der Unternehmensleitung sowie die Einbindung in Entscheidungen von grundlegender Bedeutung (Ziff. 5.1.1 DCGK)… …Unternehmen relevanten Fragen der Planung, Geschäftsentwicklung, Risikolage, des Risikomanagements und der Compliance informiert. 3 Gemäß § 171 AktG hat der… …Abschlussprüfer erstellt wird, hat er zu diesem Ergebnis Stellung zu nehmen. Auf Empfehlung des 5.3.2 DCGK soll vom Aufsichtsrat ein Prüfungsausschuss (Audit…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2013

  State of the Art des internen Risikoberichtswesens

  Die im DAX eingesetzten Risikoberichtswesen als Benchmark für eigene Umsetzungen?
  

  Ismail Ergün, Lena Panzer, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Rechnungslegung • ZCG 6/13 • 271 State of the Art des internen Risikoberichtswesens Die im DAX eingesetzten Risikoberichtswesen als Benchmark für… …Geschäftsjahr 2012 darauf, inwieweit die Adressaten auf der Grundlage der veröffentlichten Informationen Einblicke in die Ausgestaltung des internen… …Risikoberichtswesens gewinnen. Ziel des Beitrags ist es, den internen Verantwortlichen und der Unter­nehmensüberwachung aus der Theorie und der externen… …Berichterstattung abgeleitete Ausgestaltungshinweise zum Risikoberichtswesen zu geben. 1. Einführung Die grundlegende Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des… …Risikomanagementsystems (RMS) bildet die Implementierung eines sachgerechten internen Risikoberichtswesens. Als eine Art Herzstück des RMS bildet es das zentrale Bindeglied… …zwischen allen beteiligten Hierarchieebenen sowie den Phasen des Risikomanagementprozesses. Erst durch die Implementierung eines Risikoberichtswesens ist die… …prozessabhängige Risikokontrolle und zugleich die Funktionsfähigkeit des RMS gewährleistet, denn nur bei regelmäßiger und zeitnaher Berichterstattung über Risiken… …die zentrale Informationsgrundlage für die Risikoberichterstattung des Vorstands an den Aufsichtsrat nach § 90 AktG und mitunter eine… …Informationsgrundlage zur Überwachung des Vorstands durch den Aufsichtsrat nach § 111 AktG sowie für die aus § 315 Abs. 1 Satz 5 HGB gesetzlich geforderte… …Risikofrüherkennungs- und Internen Überwachungssystems fordert. Im Zuge der Formulierung dieses Gesetzestextes hat der Gesetzgeber jedoch für die Ausgestaltung des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2021

  Effizienzprüfung des Aufsichtsrats

  Status quo und zukünftige Entwicklungen
  

  Dr. Carola Rinker

  …Prüfung • ZCG 5/21 • 225 Effizienzprüfung des Aufsichtsrats Status quo und zukünftige Entwicklungen Dr. Carola Rinker* Der Deutsche Corporate… …Governance Kodex (DCGK) empfiehlt im Sinne einer guten Corporate Governance die regelmäßige Durchführung einer Selbstbeurteilung der Arbeit des Aufsichtsrats… …. Bei der Durchführung haben Unternehmen allerdings einen großen ­Ermessensspielraum. Wie die Analyse der Aufsichtsratsberichte der DAX-Konzerne des… …auch aussagekräftig. 1. Einleitung Durch Unternehmensskandale gerät auch immer wieder der Aufsichtsrat in die Kritik. Nach den Empfehlungen des DCGK soll… …dieser regelmäßig eine Selbstbeurteilung seiner Arbeit vornehmen. Allerdings ist fraglich, inwieweit Ineffizienzen aufgrund des vorhandenen… …Ermessensspielraums bei der Umsetzung der Kodex-Empfehlungen aufgedeckt werden können. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Mitglieder des Aufsichtsrats in einer… …Empfehlungen des DCGK zur Effizienzprüfung und die Entsprechungserklärung näher erläutert. Darauf aufbauend wird im empirischen Teil zunächst die Stichprobe… …Transparenz aufgezeigt. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick und Fazit. 2. Regelungen zur Effizienzprüfung des Aufsichtsrats 2.1 Empfehlungen des DCGK Zur… …wurde.“ Da es sich um eine Soll-Vorschrift handelt, müssen alle börsennotierten Unternehmen im Rahmen der Entsprechenserklärung des § 161 AktG eine… …werden sollte. So bleibt den Unternehmen bei der Interpretation des Begriffs „regelmäßig“ ein Ermessensspielraum. Gleiches gilt für geeignete Maßnahmen zur…

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