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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2013

  Compliance Prophylaxe im Vertrieb

  Joachim Kregel

  …Fraud-Prophylaxe im Kernprozess Vertrieb des Unternehmens möglich ist, wenn systematisch nach dem System der Red Flags vorgegangen wird und gibt zahlreiche Beispiele… …jeweiligen Marktpartnern. Dies ist insoweit in Ordnung als die unterschiedlichen Interessen des jeweiligen Unternehmens gewahrt werden und der Aufbau… …vertrauensvoller Beziehungen im Wertekanon des Unternehmens festgelegt wurde. Beim Vertriebsmann des Lieferanten ist das Interesse an einem Auftrag ausschlaggebend… …. Dieser Artikel will den Leser in die Lage versetzen, im Vorhinein Schwachstellen in den Kontrollsystemen des angesprochenen Unternehmensbereichs Vertrieb… …Anti-Fraud-Management herausgegeben, der dem Leser zur grundsätzlichen Einstimmung auf das Thema empfohlen wird 1 . Primär gilt jedoch das Prinzip des ehrbaren Kaufmanns… …multinationalen Unternehmen, hat operativ auch als Geschäftsführer und Aufsichtsrat gearbeitet. Er besitzt die Akkreditierung zum Quality Assessor des IIA und des… …DIIR, war fast 10 Jahre in wichtigen Ausschüssen des DIIR tätig, Themen u. a. Abschlussprüfung/Interne Revision, SOX/COSO ERM und QA. Er leitet jetzt die… …Jobprofil zu Eignung und Kultur des Unternehmens mit der Persönlichkeit des Einzustellenden) um den Aspekt „Track record 6 “ zu erweitern. Hierbei ist zu… …an den mündlichen Selbstauskünften ist, dass sie bei einem geschickten Bewerber genau auf die Erwartungshaltung des einstellenden Vorgesetzten… …Kündigungen von Mitarbeitern Mehrjährige Verfehlung von Bereichszielen Unethisches Verhalten des Vorgesetzten Überteuerter Einkauf, Unwirtschaftlicher…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Lucius Richard Blattner, BLaw Nicolas Leu, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …. Aber nicht nur im Steuerstrafrecht gibt es Neuerungen. Auch zu zentralen wirtschaftsstrafrechtlichen Themen des im StGB geregelten Kernstrafrechts gibt… …es richtungsweisende Entscheide des Bundesgerichts. Diesbezüglich sei etwa der Entscheid des Bundesgerichts vom 4. Februar 2013 erwähnt, welcher eine… …ausschliessen kann. Mit all dem und noch zahlreichen weiteren Themen beschäftigen sich die nachfolgenden Ausführungen des schweizerischen Länderberichts. Dabei… …vorzügliche Homepage www.strafprozess.ch verwiesen. 1 Dort werden tagesaktuell neue Entscheidungen des Bundesgerichts vorgestellt und regelmässig auch… …drei Vorlagen sind eng miteinander verknüpft und sollen sich gegenseitig ergänzen. Im Zentrum steht dabei der Vorentwurf des Bundesgesetzes zur Umsetzung… …Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahre angehoben wird, wenn eine bestimmte Deliktsumme überschritten wird. Diese Erhöhung des Strafmasses ist notwendig, damit die… …Teil des Kaufpreises, der über einen Betrag von CHF 100.000.-- hinausgeht, zwingend über einen Finanzintermediär (Art. 2 Abs. 2 und 3 GwG) zu bezahlen… …ist. Eben dieser ist den strengen (Abklärungs-, Dokumentations- und Melde-)Pflichten des Geldwäschereigesetzes unterstellt. Als Ergänzung zur Revision… …des Geldwäschereigesetzes im Hinblick auf die Stärkung der Geldwäschereimeldestelle MROS soll diesbezüglich die verwaltungsinterne Amtshilfe verbessert… …Bundesgesetz über eine Vereinheitlichung des Steuerstrafrechts wurde sodann am 27. Mai 2013 eröffnet. 6 Auch diese Vernehmlassungsvorlage knüpft an die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Zur Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen nach §§ 160a, 97 Abs. 2 StPO

  Rechtsanwalt Dr. Alexander von Saucken

  …unabhängige Organe der Rechtspflege und ihre Teilnahme an der Verwirklichung des Rechtsstaats heben sie noch nicht in einer Weise aus dem Kreis der lediglich… …von dem relativen Schutz des § 160a Abs. 2 StPO erfassten Berufsgeheimnisträger heraus, die einen Verzicht auf Ermittlungsmaßnahmen rechtfertigen könnte… …(Ls. d. Red.). 2. Eine über den Wortlaut und die gesetzgeberische Intention hinausgehende Auslegung, etwa dahingehend, dass durch die Neuregelung des §… …denkbar und jedenfalls bei Vorliegen evident missbräuchlicher Gestaltungen angezeigt, die Regelung des § 160a Abs. 1 StPO n. F. anhand ihrer… …verfassungsrechtlich zu billigenden Zielsetzung, nämlich: Schutz des potentiellen Verteidigungsmandates, und nicht: Schutz eines Zeugen, der im Grundsatz keinerlei… …Leitsatz) LG Mannheim, Beschl. v. 03.07.2012 – 24 Qs 1/12 Anmerkung: Spätestens seit der Entscheidung des LG Hamburg vom 15.10.2010, mit der die Beschlagnahme… …LG Mannheim mit einer vergleichbaren Konstellation auseinandergesetzt. Entscheidungsgründe: Dem Beschluss des LG Mannheim lagen zwei Beschwerden eines… …Untersuchung durch die Kanzlei angefertigt worden waren, zugrunde. Das Gericht verwarf die Beschwerde des Unternehmens im Hinblick auf die Beschlagnahme der in… …gegen einzelne Unternehmensmitarbeiter unterliege der vorrangigen Regelung des § 97 Abs. 2 StPO, während § 160a Abs. 1 StPO in der seit dem 01.02.2011… …StPO einschlägig, auf den sich seit der Neuregelung des § 160a Abs. 1 StPO nunmehr auch „Rechtsanwälte“ berufen könnten. In diesem Zusammenhang befasste…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Keine Garantenpflicht von Vorstandsmitgliedern oder Geschäftsführern gegenüber Dritten zur Verhinderung von Vermögensschäden

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …einer GmbH bzw. Mitglied des Vorstands einer AG ergibt sich keine Garantenpflicht gegenüber außenstehenden Dritten, eine Schädigung ihres Vermögens zu… …auch die Pflicht gehört, für die Rechtmäßigkeit des Handelns der Gesellschaft Sorge zu tragen, bestehen grundsätzlich nur dieser gegenüber und lassen bei… …Interesse, wegen Beihilfe zu Untreuetaten des Vorstandsvorsitzenden der N. AG auf Schadensersatz in Anspruch. [2] Die N. AG stellte Markenplüsch- und… …des Klägers hat das Oberlandesgericht das Urteil des Landgerichts dahin abgeändert, dass die Beklagten als Gesamtschuldner zur Zahlung von 10.000.000 €… …vollem Umfang weiter. Entscheidungsgründe: A. [6] Nach Auffassung des Berufungsgerichts sind die Beklagten zu 2 und 3 dem Kläger aus unerlaubter Handlung… …gemäß § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 266 Abs. 1, § 27 StGB zum Ausgleich des der N. AG entstandenen Schadens verpflichtet. Die Haupttat, zu der die… …Mitglied des Vorstands der N. AG obliegende Vermögensbetreuungspflicht dadurch verletzt, dass er mittels fingierter Geschäftsvorfälle den Abfluss von… …entsprechenden Forderungen zugrunde gelegen hätten. Durch die pflichtwidrigen Handlungen des P. sei der N. AG ein Schaden entstanden. Denn die Zahlungen seien aus… …Ersatz des Vermögensabflusses bereitgehalten habe oder eine alsbaldige Erstattung der zu Unrecht abgezweigten Mittel aus anderen Gründen sicher habe… …Beteiligung an Straftaten aus dem Unternehmensbereich der Beklagten zu 1 heraus einzuschreiten. Die Kenntnis des Beklagten zu 3 von den Absprachen zwischen P…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Datenleck – Im Krisenfall richtig reagieren

  Die Security Breach Notification gem. § 42a BDSG
  

  Mathias Zimmer-Goertz

  …Im Mai 2011 verschafften sich Hacker unberechtigt Zugang zu Daten von mehr als 100 Mio. Nutzern des Online-Spiele-Netzwerks des japanischen… …Imagegesichtspunkte eine nicht unerhebliche Rolle. Gerade um das Vertrauen der Kunden in die Sicherheit des E-Commerce und die Systeme des Unternehmens nicht zu… …(vgl. § 44 Abs. 1 BDSG). Hinzu kommt die Pflicht zum Ersatz des den Betroffenen durch den Vorfall entstandenen Schadens. Gemäß § 7 BDSG ist im… …, wenn das Unternehmen die nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beachtet hat. Diese „gebotene Sorgfalt“ setzt als Minimum voraus, dass die… …sogenannte CVV-Nummer, Ablaufdatum sowie ­Namen und Anschrift des Karteninhabers. Erlangt ein Dritter solch ­einen kompletten Datensatz, so ist es für ihn… …­Online-Zahlung allein durch Angabe der E-Mail Adresse des Nutzers und dessen PayPal-Passwort möglich ist. Auch das Abhandenkommen dieser PayPal-Daten führt somit… …, die übrigen Anforderungen des § 42a BDSG vorausgesetzt, zu einer Benachrichtigungspflicht. III. Konkreter Missbrauchsfall nicht erforderlich Die… …Wahrscheinlichkeit gegeben ist, muss das betroffene Unternehmen tätig werden. Auch wenn der Wortlaut des § 42a BDSG eine tatsächliche Kenntnisnahme vorauszusetzen… …scheint („zur Kenntnis gelangt sind“), so war es angesichts der Sensibilität der betroffenen Daten nicht die Intention des Gesetzgebers, dass zunächst… …herausgibt oder ein Dritter als Hacker von außen in die Systeme des Unternehmens eindringt. Auch auf die Frage, ob das Unternehmen an dem Datenverlust eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Persönlichkeitsrecht des Betroffenen abgewogen. Danach könne ein Betroffener nicht ohne Weiteres die Löschung eines Zeitungsartikels aus den Online-­ Archiven des… …mit der Begründung, der Einzelne habe keinen Anspruch auf eine derartige Beschränkung des öffentlichen Informationsrechtes. Eine Löschung, die in den… …. 10 EMRK der ­Löschung des Artikels aus den öffentlich Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei “Privacy in Germany”. Derzeit ist er als… …verweigere. Durch den entscheidenden Hinweis, dass die ­Verhinderung jeglicher Wahrnehmung des Artikels über den Anspruch auf Richtigstellung hinausgehe, habe… …PinG 01.13 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter ♦25. 06. 2013 Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtsache C-131/12 Google Spain SL, Google Inc… …herrühren. Auf Vorlage des spanischen Gerichts setzt muss sich der EuGH u. a. mit der Frage der Verantwortlichkeit und dem anwendbaren Recht auseinandersetzen… …. Nach Ansicht des Generalanwaltes Niilo Jääskinen ist das nationale Datenschutzrecht auch dann auf einen Suchmaschinenbetreiber anwendbar, wenn dieser… …Vermarktung der Werbedienstleistungen. Vor dem Hintergrund des Geschäftsmodells von Google bestehe ein enger Zusammenhang zwischen der Datenverarbeitung und… …darauf hin, dass eine Inanspruchnahme auf Löschung von Informationen aus dem Index des Suchmaschinenanbieters durch die Datenschutzbehörde grundsätzlich… …, von vorneherein nicht beachtet hat oder einer Aufforderung des Webseitenbetreibers zur ­Aktualisierung des Caches nicht nachgekommen ist. Eine proaktive…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data

  Monika Wójtowicz

  …Qualität des Informationsgewinns. Aus den ubiquitär anfallenden Daten soll Big Data durch die Verknüpfbarkeit und Auswertbarkeit beliebiger Datenformate auf… …, Kundenpotentiale ausgeschöpft und Kosten optimiert werden. Im Hinblick auf die Anforderungen des Datenschutzes können sich die so definierten Ziele oftmals wohl nur… …des Datenschutzrechts erreicht werden kann, gerade im Kontext der wie es scheint unbegrenzten Möglichkeiten von Big Data. 1 2 I. Anonymisierung gemäß §… …3 Abs. 6 BDSG Der datenschutzrechtliche Begriff des Anonymisierens ist in § 3 Abs. 6 BDSG legaldefiniert. Die Definition enthält zwei Alternativen… …diese bestimmte natürliche Person möglich wäre. 3 Damit zielt die Anonymisierung auf die Auflösung des Personen- 1 Densing führt dazu aus: „Die… …, wenn das Zusatzwissen, das für die Herstellung des Personen­bezugs erforderlich wäre, theoretisch-abstrakt vorhanden ist, und das unabhängig davon, ob… …europarechtliche Begründung für das absolute Verständnis des Personenbezugs wird in Erwägungsgrund 26 der Richtlinie 95/46/EG gesehen. 9 Für die Bejahung des… …Annahme des Personenbezugs nicht schon eine hypothetische Möglichkeit zur Bestimmung einer natürlichen Person ausreicht. Bestehen die Mittel, die die… …Herstellung des ­Personenbezugs ermöglichen würden, nicht bzw. sind sie vernachlässigbar, so ist die Person als nicht bestimmbar anzusehen. 11 Gleiches gilt für… …, die durch die verantwortliche Stelle durchzuführen ist. Die Auflösung des Personenbezugs wird grundsätzlich dann erreicht, wenn wirksame Schutzmaßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2013

  Die D&O-Versicherung ist „Chefsache“– Teil II: Jetzt kommt’s drauf an

  RA Franz Held

  …absichert, wie die „ideale“ D&O-Versicherung aussieht und was bei der Wahl des „richtigen“ D&O-Versicherers zu beachten ist. Dabei wurde deutlich… …sind die Herausforderungen im Schadenmanagement? Wie sieht die optimale Schadenregulierung aus? Wie stellen sich die Grenzen des Versicherungsschutzes… …dar? Mit diesen Fragestellungen befasst sich nun Teil II des Beitrags. 1. Einführung Jedes deutsche Unternehmen hat knapp über 15.000 verpflichtende… …Regeln einzuhalten. 1 Was für das Unternehmen gilt, gilt aber erst recht für die jeweiligen Manager des Unternehmens. Damit bleibt das größte Risiko eben… …zur Existenzsicherung etabliert hat. 2. Grenzen des Versicherungsschutzes RA Franz Held Der D&O-Markt hat sich in den letzten Jahren sehr… …und sogar der „Medikamententransport“ in aktuellen D&O-Bedingungswerken schon keine exotischen Ausreißer mehr. Während die D&O-Musterbedingungen des GDV… …Versicherer für das Vorliegen des Ausschlusses beweisbelastet ist und die „wissentliche Pflichtverletzung“ als zentrale Ausschlussnorm eine hohe Hürde… …beinhaltet. Der Wissentlichkeitsausschluss führt also dazu, dass ein Haftpflichtanspruch, der auf einer wissentlichen Pflichtverletzung des in Anspruch… …findet sich in heutigen D&O-Bedingungswerken auch immer öfter die ausdrücklich formulierte Mitversicherung des bedingten Vorsatzes. Die Erfahrungen in… …ist Mitglied der Geschäftsleitung des D&O-Anbieters VOV GmbH, Rechtsanwalt und Wirtschaftsmediator (cvm) . 1 Vgl. Behringer, S.: Vielfältige Erwartungen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Jäger, Examens-Repetitorium Strafrecht Allgemeiner Teil/Besonderer Teil

  Allgemeiner Teil, 6. Auflage (2013), 21,95 €, 366 Seiten; Besonderer Teil, 5. Auflage (2013), 22,95 €, 433 Seiten
  

  Ref. jur. Oliver Schmitt, Manuel Köchel

  …. bzw. 5. Auflage des Examens-Repetitoriums zum Allgemeinen und Besonderen Teil des Strafrechts sind in diesem Jahr zwei Bücher erschienen, die für… …festen Bestandteil der materiellen strafrechtlichen Vorbereitung ausmachten) geht beim Erklimmen des Examensbergs eine intensive Auseinandersetzung mit… …(beispielsweise die heftig diskutierte Erweiterung des Schutzbereichs des § 114 StGB durch einen neuen Abs. 3, vgl. Besonderer Teil, § 3, Rn. 132a) haben ihren… …ausführliche Prüfung des BGH zugrunde, ob eine Garantenstellung des Täters anzunehmen ist oder nicht. Die Unterscheidung zwischen Tun und Unterlassen wird… …Zweifel beide Ansichten vertretbar sind. Zu Beginn des Exemplars für den Allgemeinen Teil finden sich ca. 20 Seiten Ausführungen zu den Grundlagen des… …der „Drohversuch-Fall“ (BGH StV 2012, 153) die Ausführungen zum Tatbestand des schweren Raubes, sondern auch der „Bilddateien-Fall“ (BGH StV 2012, 465)… …, der nach seiner Auffassung irgendwann im Examen „abgefragt werden muss“. Dieser Stoff des Besonderen Teils wird dabei in drei umfangreiche Oberkapitel… …Aufteilung wird erkennbar, dass das Buch neben der klausurtaktischen Ausrichtung v.a. auf das Systemverständnis der Materie ausgelegt ist. Die unter § 21 des… …BT Bandes besprochenen Delikte des Umweltstrafrechts sind zwar kein Pflichtstoff in der Ersten Juristischen Staatsprüfung, sodass die Ausführungen dazu… …. Mit diesem Konzept erreichen beide Bände das Ziel der Unirep Jura Reihe des C.F. Müller Verlages, eine gezielte Vorbereitung auf die Erste Juristische…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …aufgrund des Entwurfes der Datenschutz-Grundverordnung im Wandel und die Bestrebungen zur Harmonisierung des Rechts sind vorangeschritten. Dies ist ein… …EU-Kommission den gesetzgeberischen „Rasenmäher“ 2 im Bereich des europäischen Datenschutzrechts an. Die derzeit gültige Datenschutzrichtlinie 3 (DS-RL) aus dem… …Umsetzung ist aufgrund des Verordnungscharakters nicht mehr erforderlich) der DS-GVO auf bestehende nationale 1 Vorschlag für Verordnung des Europäischen… …Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)… …: www.golem.de/news/eu-regierung-verteidigtblockade-der-eu-datenschutzverordnung-1306-99764.html. 3 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. 10. 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …Regelungen des Datenschutzrechts? Dieser Beitrag versucht, mögliche Konsequenzen für einige ausgewählte Bereiche derzeit geltender Normen zu analysieren. II… …. Verhältnis zwischen Richtlinie und Verordnung allgemein Aufgrund des kardinalen Unterschiedes zur noch gültigen DS-RL, nämlich der Wahl einer Verordnung als… …bleibt vom Datenschutz übrig? Piltz / Krohm PinG 02.13 57 AEUV) „ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden… …AEUV kennt den Begriff der Grundverordnung jedoch nicht. Allein der Wortlaut („Grund“) legt nahe, dass die DS-GVO ein Fundament des europäischen… …tatsächlich auf andere, bereits bestehende europarechtliche Vorgaben im Bereich des Datenschutzrechts auswirken? 1. Verhältnis zur geltenden…

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