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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Zusammenhang mit Änderungen des Gesellschaftsvertrags sowie bei dem Zustandekommen von Aufsichtsratsbeschlüssen, die Geschäfte mit Vorstandsmitgliedern betreffen… …Vorschrift des § 130 AktG folgt die Pflicht für die AG, Beschlüsse der Hauptversammlung durch eine notariell aufgenommene Niederschrift zu beurkunden und darin… …auch die Art und das Ergebnis der Abstimmung sowie die Feststellung des Vorsitzenden über die Beschlussfassung anzugeben. Im Zusammenhang mit dieser… …, zu einer Nichtigkeit des entsprechenden Beschlusses gem. § 241 AktG führt. Das LG München I folgt in der nachfolgend besprochenen Entscheidung dem… …Ansatz der Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen im Fall einer fehlenden Angabe zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses im Protokoll 1 . 1.2… …Abstimmung durch Handzeichen erfolgte. Weitere Angaben zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses wurden in das Protokoll nicht aufgenommen. Die Kläger sind der… …Fehlen der Angabe der Ermittlung des Abstimmungsergebnisses nicht zur Nichtigkeit der Beschlüsse, weil sich die Berufung auf diesen Mangel als unzulässige… …die Ermittlung der Enthaltungen entfalle. 1.3 Entscheidung des LG München I: Protokollierungsmangel führt zur Nichtigkeit Das LG München stellt in… …durch Ermittlung der Ja- und Nein-Stimmen oder im Wege des Subtraktionsverfahrens, folgt. Die Angabe dieser Verfahrensart sei genauso wesentlich wie die… …Hauptversammlungsbeschlüsse mit sich bringt. Die dazu vertretene Gegenauffassung überzeugt das Gericht nicht, da es der auf Rechtssicherheit angelegte Normzweck des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Handbuch Gesellschaftliche Streitigkeiten

  Mehrbrey (Hrsg.), 2013, ca. 1250 Seiten, gebunden, 148,00 €, ISBN 978-3-45227600-1
  

  Rechtsanwalt Johannes Omari

  …, ca. 1250 Seiten, gebunden, 148,00 €, ISBN 978-3-45227600-1 Das Buch soll insbesondere Rechtsanwälte, die auf dem Gebiet des Handels- und… …schwerpunktmäßig dem materiellen Recht im Gesellschaftsrecht, sondern den prozessualen Besonderheiten. Dabei kommt dem Herausgeber die erwiesene Expertise des… …Erfahrungswerte aus der Praxis ein. Beispielhaft seien hier die Ausführungen zur rechtstatsächlichen Bedeutung des Auskunftserzwingungsverfahrens nach § 132 AktG (S… …. 165f.), zu den Kosten des Antrags nach § 98 Abs. 1 AktG (S. 207), zur Passivlegitimation bei der allgemeinen Feststellungsklage (S. 348), zu… …Konstellationen, regelmäßig die Frage des konkreten prozessualen Ablaufs stellt. Derart gut informiert kann der geneigte Leser dann ans prozessuale Werk gehen und… …entwickelt umgehend einen weiteren, durch dieses Werk bisher unerfüllten Wunsch: ein am Aufbau des „ Handbuch Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten“…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2013

  Haftungsfalle bei Managemententscheidungen

  Maßnahmenpaket zur Vermeidung und Abwehr einer persönlichen Haftung
  

  Dr. Rolf Cyrus, Dr. Werner Gleißner

  …Entscheidungen steigern den Erfolg des Unternehmens und reduzieren zugleich persönliche Haftungsrisiken für Geschäftsführung, Vorstand und Aufsichtsrat… …Ertragseinbruch werden plötzlich vereinbarte Covenants verletzt, das Rating und die Finanzierung des Unternehmens sind gefährdet. Eine darauf eingeleitete… …Sonderprüfung der Entscheidungsvorlagen des Vorstands ergab, dass nicht allein „Pech“ oder eine durch die Business Judgement Rule gedeckte Fehleinschätzung der… …Ratingprognose erstellt. Schon eine einfache Ratingprognose für ein plausibles Stressszenario (z. B. Verschiebung des Produktionsstarts um ein Jahr in Verbindung… …mit einem Nachfrage-Einbruch in Europa um 10 %) hätte gezeigt, dass dies eine Verletzung der Covenants und eine Reduzierung des Ratings auf „C“ zur… …Risiken (gemäß den Anforderungen des KonTraG (IDW PS 340)) beachtet worden wären, hätte eine mögliche bestandsbedrohende Entwicklung erkannt werden können… …Insolvenz des Unternehmens, kommen die Juristen auf den Plan. Aufgabe der Juristen ist dann die Prüfung von Schadensersatzansprüchen gegen die… …zwingend und bei Personengesellschaften (GmbHs) die Regel. Seit dem ARAG / Gramenbeck-Urteil des Bundesgerichtshofs 2 hat der Aufsichtsrat die Pflicht, das… …Unternehmensleiter zum Zeitpunkt seiner Entscheidung die Chancen und Gefahren (Risiken) des Geschäfts sorgfältig gegeneinander abgewogen hat. Häufig wird auf… …Entscheidungsfindung waren und wie diese innerhalb der Organisation des Unternehmens umgesetzt und kontrolliert wurde. Deshalb ist es für die Unternehmensleiter und –…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich bezüglich des Vorstands um Abberufungsmöglichkeiten und Haftungsausschlüsse, ferner werden der Umgang mit… …wichtigen Grund i. S. des § 84 Abs. 3 AktG bilden kann. Daneben wurde darüber gestritten, welche Klageform die richtige ist, wenn sich das Vorstandsmitglied… …Mitglied des Vorstands der Beklagten bestellt. Mit einem Schreiben vom 22. 12. 2011 teilte er einem Darlehensgeber der verklagten AG, der gleichzeitig… …daraufhin am 2. 4. 2012, die Bestellung des Klägers als Vorstand zu widerrufen. Der Kläger wendet sich gegen diese Abberufung mit einer Anfechtungsklage im… …bezeichnetes Mitglied des Aufsichtsrats richtet. Die Beklagte verteidigt sich mit dem Argument, dass ein Vertretungsmangel vorliege, da die AG durch den gesamten… …Aufsichtsrat und nicht nur durch ein einzelnes Mitglied des Aufsichtsrats vertreten werde. Ferner sei die Anfechtungsklage die falsche Klageform. Es müsse eine… …Feststellungsklage erhoben werden. Darüber hinaus liegt nach Auffassung der Beklagten in der bewussten Nichtbedienung des Darlehens auch ein wichtiger Grund i. S. des… …Klage abgewiesen, da seiner Ansicht nach ein wichtiger Grund für die Abberufung vorlag. 1.3 Entscheidung des OLG Stuttgart: Abberufung wirksam Das OLG… …Stuttgart schließt sich in seinem Beschluss vom 28. 5. 2013 der Entscheidung des Landgerichts an 1 . Ob die Klage als Anfechtungs- oder Feststellungsklage… …erhoben werden muss, lässt der Senat mit dem Argument offen, dass die Amtsperiode des Klägers noch nicht abgelaufen ist. Somit stelle sich die Frage, ob…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2013

  Der Aktionsplan Corporate Governance und andere „Feinheiten“ aus der EU

  EU-Bestrebungen erfordern besonderes Augenmerk – rechtlich wie systematisch
  

  Dr. Christine Bortenlänger, Dr. Cordula Heldt

  …rechtlich wie systematisch Dr. Christine Bortenlänger, Dr. Cordula Heldt* Gespannt haben interessierte Kreise auf die Veröffentlichung des lang angekündigten… …. Einführung Die EU-Kommission sieht Verbesserungsbedarf des Unternehmensumfelds in Europa: Neue Entwicklungen, festgestellte Mängel und die Erkenntnis, dass gut… …, CCEinbeziehung der Aktionäre CCund Förderung des Wachstums von Unternehmen und ihrer Wettbewerbsfähigkeit fasst die EU-Kommission in ihrem Aktionsplan 1 die… …Förderung des Wachstums und der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen Initiativen in den Bereichen grenzüberschreitende Sitzverlegung sowie… …Transparenz im Mittelpunkt des Aktionsplans. Im Bereich der verbesserten Transparenz und der Einbindung der Aktionäre soll die Rechtssicherheit beim Acting in… …nahestehenden Unternehmen und Personen zu ermöglichen. Ein aus Sicht des Deutschen Aktieninstituts in diesem Zusammenhang besonders wichtiger Punkt ist der Plan… …Unternehmen. Die Initiative soll dabei eine Ergänzung des Richtlinien­entwurfs für ein ausgewogenes Verhältnis von Männern und Frauen in Aufsichtsräten… …Vorstandsmitglied des Deutschen Aktieninstituts e. V. (DAI) in Frankfurt/M. und neues Mitglied des ZCG-Beirats; Dr. Cordula Heldt ist Leiterin des Bereichs Corporate… …„Offenlegung der Politik der Vielfalt“ des Aufsichtsrats soll in einem Änderungsvorschlag zur Rechnungslegungsrichtlinie 3 aufgegriffen werden. Dieser soll 2013… …vermehrt Rechnung tragen. Die diverse Zusammensetzung des Aufsichtsrats spielt nach Ansicht der EU-Kommission für den Erfolg eines Unternehmens eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2013

  APAK und PCAOB: Künftig mehr oder weniger Zusammenarbeit?

  Auswirkungen neuer Vereinbarungen ab 1. 8. 2013
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Fölsing* Vom 1.8.2013 an erlaubt die EU-Kommission Qualitätskontrollen des US-amerikanischen Public Company Accounting Oversight Board (PCAOB) auf… …Prüferaufsichten einer Anpassung. 1. Berufsaufsicht des PCAOB über WP außerhalb der USA Der Berufsaufsicht des PCAOB unterliegen gem. Sec. 102 Sarbanes-Oxley-Act 1… …in Drei-Jahres- Abständen. Rule 4006 verpflichtet die Prüfungsunternehmen dazu, mit den Inspektoren des PCAOB in vollem Umfang zu kooperieren… …unterliegen die Arbeitspapiere des Prüfers gem. § 323 Abs. 1 Satz 1 HGB seiner beruflichen Verschwiegenheitspflicht. Bei einem Verstoß dagegen würde er sich gem… …. § 333 Abs. 1 HGB wegen Verletzung der Geheimhaltungspflicht strafbar machen. Die Befreiung des Prüfers von seiner Verschwiegenheitspflicht ist… …Teilnahme des PCAOB an Inspektionen bei deutschen Prüfern könnte zweifelhaft sein. Keinesfalls dürfen die Inspektoren des PCAOB auf deutschem Hoheitsgebiet… …amtlich tätig werden5 . Denn dann käme es zu Souveränitätskonflikten. Die Mitarbeiter des PCAOB dürfen somit nur beobachtend an den Qualitätskontrollen der… …Kooperationsvereinbarungen abschließen, die diese Vorgaben umsetzen. Erst dann ist die Zusammenarbeit zulässig. Auf der Basis des Art. 47 erlaubte die EU- Kommission den… …bewerten. Die Kooperationsvereinbarungen des PCAOB mit zahlreichen Mitgliedstaaten der EU, darunter Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande… …Angemessenheit und Gleichwertigkeit des PCAOB und der SEC bis zum 31. 7. 2016. Allerdings gibt es gegenüber den früheren Beschlüssen der EU- Kommission vom 1. 9…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2013

  Einblicke in die Arbeit der Internen Revision der Versatel GmbH

  Prof. Dr. Avo Schönbohm, Winfried Schnitzler

  …, Prüfungsdurchführung, Reportingwege, Compliance-Koordination, die Aufgabenwahrnehmung des Revisionsleiters, Mitarbeiterentwicklung und Performance- bzw… …, Compliance-Koordination, die Aufgabenwahrnehmung des Revisionsleiters, Mitarbeiterentwicklung und Performance- bzw. Qualitätssicherung. 2. Die Interne Revision bei der… …spielen dabei eine besondere Rolle: 1 Unternehmensgröße, Branche und Eigentumsverhältnisse. Mit zunehmender Größe des Unternehmens (Umsatz/Mitarbeiter)… …Vorstandsvorsitzenden unterstellt. Danach wurde im Zuge der Neubesetzung der Position des Vorstandsvorsitzentungsform ist. Durch eine kleine Stammrevision im Haus werden… …Darstellung) Sicherstellung des Vorhandenseins kontinuierlicher Überwachungsmaßnahmen in allen Geschäftsprozessen zur Sicherstellung einer einheitlichen und… …Wirtschaftsprüfern Prüfung (Sicherung) des Vorhandenseins effektiver Risikomanagementsysteme Sicherstellung, dass die Versatel GmbH und ihre Teilorgani sationen ihre… …sensibilisiert. Die Ergebnisse des „Fraud-Risk-Assessments“ fließen zum einen in die Bewertung der Themenvorschläge für das Jahresrevisionsprogramm ein, zum… …anderen wird bei der Durchführung der Prüfungen auf entsprechende Kontrollen zur Reduzierung des Betrugsrisikos geachtet. Die derzeit gängigsten… …wirtschaftlichen und strategischen Ziele des Unternehmens Auswirkung haben können. Ferner sollen die Gesprächspartner mitteilen, welche Hindernisse für die… …verbessern.“ 11 Dabei hat sich der Aufgabenbereich in den letzten Jahren ausgehend von der Prüfung des IKS erweitert und umfasst nun zusätzlich den Bereich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Verteidigungsunterlagen sind auch vor Einleitung eines förmlichen Ermittlungsverfahrens geschützt

  Anm. zu LG Gießen, Beschl. v. 25.06.2012 – 7 Qs 100/12
  

  Rechtsanwalt Reinhart Michalke

  …Unterlagen, die sich im Gewahrsam des Beschuldigten befin- 1 Der Autor ist Partner bei LEITNER & PARTNER Rechtsanwälte Wirtschaftsstrafrecht, München. WiJ… …. Aus dem in § 148 Abs. 1 StPO garantierten ungehinderten Verkehr des Beschuldigten mit seinem Verteidiger wird allgemein gefolgert, dass… …Beschlagnahmefreiheit von Mitteilungen aus §§ 97 Abs. 1 Nr. 1, 148 StPO ist das Bestehen des Verteidigungsverhältnisses. (Ls. d. Red.) 4. Das aus §§ 97 Abs. 1 Nr. 1, 148… …StPO folgende Beschlagnahmeverbot gilt auch für Verteidigungsunterlagen, die vor förmlicher Einleitung des Ermittlungsverfahrens gefertigt wurden… …. (amtlicher Leitsatz) LG Gießen, Beschl. v. 25.06.2012 – 7 Qs 100/12 Anmerkung: Die 7. Große Strafkammer des LG Gießen hat eine Entscheidung getroffen, die in… …, also für einen Außenstehenden nachvollziehbar, zum Zwecke seiner Verteidigung angefertigt wurde. Der Inhalt des Ordners legt auch für einen… …Außenstehenden nahe, dass die Unterlagen zur Vorbereitung einer Verteidigung konzipiert waren. Sie enthalten etwa Darstellungen des Sachverhalts und Überlegungen… …zufolge wurden am 29. März des gleichen Jahres die Räume des Mandanten durchsucht und unter anderem der Ordner mit den Verteidigungsunterlagen bei dem dann… …Beschuldigten sichergestellt. Mit Beschluss vom 27. April hat das Amtsgericht die Beschlagnahme des sichergestellten und im Beschluss näher aufgeführten… …wenn sie sich nicht im Gewahrsam des zeugnisverweigerungsberechtigten Rechtsanwalts befanden. Das aus § 97 Abs. 1 Nr. 1 StPO in Verbindung mit § 53 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2013

  Compliance maßgeschneidert

  Empfehlungen für mittelständische Unternehmen
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert, Dr. Stefan Behringer

  …„Compliance für den Mittelstand“ heraus. Über die besonderen ­Aspekte des Compliance-Managements im Mittelstand sprach der ZRFC-Chefredakteur Stefan Behringer… …große Unverständnis – im wahrsten Sinne des Wortes – ist einem Verständnis gewichen. Bei Ausschreibungen werden zunehmend Nachweise und klare Bekenntnisse… …folgte bald die Erkenntnis des Mittelstands, sich dem Thema stellen zu müssen und aus dieser Notwendigkeit hat der Mittelstand nun auch die positiven… …. Ich will das Beispiel Siemens hier nicht überstrapazieren, aber ein Großteil des wirtschaftlichen Erfolges von Siemens in den vergangenen Jahren war… …Vertrieb. Gefahren lauern aber auch bei der IT und dem Datenschutz. Viele Unternehmer kennen im Groben die Schwierigkeiten des Unternehmens. Bei der… …die Einladung zum Fußball-Bundesligaspiel gehört, hängt immer von den konkreten Umständen des jeweiligen Einzelfalles ab. Es gibt bestimmte Kriterien… …der Zuwendung, die soziale Stellung des Zuwendungsempfängers, die geschäftliche Beziehung, die Transparenz der Zuwendung sowie Art, Wert und Häufigkeit… …der Zuwendung und natürlich der Zeitpunkt der Zuwendung. Erfolgt die Einladung mit der eindeutigen Zielsetzung, den Einkäufer des Großabnehmers in… …Rahmen des für diesen Geschäftspartner üblichen bewegen. Eine Einladung zum Fußball-Bundesligaspiel bewegt sich in einem allgemein üblichen Rahmen. Etwas… …gerade dieser Geschäftspartner Einladungen oder Zuwendungen in diesem Rahmen innerhalb des letzten Jahres schon erhalten hat. Auch eine übergebührliche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2013

  Interessenintelligenz im Aufsichtsrat

  Das Ende der Kompromisse im Board?
  

  Julius Seebach

  …Entscheidungsprozess einen deutlich höheren Wertbeitrag. Kompromissentscheidungen werden reduziert und die Effizienz zum Wohle des Unternehmens wird erhöht. 1… …Anspruchshaltung an Aufsichtsräte. So ist es nicht verwunderlich, dass die Diskussionen im Kontext der Professionalisierung des Aufsichtsrats sehr stark von… …persönlich weitreichender – Aspekt des Aufsichtsratsengagements. Gerade dieser Fokus leistet einen wichtigen Beitrag dafür, dass die Zeiten, in denen Mandate… …nicht das Verhältnis des Umfangs wider, in welchem diese Fragen auf den Tagesordnungen der Sitzungen auftauchen. 2. Anforderungen an professionell… …zuständiges Entscheidungsorgan für die Beratung, Überwachung und Berufung des Vorstands tragen Mandatsträger die Verantwortung für die Entscheidungen, die… …nachhaltig den Erfolg oder das Scheitern des Unternehmens bewirken. Ein einziger Blick auf die Fehlentscheidungen im Zusammenhang mit der globalen Finanz- und… …treffen, ist demnach das Maß für die Güte des Aufsichtsrats und der Hebel mit der größten Wirkung für den Unternehmenserfolg. Mit diesem Verständnis lässt… …sie zu tun entscheiden, handeln sie in einer Kausalkette von Ursache und Wirkung bestmöglich zum Wohle des Unternehmens. Dabei liegt es in der Natur der… …. Dieser Kompromiss ist allerdings auch nur so lange die optimale Entscheidung, bis sich herausstellt, dass das eine Kind die Frucht wegen des Safts… …Arbeitnehmerschaft ein hilfreicher Bestandteil des Deals, die problemlos vereinbar wäre. Damit könnten sie ihre Verhandlungskompetenz demonstrieren und ihr Gesicht…

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