Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 26 Veröffentlichung

  Scherer

  …ihnen vorgelegten Unterlagen enthalten sind (§136 Satz 1 TKG) und die Beschlusskammer zur Prüfung der Geheimhaltungsbedürftigkeit ermäch- tigt (§ 136 Satz…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 27 Ziel der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …ohne detaillierte Kostenprüfung ge- nehmigt worden, die Zugangsentgelte für die TAL dagegen nach detaillierter Kosten- prüfung durch die damalige RegTP… …Regulierungszielen (Abs.2 Satz 2, 2. Hs.) Neben der Prüfung der internen Konsistenz der verschiedenen Entgeltregulierungs- maßnahmen fordert §27 Abs. 2 TKG auch eine… …Prüfung, ob die Entgeltregulierungsmaß- nahmen jeweils in einem angemessenen Verhältnis zu den Regulierungszielen nach §2 TKG stehen. Bei oberflächlicher… …Entgeltregulierung, die Einzelpreis- prüfung einen weitergehenden Eingriff als das Price-Cap-Verfahren. Nach §27 Abs. 2 Satz 2 TKGmuss die BNetzA bei diesen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 32 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung

  Fetzer

  …sonstige sachliche Rechtfertigung nachweist. Hält die Bun- desnetzagentur bei der Prüfung der Kostennachweise wesentliche Bestandteile der nachgewiesenen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 33 Price-Cap-Verfahren

  Fetzer

  …Kriterien zurückgegriffen werden, die bei der Prüfung der Wettbewerbsintensität im Rahmen der Marktdefinition nach §10 Abs. 2 TKG bzw. der Feststellung… …Maßstäbe der §§28 und 31 TKG als erfüllt. Zur Prüfung der Einhaltung der Maßgrößen verwendet die BNetzA im Postdienstleis- tungsbereich die folgende Formel…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 34 Kostenunterlagen

  Fetzer

  …zur Prüfung des Antrags erforderlichen Unterlagen vorzulegen, insbeson- dere: 1. aktuelle Kostennachweise, die auch auf Datenträgern zur Verfügung zu… …im Hinblick auf ihre Transparenz und die Aufberei- tung der Daten eine Prüfung durch die Bundesnetzagentur sowie eine Quantifizierung der Kosten der… …Die Vorlagepflicht bezieht sich auf alle zur Prüfung des Antrags erforderlichen Unterlagen. Die in §34 Abs. 1 Nr. 1–4 TKG einzeln aufgeführten… …sowie „business sustaining cost“ (nicht zuschlüsselbare Fix- undGemeinkosten), siehe Fetzer, §29 Rn.2–16. Kosten im Einzelfall, z.B. anhand der Prüfung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 35 Verfahren der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …nicht ausreichen, kann die Entscheidung der Bundesnetzagentur auf einer Prüfung nach Satz 1Nr. 1 oder 2 beruhen. (2) Im Falle einer Genehmigung nach §31… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–15 4. Substitution der Kosteninformationen durch Alternativmethoden (Abs.1 Satz 2). . . . . . . . . . . . 16–21 IV. Umfang der Prüfung (Abs.2)… …. IV. Umfang der Prüfung (Abs.2) 1. Preishöhen- und Missbrauchsprüfung (Abs. 2 Satz 1) Prüft die BNetzA einen Entgeltantrag als Einzelantrag (d.h. auf… …stattdessen ausdrücklich eine (vollständige) Prüfung der Missbrauchstatbestände des §28 TKG im Rahmen der Einzelpreisgeneh- migung vor. Bei den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 37 Abweichung von genehmigten Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …erhoben werden darf, soweit es das im Eilverfahren bei summarischer Prüfung für rechtens befundene Entgelt übersteigt.43 In konsequenter Anwendung der in…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anzeige der Entgeltmaßnahme die Einführung des Entgelts bis zum Abschluss ihrer Prüfung, wenn die geplante… …geplanten Entgeltmaßnahme die Einführung des Entgelts bis zumAbschluss ihrer Prüfung. Die Möglichkeit zur vorläufigen Untersagung der geplanten… …(erst) bei Erfordernis einer ausführlichen Prüfung von Kostennachweisen verneinen. 13 28 Zum Verhältnis der Befugnisse der BNetzA aus §38 Abs.1 Satz 2… …: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §38 Rn.13. 30 Die BNetzA hat gem. §38 Abs.3 TKG innerhalb von zwei Monaten nach Einleitung der Über- prüfung der Entgelte eine… …Wortlaut des §38 Abs.1 Satz 2 TKG: „[…] bis zum Abschluss ihrer Prüfung […]“; wie hier Peters/Mielke, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §38 Rn.38. 16 33… …gesondert gericht- lich angreifbar.54 c) Ermittlungsmaßstäbe (Abs. 2 Satz 3) Aus §38 Abs. 2 Satz 3 TKG ergibt sich, dass die Prüfung der Vereinbarkeit von… …wenn eine Prüfung anhand von Vergleichsmarktbetrachtungen nicht möglich ist, kommt eine Prüfung der Entgelte anhand von Kostenunterlagen des regulierten… …Unternehmens nach §34 TKG in Betracht.56 Die Prüfung derMissbräuchlichkeit der Entgelte anhand vonVergleichsmarktbetrach- tungen ist nicht möglich, wenn die… …Überprüft die BNetzA die Entgelte des regulierten Unternehmens anhand von dessen Kostenunterlagen nach §34 TKG, sind Maßstab der Prüfung nicht die Kosten der… …Dementsprechend müssen die vorzulegenden Kostenunterlagen auch lediglich so ausgestaltet sein, dass sie die Prüfung einer Missbräuchlichkeit der zu untersuchenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …zum Abschluss ihrer Prüfung, wenn die geplante Entgeltmaßnahme offenkundig nicht mit § 28 vereinbar wäre. Die Bundesnetzagentur kann Anbieter von… …Prüfung untersagen. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen und Entstehungsgeschichte… …Entgelte bis zum Abschluss ihrer Prüfung vorläufig zu untersagen (§39 Abs. 3 Satz 3 TKG).34 Als eingriffsintensivste Maßnahme kann die BNetzA die… …BNetzA dementsprechend ihre Prüfung auf die Regulierungsziele der Sicherstellung eines chancenglei- chen Wettbewerbs (§2 Abs.2 Nr.2 TKG) und der Wahrung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …Benachrichtigungspflicht ist es, der BNetzA eine frühzeitige Prüfung der bisher auferlegten Verpflichtungen zu ermöglichen.2 Über die Verpflich- tung zur Benachrichtigung… …Art. 79 Kodex bezüglich der Zugangsbedingungen abzugeben. Diese sind sodann von der Regulierungsbehörde bei der Prüfung der Folgen zu berücksichtigen… …frühzeitige Prüfung zu ermöglichen, ob bereits ergangene Regulierungsverfügungen zu ändern sind.13 b) Zeitpunkt der Unterrichtung Betroffene Unternehmen haben… …ausreichend Zeit zur Prüfung entsprechender Reaktionen bleibt. Eine konkrete Aussage lässt sich hierzu nicht treffen, vielmehr hängt der erforderliche Zeitraum… …Prüfung der Aus- wirkung der Entflechtung zu ermöglichen.18 d) §41 Abs. 1 Satz 2 TKG Als Annex hierzu verpflichtet §41 Abs. 1 Satz 2 TKG entsprechende… …entsprechende Prüfung vornehmen konnte.21 4. Prüfungsmaßstab der BNetzA Nach Abs. 2 der Norm prüft die BNetzA die beabsichtigte Transaktion auf bestehende…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen