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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Angaben für die medienrechtli- che Bewertung des Streitgegenstands erforderlich sind, informiert die BNetzA über das Ergebnis der Prüfung, stellt ggf. einen…
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  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …Endnutzern.5 §50 Abs. 4 TKG betrifft das Verfah- ren zur Prüfung der Zugangsoffenheit von Zugangsberechtigungssystemen und ist somit eine Parallelregelung zu der… …„Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter www.bundesnetzagentur.de unter Telekommunikation/Unternehmen und… …Institutionen/Technik/Rundfunkübertragung, Ziff. 3 (Stand: 09.12.2019). 49 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter… …Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter www.bundesnetzagentur.de unter Telekommunikation/Unternehmen und… …Institutionen/Technik/Rundfunkübertragung, Ziff. 4.2.3 (Stand: 09.12.2019). 51 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter… …getrennte Prüfung von BNetzA und Landesbehörden nach den jeweiligen Zuständigkeiten an (§50 Abs. 4 Satz 2 TKG). Die Zuständigkeit der Landes- behörden… …„Verwaltungsverfahren zur Prüfung der An- zeige nach §50 Abs. 3 Nr. 4 TKG (Stand: 20. 04. 2010)“ abgestimmt.47 Darin werden die telekommunikationsrechtlichen und… …das Ergebnis ihrer Prüfung und übersendet ggf. den Fragen- katalog.51 Gleichzeitig prüft die BNetzA, ob die Anzeige den Anforderungen des §50 Abs. 3 Nr… …. 1–4 TKG aus telekommunikationsrechtlicher Sicht entspricht. Das Ergebnis der Prüfung ist zu begründen und in einem Vermerk festzuhalten. Der… …ALM-Geschäfts- 12 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 52 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“…

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  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …werden. Zur Klärung des Streitgegenstands kann die Schlichtungsstelle nach Prüfung des Antrags durch die Schlichtungsstelle und die Gemeinsame…
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  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …. Er führt dabei u. a. die effektive und effiziente Frequenznutzung auf, so dass eine funkanwendungsspezifische Prüfung der subjekti- ven Voraussetzungen…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig
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  § 66f Anwählprogramme (Dialer)

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …erfolgen. Eine IT-technische Prüfung der Anwählprogramme vor einer Registrierung wird bei der BNetzA nicht durchgeführt. Aufbauend auf der gesetzlichen…
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  Vorbemerkungen §§ 68–77

  P. Schütz

  …Satz 1 Rahmen-RL n.F. sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass die zuständige Behörde bei der Prüfung eines Antrags auf Erteilung von Rechten für die… …Kommunikations- netze zugelassen ist, oder bei der Prüfung eines Antrags auf Erteilung von Rechten über die Installation von Einrichtungen auf, über oder unter… …gefordert. Im Unionsrecht oder im nationalen Recht festgelegte pri- vate Eigentümerrechte sollen hiervon unberührt bleiben. Das Verfahren zur Prüfung von… …Verwaltungskosten im Zusammenhang mit der Antragsbearbeitung begrenzt sein. Das Verfahren zur Prüfung eines Zulassungsantrags sollte so wenig Zeit wie möglich in… …der Prüfung eines Antrags auf Erteilung von Rechten für die Installation von Einrich- tungen auf, über oder unter öffentlichem oder privatem Grundbesitz…

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  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …Generell zu „Soll-Vorschriften“ Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9.Aufl. 2018, §40 Rn.26 ff. 18 19 33 BT-Drs. 15/2316, S.84. 20 der Prüfung von…
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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …TKG bereitzustellenden Informationen der Prüfung und Vorbereitung konkreter Mitnutzungsansprüche hinsichtlich passiver Netzinfrastrukturen eines… …Praxis führt die BNetzA den Infrastrukturatlas als internetbasiertes Geoinforma- tionssystem, auf das die Einsichtnahmeberechtigten nach Prüfung und… …Infrastrukturinhaber“65 auf erster Stufe zu erfolgen hat. Im Anschluss daran erfolgt auf zweiter Stufe die Prüfung durch die BNetzA, ob sich bestimmte „der nach Absatz 2…

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