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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Mein Geheimnis, Dein Geheimnis: EU-Geheimnisschutzrichtlinie und deren Umsetzung in nationales (Straf)Recht

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 4.2018 Aufsätze und Kurzbeiträge 175 Aufsätze und Kurzbeiträge Wettbewerbsstrafrecht Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion, Frankfurt a.M… …. Mein Geheimnis, Dein Geheimnis: EU-Geheimnisschutzrichtlinie und deren Umsetzung in nationales (Straf)Recht I. Richtlinie (EU) 2016/943 1. Zielsetzung… …Zum Schutz vertraulichen Know-hows, also vertraulicher Geschäftsinformationen als Geschäftsgeheimnisse, haben das Europäische Parlament und der Rat der… …Europäischen Union bereits 2016 die Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen… …(Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung vom 08.06.2016 1 erlassen. Die Richtlinie geht zurück auf einen Vorschlag der… …Europäischen Kommission aus dem Jahr 2013 2 , zu dem der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss im Juli 2014 Stellung genommen hatte. 3 Die… …Harmonisierungsbestrebungen tragen der Erkenntnis Rechnung, dass die Wirtschaft, aber auch nichtkommerzielle Forschungseinrichtungen, in den „Erwerb, die Entwicklung und die… …Anwendung von Know-how und Informationen - die Währung der wissensbasierten Wirtschaft, die einen Wettbewerbsvorteil schafft“ 4 in erheblichem Umfang… …investieren und diese Begründung - insbesondere intellektuellen - Kapitals ein bestimmender Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit in der EU ist. Nicht allgemein… …bekanntes und öffentlich zugängliches Wissen sei besonders schützenswert. Gerade „die Förderung der Innovationsleistung und der Wettbewerbsfähigkeit der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Das Anwaltsprivileg im englischen und US-amerikanischen Recht (Teil I)

  Dr. Daniel M. Gajek, Dr. Carolin Raspé, Dr. Julia Schlösser-Rost

  …WiJ Ausgabe 4.2018 Entscheidungskommentare 200 Internationales Strafverfahrensrecht Dr. Daniel M. Gajek, Frankfurt a.M., Dr. Carolin Raspé und Dr… …. Julia Schlösser-Rost, beide Berlin Das Anwaltsprivileg im englischen und USamerikanischen Recht (Teil I) I. Einleitung Die Kommunikation von Mandant und… …dort: Eine effektive Beratung des Mandanten setzt Vertrauen voraus und Vertrauen hat nur, wer die Erwartung haben kann, dass seine Kommunikation mit dem… …Anwalt vertraulich bleibt und nicht ohne Weiteres herausgegeben werden muss. Wie schafft man eine solche Vertrauensgrundlage? Die Antwort hierauf fällt in… …, existiert in England und USA mit dem Anwaltsprivileg ein vergleichsweise weiter Schutz. Dieser soll im Folgenden überblicksartig dargestellt werden. 2 Die… …gemeinsame Betrachtung von USA und England bietet sich aus mehreren Gründen an: Erstens baut der Schutz der Anwaltskommunikation in den USA historisch auf dem… …englischen Recht auf. 3 Zweitens gibt es in beiden Ländern aktive Behörden, die grenzüberschreitend ermitteln und deren Aufklärungsinteresse im Spannungsfeld… …zum Anwaltsprivileg steht. Drittens ist der Schutz von Anwaltskommunikation in England und USA mit besonderen Risiken verbunden. 1 Der Schutz der… …Kommunikation von Anwalt und Mandant in Deutschland erfolgt vor allem über die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, vgl. § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 43a Abs. 2… …BRAO. Zeugnis- und Auskunftsverweigerungsrechte sichern die Verschwiegenheitspflicht prozessual ab (vgl. § 383 Abs. 3 Nr. 6 ZPO; § 53 StPO). Hinzukommen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  (Präventive) Ermittlungen der (Unternehmens-)Verteidigung im Verbandssanktionenverfahren und unternehmensinterne Ermittlungen nach italienischem

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …. (Präventive) Ermittlungen der (Unternehmens-)Verteidigung im Verbandssanktionenverfahren und unternehmensinterne Ermittlungen nach italienischem Recht I.Die… …zugunsten seines Mandanten zu recherchieren und zu identifizieren, in derjenigen Form, in der es die Vorschriften der Art. 391-bis ff. CPP erlauben. Dieses… …Recht der Verteidigung gilt in allen Stadien und Instanzen des Strafverfahrens (Art. 327-bis Abs. 2 CPP). Verfassungsrechtlicher Hintergrund der… …in Anlehnung an Art. 6 EMRK) beschreibt. In Art. 111 It. Verfassung werden insbesondere der kontradiktorische Charakter des Strafverfahrens und die… …Recht des Beschuldigten auf eine Verteidigung, das von der italienischen Verfassung als in jedem Stadium und jeder Instanz des Verfahrens als… …unverletzlich garantiert wird (Art. 24 Abs. 2 It. Verfassung). 3 Neben den verfassungsrechtlichen Grundsätzen und den strafprozessualen sowie… …, insbesondere auf den Sachverständigen der Verteidigung (Art. 233 CPP, “consulente tecnico”) - den allgemein lizenzierten und speziell autorisierten… …Privatermittler 6 der Verteidigung (Art. 222 der Umsetzungs- und Koordinationsvorschriften zum CPP). 7 Grundsätzlich ist der Verteidiger befugt, sämtliche… …lediglich der Verteidiger und sein Vertreter (Rechtsanwälte) – formalisierte Vernehmungen durchführen bzw. schriftliche Informationen entgegennehmen (Art… …den eindeutigen Gesetzeswortlaut ist in Literatur und Rechtsprechung anerkannt, dass die Befugnisse des Verteidigers zu eigenen Ermittlungen im Sinne…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Die Absprache (Plea Bargaining) aus österreichischer Sicht und WisteV Länderbericht Österreich: aus der aktuellen Rechtsprechung zum

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Katrin, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwaltsanwärterin Mag. Katharina Satish

  …, Rechtsanwaltsanwärterin Mag. Katharina Satish, alle Wien Die Absprache (Plea Bargaining) aus österreichischer Sicht und WisteV Länderbericht Österreich: aus der aktuellen… …Vereinbarungen zwischen den Verfahrensbeteiligten, also dem Gericht bzw der Staatsanwaltschaft einerseits und der Verteidigung andererseits. Ähnlich einem Vertrag… …werden dabei typischerweise Leistungen und Gegenleistungen ausgetauscht. In Österreich gibt es keine gesetzliche Regelung, die verfahrensbeendende… …Urteilsabsprachen als unzulässig ab, da sie dem Gebot der materiellen Wahrheitsfindung widerstreiten. Darüber hinaus verletzen Absprachen, die die Schuld und die… …Prinzip der Öffentlichkeit und Mündlichkeit, sowie jenes der Unschuldsvermutung. Die österreichische StPO kennt allerdings Instrumente, die im Folgenden als… …Kommunikation zwischen den Verfahrensbeteiligten und sind, wenn ihre tatbestandsmäßigen Voraussetzungen gegeben sind, zulässig. Eine explizite Regelung für… …verfahrensbeendende Absprachen zu schaffen, die die Schuld und Strafe betreffen steht in Österreich schon lange zur Diskussion. Sollte sich der österreichische… …Transparenz und Öffentlichkeit gerecht wird, als auch einer allfälligen Missbrauchsgefahr entgegenwirkt. Um den Verdacht der unzulässigen „Heimlichtuerei“ oder… …der Kabinettsjustiz zu beseitigen, müssen die Verständigung und besonders das Ergebnis einer Absprache transparent sein, indem die Absprache spätestens… …in der Hauptverhandlung öffentlich gemacht wird. Weiters hat der Angeklagte vom Richter über die Konsequenzen und die Reichweite der Verständigung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Videoüberwachung: Ein Fall für zwei?

  Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL
  

  Jana Schneider, Stephan Schindler

  …, parlamentarische Assistentin im Europaparlament Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL Jana Schneider und Stephan Schindler* Stephan Schindler… …, ­Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachgebiet Öffentliches Recht, IT- Recht und Umweltrecht der Universität Kassel Videoüberwachung ist ein datenschutzrechtlicher… …sie in den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung oder der Richtlinie für den Datenschutz im Bereich von Polizei und Justiz fällt. Obwohl die… …Richtlinie ein nationaler Umsetzungsbedarf mit entsprechenden Spielräumen. I. Videoüberwachung und Datenschutz 1. Videoüberwachung in Deutschland In… …Anwendungsbereich auf die Überwachung von Versammlungen, die Observation verdächtiger Personen sowie die Beobachtung öffentlicher Straßen und Plätze ausgedehnt. 1… …Heute ist Videoüberwachung allgegenwärtig. Sie wird sowohl von staatlichen als auch von privaten Stellen eingesetzt und findet sich in den Innenstädten… …genauso wie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Parkhäusern, Supermärkten, Tankstellen und Banken sowie als sog. Dashcam 2 in Kraftfahrzeugen. Der Einsatz von… …Videoüberwachung bezweckt i. d. R. die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Ersteres soll v. a. durch die abschreckende Wirkung der… …. B. Art. 21a BayDSG a. F.). Für die Bundes- und Landespolizeien fanden bzw. finden sich spezielle Vorschriften in den * Der Text ist im Zusammenhang… …mit den BMBF-Projekten „Flexibles, ­teilautomatisiertes Analysesystem zur Auswertung von Videomassendaten (FLORIDA)“, FKZ 13N14252, und „Kooperative…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 06.18 253 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer… …♦ EuGH, Urt. v. 10. 07. 2018 – C-25/17 – Analoge Informationssammlung als ­Datenverarbeitung und gemeinsame ­Verantwortlichkeit der Mitglieder einer… …Einzelaspekte im Rahmen einer Vorlage zur Vorabentscheidung eines finnischen Gerichts über den sachlichen ­Anwendungsbereich der Richtlinie, die ­Privat- und… …Familienausnahme und – erneut – zur gemeinsamen Verantwortlichkeit. Die Wertungen des Urteils sind dem Grunde nach auf das aktuelle Recht übertragbar und im Hinblick… …Tür zu Tür durchgeführten Verkündigungstätigkeit zu erheben und zu speichern. Mitglieder der Glaubensgemeinschaft hatten zuvor Informationen über die… …Bewohner der besuchten Häuser in den ­ihnen zugeteilten Straßenzügen aufgezeichnet. Neben Namen und Adresse um- fassten die streitgegenständlichen Notizen… …auch Angaben über die religiösen Überzeugungen und Familienverhältnisse der Bewohner und zumindest teilweise Informationen darüber, dass einzelne… …wurden dabei nur analog erfasst und dem Sachverhalt des vorlegenden Gerichts nach zu urteilen nicht grundsätzlich zentral erfasst. Lediglich die… …bei der Verkündigungstätigkeit zusammengetragen werden. Sie koordiniert und organisiert überdies die Verkündigungstätigkeit durch die Mitglieder. Dabei… …bedient sie sich insbesondere Gebietskarten anhand derer die verkündenden Mitglieder zugeteilt und die von diesen jeweils regional verbreiteten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …Investigations Dr. Sebastian Naber ist Rechtsanwalt und ­Partner der Kanzlei ­NEUWERK Rechtsanwälte in Hamburg. Vereinfachung und Beschleunigung von Internal… …­Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen Dr. Sebastian Naber und Tim Ahrens Tim Ahrens ist Director im Bereich Forensic &… …­Integrity Services bei EY in Hamburg. Internal Investigations, 1 um Compliance-Verstößen nachzugehen und sie intern aufzuklären, sind in aller Munde. 2 Doch… …physische Dokumente durchsucht, sind es im Zeitalter der Digitalisierung heute überwiegend elektronische Daten, die mithilfe spezieller Software erhoben und… …ausgewertet werden. Es gibt kaum ein IT-System in Unternehmen, das keine personenbezogenen Daten speichert und im Rahmen von Internal Investigations als… …Investigations in einer (Rahmen-) Betriebsvereinbarung bereits im ­Vorfeld festzulegen, um im Verdachtsfall ohne Verzögerungen und konfliktfrei unter angemessener… …Investigations zu beachten ist, verlangt von Unternehmen eine sorgfältige und umfassende Planung. 1. Höhere Anforderungen des Datenschutzrechts Die seit 25. Mai… …entsprechend geänderte BDSG und die Publikationsflut, die mit dem Eintreten ihrer Gültigkeit verbunden war und ist, die Sensibilität bei Betriebsräten und 1 In… …ff.; Wächter, Datenschutz im Unternehmen, 4. Aufl. 2013, Rz. 277 und 669; Fuhrmann, NZG 2016, 881. einzelnen Arbeitnehmern in Bezug auf… …Datenschutzthemen erheblich gesteigert. 3 Daraus ergibt sich, dass bei unternehmensinternen Untersuchungen die Frage stärker in den Fokus rückt, ob und ggf. welche…

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• Nachhaltigkeit und Ethik im Unternehmen

  …Christian Thunig von der INNOFACT AG beschäftigte sich in seinem Vortrag mit der Frage, weshalb wir Ethik brauchen und stellte zehn aktuelle Thesen… …Anschluss stellte Dr. Frank Döring von Rochus Mummert die Ethik- und Wertschätzungskultur als Nutzen und Wert für ein Unternehmen dar. Auch wenn es sich um… …nur schwer greifbare weiche Themen handele, können sie bei Nichtvorhandensein als Leistungsbremse wirken. Ethik und eine Wertschätzungskultur dienen als… …Leitplanke im Unternehmen für den Umgang untereinander und mit externen Partnern. Das Hamburger Compliance-Zertifikat Der Geschäftsführer der von Saldern… …häufig nur über den Preis erfolge und Kartellverstöße eine ernste Bedrohung darstellen. Durch die Zertifizierung seines Unternehmens sieht von Saldern… …wesentliche Vorteile für sein Unternehmen: Verbesserung des Unternehmensimages und Schaffung von Vertrauen bei Kunden und Behörden Stärkung der… …strategischen Beziehungen zu Geschäftspartnern Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Auskunftsfähigkeit und Transparenz gegenüber Behörden und Geschäftspartnern… …, Anleger – wichtige Assets des Unternehmens seien, nicht nur die Flugzeuge, Slots und Finanzmittel. Das Unternehmen agiere in einem volatilen Umfeld, in dem… …Rotationspflicht ca. alle fünf Jahre, damit Führungsfunktionen abhängig von der Aufgabe und nicht der Person seien. Außerdem erhalten Führungskräfte Feedback von… …notwendig, dass Einsicht und Motivation (wollen), Fähigkeiten (können), Vorbilder und Kultur (dürfen/sollen) sowie Strukturen und Prozesse (müssen) im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Compliance und Corporate Governance

  Peter Fissenewert

  …49 Compliance und Corporate Governance von Peter Fissenewert 1 Einführung Die Themen Compliance und Corporate Governance sind untrennbar… …Kommission aus namhaften Unternehmern und Wissenschaftlern für die verant- wortungsvolle Führung von Familienunternehmen entwickelt hat. Im Zentrum des Kodex… …steht das klare Bekenntnis zur Verantwortung als Unternehmensinhaber. Der DCGK enthält wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Leitung und Überwa- chung… …deutscher börsennotierter Gesellschaften und enthält in Form von Empfeh- lungen und Anregungen international und national anerkannte Standards über ver-… …für den Mittelstand und das Verständnis von Compliance- Management-Systemen insgesamt. 2.1 Auswirkungen der Änderungen auf die Praxis Die… …durchgeführten Modifizierungen und sind durch nationale und internationale Entwicklungen in der Corporate Governance veranlasst. Mit Be- kanntmachung im… …für eine Unternehmensführung, die sowohl legal als auch ethisch fundiert und eigenverantwortlich ist. Es ist zunächst überraschend, dass der DCGK erst… …im 15. Jahr seines Bestehens den Ehrbaren Kaufmann bemüht, dessen Begrifflichkeit bereits seit dem Mittelalter be- steht und der im deutschen Recht… …allenfalls ein Schattendasein fristet.56 Der DCGK hat bewusst den Ehrbaren Kaufmann in die Präambel aufgenommen und damit quasi vor die Klammer gezogen. Der… …Begriff ist bei Unternehmenslen- kern positiv besetzt und eignet sich daher als die von der Kodex Kommission ge- wünschte Leitbotschaft hervorragend. Der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Labour Compliance und Investigations

  Volker Vogt

  …53 Labour Compliance und Investigations von Volker Vogt 1 Einleitung „Compliance is everything“ betonte der US-Journalist Thomas L… …. Friedman bereits im Jahr 2005 in seinem Buch „The World is Flat“.64 Er sollte mit dieser Aussage Recht behalten. Als Konsequenz diverser Korruptions- und… …Verhalten ihrer Mitarbeiter zu gewährleisten. Compliance spielt dabei gerade in den Bereichen Human Resource und Arbeitsrecht eine besondere Rolle… …an Bedeutung ge- wonnen haben, finden sich zuhauf. Zu nennen sind etwa die Affären bei Siemens, VW, Wal-Mart, Lidl, Telekom, der Deutschen Bahn und… …oder -kontrolle. Es geht hierbei viel- mehr um (i) Risiko- und Haftungsvermeidung eines Unternehmens, (ii) Vermei- dung von Reputationsschäden, (iii)… …gesetzlicher Handlungs- und Organisationspflichten, (v) Beratung und Information, (vi) Überwachung- bzw. Kontrolle, (vii) erleichterte Sanktionierung… …rechtswidrigen Verhaltens durch gezielte Aufklärung bei Verdacht unrechtmäßigen Verhaltens und (viii) Einhaltung von arbeitnehmerfreundlichen Bestimmungen als… …Argument im Wettkampf um Fachkräfte. Ein weiteres wichtiges Themengebiet im Rahmen der arbeitsrechtlichen Compli- ance bilden die Grundlagen und… …. (2018), S. 525. Volker Vogt 54 tung und der Mitarbeiter dienen soll.66 Compliance-relevantes Fehlverhalten findet sich nicht nur auf erster oder… …Investigations geht. Ziel dieses Abschnitts ist nicht, alle Facetten der Implementierung und Durchset- zung von Compliance darzustellen, sondern den Fokus auf…

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