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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Die historische Entwicklung des Maßgeblichkeitsprinzips

  Dr. Sebastian Gräbe

  …Einführung einer allgemeinen Besteuerung des Einkom- mens voraus.172 Beide Bedingungen lagen erstmals Mitte des 19. Jahrhunderts vor und führten zunächst zur… …Einführung des Maßgeblichkeitsprinzips in den Ländergesetzen der Staaten Bremen und Sachsen im Jahr 1874. In der Folgezeit wurde das Maßgeblichkeitsprinzip in… …grundsätzlich am Maßgeblichkeitsprinzip festgehalten wurde, durchlief das Verhältnis zwischen Handels- und Steuerbilanz bis zu seiner heutigen Ausge- staltung… …einzugehen. Besonders im Falle von Auslegungsfragen kann dabei die Kenntnis der Historie wertvolle Aufschlüsse liefern und lässt darüber hinaus… …. Aufgrund dieser engen Verknüpfung zwischen handelsrechtlicher Rechnungslegung und steuerlicher Gewinnermitt- lung erscheint es angebracht, der historischen… …Der Begriff der Handelsbilanz entstammt ursprünglich dem volkswirtschaftlichen Sprachge- brauch und ist nicht gesetzlich verankert.175 Vielmehr stellt… …er eine Schöpfung des Schrifttums dar und ist BOUFFIER zufolge als Zweckabkürzung des wirtschaftlichen Sprachgebrauchs für die als zu lang erachteten… …264-289a HGB zu beachten. Die primäre Aufgabe der Handelsbilanz besteht darin, das Vermögen und Kapital eines Unternehmens am Bilanzstich- tag unter… …Einhaltung der handelsrechtlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften ei- nander gegenüberzustellen.179 3.2.2 Die historische Entwicklung der… …Handelsbilanz 3.2.2.1 Die Ursprünge der Buchführung und die Entwicklung bis zum Mittelalter Die ältesten Artefakte, die auf eine Buchführung schließen lassen…

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• Durchbruch bei der Finanztransaktionsteuer

  …Die Bundesregierung konnte beim Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister am 9. Oktober 2012 in Luxemburg einen wichtigen Etappenerfolg feiern… …Zusammenarbeit zu gewinnen. Belgien, Estland, Griechenland, Italien, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien und Spanien unterstützen den Antrag, weitere Staaten… …inhaltliche Ausarbeitung der FTT in den Arbeitsgruppen des Rates an, und zwar in der Zusammensetzung der teilnehmenden Staaten an der Verstärkten Zusammenarbeit… …Europäischen Kommission und dem Rat der EU zu den beiden Regelwerken CRR (die Verordnung) und CRD IV (die Richtlinie) an, die verschärfte Eigenkapitalvorgaben… …für Banken etablieren sollen: Unter anderem sollen Banken das sogenannte „harte Kernkapital“ um das Dreieinhalbfache erhöhen und neue Kapitalpuffer… …bereits das nationale Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht hat, hat sie nun intensive Gespräche mit Vertretern des Europäischen Parlaments und der… …informiert. Zentrale Fragen, z.B. wie eine klare Aufgabenteilung zwischen der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Aufsichtsbehörden aussehen soll… …Großprojekt für die weitere europäische Integration ist. Substanz und Gründlichkeit haben also bei den Vorbereitungen Priorität vor der Geschwindigkeit der… …zusammengetroffen und haben sich zur Freigabe der nächsten Finanzhilfe-Tranche für Portugal sowie zur Lage in Griechenland, Spanien und Zypern ausgetauscht. Die… …nächsten Sitzungen von Eurogruppe und ECOFIN finden am 12. bzw. 13. November 2012 statt. Weitere Informationen: BMF; News auf COMPLIANCEdigital vom 12…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Internal Investigations, Status Quo – Pflicht zur Strafanzeige?

  Dr. Markus Rübenstahl, Mag. iur./Dr. Christoph Skoupil

  …WiJ Ausgabe 3.2012 Aufsätze und Kurzbeiträge 177 Einführung und Schulung Internal Investigations Dr. Markus Rübenstahl, Mag. iur./Dr. Christoph… …diese durchgeführt wird, stellt sich stets die Frage, ob und inwieweit das Unternehmen potentiell strafrechtlich relevante Sachverhalte und deren… …Ermittlungsresultate - ggf. alle Ermittlungsergebnisse - offenzulegen und damit der Sache nach Strafanzeige zu erstatten (vgl. § 158 StPO)? Oder besteht ggf. für… …Basis strafrechtlicher, privatrechtlicher oder WiJ Ausgabe 3.2012 Einführung und Schulung 178 öffentlich-rechtlicher Normen, ggf. auch auf der Basis von… …untergesetzlichen Rechtsnormen oder gar Verwaltungsanweisungen und Kodices? Wäre Letzteres der Fall, läge nahe, dass unter Risikogesichtspunkten eine… …Hand beteiligt ist, kommt hinzu, dass diese der Allgemeinheit gehören, oft besonders intensiven (partei-)politischen Einflüssen ausgesetzt sind und deren… …Leitungsgremien daher von der öffentlichen Meinung den besonders strengen rechtlichen und politisch-moralischen Maßstäben unterworfen werden, die auch an politische… …Amtsträger gestellt werden. Vor diesem Hintergrund wird oft angefragt, ob und gegebenenfalls unter welchen Umständen unter Zugrundelegung des ermittelten… …betreiben zu dürfen - begründen. 3 Anerkannt ist aber, dass sich diese Pflicht ausschließlich auf die Verhinderung betriebsbezogener Straftaten bezieht und… …bestehenden Pflichten (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB) wirksam auf die Errichtung, Organisation und Überwachung eines Compliance-Systems zu be- 1 Vgl…

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• IT-Sicherheit: Wirtschaftsspionage bei Energieversorgern

  …Jedes vierte Unternehmen der Energie- und Wasserversorgungsbranche hat bereits Delikte von Wirtschaftsspionage oder konkrete Verdachtsfälle… …. 71 Prozent der Fach- und Führungskräfte aus der Energiewirtschaft sehen im Bereich „mobile Sicherheit“ die Hauptgefahr in der Datenablage auf… …Smartphones. Trotzdem setzen nur 43 Prozent der Energie- und Wasserunternehmen eine verschlüsselte Ablage auf dem Datenträger mobiler Geräten ein. Keines der… …Consulting im Schadensfall zu Imageverlusten, finanziellen Einbußen und rechtlichen Sanktionen bis hin zur persönlichen Haftung führen. Umso wichtiger sei es…

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• Entspannte Finanzierungssituation für die meisten deutschen Unternehmen

  …In einer Sonderauswertung seiner Konjunkturumfrage Frühsommer 2012 ermittelte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), dass mehr als… …überwiegend zufrieden. Dank guter Geschäftstätigkeit, steigender Eigenkapitalquoten und wachsender Liquiditätsreserven bezeichnen 45 Prozent dieser Betriebe… …derzeit zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und Europäischem Rat diskutierten Vorschläge noch verkraftbar scheinen, ist unklar, welche Gesamtbelastung… …durch diese neuen Regulierungsmaßnahmen tatsächlich auf die Kreditwirtschaft zukommt. Weitere Informationen und Download der Umfrageergebnisse: DIHK…

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• BAG, Beschl v. 17.05.2011, Az.: 1 ABR 121/09

  …Träger des Mitbestimmungsrechts in Bezug auf den Gesamtkonzern. Soll eine Richtlinie konzernweit eingeführt werden und für alle Konzernunternehmen… …gleichermaßen gelten, stellt dies gem. § 58 Abs. 1 BetrVG eine Angelegenheit dar, die den Konzern betrifft und ein Zustimmungsrecht besteht nur für einen… …, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen zugunsten der Mitarbeiter zu wachen, die Möglichkeit einen mitbestimmungswidrigen Zustand zu rügen und die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip

  Dr. Sebastian Gräbe

  …324 Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip 7 Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip 7.1 Die wichtigsten Argumente für und wider… …ist. Aus diesem Grund werden nachfolgend die wichtigsten Argumente für und gegen den Grundsatz der Maßgeblichkeit einer näheren Betrachtung unterworfen… …und kritisch analysiert. 7.1.2 Vereinbarkeit der Zwecke der handels- und steuerrechtlichen Rechnungslegung Wie bereits an früherer Stelle… …aufgezeigt,2333 werden mit der Erstellung von Handels- und Steuerbilanz teils unterschiedliche Zwecksetzungen verfolgt. Während die Handelsbilanz vor- nehmlich der… …Dokumentations-, Informations- und Zahlungsbemessungsfunktion Rechnung tragen soll, dient die Steuerbilanz primär dem Zweck der Ermittlung des steuerlichen Ge-… …Verknüpfung von Handels- und Steuerbilanz gerechtfertigt erscheinen lassen.2334 Folgt man den Kritikern, sind die teils unterschiedlichen Zwecksetzungen der… …und müsse abgeschafft werden. Die Befürworter des Maßgeblichkeitsprinzips geben dagegen zwar zu, dass die Zwecke der Handels- und Steuerbilanz nicht… …in ihrer Gänze kongruent seien, eine Abschaffung der Maß- geblichkeit wäre jedoch – und dies ist m. E. zutreffend – nur dann zwingend geboten, wenn… …geforderten Leistungsfähigkeitsprinzips im Handelsrecht die handelsrechtliche und die steuer- liche Gewinnermittlung „funktional inkompatibel“2343 seien. Dieses… …schaftlichen Leistungsfähigkeit eines Unternehmens darstellen kann.2345 Festzuhalten bleibt vielmehr, dass Handels- und Steuerbilanz in der…

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• Wirtschaftskriminalität bei Versicherungsunternehmen

  …Die Wirtschaftskriminalität in der Versicherungsbranche ist in den letzten Jahren weiter zurückgegangen: Zwischen 2009 und 2011 war knapp jedes… …2007 lag die Quote noch bei 68 Prozent. Das geht aus der Branchenauswertung "Wirtschaftskriminalität - Versicherungsbranche" der Wirtschaftsprüfungs- und… …Beratungsgesellschaft PwC und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg her. Für die Studie wurden im Sommer 2011 rund 830 repräsentativ ausgewählte deutsche… …Versicherungen waren zwischen 2009 und 2011 nach eigener Aussage mindestens einmal mit hoher Wahrscheinlichkeit von einer Straftat betroffen, die sich letztlich… …wirkt... Stark rückläufig ist die Belastung der Versicherer durch Vermögensdelikte und Korruption. Berichteten in der Studie von 2007 noch 58 Prozent der… …2009 und 2011 lediglich sieben Prozent der Befragten gegenüber 24 Prozent in den Jahren von 2005 bis 2007. Diese positive Bilanz dürfte in erster Linie… …. "Die Umfrageergebnisse belegen, dass sich effektive Prävention auszahlt. Die Versicherungsbranche konnte die Belastung durch Vermögensdelikte und… …auf der Basis wirksamer Compliance-Management-Systeme", sagt Gunter Lescher, Forensic- und Compliance-Experte bei PwC. ...Kontrolle versagt Während der… …Hinweisgebersystem nur in drei von hundert Fällen auf die richtige Spur. Im Durchschnitt aller Branchen wurden zwischen 2009 und 2011 rund 29 Prozent aller Delikte… …. Weitere Informationen und Bestellmöglichkeit: PwC (kostenlose Bestellung der Studie hier)…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Länderbericht Schweiz: Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Matthias Heiniger, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …WiJ Ausgabe 3.2012 Einführung und Schulung 203 Internationales Länderbericht Schweiz Dr. Matthias Heiniger, Rechtsanwalt, Gerichtsschreiber am Straf-… …, Zwangsmassnahmen- und Jugendgericht des Kantons Basel-Landschaft, Liestal; Rechtsanwalt Friedrich Frank, Zürich Länderbericht Schweiz: Wirtschaftsstrafrecht I… …, welche seit dem letzten Länderbericht 1 ergangen ist. Allerdings soll auch die gesetzgeberische Entwicklung in der Geldwäschereibekämpfung und der… …der Schweiz und der Bundesrepublik. Wie das ebenfalls aufgeführte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Amtshilfe zeigt, stellt sich die… …Steuer(strafrechts)problematik aber auch im Verhältnis zu anderen Staaten. Und sogar in der Schweiz selbst gibt es diesbezüglich noch erstaunlich weiße Flecken, wie die… …Entscheidung des Bundesgerichts verdeutlicht, in welcher sich dieses mit der Frage der Verwertbarkeit von Dokumenten und Aussagen aus einem rein… …Financial Action Task Force (FATF) ist eine internationale Organisation, deren Aufgabe darin besteht, nationale und internationale Grundsätze zur Bekämpfung… …von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung zu entwickeln und zu verbreiten. Die dazu geschaffenen Empfehlungen (die sog. Recommendations) sollen… …gesetzgeberische und aufsichtsrechtliche Entwicklungen in den 36 Mitgliedsländern anstoßen. Zu den Mitgliedsländern der FATF gehört auch die Schweiz, welche die… …zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug. 3 Während der gemeinrechtliche Betrug im StGB in Art. 146 geregelt ist und im Grundtatbestand mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Sonstige Rückstellungen

  Thomas Pollmann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 5. Ansatz und Auflösung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 5.1 Allgemeine Voraussetzungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 6.2 Berücksichtigung von Preis- und Kostensteigerungen . . . . . . . . . . . . . 297 6.3 Abzinsung… …Rückstellungen sind nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zu be- werten. II. Jahresabschluss und Lagebericht – Bilanz 290 Pollmann – Bei der… …Rückstellungsbewertung ist auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der Er- füllung der zugrunde liegenden Verpflichtung abzustellen; damit sind künf- tige Preis- und… …Ansatz: § 249 HGB, Art. 66 Abs. 3 und 67 Abs. 3 EGHGB; Bewertung: § 253 Abs. 1 und 2 HGB; Ausweis: § 247 Abs. 1, § 266 Abs. 1 und 3 HGB, § 5 PublG. 3… …. Definition 3 Rückstellungen sind Passivposten für bestimmte Verpflichtungen eines Unter- nehmens, die Aufwand vergangener Perioden darstellen und die zu… …weiter- hin, Aufwendungen dem Geschäftsjahr zuzuordnen, in dem sie verursacht wor- den sind (Verursachungsprinzip) und auf diese Weise eine periodengerechte… …HGB sind verpflichtende Ver- träge, die auf einen Leistungsaustausch gerichtet sind und aus Sicht jedes Ver- tragspartners einen Anspruch und eine… …sowohl reine Geld- beträge als auch in Geld bewertete Sach- und Dienstleistungen.3 1 Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzen, 11. Aufl. 2011, S. 405. 2 IDW RS HFA… …5Durch das BilMoG wurden der Ansatz und die Bewertung von Rückstellungen geändert: – Ansatz: Die bisherigen handelsrechtlichen Passivierungswahlrechte…

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