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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Untreue nach § 266 StGB und das Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG

  Rechtsanwalt Raik Brete

  …WiJ Ausgabe 1.2013 Aufsätze und Kurzbeiträge 1 Aufsätze und Kurzbeiträge Steuerstrafrecht Rechtsanwalt Raik Brete, Hannover* Untreue nach § 266 StGB… …und das Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG I. Einleitung Vor Einführung des § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG im Jahr 1996 konnten Schmier- bzw… …Schmiergelder auch aus steuer- und steuerstrafrechtlicher Sicht die Unterscheidung zwischen Bestechung (insb. §§ 299 Abs. 2, 333, 334 StGB) und (bloßer) Untreue… …Schmier- oder Bestechungsgeldern uneingeschränkt betrieblich veranlasst und dementsprechend abzugsfähig waren. 2 Ab dem Veranlagungszeitraum 1996 war der… …, wobei sich der Beitrag auch mit der steuerlichen (und in der Folge steuerstrafrechtlichen) Behandlung der Untreue auseinandersetzt. 5 Insbesondere die… …prominenten Fälle aus jüngerer Vergangenheit zeigen, dass Untreue und Beihilfe zur Untreue (auch i.V.m. Bestechungsdelikten) nicht von untergeordneter Bedeu-… …*Der Autor dankt Herrn RA Dr. Markus Rübenstahl für die konstruktiven Anregungen und Unterstützung. 1 Kritisch zum Abzugsverbot Joecks DStR 1997, 1025… …, 1026, weil damit die Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit nicht mehr gewährleistet ist. 2 Siehe Bürger DStR 2003, 1421 m.w.N. 3 Zur Rechtslage und… …deren Entwicklung Gotzens DStR 2005, 673 u. Stahl KÖSDI 2003, 13874. 4 Crezelius in Kirchhof, EStG, 10. Auf. 2011, § 10 Rn. 228. 5 Vgl. zu § 266 StGB und… …2012, 12. WiJ Ausgabe 1.2013 Aufsätze und Kurzbeiträge 2 tung im Beratungsalltag sind 6 und immer auch mit steuer- und steuerstrafrechtlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Immobilien- und Immobilienfinanzierungsbestände eines Kreditinstituts aus Sicht des Aufsichts-/Verwaltungsrates

  Matthias Danne

  …919 Matthias Danne Immobilien- und Immobilienfinanzierungsbestände eines Kreditinstituts aus Sicht des Aufsichts-/Ver- waltungsrates… ….................................................................................. 921� 3. Abschätzbarkeit von Immobilien-Risiken für das Jahresergebnis, die Kapitalquote und die Risikotragfähigkeit der Bank… …Kapitalausstattung und die Risikotragfähigkeit für Nicht-Experten operationali- siert. Schließlich werden Organmitglieder ohne Immobilien-Fachhintergrund einige… …Geschäftsgebäuden, Immobilienfinanzierungen und daraus entstandenen Rettungserwerben, sondern auch als Anlageklasse im De- pot A. Da Immobilien in jeder bilanziellen… …Ausgestaltungsform erhebliches regula- torisches und ökonomisches Kapital binden oder bei Wertschwankungen sogar verbrauchen und diese Kapitalveränderungen nicht… …selten sprunghaft auftreten, sind sie schon allein aus diesem Grund ein relevantes Thema für Aufsichts- und Verwal- tungsräte. An der Bilanzsumme der… …429 Sparkassen in Deutschland machten zum Stichtag 31.12.2010 private und gewerbliche Immobilienfinanzierungen mit einem Betrag von rund 318 Mrd. EUR… …tatsächlichen Drittverwendungsfähigkeit von Immobilien, – Abschätzbarkeit von Risiken für GuV und Risikotragfähigkeit durch Immobili- enwertschwankungen, –… …Hinweise zu liefern, um zu diesen Punkten die richtigen/wichtigen Fra- gen stellen zu können. Immobilien- und Immobilienfinanzierungsbestände eines… …Dritte) ein Objekt ist, desto geringer ist die geforderte Liquiditätsprämie und desto höher ist der Preis. Oder negativ ausgedrückt: je geringer die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  EU-Datenschutzgrundverordnung – Das Aus für Auskunfteien und Inkassounternehmen?

  Kay Uwe Berg

  …EU-Datenschutzgrundverordnung Berg PinG 02.13 69 PRIVACY NEWS EU-Datenschutzgrundverordnung – Das Aus für Auskunfteien und ­Inkassounternehmen? Kay… …Uwe Berg Das von Prof. Dr. Thomas Hoeren und Prof. Dr. Noogie Kaufmann im Auftrag des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen e. V. (BDIU)… …Regelungen aus Brüssel. I. BDIU-Gutachten erklärt EU-Datenschutzgrundverordnung für verfassungswidrig Das Thema Datenschutz und seine derzeitig geplante… …Neuregulierung auf europäischer Ebene beschäftigt Politik und Wirtschaft schon seit Längerem. Bereits am 25. Januar 2012 wurde der Entwurf ­einer… …Datenschutzgrundverordnung ­(DS-GVO) von Viviane Reding, der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft vorgeschlagen… …die Interessen der Inkassobranche gegenüber der Öffentlichkeit und der Politik. Seine rund 560 Mitglieder gehören zu den etwa 70 Prozent der aktiven… …Inkasso-Unternehmen, die rund 90 Prozent des Marktvolumens repräsentieren und mit mehreren zehntausend Mitarbeitern für über eine halbe Million Auftraggeber arbeiten… …. Zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, und zum… …anderen Prof. Dr. Noogie Kaufmann, Lehrbeauftragter am ITM und Honorarprofessor an der Fachhochschule Münster. 70 PinG 02.13 Berg… …Die Gutachter Hoeren und Kaufmann ­unterzogen den Verordnungsentwurf der Prüfung sowohl deutschen als auch europäischen Verfassungsrechts. Weiterhin…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Joint Ventures in der Konzernrechnungslegung nach IFRS und HGB

  Rechtliche und organisatorische Ausgestaltung

  Dr. Christoph Seel

  …Rechtliche und organisatorische Ausgestaltung 21 3 Rechtliche und organisatorische Ausgestaltung 3.1 Grundvereinbarung Die Planung der… …Entstehungsarten134 und wirtschaftlichen Er- scheinungsformen135 von Joint Ventures, die eine von dem Einzelfall abhängige Vertrags- gestaltung erfordern. Trotz ihrer… …inhaltlichen Mannigfaltigkeit dienen diese Verträge aber letztendlich dem gleichen Zweck, da sie für die Kooperation und die sich darin verbinden- den… …„Grundvereinbarung“138 oder Joint Venture- Vertrag139 gebräuchlich. 3.1.1 Regelungsinhalte Joint Ventures sind in vielen Branchen vorzufinden und werden mit… …China,140 keine bestimmte inhaltliche Gestaltung vorschreiben, von den Bedürfnissen und Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.141 Wesentliche Unterschiede… …werden die Vertragsinhalte z. B. von Faktoren wie der Rechtsform des Gemeinschaftsunternehmens, der Anzahl und Ziele der Partner oder der nationalen… …in die folgenden drei Regelungskomplexe unterteilt werden:  grundlegende wirtschaftliche und rechtliche Prinzipien der Zusammenarbeit der Partner… …Wechselbeziehung zuei- nander. Denn die Prinzipien und Ziele der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Partner werden sich entsprechend in dem Gesellschaftsvertrag… …bzw. der Satzung einer zu gründen- den Gesellschaft146 sowie in den jeweiligen Durchführungsverträgen147 widerspiegeln.148 3.1.1.1 Wirtschaftliche und… …rechtliche Grundlagen der Zusammenarbeit Kern jeder Grundvereinbarung bilden die wirtschaftlichen und rechtlichen Prinzipien der Zusammenarbeit.149 In der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Lagebericht

  Internes Kontrollsystem und Risikomanagementsystem bezogen auf den Rechnungslegungsprozess

  WP/StB Karl-Heinz Withus

  …Dipl.-Ök. Karl-Heinz Withus, WP, StB, CPA B.7 Internes Kontrollsystem und Risikomanagementsystem bezogen auf den Rechnungslegungsprozess… …1. Übersicht 2. Anwendungskreis und Zielsetzung 3. Berichtsgegenstand 4. Umfang der Berichterstattung über das rechnungslegungsbezogene… …. Konzernrechnungswesen B.7 Internes Kontrollsystem 275 1. Übersicht Abb. 12: Rechnungslegungsbezogenens IKS und RMS 1 ___________________ 1… …diese selbst, oder eines in den Konzernabschluss einbezogenes Tochterunternehmen kapitalmarktorientiert sind, und das Mutterunternehmen konzernrech-… …nungs-legungspflichtig nach § 290 HGB ist ¾ § 315 Abs. 2 Nr. 5 HGB ¾ DRS 20.K168-178 ¾ Wesentliche Merkma- le des internen Kon- troll- und Risikoma- nagements… …Option: Zusammenfassende oder ge- trennte Darstellung des rechnungsle- gungsbezogenen internen Kontrollsys- tems und des Risikomanagementsys- tems [DRS… …20.K168] ¾ Option: Integration des Berichts zum internen Kontroll- und Risikomanage- mentsystem in den Chancen- /Risikobericht [DRS 20.169] ¾… …Pflicht: Lageberichte von mittelgroßen und großen Kapitalgesellschaften i.S.d. § 267 Abs. 2 oder 3 HGB [§ 316 Abs. 1 u. § 317 Abs. 2 HGB] ¾… …bericht) 276 Teil B Inhaltliche Anforderungen an die Lageberichterstattung 2. Anwendungskreis und Zielsetzung Die Anforderungen in DRS… …wesentlichen Merkmale des internen Kontroll- und des Ri- sikomanagementsystems im Hinblick auf den (Konzern-)Rechnungslegungs- prozess umfasst nur Unternehmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …3 Katja Langenbucher Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln Abstract… …................................................................................................................ 4� 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas .......................................... 4� 2. Rechte, Zusammensetzung und innere Organisation des… …................................................................................ 15� 3.2.1 Mangelnde Fachkunde ............................................................. 16 3.2.2 Informations- und… …Aktiengesetz sowie durch einzelne Vorschriften des Kreditwesengesetzes determiniert. Der Aufsichtsrat ist hiernach auf die sorgfältige und eigenverantwortliche… …wurf mit Blick auf „CRD IV“.1 Hinter dieser Abkürzung verbirgt sich ein Paket aus einer europäischen Richtlinie („Capital Requirements Directive“)2 und… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …Fi- nanzkommissionsgeschäft, das Depotgeschäft, das Revolvinggeschäft, das Garan- tiegeschäft, das Scheck- und Wechseleinzugsgeschäft sowie das… …und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. …/2012 über die… …Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) v. 15.10.2012, BT-Drucks. 17/10974. 2 Vorschlag für eine Richtlinie des… …Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2013

  Risikoanalyse in haushaltsrelevanten IT-Verfahren – Grundlagen, Umfang, Nutzen

  Dipl.-Kfm. Andreas Liedtke

  …und stellt darüber hinaus eine praktische Herangehensweise in einem eigenen Modell vor. Im Ergebnis ist festzustellen, dass zu einer zweckentsprechenden… …entsprechenden Geschäftsprozesse zwingend ergänzt werden müssen. 1 1. Einführung Wirtschaftlichkeitserwägungen nebst eGovernment-Aktivitäten des Bundes und der… …von einem IT-Verfahren 2 unterstützt wird. Dabei werden die IT-Verfahren nicht nur in der Abwicklung des Geschäftsprozesses zwischen Bürger und… …Austausches zwischen den verschiedenen Akteuren. Neben der reinen Information und Kommunikation können Anträge auch elektronisch abgegeben werden (Transaktion)… …1. Anordnung, 2. Zahlungsverkehr, 3. Geldverwaltung inklusive Abrechnung, 4. Buchführung inklusive Belegung der Buchungen, Abschlüsse und… …Vorsysteme, „in denen Daten für die Erhebung von Einnahmen und die Leistung von Ausgaben erzeugt und an Verfahren (…) übergeben werden.“ 7 In einer heterogenen… …Hessischen Ministerium der Finanzen, Mitglied im Arbeitskreis „Interne Revision in öffentlichen Institutionen“ und Leiter der Fachgruppe „ERP in öffentlichen… …Beispiel 3: In einem IT-Verfahren werden Tankbelege und Werkstattrechnungen aufbereitet, um ein Controlling auf Basis des einzelnen Fahrzeugs vornehmen zu… …. Prüfungshandlung 1: Erhebung aller haushalts- und rechnungslegungsrelevanten IT-Verfahren. Prüfungshandlung 2: Abfrage in den Fachbereichen, für welche… …, Kassen- und Rechnungswesen (HKR-ADV-Best) anwenden und jenen, für deren IT-Verfahren eine Risikoanalyse vorgeschrieben ist. Hauptunterschied zwischen beiden…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Der zivilrechtliche Haftbefehl und dessen Vollzug bei Schuldnern mit unbekanntem Aufenthalt bei der Vollstreckung wegen Forderungen aus der

  Rechtsanwalt Christian Rosinus, Rechtsanwältin Sarah Milena Landsberg

  …WiJ Ausgabe 2.2013 Aufsätze und Kurzbeiträge 89 Haftung aus Straftaten Rechtsanwalt Christian Rosinus, Rechtsanwältin Sarah Milena Landsberg, beide… …Frankfurt Der zivilrechtliche Haftbefehl und dessen Vollzug bei Schuldnern mit unbekanntem Aufenthalt bei der Vollstreckung wegen Forderungen aus der… …des Sachverhalts und zur Substantiierung entsprechender Ansprüche Informationen aus Strafverfahren, da bestimmte Beweismittel nur durch hoheitliche… …Maßnahmen überhaupt sichergestellt und beschafft werden können. Dies führt dazu, dass es bis zur Erlangung eines zivilrechtlichen vollstreckungsfähigen Titels… …eines aufwendigen Lebensstils genutzt oder verschleiert werden und so im Ergebnis dem Zugriff des Gläubigers, d.h. des geschädigten Unternehmens, entzogen… …erzwungen werden. Das geschädigte Unternehmen als Gläubiger und der von diesem beauftragte Gerichtsvollzieher sehen sich dabei in vielen Fällen der… …NJW-RR 2006, 996. WiJ Ausgabe 2.2013 Aufsätze und Kurzbeiträge 90 II. Zum Hintergrund: Die Bedeutung einer Haftdrohung zur Erzwingung der Vermögensauskunft… …. Ihre Abgabe müsste daher an sich durch Zwangsgeld und Beugehaft erzwungen werden (§ 888 ZPO). Da die Eintreibung von Zwangsgeldern im Verfahren auf… …, 758a, 759, 762 ZPO, § 87 GVGA und muss innerhalb von zwei Jahren nach Erlass des Haftbefehls vorgenommen werden (§ 802 h Abs. 1 ZPO) 8 . Dabei ist dem… …Schuldner ein faires Verfahren zu gewährleisten; der Gerichtsvollzieher soll möglichst schonend vorgehen und unnötiges Aufsehen vermeiden (§ 187 Abs. 1 S. 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Joint Ventures in der Konzernrechnungslegung nach IFRS und HGB

  Abgrenzung und Bilanzierung nach HGB

  Dr. Christoph Seel

  …Abgrenzung und Bilanzierung nach HGB 241 5 Abgrenzung und Bilanzierung nach HGB 5.1 Vorbemerkungen Im Zuge der Transformation der 7… …, bleibt offen, welche inhaltlichen Anforderungen an die Existenz einer „gemeinsamen Führung“ zu stellen sind und wie sich diese Einflussintensität von den… …Unternehmensbeziehung und folglich die konzernbilanzielle Abbildung von entscheidender Bedeutung, da Gemeinschaftsunter- nehmen nach § 310 Abs. 1 HGB in den… …Gesetzesmaterialien ableiten (vgl. BT-Drucks. (10/3440), S. 40; BT- Drucks. (10/4268), S. 4; zuletzt auch BT-Drucks. (16/10067), S. 86) und hat sich darüber hinaus auch… …Unternehmenseigenschaft zwischen den je- weiligen Rechtsgebieten und z. T. sogar innerhalb1536 eines Rechtsgebiets unterschiedliche Wertungen ergeben.1537 Im Kontext der… …handelsrechtlich eine Pflicht, Bücher zu führen (§ 238 Abs. 1 HGB), und einen Jah- resabschluss aufzustellen (§ 242 HGB). Die hierzu erforderliche… …Handelsrechts (OHG, KG),1540 auf- grund ihrer Rechtsform die Kapitalgesellschaften (GmbH, AG, KGaA, SE) und eingetrage-… …ergeben. So z. B. im Fall der aktienrechtlichen Unter- scheidung zwischen einem herrschenden Unternehmen und einem abhängigen Unternehmen (vgl. IDW (2006)… …wird hierunter eine selbstständige, dauerhafte und auf Gewinnerzielung ausgerichtete Tätig- keit verstanden (vgl. Schmidt, Karsten (2010), Rn. 26; Hopt… …, Klaus (2012a), Rn. 12 ff.). 1540 Vgl. die §§ 105 Abs. 1, 161 Abs. 1 HGB. Abgrenzung und Bilanzierung nach HGB 243 nen Genossenschaften1541…

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• eBook

  Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsr

  Rechtlicher Rahmen – Betriebswirtschaftliche Herausforderungen – Best Practices
  

  978-3-503-13645-2

  Prof. Dr. Reinhold H�lscher, Dr. Thomas Altenhain

  …Internationale Bankenkrise, europäische Staatsschuldenkrise, globale Finanzmarktkrise: Die Bedeutung und Verantwortlichkeiten der Aufsichts- und… …Verwaltungsräte von Banken und Sparkassen haben sich zuletzt erheblich gewandelt. In diesem umfassenden Handbuch stellen renommierte Experten deren tägliche… …Herausforderungen aus betriebswirtschaftlicher und juristischer Perspektive anschaulich und auf neuestem Stand zusammen, von institutionellen Rahmenbedingungen über… …Aufgaben während des laufenden Geschäftsbetriebs zu Bankstrategie und Banksteuerung.…

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