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• eBook-Kapitel aus dem Buch Smart Risk Assessment

  Auswertung der Ergebnisse aus Stufe 1

  Dr. Maik Ebersoll, Dr. Florian Stork

  …für die Daten gegeben. Der Zweite Teil des Kapitels befasst sich mit der Konzeptionierung des Auswahlprozesses für die Stufe 2. Für den Fall der… …stattdessen kartellrechtliche Präventionsschwerpunkte setzen sollte. Aufgrund des besonders hohen Wertes für das Kollusionsrisiko (KARTKR) sollten… …besonders Kontakte mit Wettbewerbern und andere Möglichkeiten des Austauschs kritischer Informationen auf ein notwendiges Mindestmaß beschränkt werden. Zu-… …vollkommen unterschiedliches relatives Risiko kart aufweisen. Dieses liegt in Südamerika mit 13.9% viel höher als die 6,2% des Ma- schinenbaus. Ähnliches… …sozio- ökonomischen Systemen ist es auch hier die Kombination verschiedener Blickwin- kel (etwa des juristischen und des ökonomischen), welche das Bild… …Geschäftsprozesse an. Damit dies im Sinne der Effizienzsteigerung des Compliance Management Systems eingesetzt werden kann, was letztlich sowohl aus… …Schwellenwert. d) Der Wert KORR bzw. KART des gesamten Risikobereichs liegt über dem Schwellenwert Mit Hilfe dieser Regeln können auch… …117 nerhalb des Risikobereichs zurückgehen. In diesen Konstellationen kann es durch- aus vorkommen, dass die einzelnen Indikatoren für sich nur… …Schwellenwert hier ganz bewusst auf null festge- legt wurde. Weitere Möglichkeiten für solche KO-Kriterien wäre zum Beispiel der Umstand, dass die Stelle des… …beurteilen, sollen einige weitere Über- legungen angeführt werden. Die erste Stufe des Risk Assessments, welche ja der Auswahl der an Stufe 2 teilnehmenden…

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• LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.7.2016 – 4 Sa 61/15

  …. Heimlich erlangte persönliche Daten betreffen das informationelle Selbstbestimmungsrecht als Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Art. 2 I iVm… …, wenn ein Detektiv eingesetzt wird und zielgerichtet Daten wegen Verdachts auf eine konkrete vertragliche Pflichtverletzung erhebt. Dies wäre ein Fall des… …vertragswidrig erfolgt. Anders kann dies in Fällen des Verrats von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen unter Verstoß gegen § 17 UWG sein. Zur Rechtsprechung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Allgemeines

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …des subjektiven Fehlerbegriffs zugunsten des objektiven Fehler- begriffs bei Rechtsfragen im Steuerrecht. – Vertrauensschutz nach § 176 AO… …: Änderungen der Rechtsprechung nach dem Zeitpunkt der Bilanzaufstellung dürfen nicht zur Bilanzberichtigung zu Un- gunsten des Steuerpflichtigen führen. –… …Die Anwendung des objektiven Fehlerbegriffs auf Sachverhaltsfragen wurde von dem BFH Beschluss explizit außer Acht gelassen. – Handelsrechtlich ist… …Einreichung beim Finanzamt ändern, wenn sie nicht den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung unter Befolgung der Vorschriften des EStG entspricht.316… …von einer zumindest faktischen Verpflichtung zur Korrektur von steuermindernden Fehlern auszugehen ist, sofern die Voraussetzungen des § 153 AO… …den Grundsätzen des Handelsrechts.318 Danach ist ein Jahresabschluss auch dann richtig, wenn der Fehler im Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bei der… …, wenn er auf Fehlern beruht, die nur mit den nachträglich erworbenen Kenntnissen des Steuerpflichtigen identifiziert werden können. 8.1.2 Entscheidung… …des Großen Senats Der I. Senat des BFH hat sich mit dem subjektiven Fehlerbegriff auseinander- gesetzt und am 7.4.2010 beschlossen diesen aufzugeben… …. Die Begründung des I. Senats lautete folgendermaßen: – Die Anwendung des subjektiven Fehlerbegriffs führt zu einer „Waffen- ungleichheit“ zwischen… …Rechtslage maßgeblich.321 In seiner Begründung dieser Entscheidung folgt der Große Senat den Argu- menten des I. Senats und besagt, dass die Finanzverwaltung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datensparsamkeit ist keine Faulheit, sondern kann ein bisschen anstrengend sein

  Marit Hansen, Prof. Niko Härting

  …Landesbeauftragte für Datenschutz und damit Leiterin des ­Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Kiel (ULD), sprach Prof. Niko Härting für die PinG u. a. über… …Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder bin ich auf jeden Fall eine Exotin, oder zumindest eine der ganz wenigen, die nicht juristisch oder nicht primär… …Managementsysteme im Bereich der Sicherheit und im Bereich des Datenschutzes. Dafür sollten aus meiner Sicht getrennte Zuständigkeiten geschaffen werden. Wenn sich… …, kann man insgesamt zu einer Verbesserung des Verständnisses kommen. Ich würde von keiner Privatperson erwarten, immer alles bis ins letzte Detail… …geht diesen Schritt, wegen des Risikos einer Abmahnung oder möglicherweise auch wegen Bedenken, wie die Datenschutzbehörden reagieren könnten. Würde man… …Daten im Bereich des vorherigen Anbieters verbleiben. Wie soll man das machen? Das ist meistens in den Konzepten nicht vorgesehen. PinG: Das liegt nach… …von der technischen Entscheidung kaum abgewichen wird. Ich hatte vorhin das Beispiel des Sachbearbeiters genannt, der eine Bewertung auf dem Bildschirm… …Datenschutzrecht im Sinne des Schutzes der Persönlichkeitsrechte noch viel weiter gedacht werden muss. Der Begriff Datenschutz ist sehr missverständlich. Es geht uns… …diese Auskunft nicht erteilen.“ Ich hätte nichts dagegen, wenn sich ­fähige Personen aus anderen Disziplinen des Gesamtthemas – der Informationsfluss und… …SSL/TLS- Verschlüsselung des Webauftritts vorhanden ist. Dies wäre für mich noch lange nicht wirkliches Privacy by Design, aber doch ein Minimum an…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦BGH, Urt. v. 15. 12. 2015 – VI ZR 134/15 – Werbung in Autoreply-E-Mails Der sechste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat klare Worte zur… …Revision gegen die abweisende Entscheidung des LG Stuttgart wendete. Der Kläger hatte gegenüber einem Versicherungsunternehmen per E-Mail um Bestätigung… …Unwetterwarnungs-App des Versicherungsunternehmens. Diesen werbenden Hinweis nahm der Kläger umgehend zum Anlass jeder werblichen Ansprache zu widersprechen, woraufhin… …. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB. Die gegen den erklärten Willen des Verbrauchers zugesandte Autoreply-E-Mail mit Werbeinhalten stelle einen rechtswidrigen… …Eingriff in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht dar. Unter Bezugnahme auf die ständige Rechtsprechung des BGH unterstrichen die Richter, dass der Einzelne… …nur dann in Betracht, wenn sie gegen den eindeutig erklärten Willen des Betroffenen geschieht. Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy… …ausgeliefert. Der vorliegende Sachverhalt war im Hinblick auf den ablehnenden Willen des Adressaten eindeutig. Spätestens nach Erklärung des Widerspruchs war… …Zentrale Bedeutung kommt somit der Einordnung des Hinweises auf die neue Unwetter-App als Direktwerbung zu. Ausgehend vom allgemeinen Sprachgebrauch und… …, verwandelt sich das Autoreply-­ System schnell in eine Abmahnfalle. Im Hinblick auf die Gestaltung sollten Unternehmen die Andeutungen des Gerichtes ernst… …des OLG Hamm haben sich in einem Hinweisbeschluss mit der Datenverarbeitung eines in einem Land Rover fest verbauten Navigationssystem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Corporate Governance in Kreditinstituten: Neue Herausforderungen für den Bank-Aufsichtsrat

  Prof. Dr. Katja Gabius

  …Bank-Aufsichtsrat 159  1  Einleitung 161  2  Die Position des Aufsichtsrates in Aktiengesellschaften 162  2.1   Überwachung und Kontrolle 162  2.2   Corporate… …Problem effektiver Informationsversorgung des Bank- Aufsichtsrates 173  4   Fazit 179  Literaturhinweise 181  Gabius 161 1 Einleitung… …Mit Inkrafttreten des ADHGB 1861 war zum ersten Mal in der deutschen Aktien- rechtsgeschichte ein unabhängiges Organ geschaffen worden, das die… …, um zu gewährleisten, dass die Geschäftsleitung die Interessen des Unternehmens wahrt und eine langfristige, nachhaltige und erfolgreiche Existenz der… …Volkswirtschaften sind. Mit neuen gesetzlichen Vorgaben wurden in jüngster Zeit nicht nur Zusammen- setzung und Arbeitsweise des Kontrollgremiums differenzierter… …Ansprüche an den Aufsichtsrat von Banken herausgreifen und analysieren. Dabei soll letztlich die Frage geklärt wer- den, ob die Mitglieder des Aufsichtsrates… …des „Informationsmonopols“ des Vorstandes unterbreitet werden. Hierfür werden zunächst knapp die Aufgabenverteilung zwischen den Organen einer… …Aktiengesellschaft dargelegt und die Besonderheiten des Aufsichtsrates vor allem im Lichte der Corporate Governance Diskussion erläutert. Im weiteren Ver- lauf wendet… …Aufsichtsratsmitglieder liegen. Vorschläge zur Neuordnung der Befugnisse zwischen Geschäftsführung und Überwachung werden am Ende des Beitrages unterbreitet. 2 Die… …Position des Aufsichtsrates in Aktiengesellschaften Der Vorstand leitet das Unternehmen in eigener und nicht delegierbarer Verant- wortung. Für den…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2016

  Das mittelbare Bereitstellungsverbot in EU-Sanktionsregimen

  Wie weit müssen Unternehmen bei der Geschäftspartnerprüfung gehen?
  

  Dr. Alexander Cappel, Dr. Tim Nikolas Müller

  …des mittelbaren Bereitstellungsverbots bereitet Unternehmen oftmals große Schwierigkeiten, da sie über die Prüfung ihres unmittelbaren Geschäftspartners… …welche Compliance-Maßnahmen eine Haftung der handelnden Personen und des Unternehmens ausgeschlossen werden kann. Vor diesem Hintergrund stellt der… …folgende Beitrag die Herausforderungen des mittelbaren Bereitstellungsverbots dar und entwickelt einige Lösungsansätze für die Geschäftspartnerprüfung und… …ergänzende Compliance-Maßnahmen. Dr. Tim Nikolas Müller 1 Reichweite des mittelbaren Bereitstellungsverbots Die EU-Sanktionen gegen Russland, den Iran und… …andere Länder sehen jeweils unterschiedliche Beschränkungen des Finanz-, Waren- und Dienstleistungsverkehrs vor. Gemein ist all diesen EU-Sanktionen jedoch… …Bereitstellung ist nach der Rechtsprechung des BGH gegeben, wenn einem Sanktionsziel die tatsächliche Verfügungsgewalt über Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen… …Sanktionsziel ein wirtschaftlicher Vorteil zugänglich gemacht wird. 2 Vor dem Hintergrund des weiten Anwendungsbereichs des Bereitstellungsverbots stellen… …Bereitstellung zuverlässig verhindern – sie gewährleistet aber nicht die Einhaltung des mittelbaren Bereitstellungsverbots. Das mittelbare Bereitstellungsverbot… …zwingend eine Verletzung des mittelbaren Bereitstellungsverbots nach sich zieht. Ein Verstoß gegen das mittelbare Bereitstellungsverbot liegt nach Auffassung… …des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle („BAFA“) 4 bei einer bloßen Minderheitsbeteiligung nicht vor, wenn im Einzelfall nach vernünftigem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Grenzen der isolierten (einzelgesellschaftlichen) Überschuldungsprüfung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …wirtschaftli- chen Einheit des Konzerns unabdingbar sein. Diese Notwendigkeit ist insbesondere von der Integration des jeweiligen Konzernunternehmens – wie aus… …Bilanzverluste ausgleichen muss, sofern sämtliche Rücklagen des Tochterunternehmens aufgezehrt sind1865. Des Weiteren kann auch bei lediglich faktischer… …Haftungsverhältnisse (bspw. konzerninterne harte Patronatser- klärungen) innerhalb des Konzerns existieren1867. Neben einem „freiwilligen rechtli- chen Haftungsverbund“… …Liquiditätshilfen besteht laut Gesetz indes nicht (vgl. hierzu ebenda, Rn. 11). 1866 Dementsprechend kann in diesem Kontext auf den Beherrschungsbegriff des §… …Schranken zum Schutze des Mutterunternehmens bzw. dessen Gläubiger bestehen1870. Andererseits sind auch aufsteigende Liquiditätsverschiebungen… …im Ergebnis auch Steiner, Manfred (1998), Rn. 15.111 (bezüglich des Ratings von Konzernunternehmen). 1874 Vgl. Kap. 3.2. 1875 Vgl. Kap. 3.2… …Rechenwerke 5.2.1 Vorbemerkung Aufgrund der konzernspezifischen Risiken fordert der Gesetzgeber in anderen Rechts- gebieten insbesondere zur Messung des… …prinzipiell nur eine äußerst eingeschränkte Aussagefähigkeit besitzen“1878. So kann durch die Ausübung des beherrschenden Einflusses eines Mutterunternehmens… …Konzernlageberichts) kodifiziert, wodurch ein „den tatsächlichen Verhält- nissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns zu… …diese um eine konsoli- dierte Betrachtungsweise des Konzerns erweitert. Wenngleich dem Konzernabschluss rein formal lediglich als zusätzlichem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …unzureichende Werbeeinwilligung Die Richter der 16. Zivilkammer des ­Landgerichts Berlin sahen in der datenschutzrechtlichen Ausgestaltung einer Werbe­aktion… …einen Verstoß gegen Marktverhaltensregeln im Sinne des lauterkeitsrechtlichen Rechtsbruchtatbestandes. Der beklagte Träger der gesetzlichen… …Verarbeitung der erhobenen Sozialdaten gem. § 67b SGB X, die Einwilligung sei drucktechnisch nicht hervorgehoben und es werde nicht auf die Möglichkeit des… …die Möglichkeit des Widerrufs hinzuweisen. Die Richter folgten der Argumentation der Beklagten nicht. Die Gestaltung der streitgegenständlichen… …Einwilligung verstoße gegen die Vorgaben gem. § 67b SGB X und § 28 BDSG, die als Marktverhaltensregeln im Sinne des § 3a UWG anzusehen seien, weshalb ein… …Wettbewerbsverstoß vorliege. Die Beklagte erhob die Anschriften der Betroffenen als Leistungsträger im Sinne des § 35 Abs. 1 SGB I, ­sodass die Vorgaben gem. § 67 SGB… …Rolle der Beklagten als Träger der gesetzlichen Krankenversicherung den Betroffenen nicht präsent war. Eine Konkretisierung des Informationsangebotes und… …auch bei der hier in Frage stehenden Bestellung der Nasenspülkanne zu beachten gewesen. Die Einwilligung und die Annahme des Nasenspülkannenangebotes… …. 2016 – 7 ABR 50/14 – kein grundsätzlicher ­Anspruch des Betriebsrates auf separaten Internetanschluss Der siebte Senat des Bundesarbeitsgerichtes hat… …sich zur IT-Ausstattung des Betriebsrates und möglichen Überwachungstechniken geäußert. Der Arbeitgeber hatte dem klagenden Betriebsrat einen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Aktuelle Herausforderungen an das Risikomanagement

  Henry Pforte

  …Herausforderungen an das Risikomanagement von Kreditinstituten 150 3.1  Erstanwendung des IFRS 9 151  3.2  Herausforderungen des IFRS 9 - Wertminderung von… …Forderungen 153  3.3  Anforderungen des BCBS 239 - Risikodatenaggregation und Risikoreporting 154  3.4  Herausforderungen des BCBS 239 -… …Risikomanagementabteilung, welche sich in die Bereiche operatives-, finanzwirtschaftliches- und strategisches Risikomanagement unterteilt. Das Ziel des Risikomanagements… …abgesichert werden sollen, da hierdurch auch strategisch bewusst eingegangene Risiken zur Ertragsgenerierung eliminiert würden. Vielmehr ist es Aufgabe des… …, welche stark negative Einflüsse auf den Fortbestand des Unternehmens oder der strategischen Zielerreichung haben, sinnvoll, d. h. in einem angemessenen… …Kosten-Nutzen-Verhältnis, abzusichern oder einzugrenzen. Zudem ergibt sich die Notwendigkeit des Risikomanagements aus dem stetigen Wandel von exogenen Rahmenparametern… …lieferbetrieben, bspw. in der Rohstoffgewinnung, sowie durch unsachgemäße Handhabung des Produkts oder durch die zweckentfremdete Nutzung einzelner… …Produktbestandteile entstehen. Das finanzwirtschaftliche Risikomanagement umfasst die Messung und Steue- rung aller Risiken des Unternehmens, welche sich aus den… …zugesicherten zukünf- tigen Cashflows zu stabilisieren. Zentrale Aspekte des finanzwirtschaftlichen Risiko- managements sind die Bewertung und Absicherung von… …Unternehmensverfassung, die institutsspezifische Risikopolitik sowie das interne und externe Risikoreporting. Ein zentraler Bestandteil des strate- gischen…

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