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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  „Die digitale Unterwelt“ – Strafprozessuale Ermittlungsmöglichkeiten im Darknet

  Rechtsanwalt Dr. Saleh R. Ihwas

  …, kommt er zu dem Schluss, dass das Darknet im Ergebnis nichts weiter ist als ein „Spiegel der Gesellschaft“ 3 . Dem Darknet haftet in der Gesellschaft… …behauptet, dass das Darknet primär zur Begehung von Straftaten genutzt werde. Teilweise heißt es, dass 57% 5 bzw. nahezu 100% 6 der Angebote im Darknet… …begangen werden können und diese durch die Strafverfolgungsbehörden aufzuklären sind. II. Surface Web, Deep Web und Darknet: Terminologie Das Internet kann… …in zwei Bereiche unterteilt werden: Das „Surface Web“ und das „Deep Web“. Das Surface Web meint sämtliche über einen Standardbrowser erreichbaren… …Internetseiten, die bei einer Suchmaschine indexiert 8 sind. 9 Das Deep Web umfasst dementsprechend sämtliche anderen Webseiten, die nicht bei Suchmaschinen… …indexiert sind. Das Darknet ist im Ergebnis als ein Teil des Deep Webs zu verstehen: 1. Unterschied zwischen Darknet und Surface Web Das Darknet ist nicht… …the Digital Underworld, S. 251. 4 Über das Darknet wird in den Medien fast ausschließlich im Zusammenhang mit der Begehung von Straftaten berichtet; vgl… …unterscheiden, dass es nicht nur „das Darknet“ gibt, sondern mehrere Darknets. Jedes Darknet wird durch eine separate Software zugänglich gemacht. Das Darknet… …. Der Browser kann frei zugänglich im Surface Web heruntergeladen und auf dem Endgerät des Nutzers installiert werden. Im Anschluss ist das Tor-Darknet… …für den Nutzer zugänglich. Daneben gibt es noch viele weitere Darknets wie z.B. das I2P (Invisible Internet Project) 11 oder Retroshare 12 ; beides sind…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Kanzleidurchsuchungen und Sicherstellung von Ergebnissen aus Internal Investigations

  Zugleich Anmerkung zu den Entscheidungen des BVerfG im Fall Jones Day/Volkswagen
  

  RA Dr. Jörg Oesterle

  …lange erwarteten Entscheidungen hat das BVerfG sich nun zu Kanzleidurchsuchungen und der Sicherstellung von Ergebnissen aus sogenannten Internal… …lassen werden, besteht sogar das Potential, dass die nun ergangenen Entscheidungen punktuell zu einer gewissen Stärkung des Schutzes anwaltlicher… …Gegenstand hatte. Eine Mandatierung von Jones Day durch Audi selbst lag nicht vor. Das BVerfG hatte jeweils über zwei Verfassungsbeschwerden der Volkswagen AG… …. Eingeschränkte Prüfungskompetenz des BVerfG 149 Wie das BVerfG in der Volkswagen-Entscheidung ausdrücklich ausführt (Rz. 69 ff.), sind einfachgesetzliche… …Rechtsanwendung und Auslegung allein den zuständigen Fachgerichten vorbehalten und der verfassungsgerichtlichen Nachprüfung entzogen. Das BVerfG hat sich demgemäß… …Fall zugrundeliegenden Rechtsfragen hätte also realistischerweise nur dann eintreten können, wenn das BVerfG einen sehr breiten Bereich der anwaltlichen… …Vertrauenssphäre definiert hätte, auf welchen der Staat verfassungsrechtlich zwingend nicht zugreifen dürfe. Dass das BVerfG auf eine solche Feststellung verzichtet… …selbstverständlich nicht beseitigt werden. Es bedeutet zunächst einmal nur, dass die zu prüfende Auslegung der strafprozessualen Vorschriften durch das LG München I 3… …und Nichtbeschuldigtem. Dass die durch das LG und das BVerfG vorgenommene Einordnung von Volkswagen als Nichtbeschuldigter durchaus zweifelhaft ist… …2012, 1639, 1641; Michalke WiJ 2013, 104, 106 f.; Polley/Kuhn/Wegmann ZStW 2012, 206, 216; Wessing ZWH 2012, 6, 9 f.; auch das BVerfG hat in der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Datenträgern steht ein so weitreichender Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Raum, dass die Rechtmäßigkeit der Datenbeschlagnahme auch… …10.01.2018 – 2 BvR 2993/14, ZInsO 2018, 705. 4. Beschleunigungsgebot in Haftsachen - § 120 StPO Der Bundesgerichtshof hat das Beschleunigungsgebot in… …Haftbefehle aufgehoben wurden, weil der BGH das Revisionsverfahren nicht hinreichend gefördert habe; zu dieser Entscheidung sowie zu dem Beschluss des OLG… …EGStGB, wonach die §§ 73 ff. n.F. rückwirkend anzuwenden sind, verstößt nicht gegen das Rückwirkungsverbot des Art. 103 Abs. 2 GG, weil die Einziehung… …jedoch das OLG Zweibrücken in seinem Beschluss vom 06.11.2017 – 1 OLG 2 Ss 65/17, ZInsO 2018, 728, sowie das LG Kaiserslautern im Urteil vom 20.09.2017 - 7… …Aufl. 2018, Art. 316h EGStGB Rn. 2 m.w.N. Das OLG Köln (Beschluss vom 23.01.2018 - III-1 RVs 274/17, StraFo 2018, 204) lehnt die Auffassung des LG… …werden. Das Legalitätsprinzip begründet nicht nur die Kompetenz der Staatsanwaltschaft zur Einleitung von Ermittlungen, sondern statuiert unter den… …pflichtwidrigen Verfahrenseinleitung geltend gemacht. Gegen das klageabweisende Urteil wurde Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt (Aktenzeichen des BGH: III ZR… …auch dann, wenn ihm darüber hinaus Vollmacht für das Geschäftskonto erteilt worden ist. FG Köln, Beschluss vom 15.12.2017 – 13 V 2969/17, ZInsO 2018…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwältin Carolina Keller Jupitz, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …das Bundesgericht seiner immer weiter ausufernden Rechtsprechung erstmals Grenzen setzt, indem es festhält, dass die blosse Verlängerung des «paper… …Vermögenswerte zu vereiteln und zwar unabhängig WiJ Ausgabe 3.2018 Internationales 159 davon, ob Vermögen ins Ausland überwiesen wurde. Ausserdem verneint das… …Bundesverwaltungsgerichts dargestellt, der erhebliche Auswirkungen auf das Glücksspielstrafrecht haben wird. II. Neue gesetzgeberische Vorhaben 1. Die Revision von Art. 53… …und die Voraussetzungen für die bedingte Strafe erfüllt sind sowie das Interesse der Öffentlichkeit und des Geschädigten an der Strafverfolgung gering… …, die fragliche Bestimmung ganz aus dem StGB zu streichen. Das Parlament hat einen entsprechenden Vorstoß im Jahr 2012 aber abgelehnt. Die Kommission für… …möglich sei, wenn das Interesse der Öffentlichkeit und der Geschädigten an der Strafverfolgung gering sei. Zudem hätte die bestehende Obergrenze in der… …das Verwaltungsstrafverfahren erweitert. Bis anhin sahen sich Bundesverwaltungsbehörden unter Rückgriff auf den Wortlaut sowie auf Art. 42 StGB oftmals… …außer Stande, Art. 53 StGB (i.V.m. Art. 2 VStrR) zur Anwendung gelangen zu lassen. Gleiches gilt für das Unternehmensstrafrecht. Gemäß Art. 102 StGB… …: https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/2819/Art.-53-StGB_Erl.-Bericht_de.pdf. 3 Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens, 10.519 Parlamentarische Initiative, Modifizierung von Artikel 53 StGB, abrufbar unter… …: https://www.parlament.ch/centers/documents/de/bericht-rk-n-10-519-2018-01-26d.pdf. 4 Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens, 10.519 Parlamentarische Initiative, Modifizierung von Artikel 53 StGB, S. 5, abrufbar…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Tagungsbericht zum 5. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 17.05.2018

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Insolvenzstrafrechts und dessen allgemeine Legitimität. Mehr als 80 Interessierte wurden durch das abwechslungsreiche Tagungsangebot, das auch viel Raum für Fragen und… …ausführlichen Referat, das sich mit aktuellen und kurzfristig noch in dieser Legislaturperiode geplanten gesetzgeberischen Aktivitäten im Bereich des materiellen… …Insolvenz- und des Wirtschafts- und Insolvenzstrafrechts befasste. Die Referentin hob die Bedeutung dieses Rechtsgebiets hervor, das im Vertrag der Großen… …wird nach den aktuellen Vorstellungen, anders als das momentan im Unternehmensbereich allein anwendbare und vom Opportunitätsprinzip geprägte OWiG, einen… …Auslöser insbesondere im Zusammenhang mit Fragen der Geldwäsche und der Korruption, immer häufiger aber auch bei möglichen Verstößen gegen das WpHG… …Verbandssanktionengesetzes. WiJ Ausgabe 3.2018 Veranstaltungen und politische Diskussion 167 strafrechtlich durchaus unterschiedlich ausfallen. Auch ist das Verhältnis… …der drohenden Zahlungsunfähigkeit 12 (§ 18 InsO) umfasst der Prognosezeitraum nach Meinung des Referenten das laufende und das kommende Geschäftsjahr… …S. hierzu umfassend M. Brand, in: Bittmann, Praxishandbuch Insolvenzstrafrecht, 2. Aufl. 2017, § 8 Rn. 5 ff. Das erweiterte Manuskript des Vortrages… …„Dabeisein“ bei derartigen Besprechungen sind demhingegen strafrechtlich nicht relevant, 20 desgleichen die reine Mandatsfortführung 21 oder das bloße Erteilen… …Verfolgungspraxis der StA Stuttgart im Bereich der Insolvenzstraftaten umfassend dargestellt hat, wurde die Frage diskutiert, ob das Insolvenzstrafrecht unverzichtbar…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Tagungsbericht zum 30. Europäischen Zollrechtstag „50 Jahre Zollunion“ am 07. und 08. Juni 2018 in Thun, Schweiz

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Zollrechtstag „50 Jahre Zollunion“ am 07. und 08. Juni 2018 in Thun, Schweiz Zum 30. Mal veranstaltete im Juni 2018 das Europäische Zentrum für Außenwirtschaft… …Wissenschaft und der Wirtschaft. Die diesjährige Veranstaltung stand im Zeichen des 50jährigen Bestehens der Europäischen Zollunion – einem Ereignis, das in den… …feierliche Übergabe der bislang einzigen Festschrift auf dem Gebiet des Zoll- und Außenwirtschaftsrechts, um das sich Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang… …Ausführungen von Aigner, Generaldirektion Zoll und Steuern der Europäischen Kommission, ist das Ziel, dies 2020 in allen Mitgliedstaaten umfassend realisiert zu… …haben, absehbar nicht einzuhalten. 2025 (!) wird zurzeit anvisiert. Zur Erinnerung: die Europäische Kommission hatte das Europäische Zollrecht nach einer… …insgesamt wenig optimistisch. Die berühmte Scheibe abschneiden konnte man sich bei den Gastgebern, den Schweizern, die – das gilt es nicht zu übersehen –… …Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung und seine Vizedirektorin. Und das „out of the box – Denken“, über das die stellvertretende Direktorin und Chefin… …Veranstaltungstag offenbarte unter der Überschrift „Compliance“ zunächst das Spannungsfeld zwischen Mitwirkungspflichten der Wirtschaftsbeteiligten anlässlich der… …gegebenenfalls Beförderungsunterlagen, das geeignete Zollkontrollen ermöglicht, nachweisen, WiJ Ausgabe 3.2018 Veranstaltungen und politische Diskussion 171 c)…

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  Rübenstahl/Idler (Hrsg.), Tax Compliance

  Dr. Julia Baedorff

  …, in denen das Steuer(straf-)recht in der lebhaften Diskussion um Corporate Compliance eine eher untergeordnete Rolle spielte, gehören mittlerweile der… …Vergangenheit an. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der verschärften Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Steuerstrafsachen und spätestens seit das… …Bundesministerium der Finanzen (BMF) in seinem Anwendungserlass zu § 153 AO vom 23. Mai 2016 das Vorliegen eines innerbetrieblichen Kontrollsystems zur Erfüllung… …steuerlicher Pflichten als mögliches Indiz für einen fehlenden Vorsatz oder eine fehlende Leichtfertigkeit bei Steuerdelikten hervorgehoben hat, ist auch das… …Ausgabe 3.2018 Rezensionen 172 Gleichwohl fehlte bislang ein spezifisches Nachschlagewerk, das Unternehmensverantwortliche, Mitarbeiter von… …und mussten sich daher notgedrungen auf eine auf das Wesentliche reduzierte Darstellung beschränken. Diese Lücke füllen nun als erste Dr. Markus… …Prävention – Investigation – Remediation – Unternehmensverteidigung", welches das Thema Tax Compliance umfassend behandelt und auch einen Blick ins Ausland… …fokussierte Beantwortung dieser Fragen erscheint gemessen an der Komplexität der Materie zunächst ambitioniert, aber sie gelingt. Das Handbuch liefert dem Leser… …Bereichen die Risiken für das Unternehmen, seine Organe und Mitarbeiter organisatorisch-strukturell zu vermeiden bzw. zu minimieren". Dabei erreicht es einen… …bislang einzigartigen Detailgrad, ohne den Leser zu überfordern und ohne den Blick für das Wesentliche zu verlieren. Das liegt nicht zuletzt an der…

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• Datenschutz 2018

  …Mittlerweile wird es aufgrund der tiefgreifenden Änderungen durch die DSGVO und das reformierte BDSG turbulent. Selbst für erfahrene… …Datenschutzprofis ist es da schwer, den Überblick über aktuelle Vorschriften zu behalten. Und das in einem Bereich, der hochsensibel ist und in dem horrende Bußgelder…

• Vergütungsrelationen als Risikofaktor

  …weitgehend im Alleingang über Wohl und Wehe des Unternehmens entscheiden. Das ist – so die GBn-Experten – ein gefährlicher Anachronismus, weil es im Zeitalter… …5/18 über eine Kienbaum-Studie ausführlich berichtet werden. Das Autorenteam Dr. Sebastian Pacher / Dr. Katharina Dyballa / Dr. Alexander v. Preen geht… …Spitze liegen Finanz- und IT-Vorstände, während Personalvorstände das Schlusslicht bilden. Zeitschrift für Corporate Governance Unternehmen…

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• Unsichere Kommunikation im Aufsichtsrat?

  …mobile Geräte). Bewusstsein für Sicherheitsfragen Das Bewusstsein für Sicherheitsfragen ist in Vorstand und Aufsichtsrat recht ausgeprägt. Befragt nach… …lassen, beschreibt dieser Band mit Fokus auf sehr konkrete unternehmerische Entscheidungen. Grundfragen zur „Triple Bottom Line” – das klassische Modell…

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