Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …. 500 (Delegierte Richtlinie). 3 Verweise auf das WpHG beziehen sich auf das Gesetz über den Wertpapierhandel (Wertpapier- handelsgesetz – WpHG) i. d. F… …. d. Bekanntmachung v. 09. 09. 1998 (BGBl. I S. 2708), zuletzt geändert durch das Zweite Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund… …Europäischer Rechtsakte (2. FiMaNoG) v. 23. 06. 2017 (BGBl. I S. 1693). 4 Verweise auf das KAGB beziehen sich auf das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) v. 04. 07… …. 2013 (BGBl. I S. 1981), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes v. 17. 07. 2017 (BGBl. I S. 2394). 1 Inhalte und rechtlichen Grundlagen Das folgende… …das Wertpapier- geschäft zweckgebundenen Geldern sowie die ihm von seinem Institut zu diesem Zweck zu übermittelnden Informationen. Diese Regelungen… …Deutschland. Zur Transformation ihrer in diesem Kapitel relevanten Richtlinien-Bestimmungen liegt das Zweite Gesetz zur Novellierung von… …Erwägungsgründen genannten europäischen Zielsetzungen sowie den europäisch definierten Begriffen erfolgen muss. Insb. ist dabei das Ziel der Rechtsharmonisierung im… …Umfeld. Das Depotgesetz trat zum 30. 07. 1896 als eine Folgerung des Reichsgesetzgebers aus der Analyse der Ursachen des Börsenkrachs des Jahres 187311 in… …das Depotgesetz seither vielfältige Anpassun- gen erfahren. Der Charakter des Depotgesetzes als rein deutsches Privatrecht änderte sich dadurch bis… …heute nicht. Es regelt nach wie vor nur, wie das Eigentum an Wertpapieren12 zwischen Privatpersonen und/oder Unternehmen in Deutschland, insb. unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …Schutz vor Missbrauch dieser Daten unterfallen diese zwei parallelen Regelungsinstrumente dem Bankgeheimnis und dem Datenschutz. Das Bankgeheimnis ist… …strafrechtlicher Hinsicht wird das Bankgeheimnis durch § 203 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StGB abgesichert. Mit Strafe bedacht wird das Verhalten, ein fremdes Geheimnis… …und bei welcher Gelegenheit“ über ihn weiß.5 Anders als das Bankgeheimnis ist der Datenschutz in einer Vielzahl allgemeiner und spezialgesetzlicher… …grenzüberschreitenden Trans- fers personenbezogener Daten in Drittstaaten. Voraussetzung dafür ist aber sowohl die Einhaltung allgemeiner Voraussetzungen als auch das… …DS-GVO vorliegt. Das ist beispielsweise der Fall, wenn der Betroffene ausdrücklich eingewilligt hat, der Transfer zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist… …erforderlich ist. Speziell für den Daten- transfer in die USA bestand vormals das Konzept des „Safe Harbor“. Dieses sollte eine Datenübertragung in die USA… …Durch Kommissionsbeschluss sollte das angemessene Datenschutzniveau in den USA festgestellt werden.11 Der EuGH hat in einer Entscheidung jedoch… …Auskunfteien (Ziff. 2.2), sowie datenschutzrechtliche Anforderungen an das Scoring the- matisiert (Ziff. 2.3). Darüber hinaus wird näher auf… …Entscheidung über Kreditanträge.23 Nach Art. 22 Abs. 1 Satz 1 DS- GVO hat der Betroffene allerdings das Recht, dass Entscheidungen, die für den Betroffenen… …und den schutzwürdigen Interessen der Betroffenen am Ausschluss der Über- mittlung vorgesehen. Das Ergebnis dieser Abwägung war gleichwohl in Form der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–8 2.2 Patente, Designs und Urheberrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–12 2.3 Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht… …, stellen sich derartige Fra- gen. Schließlich wird der Wettbewerb auch unter Kreditinstituten intensiver. Das hat zur Folge, dass sich die… …rechtli- che Anforderungen zu beachten, insb. das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot. Umgekehrt führt die Verschärfung des Wettbewerbs in der… …Auseinandersetzun- gen auch im Finanzdienstleistungsbereich. Schließlich entwickelt sich gerade das Wettbewerbsrecht immer stärker von einem Konkur- rentenschutzrecht… …Urheberrechts), das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeits- recht. Insb. folgende Gesetze sind hervorzuheben, auf die im Folgenden noch intensiver… …Mar- ken- und Designrecht, 3. Aufl. 2013, Teil 1 B II 2. 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht 2.1.1 Arten von Kennzeichen Das Marken- und Kennzeichenrecht3… …oder be- stimmter Fonds. Das Nebeneinander von Unternehmens- und Produktmarken zeigt bereits, dass es gerade bei Dienstleistungen wie… …bekannter als das Herstellerunternehmen, dessen Unter- nehmenskennzeichen „Beiersdorf (AG)“ lautet. Daneben sieht das MarkenG als Schutzgegenstand noch den… …Folgenden konzentriert sich die Darstellung auf das praktisch bedeutsamste Markenrecht. 2.1.2 Entstehung und Inhalt des Markenschutzes Markenschutz erlangt… …man durch Registrierung einer Marke beim zuständigen Markenamt. Die Ämter prüfen die angemeldeten Marken auf sog. absolute Schutzhindernisse, das heißt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktinfrastruktur

  Michael Leibold

  …(MiFID I) durch die Richtli- nie 2014/65/EU (MiFID II) ersetzt werden. 4 WpHG a. F. (WpHG alte Fassung)/WpHG n. F. (WpHG neue Fassung): Das geänderte WpHG… …Das hatte in der Praxis zur Folge, dass sich in Deutschland de facto mit Ausnahme der Deutsche Bank AG kein Systematischer Internalisierer für… …. umgesetzt.4 So wird der Normadressat des Systematischen Internalisierers in § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 2 lit. b) WpHG legal definiert als ein Unternehmen, das nach… …che Rechtsfolgen. Das betroffene WpDLU hat die Pflichten aus den Art. 14–23 MiFIR, d. h. es muss in erster Linie die Veröffentlichung von Quotes… …weitgehend, und dehnt dabei das Transparenzregime für Systematische Internalisierer auf Nichteigenkapitalinstrumente aus, die an einem Handelsplatz gehandelt… …werden, Art. 18 Abs. 1 MiFIR. Trotz der bislang bestehenden Möglichkeit, das Transparenzregime auf andere Finanzinstrumente als börsennotierte Aktien… …II umfasst ein WpDLU, das in organisierter und systematischer Weise häufig in erheblichem Umfang Kundenaufträge für eigene Rechnung außerhalb eines… …. 1 lit. e), Stand. 24. 10. 2014. So fällt bspw. das Festpreisgeschäft i. S. v. Nr. 1 Abs. 3 der Bedingungen für Wertpapiergeschäfte, das ein WpDLU mit… …seinem Kunden abschließt unter das Tatbestandsmerkmal Eigenhandel, wohingegen ohne Kundenauftrag ein Eigengeschäft vorliegt. 7 10 ESMA, Q&A Transparency… …Internalisierungstatbestand bleibt das Eigengeschäft i. S. v. § 2 Abs. 8 Satz 6 WpHG, also die Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten für eigene Rech- nung, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (§ 82 WpHG) (Best-Execution)

  Dirk Hense, Giovanni Petruzzelli, Carsten Lösing

  …. Seine aktuelle Form hat § 82 WpHG im Rahmen der MiFID II-Novellierung und den weitgehenden Änderungen des WpHG durch das zweite… …, sondern bestand bis zur Einführung des aktuellen § 82 WpHG durch das Zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz bereits unter den wortgleichen… …Finanzmarktnovellierungsgesetz („WpHG a. F.“). Das Gebot der bestmöglichen Ausführung dient der Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte und dem Schutz des Anleger- publikums; eine… …tatsächlich das bestmögliche Ergebnis erzielen müsste, besteht dagegen gerade nicht.2 Die Änderungen des § 82 WpHG dienen im Wesentlichen der Umsetzung von… …von Finanzinstrumenten im eigenen Namen für fremde Rechnung (Finanzkommissionsgeschäft), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 WpHG; – das kontinuierliche Anbieten… …(Market-Making), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a) WpHG; – das häufige organisierte und systematische Betreiben von Handel für eigene Rechnung in erheblichem… …(systematische Internalisie- rung), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b) WpHG; – das Anschaffen oder Veräußern von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung als… …Dienstleistung für andere (Eigenhandel), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c) WpHG; – das Kaufen oder Verkaufen von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung als… …. C, Abs. (3) MiFID II. dienstleistungsunternehmens an Dritte oder falls das Unternehmen die Finanzportfoliover- waltung betreibt, ohne die Aufträge… …Ausführungsgrundsätzen bedürfe. Dabei müsse das Wertpa- pierdienstleistungsunternehmen jedoch den Kunden nach § 31 Abs. 3 WpHG a. F. über alternative…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktmissbrauchsrecht

  Oliver Knauth

  …nach Art. 14 MAR . . . . . . . . . . . . . . . . 40–95 3.5 Sanktionen bei Verstößen gegen das Insiderrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96–105… …Nr. L 173 v. 12. 06. 2014). 1 Einleitung Das Marktmissbrauchsrecht, d. h. die Themen Insiderrecht und Marktmanipulation, bilden die Ratio der… …erforderlich. Das Marktmiss- brauchsrecht ist damit eine wesentliche Grundlage für die tägliche Compliance-Arbeit und gehört zum elementaren Handwerkszeug des… …der Presse und damit zu einem massiven Reputationsschaden. Das gleiche gilt im Rahmen von Klagen von möglicherweise im Zusammenhang mit dem Vorwurf… …eines Marktmissbrauchs geschädig- ten Anlegern. Das Vertrauen der Kunden und der Anteilseigner in die Integrität des Instituts bzw. seiner Mitarbeiter… …Art. 23 Abs. 2 MAR; – Die Ladung und Vernehmung von Personen, § 6 Abs. 3 WpHG; – Das Betreten bzw. die Durchsuchung von Geschäfts- und Wohnräumen sowie… …Weltwirtschaftskrise von 1929 entstanden ist. In Deutschland wurde das Insiderrecht 1994, anknüpfend an die sog. EU-Insiderrichtlinie5 in den damaligen §§ 12 ff… …. Wertpapierhandels- gesetz (WpHG) verankert und zugleich ein gesetzliches Grundgerüst der zentralen Compli- ance-Anforderungen errichtet.6 Das Verbot der… …Marktmissbrauchsrechts erfolgten 2004 in Deutschland aufgrund der Umsetzung der ersten EU-Marktmissbrauchsrichtlinie (Market Abuse Directive oder „MAD“) durch das sog… …. Anlegerschutzverbesserungsgesetz.7 Hierbei wurde das Insiderhandelsverbot verschärft und das Verbot der Marktmanipulation er- weitert. Es wurden ferner die Pflichten zur Führung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen und des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel über Anforderungen an Verhaltensregeln für Mitarbeiter der Kreditin-… …Einleitung Das Kapitel enthält eine zusammenfassende Darstellung und Erläuterung der gesetzlichen Bestimmungen, die von Wertpapierfirmen und ihren… …das zu Grunde liegende EU-Recht des Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte in Finanzinstrumenten und der Art. 11, 12 und 25 der… …ist, die Einhaltung der gesetzlichen Pflichten durch das Unternehmen und seine Beschäftigten sowie die Verhinderung unzulässiger Mitarbeitergeschäfte… …. 1 KWG, wonach Mitarbeiter, die Zugang zu vertraulichen Informationen haben können, „keine Geschäfte tätigen dürfen“, die gegen das… …Wertpapierfirma das Haftungsdach12 bereitstellt und als Schuldnerin einer ordnungsgemäßen Erbringung der Wertpapierdienstleistungen auftritt. Dies wird auch in Art… …. 67 Abs. 3 DVO deutlich, wo- nach das Missbrauchsverbot sich gegen die Wertpapierfirma richtet und diese „alle ange- messenen Maßnahmen zur Verhinderung… …Durchführungsverordnung (EU) 2016/52314 sind darüber hinaus technische Durchführungsstandards im Hinblick auf das Format und die Vorlage für die Meldung und öffentliche… …Pflicht zur Übermittlung der veröffentlichten Informationen an das Unternehmensregister und zur Mitteilung der Veröffentlichung an die BaFin. Weitere… …Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 MiFID). Die nach Satz 2 statthafte Einbeziehung natürlicher Personen ergibt sich ergänzend aus dem deutschen Recht, das nach dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  M&A-Transaktionen

  …ist, hiermit ggf. konkurrierende Mandatsbemühungen anderer Abteilungen des eigenen Hauses zu erkennen und zu vermeiden. Mit der durch das… …Kapitalstruktur, die industrielle Strategie sowie die Beratung und das Angebot von Dienstleistungen bei Unternehmenskäufen und Unternehmenszusammenschlüssen, sind… …der Mandatsakquise möglichen Empfang vertraulicher Informationen entscheiden zu können, ob sie sich um das Mandat bewerben möchte oder ob nicht… …kann.8 Werden im Laufe der Mandatsanbahnung und dann im weiteren Transaktionsfortgang zusätzliche Mitarbeiter der Investmentbank in das Transaktionsteam… …aufgenommen, sind die Beobachtungsliste (Watch-List) und die Insiderliste wie auch das Dokumentationssys- tem zur Erfassung von Transaktionen stets entsprechend… …M&A-Transaktion benötigt wird, mittels eines sog. Wall Crossings in das Transaktionsteam integriert werden.9 Schließlich sollte der Compliance-Beauftragte mit… …die Mitarbeiter der jeweiligen Transaktionsteams auf die Tatsache der Teamseparierung, das Erfordernis der strikten Trennung von Kundeninformationen… …Rolle. So etwa das von takti- schen Erwägungen getriebene absichtliche Lancieren einer vertraulichen Information in den Medien oder die Weitergabe einer… …Information, um eine Insiderstraftat zu begehen. Erwägenswert ist es, die Mitarbeiter der M&A-Abteilung auf das Verhalten im Falle der Verletzung der… …erfolgreichen Abschluss der Transaktion, wie beispielsweise ausstehende kartellrechtliche Genehmigungen, und das mutmaßliche Abschlussdatum mitgeteilt werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Ad-hoc-Publizität

  Dr. Ulrich L. Göres

  …Komponenten weiter konkreti- siert. Auch wenn der von der BaFin herausgegebene Emittentenleitfaden3 auf Grund der grundlegenden Neufassung des WpHG durch das… …abgerechnet werden können“ umfasst. Damit wird der gesamte Bereich der Aktien, Anleihen, Genussscheinen sowie das gesamte Spektrum an Mezzaninen… …einem MTF oder OTF in einem Mitgliedstaat erhalten haben 1031 II.C.6 Ad-hoc-Publizität 8 Für das BörsG ist die Definition des MTF in § 2 Abs. 6 BörsG… …enthalten. 9 Für das BörsG ist die Definition des OTF in § 2 Abs. 7 BörsG enthalten. 10 Kumpan, in: DB 2016, S. 2039, 2040; Scholz, in: NZG 2016, S. 1286… …Nr. 8 WpHG definiert das „multilaterale Handelssystem“ (MTF)8 und § 2 Abs. 8 Nr. 9 WpHG das „organisierte Handelssystem“ (OTF).9 Ergänzt werden diese… …unmittelbaren Betroffenheit des Emittenten lösen Infor- mationen, die nur das Finanzinstrument selbst betreffen, in der Regel keine Ad-hoc- Publizitätspflicht aus… …unternehmensbezogene Handlungen von Angestellten zählen oder Vorgänge, die sich im betrieblichen Bereich des Unterneh- mens zugetragen haben, wie etwa eine für das… …, aber dennoch das Insiderhandelsverbot nach Art. 7 MAR auslöst, weil sie ein erhebliches Preisbeeinflussungspotenzial besitzt.13 2.4 So bald wie mögliche… …. § 120 Abs. 15 Nr. 6, Nr. 9, Nr. 10 und Nr. 11 WpHG setzt für eine Ordnungswidrigkeit voraus, das eine Insiderinformation „vor- sätzlich oder… …konkretisiert. Die Frage, wann ein berechtigtes Interesse vorliegt, ist demnach das Ergebnis einer Abwägung zwi- schen dem Transparenzbedürfnis der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG)

  Sven H. Schneider, Lucina Berger

  …Treuhandgeschäfte mit Wertpapieren, bei denen das Kreditinstitut Eigentümer der Wert- papiere wird Darüber hinaus sind Kreditinstitute oft selbst börsennotiert und… …Sanktionsbefugnisse wird eine abschreckende Wirkung verfolgt.3 Weitere, jedoch für die §§ 33 ff. WpHG weniger einschneidende, Neuerungen brachten das erste… …Finanzmarktnovellierungsgesetz v. 30. 06. 2016 (1. FiMaNoG) und das zweite Fi- nanzmarktnovellierungsgesetz v. 23. 06. 2017 (2. FiMaNoG) mit sich. Auf Grundlage des 2. FiMaNoG… …in der EU oder im EWR betriebenes oder verwaltetes, durch staatliche Stellen genehmigtes, geregeltes und überwachtes multilaterales System, das die… …Bestim- mungen in einer Weise zusammenbringt oder das Zusammenbringen fördert, die zu einem Vertrag über den Kauf dieser Finanzinstrumente führt (§ 2 Abs… …nicht an. Das Miteigentum an der (Giro-)sammelurkunde entspricht für Zwecke der §§ 33 ff. WpHG dem Alleineigen- tum.14 Eine Besonderheit besteht bei… …Verhältnis zur Gesamtzahl der Stimmrechte aus Aktien des Emittenten („Nenner“). Das Überschreiten der 10 %-Schwelle kann zu der weitergehenden Pflicht führen… …. Aktien gehören dem Meldepflichtigen, sobald und solange ihm das Eigentum an den Aktien – bzw. bei (giro-)sammelverwahrten Aktien der entsprechende… …. Settlement). Seit dem Inkrafttreten des TRL- ÄndRL-UmsG gilt gemäß § 33 Abs. 3 WpHG als „gehören“ i. S. d. § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG bereits „das Bestehen eines… …WpHG Rn. 12; BT-Drs. 18/5010, S. 44. 19 Vgl. BaFin FAQs, Stand: 28. 11. 2016, Frage 21. 25 26 20 Ausführlich zu den durch das TRL-ÄndRL-UmsG und das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen