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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 58 Gemeinsame Frequenznutzung, Erprobung innovativer Technologien, kurzfristig auftretender Frequenzbedarf

  Fetzer

  …Zuständigkeitsbereich der Länder betroffen, ist auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen das Benehmenmit der zuständigen Landesbehörde herzustellen. 1 Die… …und einer effizienten Frequenznutzung durch das Er- lauben einer Flexibilität wo immer dies möglich ist – auch dann, wenn diese nicht Gegenstand des… …Übermittlung kurzer Nachrichten genutzt werden, während sie den Rest der Zeit brachliegen würden. Die Regierungsbegründung für das TKG-2004 nennt als Beispiel… …. Diese Ausnahme ist allerdings aus Gründen der Flexi- bilität unerlässlich. So bedingt das System von zwei aufeinander aufbauenden Planun- gen eine… …Herstellung des Benehmens mit der zuständigen Landesbehörde Gem. §58 Abs. 2 Satz 3 TKG ist auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegun- gen das Benehmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Telekommunikationslinie trifft. Das auch §75 TKG prägende 2 P. Schütz TKG §75 Wegerechte und Mitnutzung 2 Vgl. Rn.4 ff. 3 Zur Systematik des §75 TKG a.F. vgl. BVerwG… …. bevorrechtigter besonderer Anlagen2 „gemeinde- freundlich“ durchbrochen.3 Durch das DigiNetzG wurde §75 Abs. 2 TKG abgeändert. Damit trägt der Gesetzgeber dem… …handelt.10 2. Kollision mit bevorrechtigten späteren Anlagen (Abs. 2–4) §75 Abs. 2 und 3 TKG durchbrechen das Prioritätsprinzip zugunsten bevorrechtigter… …Verle- gung11, einer bereits vorhandenen Telekommunikationslinie verlangen.12 Das Bundes- verwaltungsgericht hat hierzu festgestellt, dass der Grund der… …Wegeunterhaltspflichtige hat den öffentlichen Verkehrsweg auf seine Kosten hergestellt. Er muss die Nutzung durch das Telekommunikationsunternehmen unentgeltlich dulden… …Telekommunikationslinien entlastet werden, die sich aus der unentgeltlichen Nutzung des Verkehrswegs durch das Telekommunikationsunter- nehmen ergeben. Insoweit hat die… …Verkehrs- wege i. S. d. § 68 Abs. 1 Satz 2 TKGüberwiegend beteiligt sind. Das Gesetz setzt dabei keine gesellschaftsrechtliche Beteiligung voraus… …§75 Abs. 2 TKG um eine Ausnahmevorschrift handelt, welche das Prioritätsprinzip durchbricht, ist ein strenger Maßstab erforderlich. 4 P. Schütz TKG… …Vorhaben darstellt.24 Sie scheitert nicht daran, dass der Wegeunterhaltspflichtige an dem privaten Verkehrsunternehmen beteiligt ist, das mit dem Betrieb der… …besonderen Anlage Gewinn erwirtschaften will.25 Das Bundesverwal- tungsgericht hat hierzu entschieden, dass es ausreicht, wenn ein Dritter die besondere Anlage…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77n Fristen, Entgeltmaßstäbe und Regulierungsziele der nationalen Streitbeilegung

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift wurde im Zuge der Umsetzung der Kostensenkungs-RL1 durch das DigiNetzG2 neu in das TKG eingeführt… …Kostensenkungs-RL). Abs. 4 gewährt den Parteien das Recht, ein Streitbeilegungsverfahren zu beantragen, wenn Rechte, Pflichten oder Versagungsgründe streitig sind, die… …Nutzungsvertrags uneinig, ist das Verfahren nach §77n Abs. 1 TKG nicht einschlägig; in diesen Fällen ist der Zivilrechtsweg eröffnet und es kann bei Vorliegen der… …der Einrei- chung des Antrags nachgewiesen wird, dass „ernsthafte Verhandlungen stattgefunden haben“.10 c) Antrag Das Verfahren nach §77n Abs. 1 TKG… …, §77nAbs. 1 Satz 2 TKG.11 d) Verfahren Für das Verfahren gelten die Regelungen der §§132, 134a und 135 TKG. 5Scherer/Butler §77n TKGFristen… …das Verfahren richtet (§ 134a Abs. 2 Nr. 1 TKG) sowie Personen und Personenvereinigungen, deren Interessen durch die Entscheidung berührt werden und die… …dies in §123Abs. 1 Satz 2 TKGnicht vorgesehen ist. Begründet wird das damit, dass „ein redaktionelles Versehen des Gesetzgebers nicht auszuschließen“ sei… …. BNetzA, Beschl. v. 06. 03.2018, BK 11–17/014, mit einer Entscheidung über „das ‚Ob‘ der Angebotslegung“, Rn.90; dazu auch BNetzA, Beschl. v. 05. 11.2018… …, BK11–18/005 mit der Entscheidung über das „Wie“. 21 26 S. dazu noch Rn.40. 21a 27 BT-Drs. 18/8332, S.55. 22 e) Entscheidungsmaßstäbe Wenn sich die… …regelt das zivilrechtlich ausgestaltete Nutzungsverhältnis. Das Streitbeilegungsverfahren mündet nicht immer in eine Entscheidung, mit der Mit- nutzung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113c Verwendung der Daten

  Graulich

  …Zweckbegrenzung1. Das BVerfG hat eine bean- tragte einstweilige Anordnung gegen das Inkrafttreten von §113c TKG 2004 idF vom 10. 12. 2015 abgelehnt. Es sei nicht… …, unzuläs- sig sind. In seinem Beschluss vom 24. Januar 20127 hat das B festgestellt, dass BVerfG die identifizierende Zuordnung dynamischer… …Anforderungskatalog nach §113f TKG, 3. Präambel. 16 Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 22.06.2017, Az: 13 B 238/17, Rn.84. 9 17… …nikationsdienste für eine Datenermittlung für eine Bestandsdatenauskunft nach §113 Abs. 1 Satz 3 TKG zulässt, ohne insoweit auf das Ziel der Bekämpfung schwerer… …Strafta- ten oder der Abwehr schwerwiegender Gefahren für die öffentliche Sicherheit be- schränkt zu sein, hat das OVGMünster offen gelassen16. a)… …256, 263, 586/08, BVerfGE 125, 260 <346>. 20 BT-Drs. 18/5088, S.41. 11 b) Kennzeichnungspflicht (Satz 2) Das Bundesverfassungsgericht hat zudem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Vorbereitung

  Dr. Stefan Beißel

  …75 Kapitel II: Vorbereitung 1 Prüfungsauftrag Ein Prüfungsauftrag definiert das Rechtsverhältnis und die gegenseitigen Verpflichtungen… …des IT-Audits und optional weiterer Dienstleistungen rund um das IT-Audit, z. B. der Vorbereitung regulatorischer Berichte an Dritte. – die… …begründet ist, z. B. der praktischen Unmöglichkeit, alle Arten und Formen von Betrug oder illegalen Aktivitäten aufzudecken, – das Gebührenmodell des… …Auditors, das in der Regel aus einem Fixbetrag für das IT-Audit und variablen Beträgen für optionale Beratungsleistungen besteht, – eine… …externe Vorgaben grundlegend geändert haben oder wenn Missverständnisse entstanden sind, welche das IT-Audit grundlegend in Frage stellen… …Besonderheit für fest etablierte interne Audit-Teams ist das Audit-Charter, das wichtige Rahmenbedingungen für das gesamte Unternehmen verbindlich regelt. Das… …Audit-Charter ist eine Satzung in Form eines offiziellen Dokuments, das Zweck, Einordnung, Befugnisse und Verantwortlichkeiten rund um das interne IT-Audit in… …, Protokolle, Systeme und physische Bereiche innerhalb des Unternehmens. Das gesamte Personal sollte gegenüber den Auditoren zur Aus- kunft verpflichtet werden… …durch organisatorische oder technische Maßnahmen eingegrenzt wurde. Das Audit-Charter sollte von der Geschäftsführung des Unternehmens genehmigt… …Risikomanagements, das mit den internen Kon- trollmaßnahmen des Unternehmens verknüpft ist. Planung 77 Der Prüfungsausschuss sollte mindestens aus drei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Der Verein im Internet

  Dr. Frank Weller

  …dessen soziale Medien besuchen. Bis heute gilt hier das Telemediengesetz (TMG). Weitere Informationspflichten er- geben sich aus dem Medienstaatsvertrag… …einer E-Privacy-Verordnung, die das EU-Par- lament verabschieden muss. Der Zeitpunkt der Vorlage bzw. Verabschiedung können derzeit aber noch nicht… …das Telemediengesetz, das aber gerade bei den Informationspflichten von der DSGVO überlagert wird. Das bedeutet konkret, dass sich die… …mit der Homepage in Verbindung stehende Daten- verarbeitung in das Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten (s. Kapitel 7). Praxistipp: Bitte denken… …mit dem Aufbau der Website und der von ihr erfassten personenbezogenen Daten genau auskennt. Dies wird deutlich, wenn man sich das Muster einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Was versteht man unter "Compliance" und was ist mit HR-Compliance gemeint?

  Yvonne Conzelmann

  …groben Überblick über dieses The- menfeld und sollen das Problembewusstsein schärfen. Zunächst werden die Begrifflichkeiten „Compliance“ und speziell… …„Human Re- source Compliance“ kurz erläutert. Anschließend werden insbesondere die be- stehenden Hürden bzw. das Spannungsfeld der Human Resource… …, sondern vielmehr die Einhaltung sämtlicher Regelungen zu beachten ist, auch solche, die das jeweilige Unternehmen sich selbst gesetzt hat. Daher verlangt… …, bei der Verfolgung von begangenen Regelverstößen, an.4 Insbesondere bei der Ver- folgung von begangenen Verstößen muss das Unternehmen das… …Verhältnismä- ßigkeitsprinzip beachten. 2. Human Resource Compliance Compliance ist keinesfalls auf das Wirtschaftsrecht beschränkt, sondern spielt auch… …Umsetzung von Compliance-Strukturen spielt. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich das Unternehmen und dessen Mitarbeiter stets regelkonform verhalten… …Rahmen des Personalwesens ist das sog. Vier-Augen-Prinzip ein wesentli- ches Grundsatzprinzip. Dieses Prinzip soll sicherstellen, dass durch das Einfüh-… …gibt es einen bunten Strauß an rechtlichen Vorgaben, die eingehalten werden müssen. Um nur einige wenige aufzuführen: das Straf- und… …Ordnungswidrigkeitengesetz, das Arbeitsschutzgesetz, das Ar- beitszeitgesetz, das Betriebsverfassungsgesetz, das Schwarzarbeitergesetz, das Mindestlohngesetz, das… …verlässt.8 Gerade dieser Spagat ist in der Praxis häufig schwierig und kein leichtes Unterfangen. 4. Ziele einer Compliance-Struktur Das primäre Ziel einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 138 Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur

  Heinickel

  …Absatz 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung, die Vorlage zu verweigern, das Recht der Bundesnetzagentur tritt, die Unterlagen als… …geheimhaltungsbedürftig zu kennzeich- nen. Das Gericht der Hauptsache unterrichtet die Beteiligten, deren Geheimhaltungs- interesse durch die Offenlegung der Unterlagen im… …Hauptsacheverfahren berührt werden könnte, darüber, dass die Unterlagen vorgelegt worden sind. (2) Das Gericht der Hauptsache entscheidet auf Antrag eines Beteiligten… …Satz 2 sowie Absatz 2 der Verwaltungs- gerichtsordnung sind auszuschließen, soweit nach Abwägung aller Umstände das Geheimhaltungsinteresse das Interesse… …Der Antrag nach Absatz 2 Satz 1 ist innerhalb einesMonats zu stellen, nachdem das Gericht die Beteiligten, deren Geheimhaltungsinteressen durch die… …von §138 TKG-2004 – die BNetzA dem Gericht in verwal- tungsrechtlichen Verfahren alle Unterlagen uneingeschränkt zugänglich machen muss und erst das… …. 2011, 93, 94;Redeker/Pres/Gittinger, WRP 2015, 811, 815. dürftig zu kennzeichnen, bevor sie an das Gericht übermittelt werden.3 Im Eilrechts- schutz… …Sachver- halts durch das Gericht sowie der Kenntnis der Beteiligten von den maßgeblichen Vorgängen und stellt insofern eine Konkretisierung der… …Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG dar.4 Sie folgt für das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus §99 Abs. 1 VwGO, auf den §138Abs. 1 TKG verweist. Insbesondere… …, da das von der Entgeltregulierung betroffene Unternehmen der BNetzA zur Begründung seines Antrags auf Entgeltgenehmigung regelmäßig auch solche Angaben…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Cookie-Monster in Austria

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …The Cookie-Monster in Austria Messner / Mosing PinG 03.20 109 PRIVACY NEWS The Cookie-Monster in Austria Juliane Messner und Dr. Max Mosing Das… …Cookie-Monster in Werbe-Netzwerken Das Cookie-Monster (dt. „Krümelmonster“, das große Monster mit blauem Fell und rollenden Augen) muss mit einem Sprung aus der… …Sesamstraße ins österreichische Datenschutzrecht und bis hin zum EuGH als Metapher herhalten: Das Cookie-Monster ist immer hungrig und fordert stets und völlig… …unabhängig vom aktuellen Gesprächsthema „Cookies!“. Es frisst dann meist die Dekoration der Bühnenbilder auf. Es droht nun, dass das… …insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Dafür werden Tracking-Tools – meist unter Einsatz… …ausdrücklich gewünscht wurde, diesen Dienst zur Verfügung stellen kann. An diesen europarechtlichen Voraussetzungen – transformiert in das jeweilige ­nationale… …– das Cookie-Monster geht also in Österreich um! DSGVO vs ePrivacyRL?! Die ePrivacyRL mit ihrer Cookie-Regelung sollte nach dem Willen des… …umso deutlicher in ErwG. 173, wonach „[u]m das Verhältnis zwischen [DSGVO und ePrivacyRL] klarzustellen, sollte die [ePrivacyRL] entsprechend geändert… …. So genannte „Spyware“, „Web- Bugs“, „Hidden Identifiers“ und ähnliche Instrumente können ohne das Wissen des Nutzers in dessen Endgerät eindringen, um… …betreffenden Endgerät haben und damit auch zu dort gespeicherten Daten, die sensible Informationen privater Natur beinhalten. Die Auskunft und das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2020

  Charakterstärke von Vorständen im Fokus des Aufsichtsrats

  Erfolg erfordert kluge Köpfe mit integrem Charakter
  

  Prof. Dr. Marcus Labbé

  …insbesondere inhaltlich gesehen das erforderliche fachliche und methodische Wissen und Können haben, um die Aufgaben der Leitung des jeweiligen Unternehmens zu… …befassten Aufsichtsräte sollten allerdings gleichermaßen den Charakter in den Blick nehmen, der wiederum das Selbstverständnis prägt, das mehr oder weniger… …Kompetenzen fußen auf der Idee, Führung als Tugend zu leben 2 , die sich zweidimensional ausrichtet: Einerseits mit Blick auf das Führen durch „In-Bezug-Nehmen“… …Dimension bezieht sich auf das „Über-Führen“ durch Einbeziehen, d. h. darauf, Verantwortung zielführend zu übertragen, um eine solche Werteorientierung… …sowie durch das integrative Element verantwortungsvoller Führung: C C Die Vorbildfunktion von Vorständen und Geschäftsführern wird gemeinhin weit… …Prioritäten richtig zu setzen und entsprechend zu bearbeiten bzw. zu delegieren. CCIntegrative Führung gelingt dann, wenn das Führen durch In-Bezug-Nehmen… …umfassend und das Über-Führen durch Einbeziehen ganzheitlich gelebt wird. Bei alledem wäre es auf der Ebene der Unternehmensleitung wünschenswert, dass Top… …Executives einen Wertekanon in sich tragen, der das betreffende Unternehmen auf nachhaltigen Erfolg auszurichten vermag. 2. Potenzial- sowie Handlungsrisiken… …. das Unternehmenswohl gefährden können. In einer im Jahr 2009 ins Leben gerufenen und seitdem fortlaufenden Studie 3 werden Potenzial- und… …Fähigkeit, das eigene Potenzial abzurufen und zugleich einen moralisch wie ethisch reinen Wertekodex beizubehalten. Mit dem 27. 4. 1998 ist das Themenfeld…

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