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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2020

  Das neue DSGVO-Bußgeldmodell der Datenschutzkonferenz (DSK)

  Welche Änderungen bringt das neue Bußgeldmodell für Unternehmen?
  

  Tim Wybitul, Mehmet Celik

  …Datenschutzkonferenz (DSK) Welche Änderungen bringt das neue Bußgeldmodell für Unternehmen? Tim Wybitul / Mehmet Celik* Die Konferenz der unabhängigen… …Konzept bringt vor allem für große Unternehmen hohe Risiken mit sich und stellt die Bemessung von DSGVO-Bußgeldern in Deutschland künftig auf eine völlig… …neue Grundlage. Der vorliegende Beitrag beschreibt Hintergründe, Einzelheiten und Auswirkungen des neuen Bußgeldmodells. Zudem fasst er die wesentlichen… …(DSGVO): rechtliche Grundlagen Art. 83 DSGVO gibt den rechtlichen Rahmen für die Verhängung von DSGVO-Bußgeldern vor. Die Vorschrift regelt Sanktionen für… …Verstöße gegen Pflichten, die datenschutzrechtlich Verantwortlichen 1 und Auftragsverarbeitern 2 nach der DSGVO obliegen. Weitgehend jeder Verstoß gegen die… …Vorjahresumsatzes möglich – je nachdem, welcher Betrag höher ist (Art. 83 Abs. 5 DSGVO). Dies betrifft etwa Verstöße gegen die Datenverarbeitungsgrundsätze (Art. 5… …DSGVO), gegen die Betroffenenrechte (Art. 12 ff. DSGVO) oder Fälle einer Datenverarbeitung ohne Rechtsgrundlage. 1.2 Kriterien zur Bußgeldbemessung Art. 83… …Abs. 2 DSGVO enthält einen umfassenden Katalog von Kriterien zur Bußgeldbemessung. Die Aufsichtsbehörden müssen diesen Katalog in jedem Einzelfall… …Datenschutzverstoß an. Dies betrifft beispielsweise die Maßnahmen zur Minderung des Schadens, Art. 83 Abs. 2 lit. c, oder die Art und Weise, wie die Aufsichtsbehörde… …gegebenenfalls nutzen, um die Bußgeldhöhe zu ihren Gunsten zu reduzieren. 3 Das sogenannte Nachtatverhalten eines Unternehmens kann sich somit erheblich auf die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Cookie-Monster in Austria

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …unabhängig vom aktuellen Gesprächsthema „Cookies!“. Es frisst dann meist die Dekoration der Bühnenbilder auf. Es droht nun, dass das… …„Datenschutz-Recht-Monster“ die (http-)Cookies und ­andere Werbe-Tracker und mit ihnen die milliarden-Euro-schwere Online-Werbe-Industrie auffrisst: Eines der wesentlichen… …rechtlichen Themen im Zusammenhang mit Online-Werbung ist die personalisierte – wenn auch nicht unbedingt personenbezogene – Ausspielung von Werbung… …insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Dafür werden Tracking-Tools – meist unter Einsatz… …von Cookies – eingesetzt, mit deren Hilfe auf Basis des Verhaltens am Endgerät des Surfenden die Werbeausspielung gesteuert wird; z. B. wird aufgrund… …des Besuchs auf der Website eines Unternehmens dann auf einer Dritt-Website die Werbung genau dieses Unternehmens ausgespielt. Die „Personalisierung“… …mit den Tracking-Daten die tatsächlich nutzende natürliche Person bekannt ist. „Cookie-Richtlinie“ und Private Enforcement Zentraler rechtlicher… …Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät des Nutzers ­gespeichert sind: Art. 5 der (geänderten) ePrivacyRL 1 normiert… …als sogenannte „­CookieRL“, dass die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät eines Nutzers gespeichert… …sind, nur gestattet ist, wenn der betreffende Nutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen, die er (gemäß der damaligen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …1Lutz §98 TKGStandortdaten §98 Standortdaten (1) Standortdaten, die in Bezug auf die Nutzer von öffentlichen Telekommunikations- netzen oder… …Standort nur auf dem Endgerät angezeigt wird, dessen Standortdaten ermittelt wurden. Werden die Stand- ortdaten für einen Dienst mit Zusatznutzen verarbeitet… …, der die Übermittlung von Standortdaten eines Mobilfunkendgerätes an einen anderen Teilnehmer oder Dritte, die nicht Anbieter des Dienstes mit… …des Dienstes mit Zusatznutzen erteilen. In diesem Fall gilt die Verpflichtung nach Satz 2 entsprechend für den Anbieter des Dienstes mit Zusatznutzen… …. Der Anbieter des Dienstes mit Zusatznutzen darf die erforderlichen Bestandsdaten zur Erfüllung seiner Verpflichtung aus Satz 2 nutzen. Der Teilnehmer… …muss Mitbenutzer über eine erteilte Einwilligung unterrichten. Eine Einwilligung kann jederzeit widerrufenwerden. (2) Haben die Teilnehmer ihre… …Einwilligung zur Verarbeitung von Standortdaten gegeben, müssen sie auch weiterhin die Möglichkeit haben, die Verarbeitung solcher Daten für jede Verbindung zum… …Netz oder für jede Übertragung einer Nachricht auf einfacheWeise und unentgeltlich zeitweise zu untersagen. (3) Bei Verbindungen zu Anschlüssen, die… …Einzelfall oder dauernd die Übermittlung von Standort- daten ausgeschlossenwird. (4) Die Verarbeitung von Standortdaten nach den Absätzen 1 und 2 muss auf das… …für die Bereitstellung des Dienstes mit Zusatznutzen erforderliche Maß sowie auf Perso- nen beschränkt werden, die im Auftrag des Betreibers des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2020

  Corporate-Governance-Systeme im internationalen Vergleich

  Wettbewerb und Konvergenz von deutschen, anglo-amerikanischen und japanischen Corporate-Governance-Systemen in Kapitalmarktgesellschaften
  

  Prof. Dr. Matthias Sure, Laura Hölzmer

  …zwischen unterschiedlichen Corporate- Governance-Systemen prägt insbesondere seit der Jahrtausendwende die Diskussion in Wissenschaft und Unternehmenspraxis… …. Neueste Studienergebnisse deuten darauf hin, dass die Konvergenz zwischen den Systemen zwar in den vergangenen beiden Dekaden zugenommen hat, zugleich aber… …die Resultate, dass die Effektivität solcher Systeme nur teilweise von deren formaler Gestaltung geprägt wird und stattdessen mindestens ebenso stark… …davon abhängig ist, wie diese tatsächlich im Unternehmen gelebt und umgesetzt werden. 1. Einführung Als Antwort auf die zahlreichen nationalen und… …internationalen Fälle von Wirtschaftskriminalität und den damit einhergehenden Vertrauensverlust der Anleger in die Unternehmensführung und -überwachung haben die… …nationalen Gesetzgeber, beginnend um die Jahrtausendwende, viele Initiativen zur Implementierung und Stärkung der Corporate Governance und dabei insbesondere… …der aufsichtsrechtlichen Gremien innerhalb börsennotierter Gesellschaften verabschiedet, die um weitere Regelungen auf der Ebene von „Soft-laws“ ergänzt… …das Bilanzrechtsreformgesetz (BilReG) ergänzt. 2002 kam der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) hinzu. In den USA wurde als Reaktion auf die… …Corporate-Governance-Anforderungen insbesondere im Bereich der internen Kontrollsysteme als die bedeutendste Änderung des amerikanischen Kapitalmarktrechts gilt. Anders als in… …Deutschland und den USA findet das japanische Corporate-Governance-System seinen Eingang im Gesellschaftsrecht, das durch die Gesellschaftsrechtsreform…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 7 Strukturelle Separierung

  Fetzer

  …1Fetzer §7 TKGStrukturelle Separierung §7 Strukturelle Separierung Unternehmen, die öffentliche Telekommunikationsnetze betreiben oder öffentlich… …zu- gängliche Telekommunikationsdienste anbieten und innerhalb der Europäischen Union besondere oder ausschließliche Rechte für die Erbringung von… …Diensten in anderen Sektoren besitzen, sind verpflichtet, 1. die Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Bereitstellung von öffentlichen Tele-… …kommunikationsnetzen und der Erbringung von öffentlich zugänglichen Telekom- munikationsdiensten strukturell auszugliedern oder 2. über die Tätigkeiten im Zusammenhang… …Aufschlüsselung des Anlagevermögens und der strukturbedingten Kosten offen gelegt werden. 1 1 Die Vorschrift findet sich zukünftig unverändert in Art. 17… …Kodexwieder. 2 RL 2000/52/EG der Kommission zur Änderung der RL 80/723/EWG über die Transparenz der finanziellen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und… …gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstequalität, ABl. EG Nr.L 15 v… …. 21.01.1998, S.14 ff.; RL 2002/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der RL 97/67/EG im Hinblick auf die weitere Liberalisierung des… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26–27 I. Europarechtliche Grundlagen Die Norm basiert auf Art. 13 Rahmen-RL.1 Vorschriften zur Separierung (auch Unbund- ling oder Entflechtung genannt)… …finden sich zudem nunmehr in Art. 13a und Art. 13b Zugangs-RL, die in den §§40 und 41 TKG im Telekommunikationsgesetz umgesetzt worden sind. In allgemeiner…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 88 Fernmeldegeheimnis

  Graulich

  …Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem Telekommu- nikationsvorgang… …beteiligt ist oder war. Das Fernmeldegeheimnis erstreckt sich auch auf die näherenUmstände erfolgloser Verbindungsversuche. (2) Zur Wahrung des… …Fernmeldegeheimnisses ist jeder Diensteanbieter verpflichtet. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach dem Ende der Tätigkeit fort, durch die sie begründet worden… …ist. (3) Den nach Absatz 2 Verpflichteten ist es untersagt, sich oder anderen über das für die geschäftsmäßige Erbringung der Telekommunikationsdienste… …. Sie dürfen Kenntnisse über Tatsachen, die dem Fernmeldegeheimnis unterliegen, nur für den in Satz 1 genannten Zweck verwenden. Eine Verwendung dieser… …vorsieht und sich dabei ausdrücklich auf Telekommunikationsvorgänge bezieht. Die Anzeigepflicht nach §138 des Strafgesetz- buches hat Vorrang. (4) Befindet… …sich die Telekommunikationsanlage an Bord eines Wasser- oder Luftfahr- zeugs, so besteht die Pflicht zur Wahrung des Geheimnisses nicht gegenüber der… …Person, die das Fahrzeug führt oder gegenüber ihrer Stellvertretung. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80–85 aa) Beschränkung des Eingriffs in das Fernmeldegeheimnis auf die Ermöglichung der Dienstleistungserbringung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 cc) Auswirkungen auf die Befugnis zur richterlichen oder behördlichen Internetsperre…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung durch nachhaltig zielgerichtete Tätigkeit

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Vollstreckungsmöglichkeiten 1. Allgemein Ziel ist es, den Haftungsbescheid zu vermeiden! Das gelingt, indem man die Probleme frühzeitig erkennt und zu vermeiden versucht. Ist… …Haftungsbescheide vermeiden. Eine nachlässige Vollstreckung führt zu hohen Steuerschulden, die später im Wettlauf der Gläubiger nicht mehr zu realisieren sind. Führt… …die Realisierung der Steuerschulden zu Schwie- rigkeiten, so kann sich die Vollstreckungsbehörde an Dritte wenden. Als gleich- wertig ist die bisher… …das Verzeich- nis über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Steuerschuldners als Vollstreckungsschuldner vorliegen und ggf. durch Zwangsgeld… …Worten sollten alle üblichen und unüblichen Vollstreckungsmöglichkeiten ausgeschöpft sein. Dazu gehört die Auswertung aller erreichbaren Unterlagen des… …Steuerschuldners. Dies umfasst die Durchsicht der von anderen Behörden – Steuerfahndung, Gewerbeaufsicht, Atomaufsicht, Gewerbekontrolldienst, Ge- werbeaußendienst –… …Vollstreckungsmöglichkeiten bekannt wer- den und sich die – im Ergebnis wenig hilfreiche – Problematik des §254 BGB wegen versäumter Vollstreckung gegen den Steuerschuldner… …nichtmehr stellt. (3) Bedeutung für Arbeitsgestaltung Die vielen Untiefen der Haftungsbescheide, die sich durch unklare gesetzliche Regelungen, die vielfach… …unklaren Lebenssachverhalte und die Besonderheiten der Ermessensausübung ergeben, erfordern fast immer einen erheblichen Ar- 120 B. Vermeidung der… …. Pump/Leibner, Die Ankündigung gem. §91 AO eines Haftungsbescheides gem. §191 AO, StBp 2004, S. 239 Tz. II. 3 Vgl. Pump/Leibner, Die Ankündigung gem. §91 AO…

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• Coronavirus im Rechnungswesen – Konsequenzen für den Jahresabschluss

  …Das Coronavirus greift weiter um sich. Die Eindämmungsmaßnahmen haben bereits negative wirtschaftliche Auswirkungen hervorgerufen – etwa durch… …Hinweis damit, welche Folgen das Virus auf die Rechnungslegung (HGB/IFRS) und die Prüfung der Abschlüsse und Lageberichte der betroffenen Unternehmen hat… …. Aufgrund der nicht absehbaren weiteren Entwicklung sei eine ständige Überprüfung der Informationen sowohl durch die für Abschlüsse und Lageberichte… …zuständigen Unternehmensorgane als auch durch die Abschlussprüfer erforderlich. Virusausbreitung als wertbegründendes Ereignis Nach den IDW-Angaben handelt es… …Risikobericht als Teil des Lageberichts die wirtschaftlichen Risiken in Verbindung mit der Ausbreitung des Coronavirus aufzuzeigen. Rechnungslegung und Prüfung… …. Einfluss der IFRS auf das HGB Autorin: Dr. Anna Holtsch Die schrittweise Annäherung der handelsrechtlichen Rechnungslegungsvorschriften an die IFRS stellt… …eine bedeutende Entwicklung im jüngeren Bilanzierungsrecht dar. Spätestens das Inkrafttreten des BilMoG hat die Frage nach dem Einfluss der IFRS auf die… …Auslegung handelsrechtlicher Vorschriften und auf die Interpretation der handelsrechtlichen GoB neu aufgebracht. Unter umfassender Berücksichtigung auch der… …europarechtlichen Ebene macht Anna Holtsch die bestehenden tiefgehenden Vernetzungen zwischen IFRS und HGB transparent. Im Fokus stehen dabei u. a…

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• Gesetzentwurf zur Stärkung der Finanzmarktintegrität veröffentlicht

  …Nach dem Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle haben die Bundesministerien für Finanzen und Justiz jetzt den Referentenentwurf für ein Gesetz… …Referentenentwurf ist noch innerhalb der Bundesregierung abzustimmen. Er zielt auf die Umsetzung der vordringlichen Maßnahmen zur Wiederherstellung und dauerhaften… …kapitalmarktorientierte Unternehmen, die nicht Banken oder Versicherungen sind, ihren Abschlussprüfer nach spätestens zehn Jahren wechseln müssen, resümiert das Institut… …der Wirtschaftsprüfer (IDW). Außerdem soll die Pflicht zur Trennung von Prüfung und Beratung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse wesentlich… …ausgeweitet werden. Für Abschlussprüfer soll die Haftung erhöht werden – sowohl für kapitalmarktorientierte als auch für sonstige Pflichtprüfungen. Das IDW… …bezogen. Corporate Governance Weitere Reformvorschläge betreffen vor allem die Corporate Governance von Unternehmen des öffentlichen Interesses, das… …zweistufige Bilanzkontrollverfahren und Anpassungen im Bilanzstrafrecht. Die sehr umfangreichen und die Corporate Governance in vielfältiger Form betreffenden… …Änderungen des HGB und des Publizitätsgesetzes sind in Art. 11 bzw. Art. 13 enthalten. Beispielsweise geht es um die Abschlussprüfung bei Unternehmen von… …öffentlichem Interesse (§ 316a), die Einrichtung des Prüfungsausschusses (§ 324 HGB), unrichtige Versicherungen (§ 331a) und den Bestätigungsvermerk (§ 340n)… …Gesetzgeber, Standardsetter und Regulierungsbehörden vielseitig auf wirtschaftskriminelle Verwerfungen reagiert, doch zeigen Fälle wie zuletzt Wirecard: Die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2020

  Digitalisierung der Internen Revision

  Ein Erfahrungsbericht
  

  Ralf-Peter Christ

  …, ist Internal Audit Manager und verantwortlich für die Digitalisierung und Datenanalysen der Internen Revision bei der STEAG GmbH, Essen. Unter Maßgabe… …Revisionsfunktion wirksam steigern kann, wurde bei der STEAG GmbH, Essen, die softwaregestützte Datenanalyse als Prüfungsmethodik „from scratch“ eingeführt. Damit… …wurde gleichzeitig auch ein Wandel in der Aufgabenwahrnehmung eingeleitet, um den Anforderungen an den Revisor der Zukunft besser zu entsprechen. Die… …. Dieser Artikel richtet sich an Revisoren, die Datenanalysemethoden und -techniken einführen oder ausweiten wollen. Der hier dargestellte Ansatz ist nicht… …speziell auf die Energiebranche zugeschnitten, sondern beschreibt die Evolution der Analyse allgemeiner kaufmännischer Prozesse, wie sie in vergleichbarer… …Analysis Technologies“ Der IIA GTAG „Data Analysis Technologies“ (im Folgenden GTAG 16) unterscheidet Datenanalysen nach drei Automationsgraden, die in der… …Revisionsprozess. Ausgehend von papierbasierten Analysen (Stufe 1) über die fallweise und personell isolierte digitale Datenanalyse mit dedizierter Software (Stufe… …Technology Audit Guide – Data Analysis Technologies (2011), S.10. 2. Ausgangslage 2.1 Daten/Quellsysteme Die Voraussetzungen bei der STEAG sind nahezu… …Fachabteilung besprochen werden. 2.2 Personelle Ressourcen Die Revisionsabteilung setzt sich zusammen aus sieben Mitarbeitern (Leitung, Assistenz, zwei… …Kernprozesse (Analysebereiche/Risikofelder) 2.3 Datenschutz Zeitlich aufwendig war die Mitwirkung an der Erstellung einer Ergänzungsvereinbarung zur…

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