Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …Ergebnis der Prüfung dieser Voraussetzungen des Anbieterwechsels einen Umschaltzeitpunkt zu vereinbaren. Gegenstand dieser Prüfungen können die Übertragung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …die Verfahren nach §49 Abs. 3, §50 Abs. 4 und §51 Abs. 3 TKG zur Prüfung der Zugangsoffenheit von Anwendungs-Pro- grammierschnittstellen und… …ABl. BNetzA 2010, S.1713. 23 ABl. BNetzA 2006, S.31. geführt (Eckpunkt 1). Die Landesmedienanstalten, als die nach Landesrecht zur Prüfung dieser… …Beschreibungen für das Verwaltungsverfahren nach Anrufung der BNetzA nach §49 Abs. 3 und 4 TKG sowie eine Beschreibung des Verwaltungsverfahrens zur Prüfung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Angaben für die medienrechtli- che Bewertung des Streitgegenstands erforderlich sind, informiert die BNetzA über das Ergebnis der Prüfung, stellt ggf. einen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …Endnutzern.5 §50 Abs. 4 TKG betrifft das Verfah- ren zur Prüfung der Zugangsoffenheit von Zugangsberechtigungssystemen und ist somit eine Parallelregelung zu der… …„Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter www.bundesnetzagentur.de unter Telekommunikation/Unternehmen und… …Institutionen/Technik/Rundfunkübertragung, Ziff. 3 (Stand: 09.12.2019). 49 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter… …Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter www.bundesnetzagentur.de unter Telekommunikation/Unternehmen und… …Institutionen/Technik/Rundfunkübertragung, Ziff. 4.2.3 (Stand: 09.12.2019). 51 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“ unter… …getrennte Prüfung von BNetzA und Landesbehörden nach den jeweiligen Zuständigkeiten an (§50 Abs. 4 Satz 2 TKG). Die Zuständigkeit der Landes- behörden… …„Verwaltungsverfahren zur Prüfung der An- zeige nach §50 Abs. 3 Nr. 4 TKG (Stand: 20. 04. 2010)“ abgestimmt.47 Darin werden die telekommunikationsrechtlichen und… …das Ergebnis ihrer Prüfung und übersendet ggf. den Fragen- katalog.51 Gleichzeitig prüft die BNetzA, ob die Anzeige den Anforderungen des §50 Abs. 3 Nr… …. 1–4 TKG aus telekommunikationsrechtlicher Sicht entspricht. Das Ergebnis der Prüfung ist zu begründen und in einem Vermerk festzuhalten. Der… …ALM-Geschäfts- 12 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 52 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …werden. Zur Klärung des Streitgegenstands kann die Schlichtungsstelle nach Prüfung des Antrags durch die Schlichtungsstelle und die Gemeinsame…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …. Er führt dabei u. a. die effektive und effiziente Frequenznutzung auf, so dass eine funkanwendungsspezifische Prüfung der subjekti- ven Voraussetzungen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66f Anwählprogramme (Dialer)

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …erfolgen. Eine IT-technische Prüfung der Anwählprogramme vor einer Registrierung wird bei der BNetzA nicht durchgeführt. Aufbauend auf der gesetzlichen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 68–77

  P. Schütz

  …Satz 1 Rahmen-RL n.F. sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass die zuständige Behörde bei der Prüfung eines Antrags auf Erteilung von Rechten für die… …Kommunikations- netze zugelassen ist, oder bei der Prüfung eines Antrags auf Erteilung von Rechten über die Installation von Einrichtungen auf, über oder unter… …gefordert. Im Unionsrecht oder im nationalen Recht festgelegte pri- vate Eigentümerrechte sollen hiervon unberührt bleiben. Das Verfahren zur Prüfung von… …Verwaltungskosten im Zusammenhang mit der Antragsbearbeitung begrenzt sein. Das Verfahren zur Prüfung eines Zulassungsantrags sollte so wenig Zeit wie möglich in… …der Prüfung eines Antrags auf Erteilung von Rechten für die Installation von Einrich- tungen auf, über oder unter öffentlichem oder privatem Grundbesitz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen