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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …186 PinG 05.21 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?… …„Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz“. Während sich über das dort offiziell fehlende Fugen-S noch trefflich stolpern lässt, erleichtert die weitere Abkürzung zu „­TTDSG“ die Befassung… …nur noch, wenn er erklärte, dass auf eine nutzer­seitige Entscheidung nur verzichtet werden dürfe, wenn die Cookie-Speicherung „unverzichtbar“ für die… …datenschutzsensible Nutzerschaft dürfte sehr vieles verzichtbar sein. Für eine zeitgenössisch bequemlichkeitsaffine Nutzerschaft schon weniger. Und die Anbieter gar… …werden bei wirtschaftlicher Betrachtung ihrer – formal kostenlos bereitgestellten – Internetdienste auch die meisten Werbe-Cookies als zur Finanzierung der… …ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto ©… …mitwirken durfte. 2 Übernommen wurde die Anregung aber nicht, so dass es nun weiterhin den Interpretationen von Aufsichtsbehörden und den Entscheidungen von… …Datenschutz Richter PinG 05.21 187 weise Cookies zu Warenkorbinhalten für die gewünschte Diensterbringung erforderlich sind (wohl schon) oder ob… …Reichweitenmessungen für das Angebot unverzichtbar sind (bei strenger Betrachtung wohl kaum). Warten auf die große Lösung Das komplette „Problem Einwilligung“ kann das… …TTDSG alleine nicht lösen. Jenes besteht aus einer Aufgabe mit mehreren Teilen. Die Grundfrage ist die nach dem Ob des Einwilligens, die Folgefrage ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …242 PinG 06.21 PRIVACY COMPLIANCE Krohm Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Anforderungen an die datenschutzkonforme… …die besonderen Vorgaben nach § 365 SGB V i. V. m. der Anlage 31b zum Bundesmantelvertrag-Ärzte zu beachten. Diese werden im vorliegenden Beitrag aus… …, Berufsausübungsgemeinschaften, Praxisverbünde und Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ihr Angebot in diese Richtung erweitert. In Zeiten der Pandemie hat die Versorgung der… …PatientInnen per Video nun sogar massiv zugenommen. „Durch Corona hat die Videosprechstunde einen regelhaften Schub erlebt“, fasste der stellvertretende… …Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, die Entwicklung zusammen. 1 Der Nutzen der digitalen Fernbehandlung ist nicht zu… …bestreiten. Gleichzeitig sind aber auch datenschutzrechtliche Vorkehrungen zum Schutz der PatientInnen durch die Behandelnden zu treffen, die im Weiteren für… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120885/Videosprechstunden-haben-sichetabliert. 2 Für die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videodienstanbieter liegt eine „Auslegungshilfe für den Nachweis von Videosprechstunden gemäß… …Auzug_20210531.pdf. II. Allgemeine Datenschutzvoraussetzungen Das Datenschutzrecht stellt die Zulässigkeit telemedizinischer Verfahren grundsätzlich nicht infrage. Es… …besonderen Voraussetzungen des nationalen Rechts aus dem SGB V müssen auch die allgemeinen Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung erfüllt sein. Sofern…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2021

  Relevanz der „grünen“ EU-Taxonomie für die Ausgestaltung der Vorstandsvergütung

  Stärkere Berücksichtigung von Umweltund Sozialaspekten zur Sicherstellung der Unternehmensfinanzierung?
  

  Georg Lanfermann, Sean Needham, Oliver Scheid

  …Rechnungslegung • ZCG 2/21 • 87 Relevanz der „grünen“ EU-Taxonomie für die Ausgestaltung der Vorstandsvergütung Stärkere Berücksichtigung von… …Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) das Vergütungsrecht reformiert. Hierbei hat der Gesetzgeber klargestellt, dass die… …Pay“-Votum (§ 120a Abs. 1 AktG) ein Mitspracherecht bei der Ausgestaltung der Vergütungs­systeme ein. Der nachstehende Beitrag beleuchtet die sich… …abzeichnenden Implikationen der EU-Taxonomie im Kontext der Unternehmensfinanzierung und -berichterstattung für die ­Ausgestaltung der Vorstandsvergütung und… …einer hiermit einhergehenden stärkeren Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialaspekten in den Vergütungssystemen. 1. Einleitung Die Förderung von… …Nachhaltigkeit und die damit einhergehende Transformation der europäischen Wirtschaft hat seitens der EU nach wie vor eine sehr hohe Priorität. Dies drückt sich… …etwa durch die Unterzeichnung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und Ziele der Vereinten Nationen 1 oder des Pariser Übereinkommens zum… …Klimaschutz 2 aus, mit denen sich die EU zur Einhaltung ehrgeiziger Klima- und Energieziele bis zum Jahr 2030 verpflichtet hat. Im Wesentlichen sind dies die… …Nachhaltigkeitsziele besteht in der Mobilisierung von Finanzierungsmitteln für nachhaltige Investitionen, wozu die Europäische Kommission im März 2018 den Aktionsplan… …Umsetzung eingeleitet hatte. 4 Durch den „Green Deal“ der Europäischen Kommission vom Dezember 2019 wurde die Nachhaltigkeitsagenda der EU nochmals bestärkt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.21 231 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Datenschutz in Schulen und die ­Parallelen zur… …wie heute war und bin ich mir des Wagnisses bewusst, dass dieses Thema schwerlich erwartet wird in einer „Zeitschrift für alle, die mit Datenschutz in… …Unternehmen zu tun haben“. Doch erstens haben viele der Lesenden sicherlich auch Kinder in Schulen und zweitens bildet die Debatte um den Schuldatenschutz so… …Vertreter des ­Unternehmens Zoom bis zum Landesdatenschutzbeauftragten von Thüringen, der im Sommer vergangenen Jahres ostentativ die Möglichkeit von… …Bußgeldern gegen Lehrerinnen und Lehrer bei Nutzung der falschen Unterrichts-Tools in Aussicht 1 „Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die… …. 2 Diese Bußgelder hat es dann letztlich doch nicht gegeben, die Ankündigung hatte nur ein „Wink mit dem Zaunpfahl“ sein sollen, wie er betonte. 3 Wie… …in der Praxis, so auch in der Schule Da ist zunächst an die fehlenden Ressourcen zu denken: Datenschutzverantwortliche in KMU und in Schulen sind oft… …gleichermaßen schlecht ausgestattet. Und auch die „Unterstützung von oben“ ähnelt sich leider: Vielen Schulleitungen und Schulträgern erscheinen die Probleme… …im Mittelstand, die ihre betrieblichen Beauftragten mitunter als bloße Bedenkenträger geringschätzen. Dabei können die Datenschutzbeauftragten ebenso… …Lehrkräfte beim Datenschutz beachten müssen“, Interview mit dem Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die ­Informationsfreiheit im Deutschen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …Seminararbeit entlehnt. Maximilian Herold Influencer beschränken sich nicht nur auf die Bewerbung von Produkten innerhalb der eigenen vier Wände, sondern… …, Lifestyle, Reisen oder Politik. Das klassische Bild einer Person, die in sozialen Netzwerken ausschließlich für Produkte wirbt (Influencer-Marketing), trifft… …längst nicht auf alle zu. Auch Influencer gewinnen für die öffentliche Meinungsbildung immer mehr Bedeutung, insbesondere wenn sie anstreben, mit ihren… …Accounts die Funktion einer Berichterstattung in sozialen Medien wahrzunehmen. Mit Anwendbarkeit der DSGVO treffen Influencer zahlreiche Betroffenenrechte… …, Informationspflichten sowie die Behördenaufsicht durch die Datenschutzbeauftragen mit entsprechenden Bußgeldbefugnissen. Die DSGVO würde für Influencer aber in weiten… …sodann das Kunsturhebergesetz (KUG) erbringen. 1 Allerdings ist schon die grundlegende Ausgestaltung und Reichweite des Medienprivilegs auf Unionsebene… …zweifelhaft. Ferner muss für die Beantwortung der Frage, ob der Influencer sich auf das Medienprivileg berufen kann, die nationalgesetzgeberische Umsetzung… …getrennt untersucht werden. Letztlich bleibt dann zu klären, ob und wie das KUG als Umsetzungsgesetz jene durch die Freistellung erfolgte Lücke überhaupt… …schließen kann. II. Die Systematik des Medienprivilegs des Art. 85 DSGVO 1. Normative Bereichsausnahme oder Einzelfallabwägung Nach weit überwiegender Meinung… …gewährt Art. 85 Abs. 2 DSGVO als Öffnungs- oder Spezifizierungsklausel 2 den Mitgliedstaaten die Befugnis, von nahezu allen materiellen Bestimmungen der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  BVerfG beseitigt die Bagatellschwelle und öffnet DSGVO-Schadensersatzklagen die Tür

  Wird der Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO zum Strafschadensersatz?
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …BVerfG beseitigt die Bagatellschwelle Burgenmeister PinG 03.21 89 BVerfG beseitigt die Bagatellschwelle und öffnet DSGVO-­ Schadensersatzklagen die… …des Trends zu DSGVO-Schadensersatzklagen zu befürchten. Für die Praxis kann sich daraus ein erhebliches, kaum absehbares Risiko entwickeln. Wie der… …Gegenstand des Verfahrens war eine an die berufliche E-Mail-­ Adresse des Betroffenen geschickte Werbemail des Verantwortlichen. Zwischen den Parteien blieb… …streitig, ob der Betroffene in die Übersendung von Werbe-Emails eingewilligt hatte. Vor dem AG Coburg machte der Betroffene, nach vorheriger Abmahnung des… …Coburg darauf, als letztinstanzliches Gericht, die als auslegungsbedürftig erkannte Frage zum immateriellen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO dem… …. 267 Abs. 3 Vertrag über die Ausfüh­ rungsweise der Europäischen Union (AEUV) ausging. Die Rechtsverletzung ergibt sich aus Art. 101 Abs. 2 S. 2… …bestätigt und die Sache an das AG Coburg, einschließlich des abgewiesenen Vorlagebeschlusses, zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. 4 In… …seiner Begründung führt das BVerfG – noch vollkommen zu Recht und zutreffend – aus, dass das AG Coburg die zu klärende Frage, ob dem Kläger wegen ungewollt… ….: 2853/19, Rz. 21f. 90 PinG 03.21 Burgenmeister BVerfG beseitigt die Bagatellschwelle Abs. 1 S. 2 GG befasst und sichergestellt hat, lassen sich dem Beschluss… …BVerfG deutlich gemacht, dass, auch nach eigener Rechtsprechung, die nationalen Gerichte zur Vorlage an den EuGH gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV von Amts wegen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Post Privacy Shield – Ende der Drittstaatentransfers wie wir sie kannten?

  PinG im Interview mit Herrn Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Die
  

  Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Die Fragen stellte Sebastian Schulz. PinG: Sehr… …Rechtsfortbildung die Rede. Schaut man sich die ­Urteilsbegründung aber genauer an, wird m. E. schnell deutlich, dass das Gericht ­lediglich geltendes Recht… …. Und auch bezogen auf die Standardvertragsklauseln war bereits in dem ersten Set aus dem Jahr 2001 die Vorgabe normiert, dass die beteiligten Akteure… …Rechten der Aufsichtsbehörden, Drittstaatentransfers auszusetzen oder zu verbieten. Hätten die Behörden hier die ­ihnen zugewiesene Aufgabe von Anfang an… …ist insoweit wenig überraschend, als klar war, dass der Privacy Shield nicht halten würde. Das haben die Konsultationen der Europäer mit den Amerikanern… …in den letzten Jahren deutlich gezeigt. Und der Privacy Shield war ja die politische Reaktion auf das Ur- teil des EuGH vom Oktober 2015 zum… …Vorgängerkompromiss Safe Harbor. Nicht zufällig wird dieses Urteil Schrems I und das aktuelle Urteil Schrems II genannt. Die Aufsichtsbehörden haben immer geraten… …Standardvertragsklauseln. Die standen zwar auch zuvor in Zweifel, aber nun sind inhaltliche Vorgaben zu ihrer Nutzung da. PinG: Etwas ketzerisch stellt sich aber schon die… …Frage, warum rund um die Zugriffsmöglichkeiten US-amerikanischer Behörden so ein Aufsehen gemacht wird, wo doch Dienste hierzulande und in anderen… …Datenzugriffe durchführt, scheint auch unrealistisch. Wie ist das Ihrer Ansicht nach zu erklären? Prof. Dr. Kugelmann: Die Tech-Unternehmen, die auch für die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Detlef Burhoff: Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung

  Richterin am Landgericht Dr. Jasmin Kocak

  …. (Columbia), Berlin Detlef Burhoff: Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung 9., aktualisierte und wesentlich überarbeitete Auflage, ZAP Verlag, Bonn… …2019, 1352 Seiten, gebunden, 119 Euro Das Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung ist eines von insgesamt vier Werken der im ZAP Verlag… …erschienenen „Handbuch-Reihe“ von Detlef Burhoff, die vom Ermittlungsverfahren über die Hauptverhandlung und die Rechtsmittel bis hin zur strafrechtlichen… …Nachsorge sämtliche Aspekte des Strafverfahrens abdeckt. Die 9. Auflage aus dem Jahr 2019 berücksichtigt die bis Ende August 2018 in Kraft getretenen… …Rechtsänderungen sowie die bis dahin veröffentlichte Literatur und Rechtsprechung. In der Zeit „zwischen den Auflagen“ sorgt die Internetseite von Burhoff… …überdies unter dem Stichwort „Gesetzesnovellen“ die in der laufenden Legislaturperiode im Bundestag oder Bundesrat eingebrachten Gesetzesinitiativen mit… …Bezug zur strafrechtlichen Hauptverhandlung und die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung geplanten Novellierungen. Im Vergleich mit anderen… …Handbüchern fällt es dadurch leichter Rechtsänderungen zu erkennen. Mit seinem erstmals 1995 erschienenen Handbuch will Burhoff das für die Hauptverhandlung… …als auch fachkundigen Profis vermitteln und ihnen Tipps und Hinweise aus seiner langjährigen strafrichterlichen Tätigkeit an die Hand geben. Das 1352… …Seiten starke Werk ist aber nicht nur eine ideale Arbeitshilfe für die Strafverteidigung. Vielmehr bündelt es in seinen 4085 Randnummern das relevante…

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• Einflüsse der Organisationsstruktur auf die Implementierung der wertorientierten Unternehmenssteuerung

  …Die wertorientierte Unternehmenssteuerung hat sich bis heute auch im deutschsprachigen Raum weitgehend etabliert, wird jedoch in der Praxis in… …, Österreich und der Schweiz analysiert. Die Ergebnisse bieten Unternehmen in der Praxis eine Orientierung über die Eignung ihrer Struktur für die erfolgreiche…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Jahn/Krehl/Löffelmann/Güntge: Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen

  Rechtsanwalt Raoul Beth

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Rezensionen 148 Strafverfahrensrecht Rechtsanwalt Raoul Beth, Berlin Jahn/Krehl/Löffelmann/Güntge: Die Verfassungsbeschwerde in… …Strafsachen C.F. Müller, 2. Auflage, Heidelberg 2017, 530 Seiten, ISBN 978-3-8114-3975-7, 69,99 Euro Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat einen… …nicht zu unterschätzenden Einfluss auf das Strafprozessrecht und somit auch auf die Tätigkeit in der Strafverteidigung. Während die Rechtsprechung zum… …materiellen Strafrecht eher überschaubar ist (hervorzuheben sind hier aber beispielsweise die Entscheidungen zu § 266 StGB und § 217 StGB), befassen sich… …„konkretisiertes“ Verfassungsrecht“ bezeichnet (S. 1 m.w.N.) und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist oftmals sogar beschuldigtenfreundlicher als die… …der WiJ Ausgabe 2.2021 Rezensionen 149 jeweiligen Fachgerichte, soweit die hohe Hürde der Zulässigkeit erst einmal erfolgreich überwunden wurde. Umso… …auf sechs Seiten erläutert, warum die Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofs wohl nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben an das wirksame… …Zustandekommen einer Verständigung genügt (so jüngst BVerfG, Beschluss vom 29.04.2021 – 2 BvR 1543/20). Die Verfassungsbeschwerde gehört somit zwar zum… …Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger eine erhebliche Herausforderung dar. Hier knüpft das vorliegende Buch „Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen“ von… …Außenstehende wertvolle Einblicke in die internen Abläufe des Bundesverfassungsgerichts geboten werden. Das Buch selbst ist in 12 Abschnitte unterteilt, wobei…

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