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• Kunst und Geld – Geld und Kunst

  …Monika Roth, Mitglied des Beirats der ZRFC, hat nach fünf Jahren die zweite Auflage ihres Buches zu Wirtschaftsdelinquenz und Kunstmarkt vorgelegt… …einen 70 Milliarden US-Dollar großen Markt und damit nach Einschätzungen des US-Kongresses um den größten unregulierten Markt überhaupt. Roth stellt ihrem… …relativ leicht transportieren. Die Ausgangsthese des Buches ist mithin, dass der Kunstmarkt geradezu prädestiniert ist für wirtschaftskriminelle Handlungen… …Geldwäsche und Korruptionsaffäre um den ehemaligen Diktator von Äquatorialguinea Obiang oder die Tochter des ehemaligen Machthabers von Angola dos Santos, die… …andere Experten eine Gutachtenauseinandersetzung um die Eigenhändigkeit des Gemäldes geführt. 450 Millionen US-Dollar brachte das umstrittene Bild in einer… …, sodass es eine vollständige Eigenständigkeit von Werken nur in Ausnahmefällen gibt.Die Autorin beklagt die Intransparenz des Kunstmarkts. Hohe Preise…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  Management von IT-Compliance

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …weiterentwickelt werden.“ MarinaWalser,Novell Central Europe219 In diesem Kapitel werden der Begriff des (IT-)Compliance-Management Sys- tems und die Vorteile des… …IT-Compliance Managements erläutert. Im Anschluss daran werden die Organisation, der Prozess und die Werkzeuge des (IT-)Com- pliance-Managements ausführlich… …bereitzustellen. 8.1 Einleitung zum IT-Compliance Management System Begriff des (IT-)Compliance-Management-Systems Neben der bloßen Einhaltung von Recht und… …eigentliche Herausforderung beim Management der (IT-)Compliance dar. Der Begriff des Compliance-Managements wurde, wie Geißler220 ausführt, im ökonomischen… …101:2011 des TÜV Rheinland, Köln225. Auf der Basis dieser Standards sind Prüfungen bzw. Zertifizierungen des CMSmöglich. Vorteile des… …(IT-)Compliance-Managements Das Compliance-Management kann nach Auffassung des Transferzentrums für Technologiemanagement (TECTEM) der Universität St. Gallen folgende Vorteile… …Reputationsrisiken – Reduktion von unternehmerischen Haftungsrisiken und Schadensfällen sowie von persönlichen und individuellen Haftungsrisiken des Managements und… …gegenüber allen ‚Stakehol- dern‘ und interessierten Parteien – Vertrauensgewinn von Eigentümern und Investoren“226 Informationstechnologie als Objekt des… …Compliance-Managements Die Informationstechnologie wird in mehrfacher Weise zum Gegenstand des Compliance-Managements, da sie sowohl Objekt regulatorischer Anforderun- gen… …sind ohne IT nicht umsetzbar. – Die IT wird zur Unterstützung des ComplianceManagements eingesetzt. Elemente des (IT-)Compliance-Managements Welches…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  BVerfG beseitigt die Bagatellschwelle und öffnet DSGVO-Schadensersatzklagen die Tür

  Wird der Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO zum Strafschadensersatz?
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …nachfolgenden Beitrag soll eine Einordnung des immateriellen Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und den möglichen… …Konsequenzen aus der ­Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 14. Januar 2021 (Az.: 1 BvR 2853/19) ­gegeben werden. 1 Kommt es zu einer… …Ausweitung des immateriellen Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO ohne jede Erheblichkeitsschwelle im Schadensbegriff, ist eine weitere ­Beschleunigung… …des Trends zu DSGVO-Schadensersatzklagen zu befürchten. Für die Praxis kann sich daraus ein erhebliches, kaum absehbares Risiko entwickeln. Wie der… …immaterielle Schadensersatzanspruch des Art. 82 DSGVO in das Haftungs- und Sanktionsregime der DSGVO einzuordnen ist und ob eine schrankenlose Ausweitung gar zu… …einer Art Strafschadensersatz führen könnte, ist ­Gegenstand der Betrachtung. 1 I. Ausgangslage – Entscheidungsgang und Feststellungen des BVerfG… …Gegenstand des Verfahrens war eine an die berufliche E-Mail-­ Adresse des Betroffenen geschickte Werbemail des Verantwortlichen. Zwischen den Parteien blieb… …streitig, ob der Betroffene in die Übersendung von Werbe-Emails eingewilligt hatte. Vor dem AG Coburg machte der Betroffene, nach vorheriger Abmahnung des… …„Schmerzensgeldanspruch“ zurückgewiesen. Nach Auffassung des AG Coburg konnte nicht von einer Erheblichkeit des Eingriffs ausgegangen werden. 2 Allerdings verzichtete das AG… …bestätigt und die Sache an das AG Coburg, einschließlich des abgewiesenen Vorlagebeschlusses, zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. 4 In…

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• Kreditgeber hatten lange keine Zweifel an Wirecard-Bilanzen

  …Zu den Zeugen zählten Manager der Commerzbank, berichtet der Informationsdienst des Bundestags (hib). Ab dem Jahr 2003 habe man mit Wirecard eine… …Bilanz habe man viele Jahre nicht gehabt. Angesichts der vorgelegten Zahlen habe man im Rahmen des Konsortiums der Kreditgeber Kredite von knapp 200… …Schluss gekommen, dass die gegen Wirecard erhobenen Vorwürfe die Rückzahlung des Kredits nicht gefährdeten. Zertifizierte WP-Abschlüsse Voraussetzung für… …, will Chromik erstmals im Frühjahr 2018 bei einer Sitzung des Kreditkomitees erfahren haben. Bald habe sich der Verdacht erhärtet, „dass da etwas anders… …des Vorstands der Bayern LB, berichtete hib zufolge, wie er und sein Haus zwischen 2016 und 2018 zu der Überzeugung gelangten, sich nach zwei Jahren aus… …Wirecard habe zu viele Fragen aufgeworfen und mit den Konditionen des neuen Vertrags sei man nicht mehr einverstanden gewesen. Man sei allerdings trotz…

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• Lieferkettengesetz verabschiedet

  …verabschiedet. Die Zustimmung des Bundesrats gilt als Formsache. Das im Jahr 2023 in Kraft tretende Lieferkettengesetz wird zunächst für Unternehmen mit Sitz oder… …Haftung für die Nichtbeachtung der Sorgfaltspflichten des Lieferkettengesetzes zwar ausgeschlossen sei, aber die Haftung deutscher Unternehmen für… …Verabschiedung des Gesetzes ist nach Ansicht von Dr. Katharina Reuter (Geschäftsführerin des Bundesverbands Nachhaltige Wirtschaft BNW) ein wichtiger Schritt in… …eine Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag. mehr ……

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• Unternehmen werden zu menschenrechtlicher Risikoanalyse verpflichtet

  …Das berichtet der Informationsdienst des Bundestags (hib). Grundlage der Anhörung war der Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz über… …unternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten, dazu ein Antrag der Fraktion Die Linke, wonach eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs erfolgen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  Schlussbetrachtung und Ausblick

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …, Präsident des Deutschen Bundestages400 Die Aufbereitung der verschiedenen Aspekte von IT-Compliance hat bei den Autoren die Gewissheit verstärkt, dass… …IT-Compliance trotz des Dickichts der regulatorischen Anforderungen effizient zu erreichen ist. Wir haben die Herausforderungen beschrieben, die das Thema… …wirtschaftlicher Abwägung des Managements bzw. unpräziser relativer Vorgaben durch die Regulatoren und daraus resul- tierende Schäden. – Die Reaktion der Normgeber… …gebracht. Das oben stehende Zitat des damaligen (2007) Finanzministers und heutigen Präsident des Deutschen Bundestages (2020) Schäuble verdeutlicht das Di-… …GRC-Wirkungskette können die Arbeiten der IT-Sicherheit, der IT-Revision, der IT-Compliance und des IT-Risikomanagements auf einer ge- meinsamen Basis kosteneffizient… …Schutzbedarf des Unternehmens und die Auslegung der relativen regulatorischen Vorgaben bestimmt wird. Die Compliance Effectiveness und das Erreichen der… …werdenmüssen. 228 13 Schlussbetrachtung und Ausblick – Motiviert durch die umfangreichen regulatorischen Vorgaben des wurden ERP-Systeme in den letzten…

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• Risikofrüherkennungssysteme gewinnen an Bedeutung – Darauf müssen Unternehmen und Prüfer achten

  …Es werde ein besseres Konsequenzenmanagement des Aufsichtsrats auf Basis der nunmehr problemorientierteren Berichterstattung angemahnt, stellt Rödl &… …Partner fest. Die Neufassung ist für alle Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31.12.2020 beginnen. Die Überarbeitung des IDW PS 340 erschien dem… …Rechnung zu tragen. Erweiterung des Prüfungsgegenstands Bei der Prüfung nach § 317 Abs. 4 HGB ist nunmehr zu beurteilen, ob der Vorstand hinreichend… …weiterhin nicht Gegenstand der Prüfung, resümiert Rödl & Partner. Es genüge, wenn anhand der Dokumentation des Unternehmens untersucht wird, ob die Erfassung… …Beurteilung des implementierten Risikobewertungs- und Aggregationsverfahrens weit entfernt. Hintertür bleibt geöffnet Obwohl im neuen Standard die… …Risikobewertung als Kernaufgabe des Risikofrüherkennungssystems Bestandteil der Prüfung ist, lasse das IDW eine Hintertür offen. So erlaube es für die Bewertung von… …und Unternehmen in diesem Punkt eine Darstellung einer Systemschwäche oder Einschränkung des Prüfungsurteils auch zukünftig in aller Regel erspart… …durch Aufsichtsrat stärker im Fokus Während die Prüfung des Risikofrüherkennungssystems aufgrund der „eher schmalen“ Berichterstattung des… …erwähnen, da nunmehr zum einen darauf einzugehen ist, ob Maßnahmen zur Verbesserung des Überwachungssystems erforderlich sind, zum anderen bei… …entsprechend anweisen könne. Vier wesentliche Neuerungen Rödl & Partner nennt vier Neuerungen des IDW PS 340 n.F., die sich „erheblich auf die bisher von…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle – eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …erbrachte Arbeitszeit und die Einhaltung der vorgeschriebenen Pausen kontrolliert, so kann dies sowohl im Interesse des Arbeitgebers als auch dem der… …bestehenden Schutzregelungen. 1 Der Kontrolle der Einhaltung dieser Schutzregeln dienen u. a. die Dokumentationspflichten des § 16 Abs. 2 ArbZG. Die Regelungen… …des ArbZG entsprechen jedoch nicht mehr dem Europäischen Recht und bedürfen der Anpassung. 1 A. Die Befugnis des Arbeitgebers zur Kontrolle der… …, wenn die Entlohnung auf Grund der geleisteten Arbeitsstunden erfolgt und die Aufzeichnung der Feststellung des Vergütungsanspruchs dient. § 26 Abs. 1 S… …Überstunden etc. zu erfassen, wenn und solange dies z. B. zur Leistungsbeurteilung, der Bewertung des Arbeitsplatzes oder der ­Personalplanung bzw… …über die werktägliche Arbeitszeit des § 3 S. 1 ArbZG hinausgehende Arbeitszeit der Arbeitnehmer aufzuzeichnen und ein Verzeichnis der Arbeitnehmer zu… …Sa2130/19. 3 Vgl. Gola/Jaspers, Mindestlohnkontolle durch den Arbeitgeber, RDV 2015, 13; Franck/Kraus, Datenschutzrechtliche Aspekte des Mindestlohn­gesetzes… …der ­Arbeitszeitkontrolle Aufzeichnungspflichten bestehen des Weiteren bei Vereinbarungen über mit Nacharbeit oder Freistellung auszugleichende… …BetrVG. Aber auch wenn der ­Betrieb keinen Betriebsrat hat, bleibt die Kontrollpflicht zur Eigeninformation des Arbeitgebers grundsätzlich bestehen… …Rechts Die Regelungen des ArbZG entsprechen nicht mehr dem Europäischen Recht. Nach der EuGH-Entscheidung vom 14. 05. 2019 8 ist „im Licht von Art. 31 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BAG, Beschl. v. 26. 08. 2021 – Az. 8 AZR 253/20 – Zur Rechtsnatur und Funktion des Schadensersatzanspruchs nach Art. 82… …DSGVO Die Klärung der Voraussetzungen und der Reichweite des Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO ist weiterhin ein ­Dauerbrenner vor den deutschen… …zwei Vorabentscheidungsfragen, die die Rechtsnatur des Schadenersatzes nach Art. 82 DSGVO berühren. Das BAG fragt, ob der Schadenersatz nach Art. 82 Abs… …Verschuldensgrad des Verantwortlichen bzw. Auftragsverarbeiters (also desjenigen, der den Datenschutzverstoß tatsächlich begangen hat) orientiert und ob sich dies… …ebenfalls in der Bemessungshöhe wiederfinden muss. Aus der Perspektive des deutschen Rechts sind diese Fragen insoweit relevant, als die Idee des… …Ausgleichsfunktion geprägt und kennt weder eine Präventivfunktion noch eine Straffunktion, die sich auf die Höhe des Schadenersatzes auswirkt. Möglicherweise schwingt… …mehrerer OLGs und lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens ab. Die deutschen Ermittlungsbehörden hatten im konkreten Fall von französischen… …effektiven Verschlüsselungstechnologie ergebe, sondern aus einer Gesamtschau des EncroChat-Vertriebsmodells und der dazugehörigen Endgeräte, sowie dem… …französischen Ausgangsverfahren. Wegen des in Europa geltenden Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Urteile und Entscheidungen ist die… …Einwilligungen „in angemessener Form“, eine genauere Ausgestaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs ist zukünftig durch die Bundesnetzagentur als zuständige Behörde…

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