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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Arbeitszeit Compliance – Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR Compliance (Teil 1)

  Antje Klötzer-Assion, Dr. Thilo Mahnhold

  …Compliance (Teil 1) Die Verfasser widmen sich aktuellen Themen und Dauerbrennern bei der Beratung von Unternehmen zur HR Compliance, die eine nicht zu… …. Einleitung Die Erfassung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer ist bislang gesetzlich in § 16 Abs. 2 ArbZG geregelt. Hiernach ist der Arbeitgeber verpflichtet, die… …über die werktägliche Arbeitszeit von im Durchschnitt acht Stunden täglich hinausgehende Arbeitszeit der Arbeitnehmer aufzuzeichnen. Der EuGH hat mit… …Urteil vom 15. Mai 2019 entschieden, dass die Mitgliedstaaten der EU „die Arbeitgeber dazu verpflichten müssen, ein objektives, verlässliches und… …zugängliches System einzuführen, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann”. 1 Das Bundesarbeitsgericht (BAG)… …hat vor diesem Hintergrund mit Beschluss vom 13. September 2022 ausgeführt, die Arbeitgeber seien aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen verpflichtet… …(ArbZG-E) reagiert. 3 Arbeitgeber müssen sich auf die geplanten Änderungen einstellen. II. Referentenentwurf zu § 16 ArbZG – Kernpunkte und praktische… …. In den Kernpunkten geht es um die Einführung der Pflicht zur elektronischen Erfassung der Arbeitszeit, um die Möglichkeit der Delegation der… …ArbZG-E Der Referentenentwurf zum ArbZG sieht die Verpflichtung zur elektronischen Arbeitszeiterfassung vor (§ 16 Abs. 2 ArbZG-E). Erfasst werden sollen… …dabei „Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit”. Die Pausen und deren Lage sind hier nicht ausdrücklich erwähnt und es lässt sich gut begründen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Scheinselbständigkeit bzw. illegale Arbeitnehmerüberlassung – intendierte Umgehung der Sozialversicherungspflicht durch

  Antje Klötzer-Assion

  …die Verfasserin anlässlich der AÜG-Novelle 2017 mit Fragen des Fremdpersonaleinsatzes auseinandergesetzt und zugleich das Urteil des BAG vom 17.1.2017 –… …9 AZR 76/16 1 , besprochen. Das Urteil des 9. Senats des BAG vom 17.1.2017 betraf die sog. „Selbstüberlassung” eines Alleingesellschafters und… …Hintergrund gründete der (vormals) freie Mitarbeiter die T. GmbH, welche auch eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung erhielt. Zwischen ihm als… …Alleingesellschafter und alleinigem Geschäftsführer und der T. GmbH bestand kein Arbeitsverhältnis. Die T. GmbH beschäftigte aber Arbeitnehmer, welche sie auch verlieh… …Rahmenvereinbarung zur Arbeitnehmerüberlassung von Produktionspersonal und ggf. Sachmitteln getroffen. Die T. GmbH versicherte darin, über eine Erlaubnis zur… …gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung gemäß § 1 AÜG zu verfügen. Die T. GmbH verpflichtete sich zudem, nur solche Arbeitnehmer zu überlassen, die zu ihr… …mindestens für die Dauer der Überlassung in einem Arbeitsverhältnis stehen. Auf der Grundlage dieser Rahmenvereinbarung erfolgten entsprechende Personalabrufe… …Beklagten eingesetzt. 2014 erhob dieser Klage zum ArbG Kiel und begehrte die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses zwischen ihm und der Beklagten. Er sei… …er nicht deren Arbeitnehmer gewesen und könne dementsprechend auch nicht als solcher an die Beklagte verliehen worden sein.’ Der Kläger trug vor… …, weisungsabhängig und in den Betrieb der Beklagten voll integriert gewesen zu sein.” 2 Das ArbG Kiel wies die Klage seinerzeit als unbegründet ab. Das…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Raimund Weyand

  …die geltenden Formvorschriften mithin nicht, selbst wenn die Nachricht zwischen dienstlichen Postfächern zweier Behörden verschickt wurde. BGH… …einem im Zivilverfahren tätigen Anwalt – § 97 StPO Steht die Tätigkeit eines Anwalts dergestalt in einem untrennbaren Zusammenhang mit einem… …Ermittlungsverfahren, dass der Sachverhalt des vorgreiflichen (Zivil-)Verfahrens und damit auch das Prozessverhalten, die Beratung und Kommunikation mit dem Rechtsanwalt… …Insolvenzantrags der Staatsanwaltschaft – § 111i StPO Die Insolvenzantragstellung durch die Staatsanwaltschaft kann nach § 23 EGGVG nur mit der schlüssigen… …Behauptung angegriffen werden, der Behörde sei nach § 111i Abs. 2 StPO die Stellung dieses Antrags versagt gewesen. Alle anderen Maßnahmen der… …Vollstreckungsbehörde unterliegen der spezielleren Vorschrift des § 459o StPO, mit der Folge, dass dafür hier nicht das OLG zuständig ist, sondern sich die Zuständigkeit… …des Gerichts nach §§ 462, 462a StPO richtet. Die Vorschrift des § 459o StPO schließt in ihrem Anwendungsbereich die §§ 23 ff. EGGVG aus. OLG Stuttgart… …, Beschluss vom 09.08.2022 – 302 AR 16/22, ZInsO 2022, 2266 Zu der Entscheidung s. die Anmerkung von Seeger, ZInsO 2022, 2267. Grundlegend zu der Problematik… …. Herausgabe von im Strafverfahren sichergestellten Sachen an den Insolvenzverwalter – § 111n StPO Eine sichergestellte Sache, die für Zwecke des Strafverfahrens… …nicht mehr benötigt wird, wird grundsätzlich an den letzten Gewahrsamsinhaber herausgegeben. Abweichend hiervon wird die Sache gemäß § 111n Abs. 3 StPO…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  WisteV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung von Finanzkriminalität (Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz)

  Folker Bittmann

  …(Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz) Die Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.V. (WisteV) bedankt sich für die Gelegenheit, zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums der… …bitten wir allerdings um Verständnis dafür, dass wir uns auf die Betrachtung von Leitlinien konzentrieren. In der (auch: presse-)öffentlichen Diskussion… …steht die Schaffung des „Finanz-BKA” als einer neuen Bundesoberbehörde, des „Bundesamtes zu Bekämpfung von Finanzkriminalität” im Vordergrund (dazu zu 1.)… …. Regelungstechnisch bildet die Schaffung eines neuen Geldwäscheermittlungsgesetzes (GewEG) den Schwerpunkt (dazu zu 2.). Bemerkenswert ist überdies die erneute… …umfassende Erweiterung des GWG (dazu zu 3) und die Schaffung eines neuen Immobilientransaktionsregisters (dazu zu 4.). Von staats- und rechtssystematischer… …Bedeutung ist die Verknüpfung der Sanktionsdurchsetzung mit dem Vorgehen gegen Geldwäscheaktivitäten (dazu zu 5.). I. Bundesamt zur Bekämpfung von… …Finanzkriminalität (BBF) Die neue Bundesoberbehörde soll für Finanzdelikte nicht an die Stelle des Bundeskriminalamts treten. Vielmehr ist eine Aufgabentrennung… …vorgesehen, die im Entwurf dahingehend beschrieben wird, dass die Zuständigkeit des Bundeskriminalamts für Ermittlungen in Geldwäschefällen nebst Vortaten… …übertragen bekommen, die funktionell rein verwaltungsrechtlicher Natur sind wie die Integration der Zentralstellen für Finanztransaktionsuntersuchungen und… …Sanktionsdurchsetzung und die Errichtung einer Zentralstelle für Geldwäscheaufsicht. WisteV erachtet die Trennung zwischen Verwaltung und Justiz prinzipiell für eine…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Tagungsbericht: WisteV-wistra-Neujahrstagung 2023

  Friedrich Florian Steinert, Dominik Hotz

  …2023 Am 21. und 22. Januar 2023 fand in Frankfurt am Main die 14. WisteV-wistra-Neujahrstagung statt. Zu dem Thema Risiken und Nebenwirkungen von… …Hybridveranstaltung organisiert, stand die diesjährige Tagung wieder ganz im Zeichen der Diskussion vor Ort und eines lebhaften Austauschs auch außerhalb der… …Vortragszeiten. Die Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema erfolgte durch RA Dr. Thomas Nuzinger. Anschließend richtete RA Prof. Dr. Franz Salditt – laut… …eigener Ankündigung: letztmals – sein traditionelles Grußwort an die Teilnehmer, welches er wie gewohnt mit aktuellen Impulsen für die Strafrechtspraxis… …verband. In diesem Jahr adressierte Salditt die Causa cum/ ex. Ausgehend von dem 2017 veröffentlichten Abschlussbericht des cum/ex-Untersuchungsausschusses… …Salditt insbesondere die Rollen der BaFin und des Bundesministeriums der Finanzen. Beiden Behörden könne auf Grundlage handfester Anhaltspunkte eine… …Steuerhinterziehung zwar nicht per se, sei gerade durch die Anwaltschaft aber nachdrücklich mit einzuwerten. Insofern betonte er ein vergangenes Wohlwollen des Staates… …mit Blick auf die erheblichen Gewinne staatlicher Geldinstitute und stellte hierdurch die Berechtigung der inzwischen vorherrschenden Empörung… …Beschuldigte, insbesondere für die Berufsausübung”, wobei RA'in Dr. Ricarda Schelzke die Diskussion der Arbeitsgruppe 1.1 moderierte. Den Beginn machte dabei der… …Vortrag „Inhabilität nach § 6 GmbHG und öffentlich-rechtlicher Zuverlässigkeitsbegriff” von Dr. Christian Brand. Im Zentrum der Darstellung stand die Frage…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Esther-Nicola Vehling, Die Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweis nach der StPO

  Dr. Mayeul Hiéramente

  …01.2023 | RECHTSPOLITIK, TAGUNGSBERICHTE | REZENSIONEN REZENSIONEN Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente, Hamburg Esther-Nicola Vehling, Die… …Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweis nach der StPO Duncker & Humblot 2023, 264 Seiten, ISBN 978-3-428-18814-7… …, 89,90 EURO I. Einleitung Die von Kuhli betreute und im Jahr 2022 abgeschlossene Dissertation widmet sich einem für die Praxis hochrelevanten Thema… …Verstößen gegen das Völkerrecht resultiert. In der Praxis werden die territorialen Grenzen staatlicher Eingriffsbefugnisse vor allem im Hinblick auf die… …Reichweite des § 110 Abs. 3 S. 2 StPO diskutiert (vgl. u.a. LG Koblenz, Beschl. 24.8.2021 – 4 Qs 59/21). Die von Vehling verfasste Abhandlung lässt es dabei… …jedoch nicht bewenden und beleuchtet eine Vielzahl von Ermittlungsmaßnahmen, die faktisch einen Zugriff auf im Ausland befindliche Daten oder die… …, strafprozessualen und völkerrechtlichen Darstellungen veranschaulicht nicht nur die Komplexität der Materie. Es zeigt auch, dass die internationale Gemeinschaft für… …die Regulierung des Zugriffs auf Daten im „Cyberspace” eine Vielzahl von komplementären Regelungen geschaffen hat und gleichzeitig dem unilateralen… …Zugriff auf im Ausland gespeicherte Daten klare Grenzen gesetzt hat. II. Inhalt Die Abhandlung ist in fünf Kapitel unterteilt. In einem kurzen ersten… …Kapitel werden die technischen Grundlagen der Telefonie sowie des Internets dargestellt. Hierbei werden kurz die Funktionsweise des Festnetzes und…

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• Lieferkettengesetz erfordert Umdenken im Risikomanagement

  …steuern. Ein weiterer Schwerpunkt liege darauf, die Einhaltung der Sorgfaltspflichten sicherzustellen, indem angemessene Maßnahmen in allen relevanten… …Geschäftsprozessen verankert werden. Während das Risikomanagement gemäß IDW PS 981 darauf ausgerichtet ist, Risiken zu erkennen, zu bewerten und zu steuern, die das… …abzuwenden, so Rödl & Partner. Stattdessen sollen sie eine menschen- und umweltrechtliche Perspektive einnehmen, die den Fokus auf die Auswirkungen der… …Unternehmensaktivitäten, die Umwelt und die betroffenen Stakeholder richtet. Eine Risikoanalyse diene zur präzisen Identifikation von Risiken innerhalb des eigenen… …Geschäftsbereichs des Unternehmens und der unmittelbaren Zulieferer. Die Analyseergebnisse lieferten Unternehmen Informationen darüber, in welchem Maß Menschenrechts-… …und Umweltrisiken in ihrem eigenen Geschäftsbereich und in der Lieferkette auftreten. Dies bilde die Grundlage für Entscheidungen bezüglich… …erforderlicher Ressourcen, Fachkenntnisse, Zuweisung von Verantwortlichkeiten und die Integration in wesentliche Geschäftsprozesse im Rahmen des Risikomanagements… …. Die Risikoanalyse sei mindestens einmal jährlich durchzuführen – außerdem anlassbezogen, wenn das Unternehmen mit einer wesentlich veränderten oder… …wesentlich erweiterten Risikolage in der Lieferkette rechnen muss und zusätzlich auch dann, wenn das Unternehmen konkrete Informationen hat, die darauf… …der Risiken: Maßgeblich sind dabei Art und Umfang der Geschäftstätigkeit, das Einflussvermögen auf den unmittelbaren Verursacher, die zu erwartende…

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• Tipps zum Schutz gegen Ransomware

  …wird, sollte auf keinen Fall bezahlen“, sagt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. Man würde dadurch die kriminellen Organisationen… …stärken, die hinter den Attacken stehen, und ein interessantes Ziel für weitere Angriffe bleiben. Außerdem sei die Schadsoftware oft so schlecht… …programmiert, dass sich die Daten selbst nach Zahlung nicht oder nicht vollständig wiederherstellen lassen. Hintergrund: Wenn „Ihr Computer ist gesperrt“ oder… …„Ihre Daten sind verschlüsselt“ auf dem Bildschirm erscheint, hat auf dem Computer eine Ransomware zugeschlagen. Die Folge: Daten auf den Festplatten sind… …verschlüsselt und meistens wurden auch noch Kopien davon zu den Tätern übertragen, die für die Wiederherstellung ein Lösegeld fordern – und andernfalls zudem mit… …Sicherungskopien der Daten hat und auch geübt hat, diese wieder schnell in die Systeme einzuspielen, könne den Schaden deutlich reduzieren. Insgesamt wurde 52… …Strafverfolgungsbehörde gewandt. 49 Prozent gaben an, die Daten selbst wiederherstellen zu können. 7 Prozent haben auch ohne Zahlungen mit Hilfe der Täter wieder Zugang zu… …den Daten bekommen. Von 1 Prozent wurden Daten durch die Cyberkriminellen veröffentlicht. Cyber Security in der Risikoberichterstattung… …Herausgegeben von Dr. Carola Rinker Der digitale Wandel und die Vorteile unternehmensübergreifender Vernetzung haben die Gefahren von Hackerangriffen und… …Unternehmen stellen muss. Wie Sie Cyber-Risiken überzeugend bewerten und darstellen, erfahren Sie in diesem Buch mit Fokus auf die Risikoberichterstattung…

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• Geschäftsmodell-Review als Schlüsselaufgabe für Aufsicht und Führung

  …. Im Zentrum steht die Frage, warum ein Unternehmen bisher erfolgreich war und welche Kompetenzen dies ermöglichten. Sollten dabei die Sichtweisen der… …der unternehmerischen Gesamtführung kommen. Die Einsatzmöglichkeiten des Geschäftsmodell-Reviews sind vielfältig. Es hängt vom situativen Kontext und… …den unternehmerischen Herausforderungen ab, wo der jeweilige Schwerpunkt gesetzt wird. Kompetenzprofil für die Governance: Der Geschäftsmodell-Review… …Geschäftsmodell auszugestalten ist, können die Konsequenzen für Schlüsselressourcen und -kompetenzen abgeleitet werden, beispielsweise für die Personalentwicklung… …. Kooperation und Akquisition: Durch den Review wird klar, wo künftige Kooperations- und Akquisitionsfelder liegen. Risikomanagement: Durch die Betrachtung von… …Transformation und Wertstrom kommen Aspekte des Risikomanagements in die Diskussion: Gefahren, Entwicklungen, „blinde Flecken“ und die Erfordernisse der künftigen… …Aussteuerung der Risiken. Belegschaftsvertretung: Die Belegschaftsvertretung sollte in die Review-Diskussion einbezogen werden. Kommunikation: Der Review ist… …sowohl für die Kompetenz der Governance als auch für eine Kultur der Veränderungsfähigkeit und der Lösungsorientierung.  Den vollständigen Beitrag lesen… …unternehmerische Transparenz und klare Kommunikation, aber auch die gestiegene gesellschaftliche Sensibilität für gute und regelkonforme Unternehmenssteuerung nehmen… …Geschäftsleitungen und Aufsichtsgremien in die Pflicht. Auch Sanktions- und Haftungsrisiken müssen Sie mit Weitsicht und geeigneten Instrumenten begegnen, im…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2023

  Inhalt & Impressum

  …: „Am Ende ist die menschliche Entscheidungsfähigkeit ausschlaggebend.“ Nachricht vom 28.08.2023........................................ 36 Bund will… …COMPLIANCEdigital.de Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift und alle in ihr enthaltenen einzelnen Bei­träge und Abbildungen sind ur­heberrechtlich geschützt. Jede… …Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für… …Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspei­cherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. – Die Veröffent­lichungen in… …dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Redaktion, Verfasser, Refe­ren­ten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Marken­schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und ­daher von allen benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die…

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