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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2024

  Rechtsprechungsreport

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …16 • ZCG 1/24 • Recht Rechtsprechungsreport Rechtsprechungsreport Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt Im Folgenden werden für die… …gegenüber der Versicherung, wenn er ihr keine Auskunft zum Fall erteilt und keine Einsicht in Dokumente zulässt? Der zweite Fall behandelt die Frage, wann… …seine Organe und leitenden Angestellten als Versicherungsnehmerin abschließt. Ein Teil des Versicherungsschutzes kann auch in der Übernahme von… …Obliegenheiten gegenüber der Versicherung verletzt, wenn er ihr keine Auskunft zu dem Fall erteilt und keine Einsicht in Dokumente zulässt. 1.2 Sachverhalt Der… …Kläger war Geschäftsführer einer GmbH und macht gegen die beklagte Versicherung (vorläufige) Leistungen aus einer den Strafrechtsschutz umfassenden… …seine Verteidigung eine Kanzlei F und Kollegen und suchte mit Schreiben vom 24.8.2016 bei der Beklagten um Deckungsschutz nach. Hierauf teilte die… …. Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen versicherte Personen, soweit die Einleitung des jeweiligen Verfahrens mit einer bei der versicherten… …neuer Erkenntnisse, die den Versicherungsschutz entfallen lassen würden, und einer Prüfung Ihrer Honorarvereinbarung erstatten wir die Kosten der… …informiert und sprechen weitere Schritte vorab mit uns ab.“ Die Honorarvereinbarung übersandte die Kanzlei F und Kollegen unter dem 31.8.2016. Noch am selben… …rechnete die Kanzlei F und Kollegen ihr Tätigwerden im Zeitraum vom 14.7.2016 bis zum 6.12.2016 i. H. v. 15.330,18 Euro gegenüber der Beklagten ab. Unter dem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Anmerkung zu BSG Urteil vom 24.10.2023 – B 12 R 9/21 R

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion

  …01.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion, Frankfurt am Main Anmerkung zu BSG Urteil vom… …öffentlichen Rechts, denen alle Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten angehören müssen. Sie sind für die vertragsärztliche Versorgung der Versicherten der… …überwiegend am Wochenende tätig. Die Tätigkeit fand in durch die KZV angemieteten und durch diese mit Geräten, Material und Personal ausgestatteten… …Tag- oder Nachtschicht) und lag pro Stunde zwischen 34 Euro und 50 Euro. Die beklagte Deutsche Rentenversicherung Bund verneinte das Vorliegen von… …Sozialversicherungspflicht aufgrund einer abhängigen Beschäftigung. Klage und Berufung, gerichtet auf Feststellung der Versicherungspflicht, sind erfolglos geblieben. Das… …Verwaltungsakts zum vertragszahnärztlichen Notdienst herangezogen worden sei und er gemäß § 75 Abs 1b Satz 5 SGB V für die Dauer des Notdienstes an der… …feststellen lassen, dass es sich bei seiner Notdiensttätigkeit um ein Arbeitnehmerverhältnis gehandelt habe und forderte von der KVZ BW unter anderem die… …Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und Urlaubsabgeltung.” 6 b. Erfolglos (!) hatte der Zahnarzt nach Unstimmigkeiten mit dem Auftraggeber, hier der… …Bemühungen zur Statusfeststellung bei dem SG Stuttgart und dem LSG Baden-Württemberg. 3. Divergenzen zwischen arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher… …Statusfeststellung Die Annahme, bei der Beurteilung des Status von abhängig Beschäftigten bzw. Selbständigen gebe es keine Divergenzen zwischen Arbeits- und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …. Strafprozessrecht 1. Ausschließung eines Staatsanwalts – §§ 22 ff. StPO Staatsanwälte unterliegen nicht den Vorschriften über die Ausschließung und Ablehnung von… …seine Pflicht zur Objektivität und Wahrung eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens derartig schwer und nachhaltig, dass sich sein Verhalten in der… …Hauptverhandlung aus Sicht eines verständigen Angeklagten als Missbrauch staatlicher Macht darstellt, so ist dessen Recht auf ein faires und justizförmiges Verfahren… …verletzt. Die Selbsteinschätzung einer Staatsanwältin im Plädoyer, sie sei unter anderem „bei Vorwürfen sexualisierter Gewalt gegen Frauen im Allgemeinen und… …Übermittlung solcher Beweismittel bei einem rein innerstaatlichen Sachverhalt vorgesehen sind. Im Rahmen eines Strafverfahrens sind Informationen und… …Beweismittel unberücksichtigt zu lassen, wenn der Beschuldigte nicht in der Lage ist, sachgerecht hierzu Stellung zu nehmen, und diese Umstände geeignet sind… …, insbesondere auf den von dem Beschuldigten genutzten stationären und mobilen Laptops, PCs, Handys pp.”, entspricht dies nicht den gesetzlichen Vorgaben. Eine… …derartige Durchsuchungsanordnung ist unverhältnismäßig zu weit gefasst und genügt der verfassungsrechtlich gebotenen Begrenzungsfunktion derartiger Beschlüsse… …nicht. Durch die gewählten Formulierungen wird der Durchsuchungsumfang und damit der Schutz der Privatsphäre zu weitgehend in das Ermessen der mit der… …Gefährdung des für die Aufgaben eines Landtagsabgeordneten unverzichtbare Vertrauensverhältnis, das im Einzelfall zwischen ihm und Dritten zustande kommt. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Rechtsprechungsübersicht: Wichtige Entscheidungen der Sozialgerichte 2021–2023 zum Thema Scheinselbständigkeit

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion

  …01.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion, Frankfurt am Main Rechtsprechungsübersicht… …Notdienst, der an die organisatorischen Abläufe der Kassenzahnärztlichen Vereinigung gebunden ist und ein festes Stundenhonorar erhält, sei als abhängig… …Ein-Personen-Kapitalgesellschaft BSG, 20.7.2023 - B 12 BA 1/23 R, B 12 R 15/21 R und B 12 BA 4/22 R Feststellung der abhängigen Beschäftigung trotz Auftragsverhältnis zur… …Ein-Personen-Kapitalgesellschaft, Honorarpflegekräfte (aufgehoben BSG BSG, 20.7.2023 - B 12 BA 1/23 R, B 12 R 15/21 R und B 12 BA 4/22 R). Ein-Personen-UG, Pflege Sächsisches LSG… …Ausrichtung der Geschäftstätigkeit des Unternehmens umfassend Einfluss zu nehmen und damit das unternehmerische Geschick der GmbH insgesamt wie ein… …Statusfeststellungsverfahren, Keine Inrechnungstellung ärztlicher Leistungen, Kein unternehmerisches Risiko. Ordner in Stadien und bei Festivals LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v… …Beschäftigung: Notarzt war in (Rn. 36 zitiert nach openjur): „einer seine Tätigkeit prägenden Art und Weise fremdbestimmt in den Rettungsdienstbetrieb… …eingegliedert und hat seine Arbeitskraft eingesetzt.” Physiotherapeuten LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 16.7.2021 - L 4 BA 75/20 Physiotherapeuten sind abhängig… …beschäftigt, wenn sie in die Organisation der Praxis eingegliedert sind und kein Unternehmerrisiko tragen. 42…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …mittels der Gesamtheit der Unterlagen und ihres Zustandes überprüft werden kann, ob eine Befugnis zur Schätzung nach § 162 Abs. 2 Satz 2 AO gegeben ist. Dem… …nachvollziehbaren dringenden Zweck benötigt. Er hat nicht das Recht, pauschal die Fertigung und Herausgabe einer Kopie aller sichergestellter Unterlagen zu verlangen… …Junkers/Schlüter, jurisPR- Compl 5/2024, Anm. 1. 2. Insolvenzverfahren und strafprozessuale Arrestmaßnahmen – § 111e StPO Der Insolvenzverwalters kann gegen die… …Insolvenzverfahren und der strafprozessualen Arrestvollziehung zugunsten von Tatgeschädigten auf. 215 04.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE LG Köln, Beschl. v. 2.7.2024 –… …118 Qs 12/24, wistra 2024, 436 m. zust. Anm. Niemann. 3. Akteneinsicht an öffentliche Stellen – § 474 StPO Die auf § 474 Abs. 2 und 3 StPO gestützte… …Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 3 StPO zu messen. Die Vorschrift von § 474 Abs. 3 StPO ist nach ihrem Wortlaut auch anwendbar, wenn eine spezielle… …. Von Auswertungen der Ermittlungserkenntnisse auf eine mögliche Relevanz für die Aufgaben anderer öffentlicher Stellen sollen die Ermittlungsbehörden und… …Geschäftsführer und nicht auf die Gesellschafter an. LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 18.10.2024 – 12 NBs 503 Js 2133/21, n.v. Krit hierzu Merschmöller, FD-StrafR 2024… …Mitwirkung und Auskunfterteilung verpflichtet, die nicht früher als zwei Jahre vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens aus dieser Stellung… …strafrechtlicher Relevanz 1. Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit – § 35 GewO Umfassend zu der Problematik Gehm, PStR 2024, 186. a) Erwerbsobliegenheit und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …(§ 24 Abs. 1 und 2, § 31 StPO), handelt es sich nicht um Rechtsnormen, die im Sinne des § 339 StPO lediglich zugunsten des Angeklagten wirken. Die… …Beteiligten nicht unvoreingenommen und unparteilich ist. BGH, Urteil vom 25.10.2023 – 2 StR 195/23, NJW 2024, 846. In der entschiedenen Sache hatte eine… …zuzuordnen war. Der Senat bejahte daher den absoluten Revisionsgrund des § 338 Nr. 3 StPO (Mitwirkung eines befangenen Richters) und hob die erstinstanzliche… …Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) herrührenden Recht auf ein faires rechtsstaatliches Verfahren und… …Verfahrenshindernis führen, es sei denn, der Verfahrensmangel wird durch seine explizite Feststellung und gegebenenfalls durch eine Kompensation in Anwendung der sog… …die Verfahrensverzögerung sechs Jahre, elf Monate und zwei Wochen beträgt. BGH, Beschluss vom 17.01.2024 – 2 StR 100/23, n.v. Zur Vollstreckungslösung s… …StPO Für die Auslegung und Anwendung der Vorschriften über die Verständigung im Strafprozess ist die Bedeutung und Tragweite des Rechts auf ein faires… …Verfahren (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG) zu beachten. Die bloße Mitteilung, dass eine Verständigung herbeigeführt worden sei und welche Strafe der… …, welche Standpunkte die einzelnen Gesprächsteilnehmer vertreten haben, von welcher Seite die Frage einer Verständigung aufgeworfen wurde und ob sie bei den… …erläutern und einer durch eine formelle Beweiserhebung oder auf andere Weise zu unterziehen unterzogen. Trotz des Geständnisses besteht die gerichtliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch M&A-Transaktionen

  Anhang

  RMA Risk Management & Rating Association e.V., Bundesverband Mergers & Acquisitions gem. e. V.

  …unter Nutzung bestehender Management- Systeme und -Prozesse erfüllt teilweise erfüllt nicht erfüllt 1.1 Werden Chancen und Gefahren (Risiken) mit… …Projekte oder Geschäftsbereiche auf Portfolio- bzw. Konzernebene adäquat verdichtet und zusammengefasst? 2 Risikoquantifizierung erfüllt teilweise… …mit Mindestwert, wahrscheinlichstem Wert und Maximalwert)? 2.2 Werden der zeitliche Verlauf von Risiken und die in der Zukunft liegende Risiken… …es geeignete Verfahren, um auch subjektive Expertenein- schätzungen bei der Risikoquantifizierung berücksichtigen zu können (und Instrumente, um deren… …Qualität zu steigern/sichern)? 2.7 Gibt es ein geeignetes und einheitliches Risikomaß, um einzelne Risiken quantitativ vergleichen und priorisieren zu… …2.3.10 Real Estate Transfer Tax 2.3.10.1 Schedule indication value of real estate calculated according to Sec. 138 para 2 und 3 BewG 2.3.10.2 in case of…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2024

  Buchbesprechungen

  Michael Bünis

  …LITERATUR Buchbesprechungen Marc Diederichs Risikomanagement und Risikocontrolling Verlag Franz Vahlen GmbH, München 2023, 5., vollständig… …überarbeitete und ergänzte Auflage, 461 Seiten, mit zahlreichen Illustrationen und Übersichten, Preis Euro (D) 79,00, ISBN 978-3-8006-6931-8 E-Book: Preis Euro… …(D) 64,99 Mittlerweile eines der Standardwerke zum Thema Risikomanagement und Risikocontrolling auf dem deutschen Markt ist das nun bereits in der… …Grundlagen, Prozesse, Methoden und Entwicklungen im Risikomanagement verschaffen wollen. Daneben werden aktuelle Anforderungen aus Gesetzen und von nationalen… …und internationalen Standardsetzern ebenso behandelt wie diejenigen, die in der Abschlussprüfung zu erfüllen sind. Im Mittelpunkt stehen dabei… …praxiserprobte Instrumente zur Identifikation, Bewertung und Steuerung von Risiken in Unternehmen. Aber auch die Anforderungen an Geschäftsleitungen und… …der Unabhängigkeit der Internen Revision eine besondere Bedeutung zu und warnt davor, Aufgaben des Risikocontrollings mit Revisionsaufgaben zu… …, dass der Risikobegriff immer Gefahren und Chancen gleichermaßen umfasst. Dementsprechend muss das Risikomanagement auch immer das Chancenmanagement… …kannst. Und es gibt Risiken, die nicht einzugehen, du dir nicht leisten kannst.“ Der letzte Abschnitt des Buches ist mit „Tipps für den eiligen Praktiker“… …und Pragmatismus. Was dazu im Detail umzusetzen ist, findet der Praktiker in den vorangestellten Kapiteln des Buches. Damit ist dieses Werk auch eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2024

  ZCG-Nachrichten

  …ZCG 6/24 • 275 c ZCG-Nachrichten KI in Rechnungswesen und ­Wirtschaftsprüfung Künstliche Intelligenz verändert die Art und Weise, wie Unternehmen… …ihre Prozesse im Finanz- und Rechnungswesen organisieren und umsetzen. Das ist eine der zentralen Aussagen aus der aktuellen Lünendonk-Studie „Künstliche… …Intelligenz im Rechnungswesen, der Jahresabschlusserstellung und der Wirtschaftsprüfung“. KI kommt dabei insbesondere in der Automatisierung von… …Routinetätigkeiten wie der Belegerkennung, der automatisierten Datenerfassung und Datenverarbeitung und beim Verfassen von Texten zum Einsatz. Außerdem lassen sich… …Abschlusszyklen verkürzen und die Genauigkeit von Finanzprognosen verbessern. Auch bei der Betrugserkennung und der Sicherstellung der Compliance spielt der Einsatz… …von KI eine bedeutende Rolle, stellen die Autorinnen und Autoren der Studie fest. Die Lünendonk-Studie 2024 in Kooperation mit der Prüfungsgesellschaft… …RSM ­Ebner Stolz basiert auf einer Befragung von 39 Unternehmen und 5 Experteninterviews. Demnach nutzen bislang 29 Prozent der Teilnehmenden ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das 1x1 der Internen Revision

  Ethische Standards der Internen Revision

  Michael Bünis, Thomas Gossens

  …27 2 Ethische Standards der Internen Revision Die Prinzipien und Standards der Domain II Ethik und Professionalität in den Global Internal Audit… …Standards ersetzen den früheren Ethikkodex des IIA. Sie beschreiben die Erwartungen an das Verhalten professioneller Interner Revisorinnen und Revisoren… …. Die Einhaltung dieser Prinzipien und Standards schafft Vertrauen in den Berufsstand und in die Arbeit und das Urteil der Revisorinnen und Revisoren… …sowie eine ethische Kultur innerhalb der Inter- nen Revision. Von der Revisionsleitung wird erwartet, dass sie die Einhaltung der Prinzipien und… …Standards im Bereich Ethik unterstützt und fördert. Der Schlüssel in jedem Beruf ist das Vertrauen, das einem vom Kunden ent- gegengebracht wird. Der… …Revisor verlangt wird, sich zu den ethi- schen Standards zu bekennen, ehrlich und sorgfältig zu arbeiten und sich durch strenge Regeln ethischen Verhaltens… …leiten zu lassen. Das Management muss das sichere Gefühl haben, dass das, was Interne Revisorinnen und Revi- soren berichten, wahr, valide und objektiv… …ist. Der Anspruch an das ethische Verhalten von Revisorinnen und Revisoren ist hoch! Richard Chambers hat sieben Eigenschaften identifiziert, die… …seiner Meinung nach von den Revisorinnen und Revisoren vorgelebt werden soll- ten, um den Maßstab für ethisches Verhalten zu setzen:12 Ehrlichkeit, Mut… …, Verantwortung, Empathie, Vertrauenswürdigkeit, Respekt und Proaktivität (vgl. Abbildung 4). Objektivität ist sowohl eine Verpflichtung als auch ein Versprechen…

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