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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …41Grüninger * Prof.Dr. Stephan Grüninger istWissenschaftlicher Direktor des Konstanz Institut für Corporate Governance (KICG) und Vorsitzender des… …Vorstands des Deutschen Netz- werkWirtschaftsethik – EBENDeutschland e.V. (DNWE). Er ist Inhaber derW3- Professur für Allgemeine BWLmit SchwerpunktManagerial… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 1.2.5.1 Integrierte Perspektive des Compliance-Managements. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 1.2.5.2… …berichten, dass das derzeitigemakroökonomische Umfeld den größten Druck auf Mitarbeiter ausübt, gegen die Integritätsstandards des Unternehmens zu verstoßen… …gisters beim Bundeskartellamt in Kraft getreten (vgl. Drucksache des Deutschen Bundestags Nr. 18/12051 vom 24. 04. 2017 und 18/12583 vom 31. 05. 2017). Das… …öffentlichen Aufträgen profitieren. DasWettbewerbsregister soll insbesondere die in §123 Absatz 1 und Absatz 4 sowie in §124 des Gesetzes… …, Verfall/Gewinnabschöpfungen, Gefängnisstrafen) hi- naus insbesondere auch die Vermeidung des ökonomischen Haftungsfalles auf- grund von Non-Compliance gemeint ist. Diese… …des „Dieselskandals“ im Falle des Volkswagen-Konzerns, der aufgrund intendiert betrügerischer Handlungsweisen alleine durch Geld- strafen und Bußgelder… …, demWeingesetz und dem Lebensmittelrecht. Außerdem Straftaten des Sub- ventionsbetruges, des Kapitalanlagebetruges, des Kreditbetruges, des Bankrotts, der… …geschäftlichen Verkehr, des Betruges, des Computerbetruges, der Untreue, des Wuchers, der Vorteilsgewährung, der Bestechung und des Vorenthaltens und Ver-…

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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …, Berichtigung 2024/90457, ABl. EU v. 09. 08. 2024, L. 5 Prof.Holger Görg, Ph.D., Präsident des Kiel Instituts fürWeltwirtschaft (IfWKiel) am 30. 12. 2022… …. 13 BTDs. 20/10062 https://dserver.bundestag.de/btd/20/100/2010062.pdf. 14 Deutscher Bundestag, Sitzung am 09. 10. 2024: „Antrag zur Abschaffung des… …Kreisen der Regierung aber vor allem auf eine Begrenzung des Anwen- dungsbereichs des LkSG oder auf eine Vereinfachung bzw. Konsolidierung der… …Berichtspflichten.12 Einen Antrag der AfD-Fraktion für ein Gesetz zur Abschaf- fung des gesamten LkSG vom 9.November 202313 hatte der Deutsche Bundestag am 9.Oktober… …grundsätzlich ähnlicherWeise. Dort sind aber häufig aufgrund derWeisungsbefugnis der Gesellschafterversammlung gegenüber der Geschäftsfüh- rung und des größeren… …Binnenbereich des Unternehmens, sondern auch die Wertschöpfungskette und Soft Law umfassenden Ordnungsrahmen, in dem Nachhaltigkeitsziele defi- niert und… …Aktiengesellschaft und ihrer Organe Vorstand und Auf- sichtsrat erörtert.24 Im Folgenden wird zunächst ein Überblick über die wichtigsten Elemente des Sustainable… …. 2016, https://unfccc.int/process-and-meetings/ the-paris-agreement/the-paris-agreement; zur Transnationalisierung des Klimaschut- zes i. S. teilweiser… …Verantwortung, 2017, S. 277 ff. 10 32 Zu diesen Grundfunktionen des Staates gegenüber demMarkt Friedman,Kapita- lismus und Freiheit, 7.Aufl. 2010, S. 49. 33… …im Wesentlichen eng als gesell- schaftsrechtlich normierte Regelung des unternehmerischen Binnenbereichs im äußeren Rahmen des Zivil-, Straf- und…

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  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1.4.5.1 Sachlicher Anwendungsbereich: Die Voraussetzungen des KI-Systems, sein Zweck und die mit ihm verbundenen Risiken… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 1.4.5.1.1 Voraussetzungen des KI-Systems… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 1.4.5.1.3 Risikobasierte Einordnung des KI-Systems bzw. des -Modells . . 9 1.4.5.2 Persönlicher Anwendungsbereich – Akteure in der KI-Wertschöp-… …die Stärkung des Vertrauens in digitale Anwendungen durch einen verantwortungsvollen Um- gang mit neuen Technologien. Dies erfordert Transparenz über… …: 15. 02. 2025). sowie zum Schutz des Persönlichkeitsrechts und Urheberrechts gilt es zu beach- ten. Kunden, Investoren, Analysten und Beschäftigte… …langfristig positiv auf das Geschäftsmodell und den finanziellen Erfolg des Unternehmens aus. Das Risiko eines unethischen Einsatzes von KI-Anwendungen ist umso… …Algorithmen wird neben unserer Wettbewerbsfä- higkeit auch über politische Entwicklungen am Ende des 21. Jahrhunderts ent- scheiden. Staaten konkurrieren… …: https://www.handelsblatt.com/technik/ki/ki-briefing-der-ai-action-summit- in-paris-wird-zum-festival-der-narrative/100106879.html (Letzter Abruf: 15. 02. 2025). 6 Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und… …des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008… …In der gemeinsame Abschlusserklärung der 60 Teilnehmernationen des Paris AI Action Summit wurde festgehalten, die digitale Ungleichheit zu adressieren…

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  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …Technik,Wirtschaft und Gestaltung und Mitglied des Konstanzer Instituts für Corporate Governance (KICG). Bei diesem Beitrag unterstützendmitgewirkt haben Dr. Maren… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.1.1 Begriff und historische Entwicklung 2.1.1.1 Begriff der Compliance Compliance ist ein Terminus des Rechts geworden. Entsprechend seinemWort-… …poli- zeiliche Vorschriften von dem Stellvertreter eines Gewerbetreibenden bei Aus- übung des Gewerbes übertreten worden, so ist die Strafe zunächst gegen… …den Stellvertreter festzulegen; ist die Übertretung mit Vorwissen des Vertretenen begangenworden, so verfallen Beide der gesetzlichen Strafe.“ Eine… …von Unternehmen für Verstöße gegen Vorschriften des Wirtschafts- strafgesetzes vor (§§23, 24 WiStG 1949).6 Die Sanktionierung von Aufsichts-… …. KG, Beschl. v. 02. 05. 1991 – 2 Ss 44/91–3Ws (B) 54/91 und KG, Beschl. v. 26. 08. 1985 – 3Ws (B) 101/85. Zur Überwachungspflicht des… …zum Bürgerlichen Gesetzbuch beschäftigte. §831 BGB, der eine Haftung des Geschäftsherrn für deliktisches Verhalten eines Ver- richtungsgehilfen bestimmt… …Verrichtungsgehilfen einzustehen habe. Teilweise wurde hiergegen im Anschluss an das gemeine Recht angeführt, dass eine Haftung des Geschäftsherrn nur dann mit dem… …Einstandspflicht wurde jedoch mit der Be- gründung zurückgewiesen, es würden „hierdurch Fälle hineingezogen, in wel- chen die Haftung des Auftraggebers in hohem Maße… …bedenklich wäre“.10 Das Ergebnis war die Verabschiedung des §831 BGB in seiner heutigen Gestalt.11 §831 BGB sieht seinem Wortlaut nach eine Haftung des…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2.2.1.1.2 Extraterritorialität vor dem Hintergrund des Völkerrechts . . . . . . . . . . . . . 4 2.2.1.1.3 Rechtsprechung des U.S. Supreme Courts… …Bemessung des Bußgeldes… …, Prozessen und Trends: Die immer engere Verknüpfung des Netzes völkerrecht- 158 Schwarz TEIL I – Grundlagen 1 Von Arnauld, Völkerrecht, 5.Aufl. 2022, Rn… …Ratifikation inner- staatliche Wirkung2 (Art. 59 Abs. 2 GG). Völkerrechtliche Verträge sind abzu- grenzen von den Regeln des völkerrechtlichen Gewohnheitsrechts… …(z.B. das Gewaltverbot der UN-Charta), welches ohne den Inkorporationsakt zum Be- standteil des Bundesrechts wird und den Gesetzen vorgeht (Art. 25 Abs… …recht widerspiegeln oder zur Ausformung neuen Gewohnheitsrechts führen.3 2.2.1.1.2 Extraterritorialität vor dem Hintergrund des Völkerrechts Die… …Erstreckung der Gesetzgebung eines Staates auf das Territorium eines ande- ren Staates ist ein beachtlicher Eingriff in die Souveränität des betroffenen Staates… …Vollzug exekutiven und judikativen Handelns im Ausland. Ein solcher Vollzug ist nach dem Territorialitätsprinzip ohne die Zustimmung des betroffenen Staates… …völkergewohnheitsrechtlichen Grundsatz des Verbots der Extraterritoria- lität vor.7 Soweit ein Bezug vorliegt, ist weiterhin zu prüfen, ob von dem betrof- fenen Staat bei… …objektiver Betrachtung ein Mindestmaß an Einsicht in die ein- greifende Regelung erwartet werden kann. Gegen ein objektiviert zu erwarten- des Mindestmaß an…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …interaktive Übersicht zu allen Rechtsakten des EU-Green Deal stellt CircuLaw hier zur Verfügung: https://www.circulaw.nl/European_green_deal.pdf (Letzter Abruf… …https://www.wiwo.de/politik/europa/nachhaltigkeits-pflichten-fuer-unternehmen-der- neueste-buerokratie-wahnsinn-aus-bruessel/28336732.html (Letzter Abruf: 05. 06. 2024). 6 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments… …und des Rates über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen imHinblick auf Nachhaltigkeit und zur Ände- rung der Richtlinie (EU) 2019/1937, COM(2022) 71… …final vom 23. 02. 2022. 7 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten… …Produkten auf demUnionsmarkt, COM(2022) 453 final vom 14. 09. 2022. 8 Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. 03. 2023… …Im Zuge der einzel- gesetzlichen Konkretisierung des EU-Green Dealwurden bis Anfang 2025 knapp 100 Verordnungen und Richtlinien erlassen, mit denen… …(„CSDDD“) sehen neue Unternehmenspflichten im Bereich der Menschenrechte und des Umweltschutzes vor, die zum Teil tief in die unternehmerische Betätigung ein-… …Amtszeit entspricht der Legislaturperiode des Parlaments. Den Präsidentschaftskandidaten bzw. die Präsidentschaftskandidatin nominiert der Europäische Rat.9… …zusammen. Hieraus bilden sich sodann die Fraktionen im Euro- päischen Parlament. Die Anzahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments („MdEP“) aus einem… …Mitgliedstaat hängt von der Größe des Landes ab. Bei- spielsweise wurden im Jahr 2024 für Deutschland 96 und für Frankreich 76 MdEP gewählt, womit die beiden…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …des Staates vs. Privates Ermittlungsvorhaben des Unternehmens… …Kooperationsmöglichkeit und Kooperationspflicht des Unternehmens mit den staatlichen Verfolgungsbehörden . . . . . . . . . . . . . . 12 2.4.1.4.3 Kooperationspflichten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.4.1.6.3 Darf die Arbeitgeberin E-Mails des Arbeitnehmers bzw. der Arbeitnehmerin auswerten?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2.4.1.8.1 Erweiternde Auslegung des §97 StPO auf „andere“ Verhältnisse?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 2.4.1.8.2 Beschuldigtenähnliche Stellung juristischer Personen im Rahmen des §97 StPO… …einem Unternehmen zu einem rechtlich fragwürdigen Verhalten gekommen ist.1 Eine einheitliche Definition für des Begriffs „internal investiga- tion“… …existiert bis heute nicht. Konsens besteht jedoch dahingehend, dass der Begriff alle strukturellen Maßnahmen des Unternehmens zur Aufklärung von… …verpflichtet, zu ermitteln. Während die Übersetzung des Wortes „internal“ in die deutsche Sprache leicht fällt – „internal“ bedeutet im deutschen „intern“–… …besteht Uneinigkeit bei der Übersetzung des zweiten Wortes „investigations“. Wegen der Abgrenzung zu sonstigen Kontrollen, wie Prüfungen im Rahmen von… …Untersuchungen sind auf Seiten des Unternehmens zu- nächst ungestört und verdeckt gegenüber potenziellen Tätern ermitteln zu kön- nen, um in einem weiteren Schritt…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …263Grüninger/Wanzek * Prof.Dr. Stephan Grüninger istWissenschaftlicher Direktor des Konstanz Institut für Corporate Governance (KICG) und… …Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Netz- werkWirtschaftsethik – EBENDeutschland e.V. (DNWE). Er ist Inhaber derW3- Professur für Allgemeine BWLmit… …gibt üblicherweise nicht nur die Schwerpunkte externer Anforderungen wieder, die im Fokus des 265Grüninger/Wanzek 1.1 Anforderungen an ein… …bei der Gestaltung des Compliance-Managements berücksich- tigt werden. Die Bemühungen der Gesetzgeber, durch neue oder verschärfte regulatorische… …Gesetzestreue des Unternehmens und Managements interessiert sind, sondern mittlerweile auch an ethischen Fragestellungen der Geschäftstätigkeit. Die jüngsten… …und der da- rauffolgenden Verurteilung des ehemaligen Finanzvorstands aufgrund von Pflichtverletzungen („Neubürger-Urteil“)10 einig, dass zu den… …wesentlichen Auf- sichts- und Sorgfaltspflichten des Managements, auch die Einrichtung eines angemessenen Compliance-Management-Systems zählt – nicht nur bei… …regu- lierten Unternehmen. Darüber hinaus lassen sich aus dem Ordnungswidrigkei- tenrecht (OWiG) die Verantwortung und Haftung des Unternehmens und der… …Compliance and Ethics Program, S. 525 ff. 9 14 Vgl. USSG, 2023, §8B2.1., S. 525 ff. weiter den Inhalt oder die Ausgestaltung des Compliance-Managements ver-… …der Strafbemessung definieren die USSG u. a. Kriterien, die eine Strafreduk- tion ermöglichen bzw. bei der Festsetzung des Strafmaßes berücksichtigt…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2.1.4.1.1 Erfolgsfaktor Nr. 1: Eine Kultur der Verantwortung, der Transparenz und des Vertrauens… …: Geltungsbereich und Erhebungsintervall als wesentliche Parameter des Compliance Risk Assessment. . . . . . . . . . . . . . . . 13 2.1.4.2.2 Erfolgsfaktor Nr. 5… …gibt es jedoch teils erhebliche Unterschiede, die eine Eingrenzung des Begriffes als notwendig und sinnvoll erscheinen lassen. 2 2 Gesetz zur Kontrolle… …Verpflichtung für börsennotierte Gesellschaften, „ein im Hinblick auf den Um- fang der Geschäftstätigkeit und die Risikolage des Unternehmens angemessenes und… …Ausgestaltung der Systeme erfolgen soll, liegt dabei im Ermessen des Vorstands nach den Grundsätzen der Business Judgement Rule (BJR). Zum zweiten geht daraus… …börsennotierter Gesellschaften gemäß §161 AktG verpflichtet, jährlich eine Entsprechenserklärung abzugeben, in der sie deklarieren, ob und welchen Empfehlungen des… …wesentlichenMerkmale des gesamten IKS und RMS beschriebenwerden. Ferner soll zur Angemessenheit undWirksamkeit dieser Systeme Stellung genommenwerden. Die empfohlenen… …zusätzlichen Ausführungen stehen in Zusammenhangmit dem Inkrafttreten des FISG, das börsennotierte Unternehmen dazu anhält, ein angemessenes undwirksa- mes IKS… …wurde. Abweichungen sind zu begründen.7 Durch die bereits er- wähnte Novellierung des DCGK in 2022 werden börsennotierte Unternehmen nun erstmals… …Initiativen zur Professionalisie- rung des Risikomanagements hat sich in der Unternehmenspraxis vor allem die „COSO II“8-Methodik des Committee of Sponsoring…

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  Effektive Business Codes: Inhalt und Bedingungen

  Muel Kaptein

  …Code? Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten. Ein Code ist zum Teil auch eine Frage des individuellen Geschmacks. Kurz gesagt, es gibt keine sicheren… …für das Verständnis des aktuellen Codes, für die Anwendung des Codes bei den indivi- duellen Verhaltensweisen sowie für seine Einbettung in die… …Organisation. Das Bewusstsein für die Qualität des Codes bedeutet gleichzeitig, dass seine Stärken betont und seine Schwächen kompensiert oder neutralisiert… …umgesetzt und in die Organisation eingebettet bzw. eingebunden ist. Dies kann in einer einfachen Formel zusammengefasst werden: Wirksamkeit des Codes =… …Informationen. An oberster Stelle (1) steht die Mission und Vision des Unter- nehmens, direkt darunter (2) die Kernwerte des Unternehmens, gefolgt von (3) den… …integriert und bilden zusammen das moralische Rückgrat des Unternehmens. 316 Kaptein TEIL II – Compliance-Management-System 10 11 Abb.2: Vier Schichten… …verfehlt. Eine Bank, welche Insider Trading ignoriert, hat eine Lücke im Inhalt des Codes. Eine staatliche Institution, die sich nicht mit der Annahme von… …die Anzahl an Themen im Code, desto höher punktet das Unternehmen. Die Kunst des Schrei- bens liegt jedoch im Streichen. Ebenso liegt die Kunst der… …bestimmen, welches die relevanten Kernpunkte sind und in- wieweit sie in den Code integriert sind. Oft ist es besser, vielmehr vor der Prüfung des Codes eine… …führt häufig zu einer Dämpfung von Kreativität und Sponta- nität und einer Beschränkung auf den Rahmen des Codes. Zu prüfen ist ferner, ob Ihr Code…

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