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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Datenschutz im EU-Gesundheitsdatenraum

  Dr. Kristina Schreiber, Pauline Brinke

  …versucht sich die Verordnung an einer konkreten Umsetzung der DSGVO im EU-Gesundheitsdatenraum. Ob das gelingt, ist aber bisweilen mehr als fraglich. I. Die… …haben sich der Rat, das EU-Parlament und die EU-Kommission schließlich 1 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen… …Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten, 03.05.2022, COM(2022) 197 final. im Trilog politisch geeinigt. 4 Das EP stimmte dem… …wird ihnen ein Anspruch auf Zugang zu den eigenen Gesundheitsdaten eingeräumt. Außerdem wird das Verfahren geregelt, wie und unter welchen… …verdrängt die DSGVO nicht, regelt das Verhältnis und die parallele Anwendbarkeit aber aktiv, bestimmt Überschneidungen und klärt die Verbindung zwischen den… …beiden Rechtsakten. Dafür konkretisiert der EHDS-E, verweist, nimmt in Bezug und gestaltet aus, was die DSGVO verlangt. Optimal ist das aber in den meisten… …der Zweck nicht erreicht werden kann, kommt ein Zugang zu den Gesundheitsdaten in pseudonymisierter Form in Betracht. Das muss allerdings besonders… …. Darunter fallen z. B. das öffentliche Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit und der Gesundheit am Arbeitsplatz, statistische Zwecke… …der Hinweis gem. ErwG. 43 EHDS-E, dass die Datengenehmigung durch die Datenzugangsstelle dann das Vorliegen einer Erlaubnis zwar mit prüft (und… …, sind vor allem die Art. 8a ff. EHDS-E relevant. Der EHDS-E verankert das Recht, auf die eigenen elektronischen Gesundheitsdaten unmittelbar nach…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte. Das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten und die neuen Möglichkeiten der Sekundärdatennutzung Dr. Maximilian… …Wagner Im März 2024 ist das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten in Kraft getreten. Das Gesetz leitet einen Paradigmenwechsel ein und soll… …werden. Das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten, das am 21. März 2024 verkündet wurde, ist ein Meilenstein auf diesem Weg. Das… …Apotheken, sowie Kranken- und Pflegekassen die Eigen- und Sekundärnutzung der bei ihnen gespeicherten ­Daten. Während das Gesetz zur Beschleunigung der… …Pharmabereich in Deutschland (Dezember 2023). 4 BT-Drs. 20/9046, S. 3. 5 Das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten enthält mehrere Artikel. Artikel… …1 enthält das Gesetz zur Nutzung von Gesundheitsdaten zu gemeinwohlorientierten Forschungszwecken und zur datenbasierten Weiterentwicklung des… …Gesundheitswesens (GDNG). Die Artikel 2 bis 5 ändern bereits bestehende Gesetze wie das SGB V. PinG 6.24 | 255 Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten Wagner… …lisierung des Gesundheitswesens (DigiG) die „ePA für alle“ flächendeckend einführt und das Medizinforschungsgesetz die Durchführung klinischer Studien in… …Deutschland erleichtert, eröffnet das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten den Zugriff auf pseudonymisierte ePA-Daten auch für privat… …nutzen können soll, und vertieft ausgewählte Probleme. Dazu gehören Fragen danach, welche Daten unter ein Verarbeitungsverbot fallen, wer sich auf das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V

  Philipp Quiel

  …Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V Philipp Quiel Seit dem Wirksamwerden der DSGVO ist das Verhältnis der datenschutzrechtlichen Bestimmungen aus den… …Anwendungsbereich des § 393 SGB V und zum umstrittenen Verhältnis deutscher sozialdatenschutzrechtlicher Vorgaben und der DSGVO beitragen. I. Das umstrittene… …grundsätzlich eine vollständige Harmonisierung nationaler Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten unterschiedlichster Art. 2 Andererseits hat das… …Bundessozialgericht bereits 2021 festgestellt, dass das Verhältnis zwischen der DSGVO und den nationalen Vorgaben zum Sozialdatenschutz umstritten ist. 3 Im Abschnitt B… …393 SGB V strenge Vorgaben für Datenübermittlungen in Drittländer (ausführlich unter C. III.). Im Folgenden wird zunächst das Verhältnis von… …sperren zu können, wenn eine Öffnungsklausel aus demselben Absatz die Grundlage einer nationalen Bestimmung ist. Das ist jedoch eine unionsrechtswidrige… …Kompetenznormen selbst zu bestimmen. 7 Das gilt im Bereich Datenschutz auch für Art. 16 Abs. 2 Satz 1 AEUV. Eine erste Betrachtung des Wortlauts der… …betrachtet wertlose Kompetenznorm sein, für die noch eine zusätzliche Grundlage mit Bezug zu einer Spezialmaterie erforderlich wäre. Das ist schon mit Blick… …Bereichen über entsprechende Kompetenzen verfügt. Es ist nicht ersichtlich, wieso das nicht für sozialdatenschutzrechtliche Sachverhalte ebenso gelten sollte… …. Geht man davon aus, dass mit Erlass der DSGVO das Subsidiaritätsprinzip gewahrt wurde, 27 bleibt ohne explizite Ermächtigung der Mitgliedstaaten kein…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 1: Niederlande – Rekordbußgeld gegen Uber – Fehlerhafte Datenübermittlung an Mutterunternehmen in die USA kostet Millionen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …seinen Fahrern erschwert hatte, ihre Datenschutzrechte auszuüben. Gegen das Bußgeld hat Uber Rechtsmittel eingelegt. Im aktuellen Fall resultierten die… …unterliegt, muss gemäß Art. 44 ff. DSGVO abgesichert sein. Das Hauptziel der DSGVO, den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten, ist nur dann… …DSGVO sieht kein Konzernprivileg vor). Das Bußgeld gegen Uber ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Uber gab bereits bekannt, dass sie Rechtsmittel… …gegen das Bußgeld einlegen wollen. Die Entscheidung und die daraus entbrannte Diskussion zeigt, dass auch sechs Jahre nach Inkrafttreten der DSGVO noch… …betroffener Personen angemessen zu schützen und vor allem die datenverarbeitenden Akteure in Verantwortung zu nehmen. Dennoch zeigt das vorliegende Verfahren…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …sicherheitsrelevanten Inzidenten sind in verschiedenen Rechtsgrundlagen geregelt. Wie, wann und an wen eine Meldung erfolgen muss, regeln u. a. die DORA-VO, das… …NIS-2-Umsetzungsgesetz, das KRITIS-Dachgesetz und die DSGVO. Wie das Spannungsverhältnis dieser Normen zueinander ist, wird im folgenden Beitrag am Beispiel von… …widerspricht – sofern das bei der Fülle an Regelungen möglich ist. Zusätzlich zu der Regulierung der Meldepflichten gemäß der DSGVO sowie dem aktuell als… …der DORA-VO sowie das Vorfallsmeldewesen in Bezug auf schwerwiegende Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 2 -bezogene Vorfälle. 3 Dass die… …Aufsichtsgesetze (u. a. KWG, VAG, ZAG, WpHG, WpIG, KAGB, BörsG, KMAG, GewO) betroffen sind. Das Gesetz zur Digitalisierung des Finanzmarktes soll das europäische… …DORA-Paket im FinmadiG zusammenfassen und umsetzen. Das Bundesministerium der Finanzen hat bereits den Regierungsentwurf des FinmadiG veröffentlicht. Die… …Beschlussempfehlung und der Bericht des Finanzausschusses liegen ebenfalls vor. 8 Die BaFin betont dennoch das Prinzip der Proportionalität, dem man bei der… …ITS-E nicht in das aggregierte Meldewesen einbezogen werden. Die BaFin hat gleichwohl eine Generalerlaubnis für die von ihr beaufsichtigten… …Auswirkungen auf das Finanzunternehmen, seine Kundschaft oder den Finanzmarkt zu erwarten – oder sind diese bereits sichtbar? – Ist es wahrscheinlich, dass… …SharedDocs/­Veroeffentlichungen/DE/Fachartikel/2024/fa_bj_0618_DORA. html;jsessionid=4AF042FED6AB35DAD8C11E2945E69FD6.internet011. Für die Einreichung der Meldungen kann ab dem 17.01.2025 das MVP-Formular der BaFin…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 2: Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes Das hessische Verfassungsschutzgesetz (HVSG) ist in… …Teilen verfassungswidrig, das entschied das BVerfG mit Beschluss vom 17.07.2024 (Az. 1 BvR 2133/22). Erst im Sommer 2023 wurde das HVSG als Reaktion auf… …das zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz ergangene Urteil des BVerfG (Urt. v. 26.04.2022, Az. 1 BvR 1619/17) geändert. Mit dem Urteil aus 2022 setzte… …das BVerfG Maßstäbe für alle weiteren in der Bundesrepublik geltenden Verfassungsschutzgesetze. Diese Entscheidung betonte, dass die Maßnahmen der… …einer Vielzahl von Rechtsakten. Das BVerfG sah auch nach der Novellierung in mehreren durch das HVSG ­eingeräumten Datenerhebungs- und… …Persönlichkeitsrechts, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Insbesondere hob das Gericht hervor, dass die Überwachungsmaßnahmen ohne hinreichend präzise gesetzliche… …ursprünglich auch gegen das hessische Polizeigesetz. Die dortige Regelung der automatisierten Datenanalyse hatte das BVerfG jedoch bereits im Februar 2023 für… …entwickelte „Doppeltür-Grundsatz“, berechtigt erst durch das Zusammenwirken dieser zwei Rechtsgrundlagen zu einem Austausch personenbezogener Daten. Dies… …verfassungskonform sind. Die fehlende präzise Regelung von Da- tenerhebungs- und Verarbeitungsprozessen stellt dabei regelmäßig das Hauptproblem dar. Im konkreten Fall… …. Darüber hinaus weist das BVerfG darauf hin, dass technologische Entwicklungen und neue Überwachungsmöglichkeiten nicht zu einer Aushöhlung grundrechtlicher…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Das Datenschutz- Verfahrensrecht in Österreich MMag. Juliane Messner und Dr. Max… …Wien. Verfahrensregeln sind eine unverzichtbare Grundlage für faire ­Verfahren – auch im (österreichischen) Datenschutzrecht. Die DSGVO und das… …, dass Zivil- 2 und sogar Strafgerichte 3 über Datenschutzrechtsverstöße urteilen und sogar Kartellbehörden das Datenschutzrecht fruchtbar machen. 4… …Form zu verwenden.“ 2 Das Recht auf Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO in Verbindung mit § 29 DSG ist jedenfalls im Wege der ordentlichen Gerichtsbarkeit… …Rechtsträger (soweit sie nicht in Vollziehung der Gesetze tätig wurden, das wiederum mit Ausnahme des Rechts auf Auskunft) geändert werden, sodass ausschließlich… …amtswegig eingeleiteten Verfahren durch die öDSB. 280 | PinG 6.24 Messner / Mosing Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich verletzung. Andererseits kann… …jede betroffene Person das Recht auf Beschwerde 22 bei der öDSB, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen… …Person auswirkt. PinG 6.24 | 281 Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Die Beschwerde ist in deutscher Sprache einzubringen. 25… …Die Beschwerde bei der öDSB, 26 das wichtigste Rechtsschutzinstrument der DSGVO, 27 ist nach ihrer Einordnung im österreichischen Verfahrensrecht ein… …Rechtsverletzung abgeleitet wird, 4. die Gründe, auf die sich die Behauptung der Rechtswidrigkeit stützt, 5. das Begehren, die behauptete Rechtsverletzung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …einkassiert hat, wurde durch das EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF) ein neuer Anlauf gestartet. Die Bedeutung von grenzüberschreitendem Datenverkehr ist… …Vorschriften nach dem Data Privacy Framework muss das US-Unternehmen eine Selbstzertifizierung vornehmen. Bei dieser Selbstzertifizierung wird zwischen HR-Daten… …Non-HR-Daten unterschieden. 4 Das Data Privacy Framework selbst enthält unter Punkt 9 „Human Resources Data – a. Coverage by the EU-U.S. DPF“ einen eigenen… …dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 781 ff. m. w. N. 5 BayLfD, Aktuelle Kurzinformationen 51: „Erste Hilfe zum Angemessenheitsbeschluss für das EU-U.S. Data… …, jedoch ohne weitere Erläuterungen zum Begriff erfolgt; das Data Privacy Framework bedient sich dabei nur einer alten Regelungs- und Definitionslücke. 8… …Angemessenheitsbeschluss zu Safe Harbour findet der Begriff der „human resources data“ das erste Mal Erwähnung; ausführlich zur unterschiedlichen Verwendung des Begriffs… …Notice: Supplementary Information“ gesprochen wird. 11 Das als Beispiel angeführte Unternehmen des HR-Lösungsanbieters WorkDay weist innerhalb der… …erwachsen kann. 13 Dies ist gerade für das Handelsrecht typisch, zumal der Datenschutz in den Binnenmarkt und das Handelsrecht hineinwirkt. 14 Legt man eine… …etwa die Ausführungen des EDSA dahingehend, dass das Konzept der HR- Daten noch mit den US-Behörden abzustimmen ist. 18 In einer ersten Hilfe zum… …dazu das DPF Profil von WorkDay, Inc.; vgl. auch Fleck/Nehlsen, Internationaler Datentransfer von HR- / Non-HR-Daten unter dem EU-U.S. Data Privacy…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 3: AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23) Das AG Arnsberg… …Auskunft verlangte der Kläger 1.000 Euro Schadensersatz. Das beklagte Unternehmen argumentierte, das Auskunftsersuchen sei rechtsmissbräuchlich, da der… …Kläger systematisch solche Anfragen nutze, um Schadensersatzforderungen zu provozieren. Das Unternehmen stützte diese Behauptung auf öffentlich zugängliche… …Online-Beiträge, die ein solches Vorgehen des Klägers nahelegten. Das AG Arnsberg hat das Verfahren nun ausgesetzt und den EuGH zur Klärung mehrerer Fragen… …geltend gemachten Schadensersatz. Das AG zweifelt daran, ob anstelle einer pauschalen Entschädigung in Höhe von 1.000 € nur tatsächlich entstandene Schäden… …Auskunftsrechts für den Betroffenen zur Schaffung von angemessener Transparenz über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten (Art. 12 DSGVO), muss das… …könnte nicht nur zu Schadensersatzansprüchen führen, sondern auch das Vertrauen der Kunden beeinträchtigen. Gleichzeitig sollten Verantwortliche Maßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …darum geht, außermenschliche Intelligenz zu erschaffen. Davon, wie das gehen könnte, haben wir Menschen nach wie vor keinen Schimmer. Aber dass eine… …Maschine „so tun könnte, als ob“, das traute man ihr schon 1956 zu und schrieb frech in den Förderantrag den alles entscheidenden Satz: „Every aspect of… …auch sehr gerne täuschen, solange sie sich wohl dabei fühlen. Wie gut das funktioniert, lange bevor heutige KI-Anbieter den immer nächsten „Durchbruch“… …erleben, das einen Psychotherapeuten als Gesprächspartner simulieren konnte und dabei dem menschlichen Bedürfnis nach sinnstiftendem Austausch recht nahe… …besaßen und ihn grausam in den frühen Tod trieben. Der Mensch bleibt das Problem. Löst also KI unsere Probleme? Dass es ein hilfreiches Werkzeug sein kann… …. Mit der menschlichen Intelligenz ist das so eine Sache. Jeder von uns hat zwar den Eindruck, ein Stückchen davon abbekommen zu haben – und schon Thomas…

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