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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut – Veränderung der Aktivierungskriterien durch das BilMoG?

  Univ.-Prof. Dr. Holger Kahle, Dipl. oec. Simone Günter

  …Regierungsentwurf (RegE) des BilMoG intendiert eine maßvolle Annäherung des Handelsbilanzrechts an die IFRS.1 Das „modernisierte“ HGB-Bilanzrecht soll zu ei- nem… …erörtert und diskutiert, ob es durch die An- näherung des HGB an die IFRS künftig zu einer „schleichenden“ Veränderung der Aktivierungskriterien kommen… …sind unter den immateriellen Vermögensgegenständen „Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen… …aber an der oben aufgeführten Kritik. Das Heranziehen der selbständigen Verwertbarkeit stellt sicher, dass z. B. nicht konkret einzelveräußerbare… …sowohl bei einer Schenkung als auch bei einer Einlage immaterieller Vermögensgegenstände ohne Gegenleistung an Entgeltlichkeit, womit das… …bestimmten tatsächlichen Zuständen, konkreten Möglichkeiten und Vorteilen für den Betrieb.54 So fehlt es z. B. einem Kundenstamm regelmäßig an der… …wie in der Handelsbilanz stets zu aktivieren sind; es kommt nicht darauf an, ob sie selbst erstellt, unentgeltlich oder entgeltlich erworben wurden.56… …Vermögensgegenstand spricht des Weiteren das Ansatzwahlrecht, vgl. Söffing (1988), S. 597. 71 Die Einordnung als Vermögensgegenstand in § 266 Abs. 2 HGB kann an… …fehlt es an der bilanziellen Greifbarkeit und Bewertbarkeit.87 ad (3) Der BFH stuft Belieferungsrechte, wie z. B. durch Zuschüsse einer Brauerei an… …unübertragbar. § 399 BGB schließt die Abtretung von Forderungen aus, wenn die Leistung des Schuldners an einen anderen als den ursprünglichen Gläubiger nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Vollkostenansatz ante portas: Die Neuregelung der bilanziellen Herstellungskosten nach dem Regierungsentwurf des BilMoG

  Univ.-Prof. Dr. Holger Karrenbrock

  …Verfolgung der Zielsetzung, die handelsrechtliche Herstellungskostenun- tergrenze an die steuerliche Bewertung anzupassen und dem produktionsbezogenen… …Vermögensgegenstände ist ohne Zweifel zu be- grüßen. Ob die Entwurfsfassung von § 255 Abs. 2 HGB-E im Detail geeignet ist, das angestrebte Ziel der Anpassung an die… …entstehen. Entsprechend stellt Satz 2 der Vorschrift klar, daß dazu „die Materialkosten, die Fertigungskosten und die Sonderkosten der Fertigung sowie an… …. Die Materialeinzelkosten beinhal- ten den mit den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bewerteten Verbrauch an Roh- und Hilfsstoffen sowie an selbst… …Kostenträgereinheit unmittel- bar zurechnen lassen. Entscheidend ist vielmehr, ob zwischen dem Erzeugnis und dem durch seine Herstellung entstandenen Verbrauch an… …Gütern, Leistungen und Diensten ein eindeutiger quantitativer Zusammenhang besteht.10 Der „fertigungsbe- dingte Einsatz an Gütern, Leistungen und Diensten… …Entwurf des BilMoG 132 ratur geäußerte Kritik16 zu werten sein: Im Interesse der Annäherung an die steuerli- che Herstellungskostenuntergrenze bzw. den… …Bewertungserleichterung vor, die es dem Bilan- zierenden gestatten würde, auf deren Einbeziehung in die Herstellungskosten zu ver- zichten. An dieser Rechtslage wird… …Hintergrund der erklärten Zielsetzung, den Mindestumfang der handels- rechtlichen Herstellungskosten an die steuerliche Wertuntergrenze bzw. den Herstel-… …diesem Bereich eine „Entrümpelung“ des Bilanzrechts von nicht mehr zeitgemäßen Wahlrechten vorzunehmen und das deutsche Recht an internationale…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Umgekehrte Maßgeblichkeit und latente Steuern

  Univ.-Prof. Dr. Klaus Henselmann

  …Bilanzierung latenter Steuern grundlegend geändert und stärker an IFRS angenähert. Die folgenden Ausführungen widmen sich den beiden dargestellten… …entsprechende An- hangsangaben vorsah. Ein Ansatz steuerlicher niedrigerer Werte und Sonderposten ist künftig nicht mehr möglich. Damit wird die oben… …gemeint ist. Eine dritte Besonderheit betrifft Zuwendungen an Unterstützungskassen. Bislang wurde hier in § 4d Abs. 2 Satz 4 EStG ausdrücklich von der… …Bundesanzeiger bekannt gemacht.26 Hält sich ein Unternehmen in seinen Abschlüssen an die Vorgaben der verlautbarten Standards, so wird zu seinen Gunsten vermutet… …voraussichtlichen Aus- gleichs ist anhand von Wahrscheinlichkeitsüberlegungen zu klären, bei denen das handelsrechtliche Vorsichtsprinzip zu beachten ist. An den… …mehr als Bilanzierungshilfe gelten, sondern als „Sonderposten eigener Art“.50 An deren Stelle bestimmt aber nun § 268 Abs. 8 HGB n.F., dass – unter… …. Insofern kommt es auf den saldierten oder unsaldierten Ausweis in der Bilanz nicht entscheidend an. Nichtsdestotrotz verstößt eine bedin- gungslose… …Steuern nach § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB nicht gebildet werden, denn es fehlt an einer rechtlichen Verpflichtung des Kaufmanns zur Entrichtung von Steuern… …Mutterunternehmens bleibt die Beteiligung mit ihren An- schaffungskosten aktiviert. Daher mindern Firmenwertabschreibungen zwar den…

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  Zur Überflüssigkeit einer nach § 5 Abs. 5 Satz 2 EStG erweiterten Rechnungsabgrenzung

  Univ.-Prof. Dr. Franz Jürgen Marx

  …keit, Gleichmäßigkeit) nicht abgeleitet werden, wohl aber allgemeine Anforderungen an die Einkommensmessung.5 Im Bereich der bilanziellen… …handelsrechtliche Zugeständnisse an das Steuerbilanzrecht zu werten und seither wegen ihrer fiskalischen Motivation und ihrer fehlenden Einbindung in die… …Herstellungskosten (cost of inventories) müssen alle Kosten ein- bezogen werden, die angefallen sind, um die Vorräte an ihren derzeitigen Ort und in ihren derzeitigen… …Herstellungskostendefinition an den produktions- bezogenen Vollkostenbegriff der IFRS angenähert werden.26 Danach umfassen die Herstellungskosten künftig verpflichtend… …erreichen. Wendet das Unternehmen die Nettomethode an – dabei wird die erhaltene Anzahlung netto ausgewiesen und die Umsatzsteuer bis zu ihrer Abführung… …wenig wie die Umsatzsteuer auf An- zahlungen (sic!) Aufwand einer bestimmten Zeit nach dem Bilanzstichtag darstelle. Eine Aktivierung als… …19.12.1975 mit einem Nichtanwendungs- erlass35 und kündigte gesetzgeberische Aktivitäten an mit dem Ziel, „…die durch das BFH-Urteil entstandenen rechtlichen… …ein, können aber – unter der Annahme vollständiger Überwälzung an die Abnehmer – über die Umsatzerlöse wieder vereinnahmt werden. Indem der… …(2005), § 5 EStG Anm. 1983. Überflüssigkeit einer erweiterten Rechnungsabgrenzung 211 Bundeszollverwaltung einnahm und an die EU weiterleitete… …steuertechnischen Gründen bereits früher entstehen. In die Betrachtung einbezogen werden hier spezielle Verbrauchsteuern, deren Entstehen anknüpft a) an den…

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  Lässt sich die Aufrechterhaltung des Maßgeblichkeitsprinzips durch das BilMoG ökonomisch begründen?

  Univ.-Prof. Dr. Ute Schmiel

  …Annäherung an den ökonomischen Gewinn er- reicht. Eine prospektivere steuerliche Gewinnermittlung – Wagner bezieht sich dabei auf eine mögliche Maßgeblichkeit… …der IFRS für die steuerliche Gewinnermittlung – sei deshalb eine Approximation an eine entscheidungsneutrale Besteuerung.8 Nach der hier vertretenen… …An- lehnung an Kahle (2002), S. 183 f., der sich allerdings genau gegen diese Deutung ausspricht. 9 Siehe zu einer umfassenden Kritik auch Siegel… …zweitens einwenden, dass die Bedingungen für Investitionsneutralität nicht realisierbar sind: Investitionsneutralität ist an einen vollkommenen… …Gewinnermittlung das Im- paritätsprinzip einzugrenzen und an eine weniger vorsichtige Gewinnermittlung anzu- gleichen.20… …empirische Steuerwirkungen in dem Sinne definieren würde, dass Steuerpflichtige von der Betriebswirtschaftslehre eingeführte Planungstechniken an- wenden… …für alle Steuerpflichtigen aus Grün- den der Einfachheit und Praktikabilität nicht realisierbar sei, zur Erhaltung des An- fangsvermögens auf eine… …Periodisierung aber nicht vollständig verzichtet werden könne, könnte eine Annäherung der Einkünfteermittlungsmethoden in einem stärker an Zahlungen orientierten… …explizit an die Deutung der Investitionsneutralität im Sinne Schneiders an, wenn er ausführt: „Auf der Grundlage der hier im Vordergrund stehenden… …. Vielmehr vertritt Schneider ein evolu- torisches Wirtschaftsordnungsverständnis.29 Gleichwohl strebt auch Schneider Ent- scheidungsneutralität an…

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  Steuerbetriebswirtschaftliche Gewinnermittlung statt des Entwurfs einer BilMoG-elpackung!

  Univ.-Prof. (em.) Dr. Dr. h. c. Dr. h. c. Dr. h. c Dieter Schneider

  …werden, ohne an der Maßgeblichkeitsvorschrift des § 5 Abs. 1 EStG zu rütteln. Jedoch öffnet der behauptete Schutzschild der handelsrechtlichen GoB einen… …Gewinnermittlung zugrunde legen. Für einen solchen, an Zahlungen ausgerichteten Vermögensvergleich trifft nicht zu, dass „die Einnah- men-/Ausgaben-Rechnung dem… …korrigiert, der eine Erhaltung des mengenmäßigen Anfangsinventars sichert15. Dieses Vorgehen würde an die Stelle nomineller Kapitalerhaltung, der im Grundsatz… …„Ertragswertabschreibung“ genannt, obwohl diese auch negativ sein kann und dann als Ertragswertzuschreibung erscheint. Das Standardmodell ist an eine Reihe… …winn“ mittels eines Zinssatzes als Austauschverhältnisses von künftigen zu gegen- wärtigen Zahlungen umgeformt. Tritt an die Stelle der Annahme… …bietet sich im Modell folgende Korrektur einer Zahlungsstrom- rechnung an: (1) Aufgrund des Wissensstandes im Zeitpunkt der Rechnungslegung wird der Er-… …Perioden hinweg und zugleich Gleichmäßigkeit der Besteuerung an jedem Periodenende bis zum Lebensende) einzuhalten17. Die Aufgabe… …an der Gewinnhöhe das Prognose-Ermessen bestimmen sollte. b) Derart vage Empfehlungen bleiben unbefriedigend. Deshalb sind Wege zu prüfen, das… …„sofortigen Verlustausgleich“ an, also eine Verlustsubvention durch den Fiskus in dem Fall, dass bei natürlichen Personen und körpersteuerpflichtigen… …, wie: Die Besteuerung möge (soweit die Zukunft planbar ist) Entscheidungen in Märkten wenig verzerren und der Fiskus solle sich an Verlusten in…

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  Maßgeblichkeit der Handels- für die Steuerbilanz de lege lata und de lege ferenda

  Univ.-Prof. Dr. Peter Bareis

  …. 4 M. E. könnte das Gesetz klarer formuliert werden, denn die §§ 242 ff. HGB werden an dieser Stelle nicht ausdrücklich ausgeschlossen; erst in dem… …bezeichnete – Konzeption weitestgehend bestehen lassen, bleiben auch nach dem BilMoGE ernstliche Zweifel an der Fassung des Maßgeblichkeitsprinzips bestehen… …Einlagepflicht keine weiteren Nachschüsse zu leisten. Daher soll nur höchstens der Betrag ohne Nachschusspflicht an sie ausschüttungsfähig sein, welcher das… …nierten Mindestvermögens“ zu umschreiben. 9 Zur Kritik an der Voraussetzung, bereits Forderungszugänge bei Umsatzerlösen als „realisiert“ zu betrachten… …sollte er zur „Vereinfachung“ gezwungen werden? Er hat schon aus Kostengründen ein Interesse an „Vereinfachung“, weshalb ein Zwang nicht begründet ist… …ein Subventionsgesetz19 dienen müsste, kann an diesem Vergleich gezeigt werden, weshalb eine Begründung des Maßgeb- lichkeitsprinzip hieraus nicht… …bzw. Vermögenserhaltung an ihre Anteils- eigner ausschütten – aber natürlich auch für zusätzliche betriebliche Zwecke verwen- den könnte. Durch die… …Rechtssicherheit Zweifel an der Geltung der sog. umgekehrten Maß- geblichkeit auszuschließen“ seien. 25 Siehe z. B. Siegel (2008c), S. 54. 26 Vgl. dazu m.w.N… …Unternehmer schaffe sich mit E+F ein Anlagegut an, das er in Berlin (West) nutzt; hierfür erhält er eine Sonderabschreibung von a*A = a*(E+F), die zu einer… …mit An- schaffungskosten von 400 beschafft, davon werden 100 mit Eigen-, 300 mit Fremdkapital finanziert. Die Sonderabschreibung führt somit zu einem…

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  BilMoG – Überblick über die Änderungen einzelabschlussrelevanter Vorschriften und Auflistung der Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker

  …Steuerbelastung wirken.10 Nennenswerte Annäherungen einer handelsrechtlichen Rechnungslegung an die IRFS bei gleichzeitiger Steuerneutralität unter Beibehaltung… …. 6 Vgl. zur Kritik an diesem „Vorteil“ z.B. in diesem Band Schneider (2008), S. 284-286. Zu einem kritischen Blick auf Alternativen einer… …Vgl. BMJ (2008), S. 89. Der Referentenentwurf (BMJ 2007) benennt auf S. 78 allerdings eigene Zweifel an der gewünschten Steuerneutralität. „Einzelne… …Diskussion der Unvereinbarkeit von Zahlungsbemessung einerseits und Information an- dererseits ausführlich Breithecker/Schmiel (2003), S. 103-117, mit weiteren… …sowie die (lt. Gesetzesbegründung21 „variablen“) Gemeinkosten (Ma- terial-, Fertigungs- sowie Abschreibungen) einzubeziehen. An- gemessene Teile der… …Geschäftsjahres. § 272 Abs. 1b Umschreibung konkreter Rechtsfolgen bei der Veräußerung ei- gener Anteile. § 272 Abs. 4 Bildung einer Rücklage für Anteile an… …285 Nr. 25 Konkrete Angaben zur Verrechnung von Vermögensgegenstän- den und Schulden. § 285 Nr. 26 Angaben zu Anteilen an inländischen… …Investmentbeteiligungen i. S. v. § 1 InvG sowie an Spezialfonds i. S. v. § 2 Abs. 3 des InvG bei mehr als 10 %iger Beteiligung. § 285 Nr. 27 Angaben zu unter dem Strich… …. 23 Vgl. die deutliche Kritik an der vorgesehenen Umbuchung in die Gewinnrücklagen, also an dem Entzug über die Verfügung durch den Eigenkapitalgeber… …Keine Durchbrechung der Maßgeblichkeit ist bei der in Anlehnung an § 4 Abs. 1 S. 3 EStG fingierten Entnahme eines Wirtschaftsgutes (und damit der…

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  Die Übernahme des beizulegenden Zeitwertes von zu Handelszwecken erworbenen Finanzinstrumenten in die Steuerbilanz

  Univ.-Prof. Dr. Norbert Krawitz, Dipl.-Kfm. Jens Kalbitzer

  …Änderung des Art. 66 Abs. 8 EGHGB, RegE, S. 38 f. 8 Neben dieser international ausgerichteten Definition sah der Referentenentwurf eine Orientierung an… …Anlehnung an IAS 39.9 charakterisiert die Gesetzesbegründung ein Derivat als schwebendes Vertragsverhältnis, dessen Wert auf die Wertentwicklung eines… …des deutschen Handelsrechts an die IAS/IFRS-Rechnungslegungsvorschriften erken- nen. 11 Vgl… …hängt wesentlich von dem Zeitaspekt ab. Fehlt es an der Handelsab- sicht im Zugangszeitpunkt, kommt § 253 Abs. 1 Satz 3 HGB-E nicht zur Anwen- dung… …. Stattdessen erfolgt die Bewertung zu fortgeführten Anschaffungs- bzw. Her- stellungskosten. Ein nachträglicher Wechsel von der Bewertung zu fortgeführten An… …HGB für die Bilanzierung der genannten Finanzinstrumente verallge- meinert. Der beizulegende Zeitwert entspricht dem Börsen- oder Marktpreis, der an… …einem öffentlichen Markt ermittelt wird. Ein Preis gilt laut Begründung zu § 255 Abs. 4 HGB-E als an einem aktiven Markt ermittelt, wenn er von einer… …beeinflusse.57 Gleichzeitig äußerte der Refe- rentenentwurf allerdings Zweifel an der Richtigkeit der Aussage zur steuerlichen Re- levanz bzw. der Zweckmäßigkeit… …der Anschaffungs- oder Herstellungskosten „oder dem an deren Stelle tretenden Wert“ (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 EStG) bedeutet nicht eine Öffnung für einen… …an dieser bisherigen Regelung festzuhalten, so dass ausschließlich im Falle einer voraussichtlich dauerhaften Wert- minderung eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Leistungsfähigkeitsprinzip und steuerliche Gewinnermittlung

  Univ.-Prof. Dr. Theodor Siegel

  …schwierig kann im Einzelfall die Abgrenzung zwischen erwerbswirtschaftlichen und Konsumausgaben11 sein. Man denke nur an die Abgrenzungsschwierigkeiten bei… …Gegen die Kritik an dieser Bezeichnung siehe Siegel (2007a), S. 629. 7 Vgl. Küpper (2006), S. 27; Siegel (2007a), S. 627. 8 Vgl. zu den möglichen… …Steuerreformpläne – den Vorschlag von Bareis (2007), S. 139 – 147, zur Anpassung der Erbschaftsteuer an die Einkommensteuer. Leistungsfähigkeitsprinzip und… …gegenübersteht. Wurde für eine Investition z.B. eine Auszahlung von 100.000 € getätigt und läßt sich für den betreffenden Vermögensge- genstand an einem… …Aspekt ist auch an gänzlich anderer Stelle der Steuerproblematik relevant:43 Wenn Renten der gesetzlichen Altersversorgung erst mit deren Zahlungseingang… …werden können [...]“57, denn es kommt nicht auf den mögli- chen Umfang, sondern auf das Ob eines künstlichen Gewinnausweises an; und im übrigen zeigt der… …Zuordnungsproblem wie insbesondere bei Erzeugnissen und Waren kann bei Wertpapieren und u.U. bei Beteiligungen auftreten, wenn auch hier die An- schaffungskosten von… …anfallen“ (§ 5 Abs. 2a EStG). Leistungsfähigkeitsprinzip und steuerliche Gewinnermittlung 318 läßt sich an dem strittigen Beispiel des verordneten… …Einbaus eines Luftfilters differen- zierend erläutern: Wenn damit zu rechnen ist, daß mit dem Einbau der Einzelveräußerungswert der An- lage in gleicher… …verzichten – dann aber ist eine Rückstellung für drohende Verluste materiell gegenstandslos. Nur in dem Fall, daß der Unternehmer durch Verträge an den…

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