Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …Leitungen und angebrachten Vorrichtungen des Anbieters zu gewähren. Der Anbieter darf für die Mitbenutzung ein Entgelt erheben, das sich an den Kosten der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26–36 4. Entgelt für Mitbenutzung (Abs.3 Satz 2)… …behandelt die Nutzung von Grundstücken im weitesten Sinne. Die Grundstücksnutzung ist Voraussetzung für einen leitungsgebundenen Anschluss eines Teilnehmers… …Entstehungsgeschichte dien- lich. Bis zur Vollendung der Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte im Jahr 1998 bestand für den Monopolisten ein Kontrahierungszwang… …(Grundstückseigentüme- rerklärung).1 Dieser Gedanke wurde nunmehr für den liberalisierten Telekommunika- tionsmarkt angepasst und in ein Kündigungsrecht des Anbieters (Abs… …BGB („Kauf bricht nicht Miete“) auf den Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Eigentümer für entspre- chend anwendbar. 1. Kündigung des Anbieters (Abs… …öffentlichen Tele- kommunikationsnetz bereitzustellen, lösen, wenn die Berechtigung für die Grund- stücksnutzung nicht erteilt bzw. nachträglich aufgehoben wird… …„Anbieter von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit“ in „Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikations- diensten“ durch die TKG-Novelle… …Zugang des Teilnehmers zum Netz. Das Kündigungsrecht besteht daher nur für Verträge über physikalische, d.h. über körperliche Einrichtungen (Kabel, Ver-… …für Datenverkehr, also z.B. ein entbündelter DSL-Anschluss, sein. Ein ganz oder zum Teil über Funk realisierter Zu- gang zu einem öffentlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …öffentlich zugänglichen Telekommu- nikationsdiensten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft eine nach Einzelverbindun- gen aufgeschlüsselte Rechnung… …(Einzelverbindungsnachweis) verlangen, die zumin- dest die Angaben enthält, die für eine Nachprüfung der Teilbeträge der Rechnung erforderlich sind. Dies gilt nicht, soweit… …für einen Einzelverbindungsnachweis nach Absatz 1 Satz 1 erforderlich und in welcher Form diese Angaben jeweils mindestens zu erteilen sind, kann die… …Bundesnetzagentur durch Verfügung im Amtsblatt festlegen. Der Teilnehmer kann einen auf diese Festlegungen beschränkten Einzelverbindungsnachweis verlangen, für den… …Art. 7 Datenschutz-RL. Art. 10 Abs. 2 Universaldienst-RL wie auch Anh. I, Teil A lit. a) Universaldienst-RL enthalten nur Pflichten für benannte… …Unternehmen i. S. v. Art. 8 Universaldienst-RL, also für Universaldiensteanbieter. Art. 10 Abs. 2 Universaldienst-RL enthält noch eine recht pauschale… …auch für die Nutzung des öffentlichen Telefonnetzes für andere als öffentlich zugängliche Telefondienste bezog. 2 Vgl.Ditscheid/Rudloff, in: Beck’scher… …Festnetz.2 Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sich die europarechtlichen Grundlagen für einen Einzelverbindungsnachweis („EVN“) auf –… …eine Entgeltforderung für eine Warenlieferung oder eine sonstige Leistung, die dem Schuldner eine Überprüfung ermöglichen soll11 bzw. nach §14 Abs. 1… …Telekommunikation) kommt es nicht an.12 Darüber hinaus bestimmt §45e Abs. 1 Satz 1 TKG nur recht allgemein, dass der EVN die Angaben enthalten soll, „die für eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45f Vorausbezahlte Leistung

  Scholz

  …Bundesnetz- agentur durch Verfügung im Amtsblatt festlegen. Für den Fall, dass eine entspre- chende Leistung nicht angeboten wird, schreibt die… …Bundesnetzagentur die Leistung aus. Für das Verfahren gilt § 81 Abs. 2, 4 und 5 entsprechend. 1 1 Die durch §§45e, 45k TKGumgesetzt werden. 2 So die… …europarechtlichen Grundlagen für §45f TKG. Danach soll sicherge- stellt werden, dass Verbraucher die Möglichkeit des Zugangs zum öffentlichen Telefon- netz oder der… …Grundlage ist auch im ursprünglichen Gesetzge- bungsverfahren auf Initiative des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Arbeit klargestellt worden,3 dass… …Bereitstellung von Einrichtungen oder Diensten für Teilnehmer und damit als die logische oder physikalische Verbindung zum Endgerät6 zu verstehen. Typische, und… …den BT-Ausschuss für Wirtschaft und Technologie (BT-Drs. 16/3635 v. 29.11.2006) in den Gesetzestext eingefügt worden. 9 13 Richtlinie (EU) 2018/1972… …des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation. Vorauszahlungsbasis“…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …Telekommunikationsdiensten unter regelmäßiger Abgleichung mit einem amtlichen Zeitnormal zu ermitteln, 2. die für die Tarifierung relevanten Entfernungszonen zu ermitteln, 3… …akkreditierten Zertifizierungsstelle für Quali- tätssicherungssysteme oder das Prüfergebnis eines öffentlich bestellten und vereidig- ten Sachverständigen… …vorzulegen. (3) Die Bundesnetzagentur legt im Benehmenmit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Anforderungen an die Systeme und Verfahren… …für Telekommunikationsleistungen ist ein Massenge- schäft, bei dem es insgesamt um jährliche Beträge in Milliardenhöhe geht. Vor diesem Hintergrund… …: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §45g Rn.3. §45g TKG.2 Die Vorschrift soll das Vertrauen der Allgemeinheit in einen technischen Vorgang herstellen, der für den… …TKG verpflichtet. Mit der Änderung des Wortlautes von „Anbieter von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit“ in „Anbieter von öffentlich zu-… …Gegenteiliges, viel- mehr wird auch dort der Anwendungsbereich auf die Abrechnung verbindungsabhän- giger Telekommunikationsdienstleistungen für die… …Umstand Rechnung, dass für die Abrechnung von Telekommuni- kationsvorgängen üblicherweise zwei Referenzgrößen herangezogen werden: Die Dauer des Vorgangs… …schmalbandigen Internet-Einwahldiensten Gang und Gebe ist, wird die Abrechnung nach Übertragungsmenge (Volumen) insbesondere für den breitbandi- gen Internetzugang… …(z.B. DSL) eingesetzt. Zur Gewährleistung einer einwandfreien Verbindungspreisberechnung sind in §45g Abs. 1 Nr. 1–3 TKG für beide Möglichkeiten jeweils…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45h Rechnungsinhalt, Teilzahlungen

  Hartl, Pieper

  …Telekommunikationsdiensten dem Teilnehmer eine Rechnung stellt, die auch Entgelte für Leistungen Dritter aus- weist, muss die Rechnung des Anbieters in einer hervorgehobenen… …Forderungen zu erheben. (4) (weggefallen) (5) Die Einzelheiten darüber, welche Angaben nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 auf der Rechnungmindestens für einen… …, wenn ein Anbieter bereits zusätzlich für Dritte fakturiert („Soweit“). Ziel der Regelung ist, dem Kunden in dieser Konstellation ein Mindestmaß an… …Rechnungstransparenz zu gewährleisten. § 45h Abs. 1 TKG ist keine Rechtsgrundlage für einen Entgeltanspruch über Mehrwertdienste eines Verbindungs- 2 Hartl/Pieper… …Teilneh- mer gem. §3 Nr. 20 TKG auch Entgelte für bestimmte Leistungen anderer Unternehmen fakturiert.3 Mit der Änderung des Wortlautes von „Anbieter von… …Telekommunikations- diensten für die Öffentlichkeit“ in „Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommuni- kationsdiensten“ durch die TKG-Novelle 2012 ist keine… …BGH hat unter Geltung des §15 TKV für Recht erkannt, dass die Parteien eines Telekommunikationsdienstvertrages in AGB des Teilnehmernetzbetreibers… …wirksam vereinbaren können, dass der Teilnehmernetzbe- treiber auch Vergütungen, die für die Nutzung von Mehrwertdiensteangeboten Dritter über den Anschluss… …auf Erteilung eines Einzelverbindungsnachweises gem. §45e TKG.7 Die Regelung des §45h Abs. 1 Satz 1 TKG gilt nur für sämtliche Leistungen Dritter. Der… …Leistungsgegenstand sowie das Datum der Bestellung anführen. Für die Beschreibung des Leistungsgegen- stands reicht eine Produktnummer nicht aus, vielmehr muss die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45k Sperre

  Lutz

  …Leistungen zu beschränken. Sie darf nur aufrechterhalten werden, solange der Grund für die Sperre fortbesteht. Eine auch ankommende Telekommunikations-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 I. Europarechtliche Grundlagen Die europarechtliche Notwendigkeit für die Regelung von Sperren folgt aus Art. 10 Abs. 2 Universaldienst-RL i.V.m… …. e) Universaldienst-RL regelt allerdings keine Maßnahmen zur Vermeidung der Abschal- tung von Diensten, sondern sieht vor, dass „besondere Maßnahmen für… …regelmäßig in Vorleistung trete. Differenzierend Ditscheid/Rudloff, in: Beck’scher TKG-Kom- mentar, 4.Aufl. 2013, §45k, Rn.2. Für §320 BGB auch Schöpflin, BB… …und Bedeutung der Norm §45k TKG enthält die Grundnorm für eine Sperre von Telekommunikationsleistungen. So wird in §45k Abs. 1 TKG der Begriff der… …der Praxis wohl wichtigsten Grund für Sperren, den Zahlungsverzug des Teilnehmers. §45k Abs. 3 TKG stellt klar, dass der Anbieter seine Leistung mit… …Entgeltforderungen in besonderem Maße als Sonderfall der Berechtigung zur Sperre3 und §45kAbs. 5 TKG enthält Vorgaben für denUmfang einer Sperre. Früher beschränkte… …auf alle Anbieter öffentlich zugänglicher Telefondienste erweitert und erstreckt sich damit z.B. auch auf Mobilfunkanbieter.5 Für andere Telekommunika-… …erfasst der „öffentlich zugängliche Telefondienst“ einen der Öf- fentlichkeit zur Verfügung stehenden Dienst für das Führen von Inlands- und Auslands-… …Sprachtelefonie (nebst weiterer unterstützender Dienste).11 Daraus folgt, dass §45k TKG keine Datendienste umfasst. Daher können für diese Regelungen Sperren im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45l Dauerschuldverhältnisse bei Kurzwahldiensten

  Scholz

  …, sobald dessen Entgeltansprüche aus Dauerschuldverhält- nissen für Kurzwahldienste im jeweiligen Kalendermonat eine Summe von 20 Euro überschreiten. Der… …Anbieter ist nur zur unverzüglichen Absendung des Hinweises verpflichtet. Für Kalendermonate, vor deren Beginn der Teilnehmer einen Hinweis nach Satz 1… …kann ein Dauerschuldverhältnis für Kurzwahldienste zum Ende eines Abrechnungszeitraumes mit einer Frist von einer Woche gegenüber dem Anbie- ter kündigen… …. Der Abrechnungszeitraum darf die Dauer eines Monats nicht über- schreiten. Abweichend von Satz 1 kann der Teilnehmer ein Dauerschuldverhältnis für… …Dauerschuldverhältnissen für Kurzwahldienste, bei denen für die Entgeltansprüche des Anbieters jeweils der Eingang elektronischer Nachrich- ten beim Teilnehmer maßgeblich… …Kündigungsrecht sowie die notwendigen praktischen Schritte für eine Kündigung. Ein Dauerschuldverhältnis für Kurzwahldienste entsteht nicht, wenn der Teilnehmer den… …dern Dateien für multimediale Anwendungen (MMS) transportieren. Beispielsweise können auf diesem Wege Klingeltöne oder Logos vertrieben werden oder… …BNetzA 2012/2013, S.46. 4 Vgl. BNetzA, Jahresbericht 2017, S.60. 4 5 Vgl. hierzu BGH, v. 06.04.2006, Az: I ZR 125/03, NJW2006, 2479, 2080. 6 Vgl. für sog… …. Vgl. ferner AG Dieburg, v. 31. 01.2006, Az: 20 C 303/05, MMR 2006, 343 sowie LG München I, v. 11. 10.2005, Az: 33 O 8728/05, GRUR-RR 2006, 66 für einen… …desminderjährigenHandynutzers. 7 BNetzA, Jahresbericht 2011, S.19. 8 Http://www.dvtm.net/(Kodex Deutschland für Telekommunikation und Medien) (letzter Zu- griff: 05. 11. 2018)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45p Auskunftsanspruch über zusätzliche Leistungen

  Hartl

  …öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten dem Teilnehmer eine Rechnung, die auch Entgelte für Leistungen Dritter ausweist, so muss er dem Teilnehmer… …gestellt werden. Diese Verpflichtung besteht gem. §45p Abs. 1 Satz 2 TKG auch für beteiligte Anbieter von Netzdienstleistungen. Diese Anbieter können jedoch… …für Leistungen Dritter in Rechnung stellt. Die Fremdfakturierung kann auf einer Anordnung der Zugangsverpflichtung in §21 Abs. 2 Nr. 7 TKG gem. §25 TKG… …Telekommunikationsdiensten zur Auskunft verpflichtet. 3. Auskunft des Inhalteanbieters (Abs. 2) Aus §45p Abs. 2 TKG verpflichtet ist der Anbieter, der für die neben der… …Schuldner gegenüber dem Gläubiger eines Entgeltanspruchs als Gegenleistung für einen Inhaltsdienst be- rühmt. Mit anderen Worten ist der Inhaltsanbieter… …Leistung, des Entgeltan- spruchs für den Inhaltsdienst unterrichten. DasMerkmalAnspruchsgrund beinhaltet die äußeren Umstände des Vertragsschlusses wie z.B…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …Telekommu- nikation, Medien und Informationstechnologien für alle Übertragungsnetze und -dienste ein einheitlicher Rechtsrahmen gelten. Die Medienkonvergenz… …, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vorgeschlagen, Anfang 2012 als letzten Termin für die Analogabschaltung… …in allen Mitgliedstaaten zu vereinbaren; für Deutschland ist als Datum der Analogabschaltung „Ende 2010 oder früher“ genannt.5 2 Graulich TKG vor… …-dienste den unter ihre Gerichtsbarkeit fallen- den Unternehmen, die für die öffentliche Verbreitung von Hör- und Fernsehrundfunk- diensten genutzte… …Europa auf freiwillige Standardisierungsinitiativen der Industrie und hält von Regulie- rungsstellen erlassene verbindliche technische Normen nicht für… …für alle Übertragungsnetze und -dienste ein einheitlicher Rechtsrahmen gelten soll. Ande- rerseits ist sein inhaltliches Verständnis im TKG nicht… …Rundfunkänderungsstaatsvertrages13 und des TMG waren aufeinander abgestimmt14. §1 TMG führte die bis dahin in §2 TDG und §2 MDStV enthaltenen Bestimmungen zum Geltungsbereich für… …des Bundes und der Rundfunkhoheit der Län- der unternommen.16 Nach deutschem Verfassungsrecht liegt die Gesetzgebungskom- petenz für das Recht der… …Telekommunikation beim Bund und diejenige für das Rund- funkrecht nach der Subsidiaritätsregelung der Art. 30, 70 GG bei den Ländern. Daraus in der Vergangenheit… …die technische Grundlage für die Verbreitung von Rundfunk. Die Vorschriften des 4. Teils des TKG weisen der BNetzA u.a. Aufgaben im Zusammenhang mit der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 52–65

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22–27 I. Allgemeines1 1. Bedeutung von Frequenzen Funkfrequenzen sind eine der Schlüsselressourcen für die fortschreitende Digitalisie- rung… …darüber hinaus eine besonders hohe Übertragungsqualität etwa im Hinblick auf Jitter, Latenz und Packet Loss gewährleistet, die insbesondere für… …sicherheitskritische Echtzeitanwendungen nicht nur bei IoT, sondern beispielsweise auch für autonomes Fahren Voraussetzung ist. Drahtlose Technologien spielen aber nicht… …nur für mobile Technologien eine große Rolle, sondern bilden auch einen Baustein für eine flächendeckende Versorgung aller Haushalte mit Netzen mit sehr… …lit. a) Kodex ein Regulierungsziel, das der Europäische Kodex für die Elektronische Kommunikation vorgibt. 2 Fetzer TKG vor §§52–65 Frequenzordnung… …Ausbreitungseigenschaf- ten nicht gleichwertig für die unterschiedlichen Funkanwendungen eingesetzt werden können. So ist die Reichweite von niedrigeren Frequenzen sehr… …als „Flächenspektrum“ bezeichnet. Es ist hingegen nur bedingt für 5G und damit besonders qualitätssensitive Dienste geeignet. Das Spektrum oberhalb von… …wichtiger Baustein für eine flächendeckende Breitbandversorgung, so dass ein staatliches Interesse daran bestehen kann, dass Frequenzen entsprechend genutzt… …nur für einen bestimm- ten Zeitraum zuzuteilen, um dieWettbewerbsdynamik imMarkt zu erhalten. (nicht belegt) 3. Flexibilisierung der… …regelmäßig – jedenfalls soweit es um öffentliche Netze geht – nicht mehr für einen bestimmten Dienst zugeteilt, sondern allgemein für den drahtlosen Netzzu-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen