Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 17 Vertraulichkeit von Informationen

  Scherer

  …Vereinbarun- gen gewonnen worden sein müssen, bezeichnet das Gesetz einen weiten zeitlichen Rahmen. Für Informationen, die „vor“ der Aufnahme von Verhandlungen… …. §17 TKG.22 Auch Gerichte sind keine Dritten i. S. d. §17 TKG23, so dass Informationen, die ein Betreiber im Rahmen von Zugangs- bzw…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …berücksichtigen. Sind im Rahmen der Frequenzzuweisung auch Bestimmungen über Frequenznutzungen und darauf bezogene nähere Festlegungen betroffen, so sind die… …industrielle Anwendungen (Industrial), im Rahmen von Forschungsvorhaben (Scientific) und im medizinischen Bereich (Medical). Beispiele für ISM-Anwendungen im…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66b Preisansage

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Abs. 4 TKG. Im Rahmen einer um- fassenden Marktanhörung kann die BNetzA eine Öffnung der Preisansageregelungen für sprachgestützte Neuartige Dienste… …durchführen. Im Rahmen der Marktanhörung 4 Herchenbach-Canarius/Niggemann TKG §66b Nummerierung 4 5 6 Vgl.Mitteilung der BNetzANr.448/2014, ABl. BNetzA…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …wird.16 Dabei hat der Gesetzgeber vor allem das soge- nannte Betreibermodell im Auge, in dessen Rahmen Kommunen und Unternehmen Leerrohrnetze verlegen, die… …Telekommunikationslinie im Rahmen eines Betreibermodells für den Betrieb eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes zur Verfügung stehen soll. In diesem Fall diene die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …hat jedoch im Rahmen technischer Durch- führbarkeit und wirtschaftlicher Zumutbarkeit alle Vorkehrungen zu treffen, um eine Erschwerung der Unterhaltung… …Telekommunikationsli- nie in einem zu geringen Abstand vom Fahrbahnrand (unter 1,5 m) bzw. in weniger als 1,20m Tiefe verlegt wird12, ist an sich bereits im Rahmen der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …Erwägung des Gesetzgebers, dass für die nach allgemeinen Grundsätzen im Rahmen der Ermessensausübung durchzuführende Verhältnismäßig- keitsprüfung kein Raum…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 107 Nachrichtenübermittlungssysteme mit Zwischenspeicherung

  Lutz

  …undGrafikmitteilungen von Teilnehmern, im Rahmen eines hierauf gerichteten Diens- teangebots unter folgendenVoraussetzungen verarbeiten: 1. Die Verarbeitung erfolgt… …Teilnehmer hat – anders als im Rahmen von §107 Abs. 1 Nr. 3 TKG – durch eine Eingabe des Teilnehmers zu erfolgen, mit der er bestimmen kann, ob bzw. wie lange…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …Satz 1 und Absatz 2 verantwortlich. Werden dem Dritten im Rahmen des üblichen Geschäftsab- laufes Änderungen der Daten nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Informationspflichten

  Dr. Frank Weller

  …hier verzwickt sein. – Belehrung über Rechte, z.B.: Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Auskunft über ihre…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …zu den in §99 Abs. 2 TKG genannten Anschlüssen sozialer oder kirchlicher Beratungsstellen enthalten darf. Im Rahmen der von §99 TKG aus… …Internets oder werden im Rahmen der Ver- tragsbeziehungen regelmäßig Verbindungen zum Internet abgerechnet, kann der Stan- dardnachweis im Grundsatz in… …anerkannt.20 Die technische (d.h. telekommunikative) und die inhaltliche (d.h. Content-)Dienstleistung bilden eine untrennbare Einheit, bei der die im Rahmen… …Teilnehmer denVertragmit Hilfe des Internets geschlossen hat oder im Rahmen der Vertragsbeziehungen regelmäßig Verbindungen zum Internet abgerechnet werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen