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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2011

  Der UK Bribery Act 2010

  Risiken auch für deutsche ­Unternehmen
  

  Florian Modlinger, Wolf-Dietrich Richter

  …­Unternehmen RA Florian Modlinger / Wolf-Dietrich Richter* Durch die Schaffung des Bribery Act wurde im Vereinigten Königreich ein Gesetz zur… …bis neun betreffen die Sanktionierbarkeit von Unternehmen für Handlungen Dritter. 2.1.1 Tathandlung In Section 1 des Bribery Act wird unter Strafe… …pflichtwidrige Handlung zu fördern oder zu belohnen bzw. in Kenntnis oder Glauben handelt, dass die Annahme des Vorteils pflichtwidrig ist. Die pflichtwidrige… …Entsprechung in der Bestechung bzw. Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr des deutschen Rechts (§ 299 StGB). Bemerkenswert ist, dass neben der… …alleine die Annahme des Vorteils die andere Person zu einem unlauteren Handeln bewegen wird. Dies entspricht im Wesentlichen dem Gedanken des „Anfütterns“… …han- 2. Inhalt des Gesetzes 2.1 Direkte Tatbegehung Eine direkte Täterschaft kommt nur dann in Betracht, wenn eine Tat zumindest teilweise im Vereinigten… …Königreich begangen wurde (Section 12 (1).). Darüber hinaus kann aber auch eine Tatbegehung außerhalb des Vereinigten Königreichs zu einer Bestrafung führen… …, wenn eine Handlung im Ausland nach dem Recht des Vereinigten Königreichs eine Straftat im Sinne des Bribery Act darstellen würde und der Täter eine enge… …Personen hierunter, wenn sie nach dem Recht des Vereinigten Königreichs gegründet wurden. Ein besonders relevanter Fall für deutsche Gesellschaften ist die… …nach englischem Recht gegründete Limited Company, welche eine Tat nach Section 1, 2 oder 6 des Bribery Act begehen könnte. 2.2 Verantwortlichkeit für das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe stehen zunächst die Wiederbestellung und die Berichtspflichten des Vorstands im Blickpunkt, es schließen sich Probleme im… …Klage gegen Beschlüsse des Aufsichtsrats vom 6. 7. 2007. In diesen Beschlüssen wurde festgehalten, dass die Organstellung von zwei Vorstandsmitgliedern… …einvernehmlich aufgehoben wird. Gleichzeitig wurden diese beiden Vorstandsmitglieder jedoch für die Dauer von fünf Jahren erneut zu Mitgliedern des Vorstands… …dem Fall beschäftigen musste. 1.3 Entscheidung des OLG Zweibrücken: Aufsichtsratsbeschlüsse nichtig wegen unzulässiger Umgehung von § 84 Abs. 1 Satz 3… …AktG Nach Auffassung des OLG Zweibrücken führt die Berufung des Klägers zum Erfolg 1 . Die Zulässigkeit der Klage ist nach Ansicht der Richter… …unproblematisch gegeben. Zwar finde die Vorschrift des § 241 AktG insoweit keine Anwendung. Das Feststellungsinteresse des Aufsichtsratsmitglieds folge jedoch aus… …eine unzulässige Umgehung des eindeutigen Gesetzeszweckes des § 84 AktG handelt. Dieser Normzweck bestehe darin, dass die Personalkompetenz des… …Pflichtübung, sondern setzt wie bei der erstmaligen Bestellung eine konkrete Auseinandersetzung u. a. mit der Person des wiederzubestellenden Vorstands voraus… …Gesetzeskraft habe und noch nicht einmal einen Handelsbrauch darstelle. 1.4 Bewertung Auch wenn die Entscheidung des OLG Zweibrücken die Bedeutung von Ziff. 5.1.2… …Rn. 7. c Voraussetzungen für die Aufweichung von Berichtspflichten des Vorstands. Rechtsprechungsreport Recht • ZCG 5/11 • 231 zuzustimmen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2011

  Der Compliance-Officer

  Dreh- und Angelpunkt bei der Durchsetzung von Compliance
  

  RA Dr. Andreas Juhnke

  …Unternehmensführung dar? Der nachfolgende Beitrag beleuchtet vor diesem Hintergrund Aufgabe und Funktion des Compliance-Officers. 1. Notwendigkeit der Durchsetzung von… …Compliance 1.1 Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit In der Februar-Ausgabe des Jahres 2007 veröffentlichte das Wirtschaftsmagazin Capital unter der… …selbst bereichern wollen, sondern im Sinne des Unternehmens zu handeln 1.3 Maßnahmen zur Beseitigung ­dieser Diskrepanz Um zu erreichen, dass sowohl die… …Organe (Vorstand, Geschäftsführung) als auch Mitarbeiter des Unternehmens die rechtlichen Anforderungen sowie vom Unternehmen gesetzte ethische Vorgaben… …Compliance-Organisation zu überprüfen und erforderlichenfalls nach neuen Gegebenheiten oder Entwicklungen anzupassen. 2. Aufgaben des Compliance-Officers Natürlich reicht… …Compliance-­Officer ZRFC 4/11 173 „Maßgeschneiderte“ Trainingsmaßnahmen sind unverzichtbar. zungen weiterentwickelt werden muss, ist es Aufgabe des Compliance-Officers… …präzisiert werden muss oder eine Klarstellung erforderlich ist. Auch insoweit ist es Aufgabe des Compliance-Officers, entsprechende Formulierungen zu… …jeweilige Geschäft des Unternehmens zugeschnittene Trainingsmaßnahmen. Zu unterscheiden ist dabei zwischen Maßnahmen, die das Unternehmen flächendeckend… …Inhalte des Verhaltenskodex den Mitarbeitern in gesonderten Veranstaltungen vermittelt werden. Ergänzend können hier web based trainings eingesetzt werden… …werden Schulungen und Lernprogramme auf dem Gebiet des Kartellrechts einen Schwerpunkt der vom Compliance-Officer durchzuführenden Maßnahmen zur…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe stehen zunächst Treuepflichten des Vorstands im Blickpunkt, es schließen sich u.a. die Klagebefugnisse von Aktionären und die… …Zulässigkeit von Sonderzahlungen an stille Gesellschafter als Themen an. 1. Verletzung der Treuepflicht des Vorstands 1.1 Übersicht: Geschäfte zwischen Vorstand… …Beklagte und seine Ehefrau drei Stockwerke des Gebäudes zu Wohnraumzwecken. In einem entsprechenden Mietvertrag (welcher auch durch den Aufsichtsrat… …für einen Kaufpreis i. H. von 3,1 Mio u. Dem folgte am 30. 8. 2004 die fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Zahlungsrückstands. Nach erfolgloser… …Klage gegen die Kündigung des Mietvertrags räumte der Beklagte am 28. 7. 2006 das Gebäude. Die AG macht gegen den Beklagten einen Anspruch i. H. von ca… …behaupteten Wertverlust bei Weiterverkauf der Immobilie i. H. von 1,5 Mio. u zusammensetzt. 1.3 Entscheidung des OLG Frankfurt/M.: Schadensersatzpflicht wegen… …Grundlage dieses Maßstabs stellt das Gericht fest, dass der Beklagte durch den Abschluss des Mietvertrags und die Nutzung der Räumlichkeiten unter für die… …Beweisaufnahme ist das Gericht der Ansicht, dass der pflichtwidrige Abschluss des auf 30 Jahre angelegten Mietvertrags den Kaufpreis der Immobilie um rd. 321 Tu… …Recht Rechtsprechungsreport c Sind Aktionäre auch im Fall der Eintragung des Übertragungsbeschlusses in das Handelsregister noch klagebefugt? gliedern… …veranlassen, auch bereits vereinbarte Geschäfte noch einmal im Licht der Entscheidung des Frankfurter Berufungsgerichts zu durchleuchten, um potenzielle…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2011

  Charakterisierung der Internen Revision in Deutschland anhand der CBOK-Studie 2010

  Prof. Dr. Marc Eulerich

  …mit der fünften und bisher umfassendsten Befragung zum Berufsstand des Internen Revisors die Grundlage für eine umfassende und weltweite… …Erkenntnissen vorangegangener Studien und blickt auf die zukünftigen Aufgaben des gesamten Berufsstandes. Der vorliegende Beitrag stellt erste Details der Studie… …, die Interne Revision als Berufsstand weiter zu positionieren. Aufgrund des technologischen Fortschritts, der Zunahme an entscheidungsrelevanten… …Informationen und des weitergehenden Globalisierungsdrucks ist die Notwendigkeit einer Internen Revision präsenter denn je. Die Governance- und… …Internen Revisoren durchgeführt. Die CBOK-Studie aus dem Jahr 2010 ist die mittlerweile fünfte Befragung des IIA und basiert weitestgehend auf der… …IIA möglich gemacht werden, die Entwicklung des Antwortverhaltens im zeitlichen Verlauf zu betrachten. Zielsetzung war die Abbildung der aktuellen… …Herausforderungen, der aktuellen Situation und des aktuellen Meinungsbildes von Internen Revisoren auf der ganzen Welt. Besonders die Eigenschaften und der… …Revision. Diese Themengebiete sind für die Interne Revision gerade vor dem Hintergrund besonders wichtig, dass die gegenwärtige Positionierung des… …innerhalb der jeweiligen Institution. * Prof. Dr. Marc Eulerich ist Inhaber des Lehrstuhls „Interne Revision und Corporate Governance“ der Mercator School of… …Deutschland ist ein Beleg für die gestiegene Professionalisierung des Berufsstandes. Abb. 1 veranschaulicht den Bildungsstand für die CBOK-Studie 2010…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2011

  „Sachkunde“ von Aufsichtsratsmitgliedern im Spannungsfeld zwischen Aufsichtsrecht, Aktienrecht und DCGK

  Stand der Diskussion zu den Anforderungen an die Qualifikation von Aufsichtsräten
  

  Dr. Carsten Kruchen

  …einem beherrschenden Thema in Recht und Praxis des Aufsichts­rats und guter Corporate Governance. Der deutsche Gesetzgeber, die Regierungskommission DCGK… …Finanzmarktkrise hat die Professionalisierung von Aufsichtsräten einmal mehr in den Fokus der Fachliteratur 1 , der Öffentlichkeit und des deutschen sowie… …Versicherungen außerhalb des AktG besonders geregelt. Mit diesen neuen gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich persönlicher Fähigkeiten von… …Aufsichtsratsmitgliedern der Unternehmen, die dem Anwendungs­bereich des Aufsichtsrechts unterfallen, will der Gesetz­geber – nach eigenen An­ga­ben – auf die… …Finanzmarktkrise reagieren. Dies­e habe gezeigt, dass eine angemessene Kontrolle des Managements durch sachkundige Aufsichtsräte erforderlich sei 5 . 2… …. Aufsichtsrechtliche Definition des Begriffs „Sachkunde“ Das Aufsichtsrecht in § 36 Abs. 4 Satz 1 KWG bzw. § 7 a Abs. 4 Satz 1 VAG verlangt nunmehr von Aufsichts- und… …, Corporate Governance, Aufsichtsrat, DB 2009 S. 1167 ff.; Lutter, Professionalisierung des Aufsichtsrats, DB 2009 S. 775 ff.; Peltzer, Trial and Error –… …Anmerkungen zu den Bemühungen des Gesetz­gebers, die Arbeit des Aufsichtsrates zu verbessern, NZG 2009 S. 1041 ff.; Rieder/Holzmann, Brennpunkte der… …verlangt, sondern die Anforderungen seien abhängig vom konkreten Geschäftsmodell des jeweiligen Unternehmens und der innerhalb des Verwaltungs- und… …ihre Verwaltungsansicht zur Ausfüllung des aufsichtsrechtlichen Begriffs der „Sachkunde“ dargelegt 7 . Hiernach können Tätigkeiten in anderen Branchen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2011

  Ein praktischer Ansatz zur risikoorientierten Revisionsplanung

  Der Nachweis der risikoorientierten Planung kann trotz Beschränkungen in der Prüferkapazität gelingen
  

  Michael Bünis, Thomas Gossens

  …Jahresplanung ein den Qualitätsanforderungen des IIA und des DIIR entsprechendes Vorgehen ermöglicht. 1. Hintergrund Die Mindestanforderungen an das… …Standard 2010 „Planung“ 2 verankert. Auch der Kriterienkatalog zur Durchführung von Quality Assessments des DIIR nennt die risikoorientierte Prüfungsplanung… …. Vielmehr wird die Geschäftsleitung die Personalausstattung der Revision aus ihrer Sicht anhand des Aufgabenspektrums im Unternehmen, des Kostendrucks, der… …Wirksamkeit des Revisionssystems nach § 107 (3) Aktiengesetz, zur Funktionsfähigkeit der Innenrevision von Kredit instituten nach § 10 (2) Prüfungs berichts… …Revisionsprozesse zu dokumentieren. 2. Prämissen Zur Anwendung des im Folgenden beschriebenen Ansatzes ist die Erfüllung verschiedener Voraussetzungen erforderlich *… …. Sie setzt sich aus Prüffeldern zusammen. Die sinnvolle und vollständige Abbildung des Prüfungsuniversums in einer Prüfungslandkarte ist kein triviales… …im Jahr. Als Ergebnis ergibt sich für jedes Prüffeld eine Risikokennzahl, die den Grad der Prüfungsbedürftigkeit des Prüffelds anzeigt. Die hierbei zu… …Schwel lenwerten hinterlegt. Die Anzahl der Schwellenwerte hängt von der Länge des maximalen Prüfungsturnus ab (z. B. bei Banken gemäß MaRisk drei Jahre)… …. Beispielsweise könnten die verschiedenartigen Prüffelder der einzelnen Revi- Abb. 2: Risikobewertung von Prüffeldern ∑ = Risikokennzahl des Prüffelds 8 Vgl… …. Hier könnte man sich dafür entscheiden, für ein neues Prüffeld das Datum zugrundezulegen, welches den Beginn des revisorischen Blicks auf das Prüffeld…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2011

  FATCA – Foreign Account Tax Compliance Act

  Strafsteuerbewährte Tax Compliance-Tätigkeit im Interesse der US-Finanzverwaltung
  

  Marion Döhle

  …als Teil des „Hiring Incentives to Restore Employment Act“ (HIRE Act) 1 vom Präsidenten der USA, Barack Obama, unterschrieben. Das Gesetz ist der… …Daten von 4.450 US-Kunden an den IRS weitergeben sowie eine Strafe von USD 780 Mio. zahlen. 3 FATCA ist nun der Versuch des US-Gesetzgebers, aufbauend auf… …Titel des neuen Chapter 4 des Internal Revenue Code (IRC), mit dem FATCA eingeführt wird: „Taxes to enforce reporting on certain foreign accounts“. Die… …weitrechenden Modifizierungen des Kundenidentifizierungsprozesses für Bestandskonten natürlicher Personen gegenüber Notice 2010-60 veröffentlicht. Wegen des… …Berufserfahrung auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Steuerrechts, speziell von Finanzdienstleistungsunternehmen im DBA Umfeld. Aktuell leitet sie den… …Bereich Financial Services Tax. 1 HIRE Act – H. R. 2847 v. 18.03.2010. 2 Vgl. Pinkernell, G.: Zuckerbrot und Peitsche: Änderung des US-Quellensteuerabzugs… …durch Einführung des Qualified Intermediary Agreement (QIA), in: IStR 2001, S. 242 ff. 3 Vgl. Riecke, T.: Mitarbeiter der Credit Suisse geraten ins Visier… …wäre, die offensichtlich keine Mehrheit im Kongress finden würde. 3. Parameter von FATCA Um die Schwachstellen des bisherigen QI-Systems zu schließen… …des FFIs fallen würden, ausgenommen werden sollen und damit keiner Reporting- und Abführungsverpflichtung unterliegen. Grundsätzlich ist jede… …einzuhalten, um direkte und indirekte US- Accounts zu identifizieren, (b) jährlich hinsichtlich dieser US-Accounts Name, Adresse und TIN des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2011

  Die Übertragung von Corporate-Governance-Modellen auf Nonprofit-Organisationen

  Dr. Nils Krause, Dr. Daniel Gräwe

  …. Daniel Gräwe* Die nach wie vor ungebrochene Popularität des Themas Corporate Governance und die Skandale in Nonprofit-Organisationen (NPO), die auch in der… …. 6 Vgl.Gibelman/Gelman, Very Public Scandals, 2000, S. 14, 18. Insoweit dürften die Spendenskandale des Bayerischen Roten Kreuzes im Jahr 1997… …(„Blutbeutelskandal“), von UNICEF im Jahr 2008 („Spendenvermittlungsprovisionen“) und des Diakonischen Werks im Jahr 2010 („Korruptionsskandal“) wohl die bekanntesten… …. In die deutsche Rechtssprache ging der Terminus erst vor ca. zwanzig Jahren ein. c Im Bereich der Corporate Governance sind bezüglich des Stiftungs-… …, Vereins- und GmbH- Rechts insbesondere Regelungen des Leitungs- und Kontrollsystems relevant. Corporate Governance in NPO Recht • ZCG 4/11 • 173 onsgefüge… …zu gewährleisten. Darüber hinaus soll auch die Attraktivität des Unternehmens für Investoren am Kapitalmarkt gesteigert werden 10 . Die zu verwendenden… …Governance-Strukturen müssen dabei eine Vielzahl von Stakeholderinteressen im komplexen Organisationsgefüge des Unternehmens in Einklang bringen. Zu den wichtigsten… …wirtschaftswissenschaftlichen Literatur weitgehend der Definitionsvorschlag des Johns Hopkins Comparative Non Profit Sector Projects durchgesetzt. Hiernach ist eine Organisation… …der Nonprofit- Sektor von der Rechtsform des eingetragenen Vereins dominiert. So existierten im Jahr 2010 fast 600.000 Vereine. Hiervon ist gut die… …zurzeit nur rund 17.000 rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts, wovon fast 95 % als gemeinnützig anerkannt sind. Qualitativ ergibt sich jedoch ein…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2011

  Beiräte als Element von Corporate und Family Governance

  Studienergebnisse zur Verbreitung und Funktionswahrnehmung im Mittelstand
  

  Prof. Dr. Wolfgang Becker, Dr. Patrick Ulrich, Dipl.-Kfm. Johannes Krämer

  …Unternehmens- als auch auf Familienebene wahr. Ihre Verbreitung und Ausgestaltung in der mittelständischen Praxis ist Gegenstand des vorliegenden Beitrags. Hierzu… …Rechtsform einer AG aufweist oder wenn es sich gem. § 52 GmbHG um eine GmbH mit mehr als 500 Mitarbeitern handelt. Die Größe und Besetzung des Aufsichtsrats… …. Die hauptsächliche Aufgabe des verpflichtenden Aufsichtsrats besteht gem. § 111 AktG in der Überwachung des Vorstands in seiner Funktionsweise. Ein… …gesonderten Regelungen zu dessen Ausgestaltung fest, gelten bzgl. Funktionen und Aufgaben die Regelungen des AktG 10 . Der freiwillige Beirat sollte getrennt… …Unternehmen, die auf Aufsichtsgremien zur Unterstützung der Unternehmensführung gänzlich verzichten. In anderen wiederum ist die Arbeit des Aufsichtsgremiums… …Begriff des Aufsichtsgremiums 6 . Im hier vorliegenden Kontext wird er gem. Koeberle-Schmid als Sammelbegriff für institutionalisierte Gremien auf… …. Wolfgang Becker ist Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Unternehmensführung und Controlling sowie Wissenschaftlicher Direktor… …des Deloitte Mittelstandsinstituts an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg. Dr. Patrick Ulrich ist Projektleiter des genannten Instituts. Dipl.-Kfm… …des Beitrags. 1 Vgl. Ruter, Aufgaben und Auswahl von Beiratsmitgliedern in Familienunternehmen, ZCG 2009 S. 209 ff.; Ruter, Der Beirat, ZCG 2009 S. 145… …wird in jüngster Zeit immer wieder der Begriff Family Governance verwendet. Unter Family Governance wird die Organisation und Sicherstellung des…

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