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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2011

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich, RA Dr. Alexander Cappel, RA Dr. Beatrix Elsner

  …. Juli 2010 den EU‑Rahmenbeschluss 2005/214/JI über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen (RbGeld) per… …und RA Dr. Beatrix Elsner Betroffenen eine deutsche Übersetzung des ausländischen Bescheids zugestellt werden muss (§ 87g Abs. 3 Satz 1 IRG‑E). Gegen… …die Entscheidung des Bundesamtes ist zunächst Einspruch statthaft, hilft die Behörde diesem nicht ab ist der Weg zum Amtsgericht eröffnet. Vollstreckung… …Bundeskasse“. Raimund Röhrich Die Ausweitung des Berufsgeheimnisses zur Stärkung des Vertrauensverhältnisses Hintergrund Der Deutsche Bundestag hat in seiner… …Sitzung vom 11.11.2010 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 22.07.2010 (BT‑Drs. 17/2637) angenommen, nach dem sich zur Stärkung des… …Vertrauensverhältnisses zum Mandanten – freilich erst nach Inkrafttreten des Gesetzes – keine strafrechtlichen Ermittlungen mehr gegen diejenigen Rechtsanwälte richten… …dem öffentlichen Interesse an einer wirksamen Strafrechtspflege. Änderungen Der Gesetzentwurf zur Änderung des § 160a StPO sieht nun vor, dass der abso-… …Gesetzgeber auch unter diesem Gesichtspunkt nochmals tätig wird. Konsequenzen Durch die Gesetzesänderung des § 160a StPO und die damit einhergehende… …Verbesserung des anwaltlichen Geheimnisschutzes dürfen die Ermittlungsbehörden nun auch von Rechtsanwälten, die nicht als Verteidiger auftreten, beispielsweise… …Änderung des § 160a StPO nun entgegengetreten und hat somit das Vertrauensverhältnis zwischen Mandanten und Rechtsanwalt erheblich gestärkt. Dr. Alexander…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  ZCG-Nachrichten

  …288 • ZCG 6/11 • Prüfung Prüfung des Risikomanagements ZCG-Nachrichten Neuer Vorsitzender des DVAI Das Deutsche Verwaltungs- & Aufsichtsrats-Institut… …e.V (DVAI, München) hat RA/ StB/WP J. Klaus Frizen für die Zeit ab 1. 10. 2011 zum Vorsitzenden des Aufsichtsratsgremiums gewählt. Abschlussprüfung nach… …Unternehmen ein ebenso hohes wie berechtigtes Interesse an einer leistungsfähigen Abschlussprüfung. Nach näheren Ausführungen des IDW-Vorstandssprechers… …spezifischen Risikosituation des jeweils zu prüfenden Unternehmens. Nur so könne eine Abschlussprüfung zugleich wirksam und wirtschaftlich durchgeführt werden… …Komplexität des Unternehmens, dessen Geschäftsmodell oder dessen Stellung in der Branche ausrichtet (Stichwort: skalierte Prüfung). Neuer IDW-Verwaltungsrat Der… …30. Wirtschaftsprüfertag hat am 12. 10. 2011 den Verwaltungsrat des IDW neu gewählt. Zum Vorsitzenden des Verwaltungsrats ist WP/StB Prof. Dr. W… …. Dr. Peter Wollmert. Als Vorsitzender des Vorstands wurde WP/StB Rainer Plath wiedergewählt. Sein Stellvertreter ist WP/StB Prof. Dr. Klaus-Günter Klein…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2011

  Familienunternehmen und Corporate Governance

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dominic Detzen, Martin Wilhelm

  …Management • ZCG 2/11 • 57 Familienunternehmen und Corporate Governance Eine Analyse der Befolgung des DCGK durch inhabergeführte Unternehmen im… …von Familienunternehmen hinsichtlich der Bestimmungen des DCGK. Dabei werden Unterschiede in der Befolgung zu den Unternehmen des DAX dargelegt und… …analysiert. Als Ergebnis des Beitrags ist inhabergeführten Unternehmen zu empfehlen, die Umsetzung des Governance Kodex für Familienunternehmen freiwillig… …Familienunternehmen, welche nach Berechnungen des Instituts für Mittelstandsforschung in Bonn etwa 95 % aller deutschen Unternehmen ausmachen 1 , können sich der… …Entsprechenserklärungen – in Deutschland etabliert und wird von Unternehmen mehrheitlich befolgt 4 . Zielsetzung des vorliegenden Beitrags ist die Untersuchung, inwiefern… …, seinen Agenten wie gewünscht einzuset- ∗ Prof. Dr. Henning Zülch ist Inhaber des Lehrstuhls für Rechnungswesen, Wirtschaftsprüfung und Controlling an der… …i.d.F. vom 26.5.2010, S. 2. 3 Vgl. etwa Jahn u. a., Die Wirkungen des DCGK aus Investorenperspektive, ZCG 2/2011 S. 64 ff. (in diesem Heft); Beiner u.a… …Governance and Equity Prices, Quarterly Journal of Economics 2003 S. 107 ff; Weber/Velte, Der Zusammenhang zwischen Corporate Governance und Kapitalkosten des… …sich bei von Werder/Talaulicar, Kodex Report 2010: Die Akzeptanz der Empfehlungen und Anregungen des Deutschen Corporate Governance Kodex, DB 2010 S. 853… …wurde von der Regierungskommission „Corporate Governance – Unternehmensführung – Unternehmenskontrolle – Modernisierung des Aktienrechts“ entwickelt, um…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2011

  ZCG-Nachrichten

  …. Entscheidungen des VG Berlin v. 17. 9. 2010 –16 K 246.09 und 16 K 320.09, Rn. 47 bzw. Rn. 32, beide abrufbar unter www.gerichtsentscheidungen… …wesentlicher zukunftsbezoge­ner Annahmen und Schätzungs­unsicher­hei­ten im Jahresabschluss soll im Fokus der Inspektionen stehen (zum Abruf des Arbeitsprogramms… …für das Jahr 2011 vgl. u. www.apak-aoc.de/ pdf/APAK-AOC--Arbeitsprogramm_2011.pdf). Leitbild des WP-Berufs Da ein allgemeingültiges Leitbild für den… …wirtschaftsprüfenden Beruf bisher fehlte, hat sich eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz von WP/StB Bodo Richardt und des Vorstands der WPK dieses Themas angenommen und einen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2011

  ZCG-Nachrichten

  …. Wichtiger ist es aus Sicht des Gremiums derzeit, den börsennotierten Unternehmen einen angemessenen und realitätsnahen Zeitraum für die Umsetzung neuer… …im Laufe des Jahres 2011 verabschiedet und in wesentlichen Teilen zum 1. 1. 2012 in Kraft treten. Der Bundesrat hat am 15. 4. 2011 eine umfangreiche… …Stellungnahme abgegeben (BR-Drucks. 127/11(B) – Download als PDF-Dokument unter www.bundesrat.de). Der Bundesrat begrüßt den Ansatz des Gesetzentwurfs, innerhalb… …steht dabei vor allem die Problematik des sog. Sanierungsgewinns. Steuerliche An for de run gen an Geschäfts veräußerung Nach ständiger BFH-Rechtsprechung… …Veräußerer ausgeübten Tätigkeit ermöglichen muss (BFH-Urteil vom 28. 10. 2010 – V R 22/09, DB 2011 S. 1091). Ge setz ent wurf zur Re gu lie rung des Grau… …Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts ergänzt insoweit das am 18. 3. 2011 vom Gesetzgeber verabschiedete Gesetz zur Stärkung des… …Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts. Die jetzt vom BMF und BMWi vorgelegte Graumarktregulierung war ursprünglich bereits von… …dem Entwurf für dieses Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz umfasst. Aufgrund der großen Komplexität des Vorhabens hatte man sich bei der… …Regulierung des Grauen Kapitalmarkts jedoch für ein eigenständiges Gesetzgebungsverfahren entschieden. Eine Zustimmung des Bundesrats ist nicht erforderlich…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz

  Insolvenzverwalter contra Aufsichtsrat: Die BGH-Entscheidung vom 9. 6. 2011 und ihre Bedeutung für die Praxis
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Insolvenzanfechtungsprozess gegen ein Mitglied des Aufsichtsrats. Er lehnte es ab, dem Aufsichtsratsmitglied die Kenntnis von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit seiner… …Gesellschaft schon allein aufgrund der regelmäßigen Berichtspflicht des Vorstands über die wirtschaftliche Lage gem. § 90 AktG zu unterstellen. Vielmehr müsse… …der Insolvenzverwalter zu der vermeintlichen Kenntnis des Aufsichtsrats konkret vortragen. Nachfolgend soll untersucht werden, welche Bedeutung die… …Ausführungen des BGH für die Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz gem. §§ 116 Satz 1, 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG haben. 1. Gegenstand des BGH- Beschlusses vom 9. 6… …vierteljährliche Berichtspflicht des Vorstands gem. § 90 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 3 AktG hinaus. Der Geschäftspartner verkaufte dem Technologieunternehmen ca. ein… …. Wegen seines erheblichen Eigeninteresses sei davon auszugehen, dass der geschäftsführende Gesellschafter des Partnerunternehmens bei Verletzung der… …Zahlungsunfähigkeit vermutet werden. Der BGH war anderer Meinung: Aus der gesetzlichen und/oder vertraglichen Berichtspflicht des Vorstands an den Aufsichtsrat ergebe… …die Kenntnis seines geschäftsführenden Gesellschafters zurechnen lassen. Dieser stünde als Mitglied des Aufsichtsrats der Schuldnerin i. S. des § 138… …allerdings nicht anzurechnen sein, da sie nicht dauerhaft im Vermögen des Unterneh- * Dr. Philipp Fölsing ist in Hamburg als Rechtsanwalt tätig. 1 IX ZR 102/09… …, ZIP 2011 S. 1418. 2 Vgl. grundlegend BGH, NJW 2007 S. 2118. 3 Urt. v. 20. 9. 2011 – II ZR 234/09, Rn. 31. 274 • ZCG 6/11 • Recht Haftung des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2011

  Prüfung der Internen Revision durch den Prüfungsausschuss

  Kriterien zur Beurteilung der Qualität und ­Effektivität der Revisionstätigkeit
  

  Thomas Lohre, Andreas Hauf

  …Fragen der Rechnungslegung, des Risikomanagements und der Compliance befasst. Das BilMoG stärkt die Aufgaben des Aufsichtsrats und des Prüfungsausschusses… …, zudem ergänzt und konkretisiert es die Corporate-Governance-Vorschriften im Hinblick auf die Überwachung des Internen Kontrollsystems sowie der Internen… …Revision insbesondere anhand der QAR-Leitfäden des IIR und der ISACA erörtert und es wird aufgezeigt, inwieweit diese vom Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats… …geht, nämlich die auf Wertschaffung ausgerichtete Unternehmensführung im Interesse der Stakeholder. Die Hauptaufgabe des Aufsichtsrats besteht darin, den… …er Bücher und Schriften der Gesellschaft einsehen und prüfen 1 . Aufgabe des Aufsichtsrats ist es, die Geschäftsführung – also den Vorstand – zu… …im Bereich der Rechnungslegung, des Risikomanagements und der Compliance, sowie Berichtspflichten. Das Audit Committee 3 ist der Prüfungsausschuss des… …verfügen nach den Ergebnissen des Kodex Report 2010 96 % der DAX-, 97 % der M-DAX-Gesellschaften sowie 74 % der S-DAX-Gesellschaften über einen… …QAR-IT-Prüfer, ist IT-Revisor. Dipl.-Kfm. Andreas Hauf, Mitglied im Arbeitskreis „Revision des Finanz- und Rechnungswesens“ des DIIR, ist kaufmännischer Revisor… …, sind dies nach Ansicht der Verfasser nachgelagerte Probleme, da in einem ersten Schritt aus Sicht des Prüfungsausschusses geklärt werden muss, ob die… …Revision, 2007, S. 654 ff. 4 Siehe im Einzelnen hierzu von Werder/Talaulicar, Kodex Report 2010, DB 2010 S. 858 f. 5 Gesetz zur Modernisierung des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2011

  Ausrichtung der Unternehmensführung auf nachhaltige Wertschöpfung

  Prof. Dr. Volker Lingnau, Katharina Kreklow

  …vorgenommenen Änderungen der Präambel und des Abschn. 4.1.1 des DCGK über die Leitung des Unternehmens (die auch im Rahmen der weiteren Überarbeitung des Kodex im… …Präambel und der Aufgaben des Vorstands im DCGK Der DCGK dient seit 2002 dazu, die in Deutschland geltenden Regeln für Unternehmensleitung und -überwachung… …transparent zu machen, um das Vertrauen in die Unternehmensführung zu stärken 1 . Seit 2005 werden die Regelungen des Kodex jährlich einer kritischen Prüfung… …Beschreibung der Aufgaben des Vorstands in Abschn. 4.1.1. In der Präambel hieß es i. d. F. von 2002 bis 2008: „Der Kodex verdeutlicht die Rechte der Aktionäre.“… …sozialen Marktwirtschaft für den Bestand des Unternehmens und seine nachhaltige Wertschöpfung zu sorgen (Unternehmensinteresse).“ 3 Abschn. 4.1.1 lautete vor… …2009 noch: „Der Vorstand leitet das Unternehmen in eigener Verantwortung. Er ist dabei an das Unternehmensinteresse gebunden und der Steigerung des… …Satzstellung. Beide Überarbeitungen werfen die Frage auf, ob mit ihnen lediglich eine sprachliche Präzisierung des bisherigen Inhalts oder aber eine Änderung der… …Inhalte selbst verbunden ist. Die Bindung von Vorstand und Aufsichtsrat an das Unternehmensinteresse wurde i. d. F. des DCGK 2008 zwar insgesamt viermal… …Unternehmensinteresse und Steigerung des nachhaltigen Unternehmenswerts nicht identisch sind. In der Neufassung der Präambel wird nun die Sorge um den Bestand des… …Unternehmens und seine nachhaltige Wertschöpfung als Inhalt des Unternehmensinteresses angeführt. Wird zusätzlich die Formulierung von Abschn. 4.1.1…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2011

  Erbringung von Nichtprüfungsleistungen durch Prüfungsgesellschaften?

  Dr. Dennis van Liempd, Prof. Dr. Reiner Quick, Prof. Dr. Bent Warming-Rasmussen

  …weniger die tatsächliche, sondern vielmehr die wahrgenommene Unabhängigkeit des Abschlussprüfers beeinträchtigt. Unterschiedliche Nichtprüfungsleistungen… …die derzeitigen Beratungsverbote des HGB nach hier vertretener Ansicht nicht aus. Diskutiert wird auch, ob eine Beschränkung des Anteils der Honorare… …für Nichtprüfungsleistungen an den Gesamthonoraren des Abschlussprüfers sinnvoll ist. 1. Einführung Die im Frühsommer 2007 durch die US- Immobilienkrise… …Stabilität des Finanzsystems beitragen, denn sie verschafft Sicherheit im Hinblick darauf, ob die Gesamtheit der Unternehmen zu Recht als finanziell solide zu… …Anteilseignern des Unternehmens und der Gesellschaft insgesamt getragen werden müssten. Eine solide Abschlussprüfung ist wesentliche Voraussetzung dafür… …Recht betont die Kommission, dass die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers ein zentrales Element des Prüfungsumfelds darstellt 2 , denn Voraussetzungen für… …die Abgabe vertrauenswürdiger Urteile sind Urteilsfähigkeit und Urteilsfreiheit des Urteilenden sowie eine sachgerechte Urteilsbildung 3 . Während die… …Urteilsfähigkeit auf die fachliche Qualifikation des Abschlussprüfers abstellt, ist Urteilsfreiheit gegeben, wenn der Abschlussprüfer sein Urteil frei von jeglichen… …appearance) Unabhängigkeit 4 . Innere Unabhängigkeit bezeichnet die innere Einstellung des Abschlussprüfers, ohne geistige Bindung unvoreingenommen tätig zu… …werden. Damit der Abschlussprüfer eine seiner wichtigsten Aufgaben, die Glaubwürdigkeit des Jahresabschlusses zu steigern, erfüllen kann, reicht es nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2011

  Corporate Governance im Gesundheitswesen

  Grundsätze ordnungsgemäßer Qualitätsberichterstattung von Krankenhäusern
  

  Mathias Carl, Prof. Dr. Peter Lorson, Christina Wigger

  …Adressatenperspektive Verbesserungspotenziale des strukturierten Qualitätsberichts. Im Folgenden wird daher ein prinzipienbasierter Ordnungsrahmen für die Erstellung des… …demnach nicht zufällig zeitnah zu der Verabschiedung des Fallpauschalengesetzes vom 23. 4. 2002 gesetzlich eingeführt. Sie resultiert aus § 137 Abs. 3 Satz… …durch transparente Information). Der vorhandene Spielraum in den Vorgaben des Gesetzgebers sowie Gesetzeslücken führten allerdings dazu, dass sich die… …Ordnungsrahmen für die Leitung eines Unternehmens verstanden, dann zählt hierzu die Einbindung des Unternehmens in sein Umfeld. Wird darüber hinaus das Verhältnis… …regelmäßige Berichterstattungen des Un­ternehmens an sein Umfeld einen wesentlichen Bestandteil der Corporate Governance dar. Somit ist die regelmäßige… …insoweit unterstellt, als dass durch die Einführung des diagnose-orientierten Fallpauschalensystems 1 (G-DRG: German diagnosis related Groups) Anreize… …. Mathias Carl ist Absolvent des Studien­gangs Betriebswirtschaftslehre an der Universität Rostock; Prof. Dr. Peter Lorson ist Inhaber des Lehrstuhls für ABWL… …der Erkrankung, Alter des Patienten usw.) bestimmt werden. Es wurde befürchtet, dass die einheitliche Vergütung zu kostensenkenden und damit potenziell… …Neu_Qualitätsbericht_171006_Trag_Gründe_676.pdf (Stand: 6. 1. 2011). c Aus Adressatenperspektive ­existieren bedeutsame Verbesserungspotenziale des strukturierten Qualitätsberichts… …verbessert die Verständlichkeit der Qualitätsberichte für Nichtmediziner 8 . Dennoch existieren aus Adressatenperspektive weitere Verbesserungspotenziale des…

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