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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2013

  Neuausrichtung der Unternehmensberichterstattung: Quo vadis?

  Prof. Dr. Stefan Müller, Dr. Martin Stawinoga

  …gerecht und folglich deren Entscheidungsnützlichkeit erhöht bzw. an die veränderten entscheidungsrelevanten Aspekte angepasst werden. Diesbezüglich gilt es… …für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr, Hamburg, und Dr. Martin Stawinoga, Mitarbeiter bei… …Nachhaltigkeitsberichterstattung oder Integrated Reporting – verstärkt Anwendung finden wird. Zweifellos aber ist es für alle Betetiligten an der Zeit, sich mit diesen Themen auch…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2013

  Buchbesprechungen

  Jörg Wehling, Silvia Puhani

  …Verwaltung richtet sich an die für die Geldwäscheprävention verantwortlichen Personen in Unternehmen – zum Beispiel den Geldwäschebeauftragten, den Chief… …Nachschlagewerk an alle mit der Problematik befassten Akteure in Wirtschaft und Verwaltung. Das Handbuch für die Praxis stellt detailliert die gesetzlichen… …und Unterhaltungsindustrie gewidmet. An der Tagesordnung sind illegale Wetten, Manipulationen von Sportveranstaltungen, Spielervermittlungen… …darauf hinweisen, wie tatkräftig das Institut an der Anti-Geld- Literatur · ZIR 2/13 · 101 wäsche mitwirkt und entsprechend sensibilisiert. Beispiele dafür… …Vortragsreihe an der Universität Erlangen-Nürnberg, um eine Ansammlung wissenschaftlicher Beiträge von meist habilitierten Experten unterschiedlichster… …explizit angegeben werden. Dieser Sammelband kann insbesondere Wissenschaftlern empfohlen werden, die Interesse an einer fächerübergreifenden Betrachtung des… …sich die Orientierung an der wissenschaftlichen Ausrichtung des Werkes. Die beiden Herausgeber Matthias S. Fifka und Andreas Falke haben den Sammelband… …Wechselwirkungen an der Entstehung von Korruption beteiligt sind und weitere empirische Forschung notwendig ist. Die korruptionsfördernde Wirkung institutioneller…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2013

  Nachhaltigkeit konkret

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …soll, lässt sich an konkreten Maßnahmen ablesen: (1) Hierbei ist die umweltverträgliche Gestaltung einer Tagung, die in Salzburg mit dem GreenNote-Siegel… …hohen Nachhaltigkeitsanspruch vergeben an Intrepid Travel, einen Spezialisten für weltweite Aktiv-, Abenteuer- und Erlebnisreisen). Dipl.-Kfm. Dr… …Destinationen. (4) Und als nächsten Schritt kündigte Büchy ein Gütesiegel für nachhaltige Tourismusprodukte an: „Wenn wir Nachhaltigkeit ernstnehmen – und das… …Anforderungen des International Integrated Reporting Council (IIRC) an eine integrierte Berichterstattung von Unternehmen über finanzielle und nichtfinanzielle…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Kurzbeitrag zum Steuerstrafrecht

  Rechtsanwältin Dr. Beatrix Elsner

  …Unternehmenssektor. Diese Thematik hatte insbesondere durch die Schaffung des Binnenmarktes zum 01.01.1993 an Relevanz gewonnen, mit der auch die Steuergrenzen… …wissentlicher Mitwirkung von U, grundsätzlich zu einer Beteiligungshandlung an einer Straftat gegen das ausländische Umsatz- bzw. Verbrauchssteueraufkommen, die… …Rechtsverordnung (§ 370 Abs. 4 AO). Eine entsprechende Rechtsverordnung wurde jedoch niemals erlassen. Dies hatte zur Folge, dass der an sich strafbare… …werden. Vor dem Hintergrund, dass die Strafverfolgungsbehörden in vielen Fällen gegen den Beteiligten an einer Steuerhinterziehung in einem europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Lucius Richard Blattner, BLaw Nicolas Leu, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …Bundesgesetz über eine Vereinheitlichung des Steuerstrafrechts wurde sodann am 27. Mai 2013 eröffnet. 6 Auch diese Vernehmlassungsvorlage knüpft an die… …GAFI-Vorlage an und soll der effizienteren Verfolgung von Steuerdelikten dienen. Dazu sollen die Straftatbestände in verschiedenen Steuergesetzen vereinheitlicht… …nicht eintreten wollen, ist das Gesetz gescheitert. Halten sie dagegen an ihrem ersten Entscheid fest, muss der Nationalrat ein zweites Mal abstimmen… …verhindern, dass Informationen, welche lediglich im Wege der Amts- oder Rechtshilfe an die Vereinigten Staaten überstellt bzw. herausgegeben werden können… …nicht zur Disposition des durch die Straftat Geschädigten, zumal sie nicht an die rechtswidrige schädigende Handlung, sondern an die Straftat anknüpfe… …Umstand, dass eine Ersatzforderung auch gegenüber einem Dritten angeordnet werden kann, soweit ein natural einziehbarer Vermögenswert an diesen weiter… …Organisation einzuziehen sind und andererseits bei an der Organisation beteiligten Personen bis zum Gegenbeweis (den der Betroffene zu erbringen hat) davon… …Bedeutung. Mit der Erläuterung, wonach allfällig geleistete (Teil-)Restitutionen an die allfällige Ersatzeinziehung anzurechnen sind, ist der Anreiz für einen… …– gegebenenfalls mit einer Rendite – wieder an den Anleger zurückzufließen. Das Bundesgericht stützt die Auffassung der Vorinstanz, dass die F. Ltd… …belasten. Die Gelder verwendete er, um die Rückzahlung zweier Darlehen an die Kundin B zu ermöglichen und um sich einen teuren Lebensstil zu finanzieren. Das…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Länderbericht Österreich: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Mag. Josef Phillip Bischof, Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwaltsanwärter Mag. Philipp Wolm

  …ungebührlichen Vorteils (§ 305 Abs. 4) für den Amtsträger oder für ihn an einen Dritten verbunden ist. (5) Der Täter ist nicht nach den vorstehenden Absätzen zu… …, Versprechen oder Gewähren eines Vorteils an diesen). In diesem Fall kann der Täter sich nach § 308 Abs. 2 strafbar machen, wenn er es "ernstlich für möglich… …solchen an oder lässt ihn sich versprechen, um dann ungebührlichen Einfluss auf die Entscheidungsfindung eines Amtsträgers zu nehmen (§ 308 Abs. 1 StGB)… …Entscheidungsbefugnis oder einer Befehls- oder Zwangsgewalt kommt es nicht an. Sogar Verrichtungen rein tatsächlicher Art können Amtsgeschäfte konstituieren, sofern sie… …Manuelle Tätigkeiten sind nur dann Amtsgeschäfte, wenn sie Rechtshandlungen gleichwertig sind. Der OGH gibt als Begründung dafür an, dass bei der… …, an deren Teilnahme ein amtlich oder sachlich gerechtfertigtes Interesse besteht. Erhofft der Einladende sich dadurch einen Werbeeffekt, um die… …in der Literatur ist daher die Einladung an einen breit gestreuten Adressatenkreis sogar gefährlicher, da der Ausnahmetatbestand von § 305 Abs. 4 Z 1… …. Auch Masseneinladungen haben individualisierte Adressaten und werden nicht mittels Flugzettel auf der Straße ausgegeben. Es kann nicht an der Zahl der… …heranzieht, so mutet es eigenartig an, wenn ein Amtsträger zu den "150 besten Kunden" zählt und eingeladen wird. Es kann daher gesagt werden, dass eine… …einem guten Zweck zugute kommt. Zum einen ändert das nichts an einem bestehenden Beeinflussungswillen sowie einem möglichen Gegenleistungscharakter, zum…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Länderbericht Österreich: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Mag. Josef Phillip Bischof, RAA Mag. Anna Katharina Radschek, RAA Mag. Alexander Latzenhofer

  …Kontakt dieser Art ist grundsätzlich erfasst. Auf Dauer oder Häu- WiJ Ausgabe 2.2013 Internationales 114 figkeit kommt es nicht an. Dieser sehr extensive… …Funktionsträger im Zusammenhang mit Lobbying-Tätigkeiten rundet das Bild eines Gesetzes ab, das es versteht, die Verfolgung an sich begrüßenswerter Ziele durch die… …nun an den neuen „Amtsträger“-Begriff an. Damit wurde die im Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 2009 noch nicht erfolgte völlige Gleichstellung von… …ganz untergeordneter Hilfstätigkeiten). Betriebe des staatsnahen Sektors sind Unternehmen, an denen eine in- oder ausländische Gebietskörperschaft mit… …Dienstrecht abgestellt, weil es für einige Berufsgruppen (Minister, Landeshauptleute, Bürgermeister) kein Dienstrecht gibt; nunmehr wird - in Anlehnung an die… …Vorteils". Wie auch bisher sind die Annahme oder das Sich-Versprechen-Lassen von Vorteilen im Rahmen von Repräsentationsveranstaltungen, an deren Teilnahme… …Rechtsmittelgericht anzurufen. Der Oberste Gerichtshof verwies die Sache an das Rechtsmittelgericht zur Antragstellung gemäß Art. 89 Abs. 2 S. 2 B-VG beim… …an der grundsätzlichen und nachhaltigen Schlechterstellung im Verhältnis zur Staatsanwaltschaft nichts. Daher widerspreche die den Beschuldigten… …bewiesen vorausgesetzt, an die Stelle einer Begründung also eine Behauptung gesetzt und der Sache nach bloß zirkuläre Überlegungen angestellt, anstatt… …2. Wegfall einer bei einer anderen von § 29 öStGB erfassten Tat begründeten Qualifikation ändert nichts an der Subsumtion Leitsatz: Nimmt das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Verfassung schützen – aber richtig

  Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …Öffentliches Recht an der Universität Hamburg. Er war der erste Bundesbeauftragte für den Datenschutz (1978 bis 1983) und von 1988 bis Anfang 1995 Innenminister… …solchen, die konsequent an die Wurzeln des Übels gehen. Das größte Übel besteht darin, dass die verschiedenen Behörden, die für den Schutz vor Straftaten… …Thüringer Verfassungsschutzes – Auflösung, Zusammenlegung, Eingliederung oder Reduktion, in: ThürVBl. 2013, 25 (32). Zweifel an dem Sinn eigenständiger… …Organisationseinheiten bearbeitet. Sie sind unter dem Aspekt der Bürgerrechte weniger umstritten. Rechtsstaatliche Probleme und Zweifel an der Effizienz betreffen in… …(Werthebach/Droste Rn. 207). 10 Ibler (Fn. 5), Art. 87 Rn. 139; Burgi (Fn. 5), Art. 87 Rn. 50; Sachs (Fn. 5), Art. 87 Rn. 46. 11 Zur Kritik an § 3 Abs. 1 Nr. 4… …über geplante Gewaltakte fallen bei der Beobachtung der „Bestrebungen“ – sozusagen als „Beifang“ der Informationsfischzüge – mit an, obwohl die… …Verfassungsschutz intensiv an der Suche nach den RAF-Akteuren. Ohne klare 12 Begriffe bei Burgi (Fn. 5), Rn. 50 f. 13 Gusy (Fn. 8), S. 95. Hervorhebung nicht im… …Experten des Bundeskriminalamtes und der Landeskriminalämter an den gleichen Fällen. 15 Der Ärger bei BKA-Präsident Herold und seinen Kollegen war berechtigt… …regelmäßig an die Öffentlichkeit richten, sei es in Medien für ein allgemeines Publikum, sei es in Mitgliederzeitschriften oder auf 15 Zu dem… …Berichterstattung über sie kommt es in aller Regel nur auf die veröffentlichten Äußerungen an – zumal politische Bestrebungen ohne öffentliche Wahrnehmung von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2013

  Aktionspläne mit Augenmaß

  Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …, die Grenzen zu Aktionismus nicht aus dem Auge zu verlieren. Dennoch lässt sich an den Themen dieser ersten ZCG-Ausgabe des Jahres 2013 eine Programmatik… …geklärt anzusehen ist. Allein schon die Aufstellung geeigneter Kriterien für die Erfüllung an Aufsichtsräte zu stellender Anforderungen ist ein sog. weites… …Stakeholder an die Unternehmensberichterstattung die Richtung vor. Hier schält sich mit dem ab S. 40 näher beschriebenen Ansatz des Integrated Reporting eine…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Die 8. GWB-Novelle und das Kartellbußgeldverfahren – Teil 1

  Unverhältnismäßigkeit von Unternehmensdurchsuchungen im Kartellbußgeldverfahren aufgrund der neuen Auskunftspflicht (§ 81a GWB)
  

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …der geplanten Einbeziehung der gesetzlichen Krankenkassen in den Anwendungsbereich des Kartellrechts – den Vermittlungsausschuss an, so dass die Reform… …über marktbeherrschende oder marktstarke Unternehmen, der weiteren Angleichung der deutschen Fusionskontrolle an die Vorschriften der europäischen… …Unterlagen vor. Gemäß § 81a Abs. 2 GWB gilt für die Erteilung einer Auskunft oder die Herausgabe von Unterlagen an das Gericht Entsprechendes, d.h. auch das in… …ein Aufwand der betroffenen Unternehmen, die angeforderten Informationen zusammenzustellen und an das Bundeskartellamt zu übermitteln, dieser Aufwand… …Herausgabeverlangen im Sinne von § 95 StPO an die nebenbeteiligten Unternehmen aufgrund ihrer beschuldigtenähnlichen Stellung nach bisheriger Rechtslage nicht gestellt… …noch bedeutsamer als Unterlagen und Daten, die lediglich eine bloß ordnungswidrige Beteiligung an einem Kartell (§§ 1, 81 Abs. 2 GWB) an sich belegen… …vermögensschädigende Eingriffe in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (Art. 12 GG, Art. 14 GG) 93 an. Der gesetzgeberische Wille sollte daher generell eine… …eine Orientierung an den anspruchsvolleren Maßstäben des § 103 StPO 94 geboten, auch soweit eine Durchsuchung nach § 102 StPO zulässig wäre 95 . Aus… …mindestens den Anforderungen an einen Durchsuchungsbeschluss gem. § 105 StPO stand hält. Demnach muss Zweck und Ziel des Herausgabeverlangens bzw… …Konkretisierung der Ersuchen im unmittelbaren Anwendungsbereich des § 81a GWB ist an den Wortlaut dieser Norm (§ 81a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 GWB) anzuknüpfen. Auch…

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