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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2015

  Vom Schwimmen im kalten Wasser – Erfahrungen aus einem wirtschaftsstrafrechtlich-/strafprozessualen Moot Court

  stud. iur. Marcel Behrendt, stud. iur. Bastian Schmack

  …. Matthias Jahn (Forschungsstelle Recht und Praxis der Strafverteidigung an der Goethe-Universität) sowie dem Rechtsanwalt und wissenschaftlichen Mitarbeiter… …Verteidigung bekamen auch erst an diesem Tag Akteneinsicht gewährt, um die teilweise bereits vorab zwischen den Teams gerungen worden war. Die Pressekonferenz… …Fragen möglichst zu ihren Gunsten zu beantworten. Nach anfänglicher Nervosität wich unsere Anspannung immer mehr dem Spaß an dieser Erfahrung. In Folge der… …Pressekonferenz war es an der Strafverteidigung, eine möglichst umfassende Schutzschrift für ihren Mandanten zu erstellen und bei der zuständigen… …. Strafsenats des BGH – Prof. Dr. Christoph Krehl, zugleich Honorarprofessor an der Goethe- Universität – verhandeln würden, hätten wir uns vorher nicht erträumen… …Anschluss an die Urteile folgenden positiven Reaktionen der Richter entschädigten uns für die viele Arbeit und zeigte deutlich, dass sich der große Einsatz… …motivierte an einer Teilnahme, welche Lerneffekte uns am meisten überraschten und wie die tägliche Teamarbeit an einem praxisorientierten Fall aussah. Außerdem… …möchten wir aufzeigen, warum es sich für jeden Studenten lohnt, an einer solchen Veranstaltung teilzunehmen. Zunächst können wir mit Überzeugung sagen, dass… …an zivilprozessualen Moot Courts teilgenommen, versprachen uns im Strafrecht aber noch mehr Potential für dieses Format. Im Strafverfahren sahen wir… …richtig ins Zeug zu legen und im Zweifel bis tief in die Nacht für den Erfolg vor Gericht an der Vorbereitung eines Schriftsatzes zu arbeiten. Gerade auf…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2015

  Aufklärung vor Aussage

  Ein Plädoyer für mehr Schutz des Arbeitnehmers vor (ungewollter) Selbstbezichtigung im Rahmen von unternehmensinternen Untersuchungen
  

  RA Dr. Hans-Hermann Aldenhoff, RA Dr. Daniel Schultheis

  …Frage an, ob und wie ein Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber und dessen Rechtsanwälte anlässlich einer Befragung aufzuklären ist. Der Aufsatz versteht sich… …Strafverfolgungsbehörden, die die Mitwirkung des Unternehmens an der Sachverhaltsaufklärung zumindest de facto als Kriterium für Art und Höhe einer Bebußung im… …Datenschutzgrundverordnung noch an Brisanz gewin- 2. Spannungsverhältnis von Aussagepflicht und Selbstbelastungsfreiheit Dass der Arbeitgeber als Inhaber eines arbeitsteilig… …Grenzen des Auskunftsanspruches ergeben sich aus einer Abwägung zwischen den berechtigten Interessen des Arbeitgebers an der Beantwortung der Frage… …, Beschluss v. 15.10.2010 – 608 Qs 18/10, NJW 2011, S. 942, allerdings noch zur alten Rechtslage, nimmt die Verwertbarkeit von Interviewprotokollen an… …überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Beantwortung derartiger Fragen hat und die Auskunft den Arbeitnehmer nicht übermäßig belastet. Auskünfte über… …Informationsbedürfnis der Berechtigten. 10 Im Gegensatz zu den Strafverfolgungsbehörden sei der private Arbeitgeber nicht unmittelbar an die Grundrechte gebunden, sodass… …, American Bar Association, Business Law Today, September 2014. nächst zu klären, welche an den Befragungen beteiligte Partei, sich auf die Vertraulichkeit der… …nicht beschlagnahmen. Das Unternehmen könne jedoch – auch gegen den Willen des Arbeitnehmers – auf die Vertraulichkeit verzichten und die Unterlagen an… …die staatlichen Ermittlungsbehörden weiterreichen. 17 Vgl. Joshi, A.S.: Corporate Miranda, Clarifying Lawyers’ Loyalty During an Internal Investigation…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2015

  Prüfen mit Bordmitteln

  Möglichkeiten und Grenzen bei der Revision von IT-Verfahren in öffentlichen Institutionen
  

  Andreas Liedtke

  …Vergabe von Fremdleistungen kritischer zu hinterfragen. Die Anforderungen an nachvollziehbare Begründungen für (zusätzliches) Budget steigen in Abhängigkeit… …zur Haushaltssituation. Gleichzeitig gewinnt dadurch die Prüfung mit eigenem Personal in bislang unbekannten Prüfungsgebieten an Bedeutung (Prüfung mit… …Bordmitteln BEST PRACTICE verstand hinzuzuziehen bzw. die Prüfungstätigkeit an kompetente Unternehmen outzusourcen.“ 8 Unter einer Prüfung mit Bordmitteln wird… …Berücksichtigung entsprechender Prüfungen von IT-Verfahren. Dies kann entweder durch eigenes Personal oder durch die Vergabe einer Prüfung an einen sachverständigen… …, verarbeitet und ausgegeben werden. Der technische Komplexitätsgrad steigt dabei mit dem Komplexitätsgrad des abzubildenden Geschäftsprozesses an. Die Abbildung… …dies (nachgelagerte) organisatorische Kontrollen auslöst. Prüfen mit Bordmitteln BEST PRACTICE Anforderungen an alle IT-Verfahren… …jährlich an. 15 2.4 (Presse-)Beispiele für fehlerhafte IT-Verfahren Die Beispiele in Tabelle 1 veranschaulichen, dass es sich bei den o.g. Risiken nicht um… …Prüfungsobjekt (hier das 15 Vgl. BITKOM (2015), Stand 2014. Tabelle 2: Allgemeine Anforderungen an IT-Verfahren in öffentlichen Institutionen (Quelle: Liedtke… …für IT- Verfahren • Datenschutzanforderungen • Anforderungen an haushalts- und rechnungslegungsrelevante IT-Verfahren • Anforderungen an… …, Passworteinstellungen, Prozess zur Anlage/Löschung eines Benutzers). Im Bereich der zusätzlichen Anforderungen an IT-Verfahren gibt es ebenfalls gleichartige…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2015

  Der Prozess hinter dem Prozess

  Dem Hinweisgebersystem hinter die Kulissen geschaut
  

  Wolfgang Benz

  …möglichst frühzeitig an relevante Informationen zu gelangen, die auf schädigendes Verhalten hindeuten. Oft bedarf es solcher Systeme, weil die Beobachtungen… …eigentlich vor der Einrichtung von Hinweisgebermöglichkeiten. Ein Verweis auf einen externen Ansprechpartner 1 hilft an dieser Stelle nicht viel weiter, die… …Fragestellungen bleiben identisch. 2.1 Ohne Prozesse geht es nicht Für die folgenden Ausführungen soll schon an dieser Stelle auf die Kernaussage verwiesen werden… …Wolfgang Benz ist Leiter der Unternehmenssicherheit der Techniker Krankenkasse und fachlicher Leiter des Masterstudiengangs Kriminalistik an der… …, Aufklärungsinteresse, Aufklärungskompetenzen usw. sollen – und müssen – gern an anderer Stelle diskutiert werden. 2.3.1 Anforderungsprofil „Bearbeiter“ Wahrscheinlich… …ist die o. g. Frage sogar noch etwas zu kurz gedacht, ist nicht zunächst ein Anforderungsprofil an den „Bearbeiter“ zu erarbeiten? ZRFC 3/15 127 Auf der… …. Also, ran an die Arbeit: Ein Hinweis geht ein! Bei der Sorgenfrei SE in Musterhausen geht ein Hinweis zu Fehlverhalten einer Führungskraft des Hauses im… …fordere ich mir an, das guck ich mir an, ZRFC 3/15 129 in der Regel nicht das geeignete spontane Vorgehen ist. Getragen von dem Grundsatz, dass die „Kunst… …Phase unmöglich wird. Die Hinweisgeberstelle verliert, in diesem Falle zu Recht, an Reputation im Unternehmen, insbesondere aber bei potentiellen… …diesem Zeitpunkt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden kann, dass die eingegangenen Hinweise wertlos oder sogar falsch waren…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2015

  Neu: Zuwendungen ohne Zustimmung können strafbar sein

  Die Ausweitung der Korruptionsstrafbarkeit für Arbeitnehmer kommt
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …übernehmen. Zudem wird der Geldwäschetatbestand in § 261 StGB um die neuen Korruptionsdelikte erweitert und auch die Strafbefreiung bei Beteiligung an der… …. Die breite Kritik an dem ursprünglichen Geschäftsherrnmodell, * Dr. Christian Schefold ist Rechtsanwalt bei Dentons Europe LLP in Berlin. 1 Schefold, C… ….: Neues an der Korruptionsfront, ZRFC 3/15, S. 136 f. 2 BT-Drucksache 18/6389 (Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung war in der BT-Drucksache 18/4350… …diesem Thema an der Mitbestimmungsschranke der Betriebsräte gescheitert. Dieses Geschäftsherrenmodell des Justizministeriums hätte höchstwahrscheinlich… …. auftragsrechtliche Pflichtverletzung. Für den Angestellten oder Beauftragten führt die Rückfragen an den Arbeitoder Auftraggeber zur Klarheit: Der muss entscheiden, ob… …. Ist dann der, die Ein- 3 So auch die Kritik in Schefold, C.: Neues an der Korruptionsfront, ZRFC 3/15, S. 136, 137. Neu: Zuwendungen ohne Zustimmung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …Jahre nach Erlass der Richtlinie an das Thema der Interessenabwägung gewagt hat. Die Inhalte der dabei entstandenen Stellungnahme sollen im Folgenden… …personenbezogene Daten bei rechtmäßigen Tätigkeiten im Rahmen laufender Geschäfte von Unternehmen und anderen Einrichtungen an Dritte weitergegeben werden können“… …und „[…] die Bedingungen festlegen, unter denen personenbezogene Daten an Dritte zum Zweck der kommerziellen Werbung […] weitergegeben werden können.“… …deshalb und auch im Hinblick auf den Entstehungsprozess einer neuen Datenschutzregulierung nun an der Zeit, die Erlaubnistatbestände und ihre… …interests for fundamental rights and freedoms of the data subject“ (Art. 7 lit. f) DS­RL). Die Datenschutzgruppe stellt hierzu zunächst fest, es sei an dieser… …Stelle ein Druckfehler unterlaufen. Anstatt „for“ müsse es „or“ heißen, es gehe also nicht um die Interessen des Betroffenen an oder im Zusammenhang mit… …gravierend eingestuft werden können. 15 Auf Seiten des Verantwortlichen sei hierbei u. a. zu berücksichtigen, ob sein Interesse an der Datenverarbeitung mit… …oder Besorgnis oder Einschränkungen der Meinungs­ und Wissen­ 3 An mancher Stelle besteht Uneinigkeit darüber, ob der nationale Gesetzgeber mit seiner… …, sondern finden sich in der Rechtsordnung an verschiedenen Stellen. 27 So entwickelte sich zu dieser Thematik ein aktueller und lebhafter Diskurs, 28 der… …einzelnen – wie aber soll sie überzeugend bestimmt werden?“ 44 Wer sich nun nach dem Vorbild Hecks und der BGH­Rechtsprechung 45 an den Wertentscheidungen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …Internetangeboten. Jedes Jahr fokussieren sich die Veranstalter auf ein Thema, an dem besonders Verbraucher interessiert sind, und so lag es nahe, das Auto in den… …: An Daten können keine Eigentumsrechte entstehen, weil Daten keine 1 Künast, ZRP 2008, 201. 94 PinG 03.15 Dehmel / Diekmann Vorfahrtsregeln für die… …ihrem Speicherort elektrische Spannungen. Sie unterfallen also nicht dem (zivilrechtlichen) Sachenbegriff 3 und es kann auch kein Eigentum an ihnen… …­Zeiten abgegrenzter Datenträger stellte sich die Frage, ob das Eigentum an der Festplatte oder CD-ROM ein tauglicher Anknüpfungspunkt für Rechte an den… …Inhalten sein kann. 6 Im Zeitalter des Cloud Com­puting und ausgelagerter EDV dürfte ­niemand mehr ernsthaft vom Eigentum an Rechenzentren in Finnland oder… …Schweden auf solches an den dort ge­hosteten Daten schließen wollen. Vereinzelt wurde eine analoge Anwendung sachenrechtlicher Grundsätze auf Daten… …Bundesverfassungsgerichts und das ­Bundesdatenschutzgesetz lautet die Frage im Anwendungsfall Auto also: Wessen ­Interesse an welchen Daten wiegt am stärksten? III. Wessen… …Interesse an welchen Daten wiegt am stärksten? In der eingangs zitierten Keynote verwies Heiko Maas auf die Flut unterschiedlicher Daten, die bereits heute im… …Auto entsteht. Im Rahmen der sogenannten „On-Board- Diagnose“ werden sie im Fahrzeug erhoben und verarbeitet. Längst nicht an allen wird sich eine… …einem umweltfreundlichen Fahrverhalten an. Langsames Anfahren und vorausschauendes Bremsen lässt Bäume wachsen und Vögel fliegen. Tritt der Fahrer das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2015

  Incentives und Events im Vertrieb

  Risikoorientierte Prüfungsanregungen bei der Revision vertrieblicher Incentives und Events
  

  DIIR Arbeitskreis Revision des Vertriebs

  …unterscheiden sie sich wesentlich von normalen geschäftlichen Veranstaltungen oder Reisen. Zudem ist die Teilnahme häufig an die Erfüllung bestimmter Kriterien… …Erklärungen unterschrieben haben (Vertraulichkeitserklärung, Erlaubnis zur Veröffentlichung von Bildmaterial, ...)? 29. Gibt es, soweit Geschenke an Teilnehmer… …eingegriffen und werden diese unterbunden? 37. Werden Verstöße gegen Regelungen aus Nr. 1 oder sonstige besondere Vorkommnisse unverzüglich an die zuständigen… …und an wen werden erkannte Abweichungen sowie Reputationsrisiken berichtet? Wurden entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet und umgesetzt? 44.Werden die… …IC/E Feedbackbögen an die Teilnehmer versandt, auf denen auch ein Feld „Sonstiges/Bemerkungen“ enthalten ist? Werden diese gezielt auf Hinweise auf…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2015

  ISO 19600

  Der neue Standard zur Zertifizierung von Compliance-Management-Systemen
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …Compliance-Beratung und Managerhaftung. Er zählt zu den führenden Beratern und Autoren in diesem Bereich und nimmt regelmäßig als Redner an hochkarätigen… …: 2014 zu Compliance-Management-Systemen auf die Prüfung nach IDW PS 980, BB 2015, S. 685 ff. Prof. Dr. Peter Fissenewert gen an den Manager. Heute ist es… …der Entwurf an der australischen Norm AS 3806-2006. 3 Ausführlich zum betriebswirtschaftlichen Nutzen Makowicz, B./Wüstermann, S… …wird kein Bedarf gesehen. Oktober 2012 ISO-Mitglieder nehmen den Vorschlag mehrheitlich an. Bei ISO wird ein Entwurfskomitee Nr. 271 (ISO/PC 271)… …, wie etwa den Compliance-Richtlinien der OECD und des ICC Anlass, erst 2013 die aktive Mitarbeit an der Gestaltung der neuen ISO-Norm aufzunehmen… …Empfehlungen ausschließlich oder gemeinsam an das Unternehmen (The Organization) und an einzelne Unternehmenshierarchien wie The Governing Body, Topmanagement… …. ZRFC 5/15 202 tematik zur kontinuierlichen Verbesserung basiert auf dem Prinzip Ge mba: „Gehe an den Ort des Geschehens“ und stellt vor allem die… …praktische Optimieren des Konzepts mit schnell realisierbaren, einfachen Mitteln an einem einzelnen Arbeitsplatz. Check: Check bedeutet die Überprüfung der… …Compliance-Risiken. Wer sich heute mit den Fragen rund um das Risikomanagement befasst, kommt an einer weiter Norm nicht vorbei: ISO 31000. Es handelt sich dabei um… …sind. Die Norm befasst sich an vielen Stellen mit dem Thema Kultur. So wird dies beim Tone from the Top 12 ebenso berücksichtigt wie beim Ziel des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  IP-Strafrecht – der Schutz geistigen Eigentums

  RA Dirk Petri, RA Dr. Christian Schmitz

  …der Schutz geistigen Eigentums I. Einleitung Gibt es Eigentum an Gedanken? Ist geistiges Eigentum schützenswert? Oder ist Intellectual Property (IP)… …Unterschiedliche Auffassungen zu Rechten an geistigem Eigentum sind mithin kein modernes Phänomen. Aber gerade die Sachverhalte der Gegenwart haben aufgrund der… …in erheblichem Umfang „geraubt“ haben. SAP spricht hingegen von Erpressung und zeigte den ehemaligen Mitarbeiter an. Die wirtschaftliche Relevanz… …hinter Rechtsverletzungen an geistigem Eigentum ist höher denn je. So erklärt sich auch der zunehmende Rückgriff auf das schärfste Schwert im Arsenal des… …Schutzrechte bzw. das Urheberrecht haben als Produktund Markenpiraterie mit einer erheblichen Dunkelziffer einen beachtlichen Anteil an der… …Bußgeldverfahren (RiStBV) Kriterien zur Bewertung des (besonderen) öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung. 11 6 Vgl. zur Dunkelziffer Möller in… …Bande knüpfen an die Straftatbestände des Kernstrafrechts an (vgl. bspw. §§ 243 Abs. 1 Nr. 3, 244 Abs. 1 Nr. 2 StGB). Bei sämtlichen Schutzrechten ist… …, dass ernsthafte Zweifel an der Herkunft der Waren an- 12 BT-Drucks. 17/14220 S. 2. 13 BT-Drucks. 11/4792. 14 Wie vor S. 24. 15 Vgl. Ebert-Weidenfeller in… …Köpfe „abzuwerben“. An dieser Stelle greift dann 18 Maske-Reiche in: MüKo-StGB, § 143 MarkenG, Rn. 76. 19 Vgl. Kaiser in: Erbs/Kohlhass § 143 MarkenG, Rn… …Landgericht an. In der Berufungsinstanz – nach erstinstanzlichem Verfahren bei Strafrichter oder Schöffengericht (ggf. auch nach Einspruch gegen den…

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