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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Feststellung der Insolvenzantragspflicht

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Insolvenzver- fahrens über das Vermögen der Gesellschaft zu stellen. Daneben bestehen aber auch zahlreiche anspruchsbezogene Anlässe der Prüfung des Vorliegens… …von Insol- venzantragsgründen. Bei einer Vielzahl von Anspruchsgrundlagen ist das Vorliegen einer Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit… …erfassten Gesellschaften handelt es sich um solche, die nur be- schränkt mit ihrem Gesellschaftsvermögen haften, weshalb den Gläubigern das Privatvermögen… …Verfügung stehenden Haftungsfonds möglichst ungeschmälert erhalten.1 Außerdem verliert die Haftungsbeschränkung ihre Berechtigung, wenn das Vermögen der Ge-… …, Rz. 9. Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife 17 tretendes Handeln.7 Es wird auf das Gesamterscheinungsbild des Auftretens abge- stellt. Dabei… …beispielsweise nicht ausreichend hat der BGH es angesehen, dass der Handeln- de lediglich Zugriff auf das Geschäftskonto hatte und Zahlungen auf Weisung des… …tatsächlichen Geschäftsführers abwickelte. Auch das Gerieren eines ehemaligen Geschäftsführers gegenüber der Bank als aktueller Geschäftsführer wurde nicht als… …ausreichend angesehen. Der BGH verneinte hier das maßgebliche „in die Hand nehmen“ der Geschicke der Gesellschaft.9 Bei der GmbH & Co. KG besteht die… …Grundlage dieser Entscheidung haben auch das OLG Frankfurt und das OLG Koblenz im Jahre 2004 für die Aktiengesellschaft das Vorliegen positiver Kenntnis des… …Entscheidung zu § 64 Abs. 1 Satz 2 GmbHG a. F. die Erkennbarkeit der Insolvenzreife genügen lassen und für die Haftung das Verschulden vermutet.27 1.4.2…

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  Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Zahlungen und Besicherung von Gesellschafterleistungen nach § 135 InsO Der durch das MoMiG neu gefasste § 135 InsO ist die zentrale Anfechtungsnorm im… …derjenige Eröffnungs- antrag, der auch tatsächlich zur Eröffnung geführt hat.33 Voraussetzung dafür ist u. a. das Vorliegen eines Eröffnungsgrundes… …würde die gesetzliche Regelung des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO umgangen. Insbesondere deshalb wird dem Insolvenzver- walter das Anfechtungsrecht gewährt… …dem Anwendungsbereich, soweit das deutsche Insolvenzrecht auf diese anwendbar ist, dies gilt insbesondere für die Limited mit Verwaltungssitz in… …Anfechtungsrechts und den Rechtsfolgen.38 Die Kollisionsnormen der §§ 16 bis 18 AnfG regeln das Verhältnis. Das AnfG findet außerhalb des Insolvenzverfahrens… …ebenfalls der Gesellschafter Anfech- tungsgegner, was § 143 Abs. 3 InsO klarstellt. Gem. § 135 Abs. 6 InsO finden § 39 Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 InsO, also das… …so ge- nannte Sanierungsprivileg und das so genannten Kleinbeteiligtenprivileg, ___________________ 35 Begr. RegE MoMiG, BT-Drucksache 16/6140, S… …Anfechtung ist demnach gem. § 39 Abs. 5 InsO dann nicht möglich, wenn der das Darlehen gewährende Gesellschafter mit 10 % oder weniger am Haftkapital… …beteiligt ist. Nach der Gesetzesbegründung gilt das Privileg für Aktionäre der AG als auch Gesellschafter einer GmbH gleicherma- ßen.40 § 39 Abs. 5 InsO… …geschäftsführergleich.42 Die Anknüpfung an das Merkmal des Haftkapitals stellt klar, dass nur die Kapitalbeteiligung und nicht das Stimmgewicht relevant ist. Problematisch…

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  Probleme der vorsorgenden Prüfung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …das Problem der unzureichenden Datenbasis auf. Da- bei betrifft der weitaus größte Teil der rund 35.000 Unternehmensinsolvenzen diese kleinen und… …Kleinstunternehmen. Die vorliegenden detaillierten Zahlen für das Jahr 2009 zeigen insoweit das folgende Bild: Insgesamt wurden 32.687 Insolvenzanträ- ge betreffend… …das Vermögen von Unternehmen gestellt; in 24.315 Fällen wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Von den genannten Insolvenzanträgen betrafen 15.614… …Einzelunternehmen, Unternehmen im Bereich der freien Berufe, Kleingewerbe u. ä. Unternehmen. Insolvenzanträge über das Vermögen von GmbHs, die häufig Träger… …vorstehenden Zahlen ergibt sich, dass rund 80 % bis 90 % der Insolvenzanträge über das Vermögen von kleinen und kleinsten Unter- nehmen gestellt werden… …vorgenommen werden kann. 1.1.1 Unzureichende Datenbasis bei der Überschuldungsprüfung Die Erfahrung zeigt, dass das Kernproblem der Überschuldungsprüfung… …für ebenfalls häufig nicht erkannten Wertberichtigungsbedarf bietet das Vorratsvermö- gen. Bei kleineren Unternehmen findet häufig keine laufende… …. Fällt im Rahmen der laufenden Finanzbuchhaltung die notwendig gewordene Ersatz- beschaffung für das Fahrzeug nicht auf, so wird der Verlust des… …Hintergrund und sind nicht konstruiert. Sie sollen deutlich machen, dass in einer Vielzahl von Fällen solche Alltäglichkeiten entscheidende Bedeutung für das… …Unternehmungen das wesentliche betriebswirtschaftliche Informa- tions- und Steuerungselemente der jeweilige Kontostand auf dem Girokonto bei der…

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  Probleme der anspruchsbezogenen Prüfung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Überschuldung oder einer Zah- lungsunfähigkeit vorgelegen haben. Nunmehr sind es insbesondere die Insolvenzverwalter der Gesellschaften, die das Vorliegen der… …Voraussetzung der fraglichen Ansprüche überprüfen und letzten Endes die Gerichte, die über das Be- stehen dieser Ansprüche urteilen müssen. 2.1 Problem des… …Vergangenheitsbezugs Das Problem des Vergangenheitsbezugs198 tritt in zweierlei Hinsicht auf. Zum ei- nen dergestalt, dass die zu beurteilenden Sachverhalte teilweise… …erfolgen haben. Hier spielt das Problem des so genannten Rückschaufehlers – oder hindsight bias – eine besondere Rolle. 2.1.1 Problem der… …des Vorliegens von Insolvenzantragsgründen beauftragten Sachverständigen stellt sich das Prob- lem, dass die ihm zur Verfügung gestellten Informationen… …häufig nicht zureichend sind. Erneut tritt hier also das Problem der unzureichenden Datenbasis auf. Neben der nicht selten anzutreffenden Situation, dass… …deren Erläuterungsbedürftigkeit. Zur Erläute- rung in der Lage sind aber häufig nur die Beklagten in der Auseinandersetzung über das Bestehen der… …. fahrlässige Unkenntnis vom objektiven Vorliegen eines Insolvenzantragsgrundes bestanden hat. Bei der anspruchsbezogenen Prüfung führt das zur Notwendigkeit… …sich mitunter das Problem von de- ren Eigeninteressen. Ist zur Erläuterung des Buchwerks einer Gesellschaft z. B. deren ehemaliger Steuerberater…

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  Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Abs. 1 InsO). Vor Einführung der Insolvenzordnung am 01.01.1999 wurde Zahlungsunfähig- keit in der Rechtsprechung und Literatur definiert als das auf… …ausdrücklich erwähnt ist, ob das Zahlungsunvermögen dauerhaft bestehen und ob die Deckungslücke einem we- sentlichen Teil der fälligen Zahlungspflichten… …mehreren Grundsatzentscheidungen Leitlinien zur Bestimmung der Zahlungsunfähigkeit entwi- ckelt.207 Diese Entscheidungen verfolgen das Anliegen, die auch… …oder die Freistellung von einer Geldschuld.212 Das Unvermögen des Schuldners, andere nicht auf Geld gerichtete Leistungsverpflichtungen zu erfüllen… …beleiht. Dies kann dazu führen, dass zum Zeitpunkt des späteren Insolvenzantrags das Betriebsvermögen aufgezehrt ist und die Eröffnung des… …hat (§ 17 Abs. 2 Satz 2 InsO). Bei Zahlungseinstellung handelt es sich um eine widerlegbare gesetzliche Vermutung für das Vorliegen von Zahlungs-… …abzustellen, die sich in der Rechtsprechung herausgebildet hat. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist Zahlungseinstellung das nach au- ßen erkennbare… …Schuldners oder konkludent durch das Verhalten des Schuldners ergeben. Da- bei ist es unerheblich, ob der Schuldner sich der Bedeutung seiner Erklärung oder… …gemachten Er- klärung über das endgültige Unvermögen, Zahlungen zu leisten. Dies gilt auch dann, wenn die Erklärung mit der Bitte um Stundung oder Erlass… …gilt auch für den Fall, dass der Schuldner keine Zahlung leistet, weil er das Bestehen der Forderungen dem Grunde oder der Höhe nach für unbegründet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Drohende Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Schuldner nach § 18 Abs. 1 InsO das Recht, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zu stellen. Wird bei einer juristischen Person oder einer… …das durch § 18 InsO gewährte Recht nutzt oder nicht. Im Gesamtkontext der Insolvenzordnung sollen mit der Einführung des Tatbe- stands der drohenden… …bestehenden Zahlungspflichten zu berücksichtigen seien. Die Überlegung wird damit begründet, dass das Insolvenzrecht schon bestehende Gläubiger vor Schädigung… …Verbindlichkeiten ab, die im Betrachtungszeitpunkt bestehen, dann würde sich das Ende des Prognosezeit- raums aus dem am weitesten entfernten Fälligkeitszeitpunkt… …die Praxis dazu, dass Prognosezeiträume von ein bis zwei Jahren empfohlen werden.411 Drukarczyk beleuchtet besonders das Problem von… …gehören, über die bereits entschieden wurde. Sofern das Unternehmen diesbezügliche Risikovorsor- gen in Form von Rückstellungen gebildet hat, sind diese… …eine Liquiditätslücke aufweist, kann Zahlungsun- fähigkeit vorliegen; sofern dies nicht der Fall ist, kann das Vorliegen drohender Zahlungsunfähigkeit… …geben könnte. Diese sind im Ergebnis deutlich zu erkennen: Zunächst ist festzuhalten, dass beide Tatbestände auf das Instrument des Fi- nanzplans… …dokumentiert, Aussagen zur Fortbestehensprognose werden ebenfalls anhand eines Finanzplans abgeleitet. Das Instrumentarium ist somit identisch, auch die… …Fortbestehensprognose die Betrachtung des laufenden und des folgenden Ge- schäftsjahres für erforderlich gehalten wird,418 entspricht das maximal einem zweijährigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Überschuldung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 105 3 Überschuldung 3.1 Normzweck Überschuldung liegt nach § 19 Abs. 2 InsO vor, wenn das Vermögen… …Neufassung des Überschuldungsbegriffs durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) wird demgegenüber Überschuldung regelmäßig erst zeitlich später… …explizit nicht Gegenstand der gesetzlichen Regelung. Eine Ausnahme gilt lediglich für die Ansatzregelungen, die durch das Gesetz über die Modernisierung… …befriedigenden Lösung gekommen wäre.431 Das Hauptproblem der Überschuldungsprüfung wird in dem Dilemma zwischen den Geboten der Justi- tiabilität und der… …Aktueller insolvenzrechtlicher Überschuldungsbegriff Am 17.10.2008 wurde das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) von Bundes- tag und Bundesrat… …verabschiedet und trat einen Tag später in Kraft. Durch die Neufassung in Art. 5 FMStG liegt Überschuldung nach § 19 Abs. 2 InsO vor, wenn das Vermögen des… …wahrscheinlich. Bei positiver Fortbestehensprognose kommt es auf das Ergebnis einer Gegenüberstellung von Aktiva und Passiva in einem Überschul- dungsstatus nicht… …Eintritt dieser rechnerischen Überschuldung einen Insolvenzantrag zu stellen. Dies würde selbst dann gelten, wenn für das Unternehmen an sich eine positive… …Fortführungsprognose gestellt werden kann und der Turnaround sich bereits in wenigen Monaten abzeichnet. Der Gesetzesentwurf will das ökonomisch völlig unbefriedigende… …Vorteil, dass das prognostische ___________________ 432 MK-InsO-Drukarczyk § 19, Rz. 20. 433 Holzer, ZIP 2008, 2108, 2108. 434 Böcker/Poertzgen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kommunales Gemeinkostenmanagement

  Grundsachverhalte kommunaler Kosten- und Leistungsrechnung

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …das extern vorgeschriebene Rechnungs- und Haushaltswesen? � Warum ist eine Kosten- und Leistungsrechnung in Kommunen notwendig? � Wie ist die… …, Erstellung und Vertrieb) adäquat gewährleisten. Das kommunale Rechnungswesen hat daher den primären Zweck, die Kom- mune in monetäre Wertgrößen abzubilden… …und somit das Aufkommen und den Verbrauch von Ressourcen möglichst differenziert beurteilen zu können. Erst durch eine derartige Abbildung wird eine… …nachvollzogen werden können. Der Haushaltsplan als das zentrale Steuerungs- und Rechenschaftsinstrument arbeitet vorrangig mit rechnungswesenbasierten… …Informationen. Nur wenn diese Informationen den An- forderungen der Wahrheit, Aussagekraft und Steuerungsrelevanz genügen, ist das Fundament für weiterführende… …16 Rechnungssystemen generiert und können für entscheidungsorientierte oder verhal- tensorientierte Zwecke genutzt werden. Das Rechnungswesen ist… …somit ein Instrument der Verwaltungsführung und kann systembezogen als ein Subsystem betrachtet werden, welches durch das Füh- rungssystem zielorientiert… …Gesamtsystem obliegen dem institutionalisierten Control- ling, das dafür systembildende und -koppelnde Maßnahmen einsetzt. Das Rechnungswesen ist in diesem… …Sinne der notwendige Daten- und Instru- mentenpool, aus dem über das Informationssystem wiederkehrend oder fallweise, führungsunterstützende… …künftiger Generationen. Jede Generation soll mithin nur das verbrauchen dürfen (Ressourcenverbrauch), was sie bereit und in der Lage ist aufzubringen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kommunales Gemeinkostenmanagement

  Kommunale Kosten- und Leistungsrechnung auf Teilkostenbasis

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …. Stromkosten für das Verwaltungsgebäude). Variable Kosten sind solche Kosten, deren Höhe von der Leistungsmenge abhän- gig ist. Das heißt, variable Kosten… …richtig, als das die Leistungen die durch sie verursachten Kosten tatsächlich tragen müssen und die durch die Kal- kulation ermittelten Gebühren diese… …Parkbank eingesetzt wird. Dieses Rechenbeispiel geht davon aus, dass die anteiligen fixen Kosten in Höhe von 1.000 € durch das eigene Personal erzeugt… …: Vollkostenproblematik und Absatz Kommunale Kosten- und Leistungsrechnung auf Teilkostenbasis 32 Weiterhin könnte es für das nicht ausgelastete Schwimmbad… …Diese unterschiedlichen Wertansätze wirken sich auch auf das Ergebnis aus. Der Unterschiedsbetrag zwischen Voll- und Teilkostenansatz entspricht der… …doppischen Haushaltsplanung sind die Aufwendungen und Erträge der Produkte und Leistungen für das nächste Haushaltsjahr zu bestimmen. Dies ge- schieht i.d.R… …. inputorientiert, d.h. nach den Bedarfsansätzen der Vorjahre werden buchungsstellenbezogen die Ansätze für das nächste Haushaltsjahr geschätzt. Die… …eine enorme Unterstützung im Rahmen der Haushaltsplanung darstellen kann. Steuerungs- und Informationsbedarfe im Rahmen der Haushaltssteuerung: Das… …Leistungsrechnung auf Teilkostenbasis 38 2.3.1 Mathematisches Kostenauflösungsverfahren Für das Verfahren der mathematischen Kostenauflösung ist charakteristisch… …Ergebnissen. 2.3.2 Buchtechnisches Kostenauflösungsverfahren Wie das mathematische Verfahren, so basiert auch das buchtechnische Verfahren auf tatsächlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kommunales Gemeinkostenmanagement

  Kommunales Kostenmanagement am Beispiel der Prozesskostenrechnung

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Prozesseliminierung; dies wird vor allem durch das Outsourcing von Leis- tungen herbeigeführt; � Ermöglichung einer strategieorientierten Gestaltung des… …Prozesskostenrechnung 80 In Fortführung des Beispiels wäre ein Teilprozess im Rahmen der Bearbeitung der Verlängerung einer Fahrerlaubnis das Einholen und Auswerten… …konkreten Beispiel wäre das die Bearbeitung des Antrags zur Verlängerung des Busführerscheins. 3.2.4 Geschäftsprozesse Durch die Zusammenfassung von… …TätigkeitenAnalyse und Definition der Tätigkeiten Aggregierung zu TeilprozessenAggregierung zu Teilprozessen Integration der Prozesskostenrechnung in das kommunale… …Kostenrechnungssystem 81 3.3 Integration der Prozesskostenrechnung in das kommunale Kostenrech- nungssystem Zunächst gilt es allgemeine Grundsatzentscheidungen über… …die Anschaffung eines speziellen Softwarepakets und � eine Integration in das Rechnungswesen sowohl inhaltlich als auch DV- technisch notwendig ist… …. 250-251. Kommunales Kostenmanagement am Beispiel der Prozesskostenrechnung 82 Beispiel: Das Stadttheater mit seinen 250 Abendveranstaltungen, 1,2 Mio… …die Prozesse zu erreichen. Beispiel: Es ist für das Stadttheater zunächst zu entscheiden, welche denn die zu untertei- lenden Hauptprozesse sind. Es… …mittelt und bewertet sowie festgehalten, welche Leistungen innerhalb einer Kosten- stelle erbracht werden. Integration der Prozesskostenrechnung in das… …einer Inszenierung sind die einzelnen Schauspieler, die Maske, das Bühnenbild, Requisite, die einzelnen Veranstaltungen (deren Kos- ten mehrfach…

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