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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Der zivilrechtliche Haftbefehl und dessen Vollzug bei Schuldnern mit unbekanntem Aufenthalt bei der Vollstreckung wegen Forderungen aus der

  Rechtsanwalt Christian Rosinus, Rechtsanwältin Sarah Milena Landsberg

  …Haftbefehls bei Schuldnern mit unbekanntem Aufenthalt 1. Problemaufbau Zuständig für die Verhaftung des Schuldners ist der Gerichtsvollzieher, in dessen… …GVGA). 9 Allerdings scheinen die für die Verhaftung maßgeblichen Rechtsnormen der GVGA (Stand des Gesetzes: 01.08.2012) den Fall vor Augen zu haben, dass… …Feiertagen zu beantragen (§ 187 Abs. 4 GVGA). Für den äußersten Fall, wenn der Schuldner Widerstand leistet, gestattet die Anweisung dem Gerichtsvollzieher… …. 11 Sein Aufenthalt wird oftmals unbekannt sein und eine Gefahr für den befriedungsbedürftigen Gläubiger darstellen. Dennoch sieht § 187 Abs. 4 S. 1… …GVGA für diesen Fall lediglich vor, dass der Gerichtsvollzieher den Gläubiger über die Erfolglosigkeit der Verhaftung benachrichtigen und zu den Akten… …vermerken möge, der Schuldner sei weder aufzufinden noch anzutreffen. Das ist sowohl für den Gläubiger wie auch für Gerichtsvollzieher unbefriedigend. In… …Vollstreckungsverfahren dienen. 12 Voraussetzung für ein Tätigwerden des Gerichtsvollziehers ist zunächst ein Vollstreckungsauftrag des Gläubigers. Die Vorschrift soll die… …Amts wegen abzugeben. 18 Für das Tätigwerden des Gerichtsvollziehers entstehen gemäß Nr. 440 des Kostenverzeichnisses zum GVKostG Kosten in Höhe von EUR… …gleichzeitig die Ermächtigung zur Fahndung erfasst. 20 Die These, dass Entsprechendes auch für den seit 1. Januar 2013 aktuellen § 802 g ZPO gelten würde, der in… …nach unserer Auffassung keine Grundlage mehr. Die Befugnisse des § 755 ZPO sind lex specialis für die Suche nach dem Schuldner und für die Ermittlung von…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2013

  Zum Compliance-Erfordernis in der Ministerialverwaltung

  Compliance im Schatten des Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz
  

  Dr. Sascha Dietel

  …Recht und Gesetz gebunden sind. Somit bestünde für die öffentliche Verwaltung bereits aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgabe zum rechtmäßigen… …Kontrollsystem geschaffen und die Aufsicht pflichtgetreu durchgeführt wird, während es für die Verwaltung keine vergleichbaren Regelungen gibt, die über die… …Jahre als Referent im Ministerium des Innern des Landes Brandenburg beschäftigt. 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im… …2 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2353) geändert worden ist. 4 Schneider, U. H.: Compliance im Konzern, in: Neue Zeitschrift für… …Normentreue ist ein norm- oder regelwidriges Verhalten von einem besonderen öffentlichen Interesse und wird dementsprechend medial dargestellt. Für den… …Richtlinien oder ethische Grundsatz- und Wertvorstellungen. In den meisten Fällen wird der verantwortliche Minister für ein Fehlverhalten von Mitarbeitern in… …politischen Einflüsse und durch die hohe Regelungsdichte in der öffentlichen Verwaltung bestehen für einen politischen Mandatsträger in der öffentlichen… …Ministers herbeiführen und darüber die Popularitätswerte erhöhen. Der gute Ruf eines politischen Beamten, seine Reputation, ist ein wesentlicher Faktor für… …für ein funktionierendes Staatswesen. Ebenso ist Vertrauen ein wichtiger Faktor, da ohne dieses Grundvertrauen die Funktionsfähigkeit der Verwaltung… …zum Zweck des Erwerbs, des Erhalts oder der Wiedererlangung einer Reputation für integres Verhalten gesehen werden, um das notwendige Vertrauen der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2013

  Familienunternehmen als Garant für eine ausgeprägte Vertrauenskultur?

  Determinanten des Vertrauensverhältnisses zwischen Eigentümern und Fremdmanagern in großen Familienunternehmen
  

  Dr. Martin R. W. Hiebl

  …204 • ZCG 5/13 • Management Familienunternehmen als Garant für eine ausgeprägte Vertrauenskultur? Determinanten des Vertrauensverhältnisses zwischen… …Einsatz von Fremdmanagern * Dr. Martin R. W. Hiebl ist Assistenzprofessor am Institut für Controlling und Consulting der Johannes Kepler Universität Linz… …Transkripte mehrmals gelesen und jeweils nach für das Forschungsthema relevanten Aussagen gescannt und kodiert. Die restlichen Transkripte wurden daraufhin auf… …darauf achten, dass dieser von den persönlichen (Wert-)Vorstellungen her zum Unternehmen passt und somit die Basis für gegenseitiges Vertrauen gelegt ist… …. Die Eigentümer achten etwa auch darauf, ob der in Frage kommende Fremdmanager in seiner bisherigen Karriere bereits gezeigt hat, für Kontinuität und… …kleinen und mittleren Unternehmen, ABl. EU v. 20. 5. 2003 S. 36 ff. 13 Vgl. Thomas, A General Inductive Approach for Analyzing Qualitative Evaluation Data… …Passung zum Familienunternehmen und damit die Basis für ein Vertrauensverhältnis prüfen, zeigt das folgende Statement eines anderen Fremdmanager- CFO: „Der… …Präferenz für CFO- Rekrutierungen aus dem eigenen Haus, um eben vorher dieses Vertrauensverhältnis aufbauen zu können. Ich habe bisher die Erfahrung gemacht… …. Wenn ein Fremdmanager aber an diesen Gremien teilnimmt, ist die Analyse der Frequenz der Sitzungen allein nicht ausschlaggebend für die Beurteilung der… …beobachten. Allerdings lag der Grund hierfür nicht in einem höheren Kontrollbedürfnis der Eigentümer, sondern in einer für Familienunternehmen typischen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Forensic Investigation und die Friedenspflicht

  Dipl. iur. Raoul Kirmes

  …Freiräume für legale private Ermittlungstätigkeiten zu finden sind. 11 Beim Versuch solche Freiräume juristisch zu „erschließen”, besteht Einigkeit darüber… …mit Branchenschwerpunkt Kreditinstitute in Berlin und Lehrbeauftragter für Internationales- und Europäisches Technik- und Sicherheitsrecht an der… …zurückzuweisen, nicht jede Problemlösung für internationale Großkonzerne ist auch allgemein sinnvoll; so auch Wastl, ZRP 2011, S. 58. 8 Klappentext auf Di Fabio, U… …wird versucht, durch Analyse der Verfahrensordnungen für staatliche Ermittlungen (insb. StPO/ZPO) zu zeigen, wo im Vorfeld staatlicher… …Ermittlungstätigkeit Raum für private Ermittlungen besteht. 2. Private Ermittlungen werden dort für legitim deklariert, wo ein öffentliches (staatliches) Interesse… …offenbar gar nicht besteht, was insbesondere für zivilrechtliche Streitigkeiten oder bei untergesetzlichen Code of Conduct´s oder anderen privaten… …und weiter: „Für den Bereich des Zivilrechts, […] lässt sich die Frage der generellen Zulässigkeit privater Ermittlungen unproblematisch bejahen […].”… …15 Im Ergebnis sehen Salvenmoser/Schreier Freiräume für private Ermittlungen, die ausdrücklich nicht den gesetzlichen Beschränkungen der… …Verfahrensordnungen für staatliche Ermittlungen unterliegen. 16 Kann es aber sein, dass privaten Ermittlern weniger Ermittlungsbeschränkungen im Bezug auf… …ist, wird der konstitutionelle Hintergrund ausgeblendet. Beim Versuch zu zeigen, dass im einfachen Recht keine Verbote für private Ermittlungen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2013

  Aufsichtsratswahlen: Erweiterte Praxisanforderungen

  Vorbereitung und Durchführung vor dem Hintergrund der neuen DCGK-Regelungen
  

  Dr. Stephan Zilles, David J. Deutsch

  …derartiger Beziehungen ist noch kein Beleg für eine Abhängigkeit, diese muss stets positiv festgestellt werden 3 . Hierbei hilft der neu geschaffene und im… …potenziell konfliktbegründender Beziehungen schon bei den Wahlvorschlägen des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung empfohlen. Dies gilt jedoch nicht für alle… …denkbaren Näheverhältnisse, sondern nach Ziff. 5.4.1 Abs. 5 DCGK nur für solche Beziehungen, die den objektiv urteilenden Aktionär in seiner Wahlentscheidung… …beeinflussen könnten. So muss es beispielsweise Bagatellgrenzen für Beziehungen zum Unternehmen geben, insbesondere müssen tägliche Kundenverhältnisse von den… …offenlegungspflichtig wird, die direkt oder indirekt mehr als 10 % der stimmberechtigten Aktien halten, schreibt Ziff. 5.4.2 DCGK dies erst für Beziehungen zu… …kontroverser Diskussionen und ist gleichzeitig Basis für weitere Auseinandersetzungen mit diesem Thema. Siehe auch die diversen veröffentlichten Stellungnahmen… …weniger spezifisch und deckt damit möglicherweise nicht sämtliche für die Wahlentscheidung relevanten Konflikte ab. Zudem muss der Auf- sichtsrat auch im… …Ziff. 5.4.1 DCGK unterscheidet nicht zwischen Neuwahl und Wiederwahl und gibt somit für beide Fälle die gleichen strengen Anforderungen vor. Nicht… …nämlich nur empfehlende Vorbereitungen für das Plenum und die Verabschiedung der endgültigen Kandidatenliste erfolgt eben erst – zeitlich mit allen… …einerseits ein erhöhtes Anfechtungsrisiko für die Wahlen zum Aufsichtsrat und u.U. andererseits die Versagung der Entlastung des Aufsichtsrats durch Beschluss…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Zu den Zumessungskriterien für die Unternehmensgeldbuße

  Rechtsanwältin Laura Görtz

  …WiJ Ausgabe 1.2013 Entscheidungskommentare 38 Rechtsanwältin Laura Görtz, Düsseldorf Zu den Zumessungskriterien für die Unternehmensgeldbuße Anm. zu… …nicht für eine geringfügige Ordnungswidrigkeit festgesetzt werde. Insofern sei es erforderlich, vor der Verhängung und Bemessung der Geldbuße gegen das… …für eine geringfügige Ordnungswidrigkeit festgesetzt wird. Damit lässt sich der Beschluss in eine Reihe von Judikaten einordnen, die die Regelung des §… …geregelten allgemeinen Zumessungskriterien nur für die Bußgeldbemessung gegenüber dem Täter anzuwenden sind. Sowohl die Vorschrift zur „Höhe der Geldbuße“ als… …werden an Zumessungskriterien für Strafen und Geldbußen, zu denen die Regelung des § 17 Abs. 3 OWiG zählt, nicht gestellt. Sie sind vielfach nicht… …Bußgeldrahmen Raum für die Einbeziehung aller im Einzelfall zu berücksichtigenden Umstände zu lassen. 12 Daher bedarf es eines Verweises auf § 17 Abs. 3 OWiG in §… …für das Unternehmen erzielten oder beabsichtigten Vorteile festgesetzt.“ 13 Das Organ einer Gesellschaft werde jedoch nur entsprechend 9 Bohnert, OWiG… …eine „Kompensation“ für erforderlich. Demnach soll – wie auch im Kartellrecht – die Verzögerung durch einen Abschlag nach der Geldbußbemessung… …Anwendung gelangt. Kriterien für Milderung und Kompensation Berücksichtigung der Beteiligungsverhältnisse an dem Unternehmen Die Rechtsprechung der… …, 3. Aufl. 2006, § 30 Rn. 16. 16 Für das Kartellrecht: OLG Düsseldorf, Urteil vom 30. März 2009 - VI-2 Kart 10/08 OWi = BeckRS 2009, 28250; OLG…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Kein Verwertungsverbot für Videoaufnahmen im Arbeitsgerichtsprozess bei bloßer Rechtswidrigkeit

  Anmerkung zu BAG, Urt. vom 21. Juni 2012 – 2 AZR 153/11
  

  Rechtsanwalt Sebastian Juli

  …WiJ Ausgabe 2.2013 Entscheidungskommentare 108 Rechtsanwalt Sebastian Juli, Düsseldorf Kein Verwertungsverbot für Videoaufnahmen im… …insbesondere mit der für interne Ermittlungen wichtigen Frage auseinander gesetzt, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit durch Videoaufnahmen… …Entscheidungskommentare 109 c) Anlass für die verdeckte Videoüberwachung Die Beklagte hat im Rahmen des Kündigungsschutzverfahrens vorgetragen, dass hohe Inventurverluste… …in der Filiale der Klägerin Anlass für die verdeckte Videoüberwachung gewesen seien. Es habe der Verdacht bestanden, dass diese Inventurdifferenzen… …wegen der langen Betriebszugehörigkeit der Klägerin für unverhältnismäßig gehalten. Die hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung habe jedoch das… …für den Kündigungsentschluss war. Diese Videoauswertung habe sie dem Betriebsrat zugänglich gemacht und damit den Betriebsrat ordnungsgemäß angehört. b)… …Betriebszugehörigkeit von 18 Jahren und den geringen Wert der entwendeten Gegenstände sei eine Wiederherstellung des Vertrauens nicht zu erwarten gewesen. Für den Grad… …konkreter Verdacht für eine strafbare Handlung oder einer anderen schweren Verfehlung zu Lasten der Arbeitnehmerin bestanden habe. Zudem habe es nicht… …Kennzeichnungsgebot sei weder nach § 6b Abs. 1 BDSG noch nach § 6b Abs. 3 BDSG als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Verarbeitung oder Nutzung von nach § 6b Abs… …. 1 BDSG erhobenen Daten aufgeführt. Auch aus der Gesetzesbegründung ergebe sich nicht, dass es Voraussetzung für eine materiellrechtliche Zulässigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2013

  Die Interaktion zwischen Interner Revision, Prüfungsausschuss und Abschlussprüfer als Qualitätsindikator der Corporate Governance

  Auswirkungen auf Unabhängigkeit und Prüfungsqualität im internationalen Vergleich
  

  PD Dr. Patrick Velte, Prof. Dr. Marc Eulerich

  …Effizienz der Corporate Governance erhöht werden. Allerdings hat die EU-Kommission keine theoretischen und empirisch-induzierten Erklärungsansätze für die… …Sommersemester 2013 die Professur für Accounting an der Leuphana Universität Lüneburg (Email: velte@ leuphana.de); Prof. Dr. Marc Eulerich ist Juniorprofessor für… …unmittelbar die Interne Revision thematisiert, aber durch zahlreiche Regulierungen zur Einrichtung, Steuerung und Überwachung eines Internal-Control-Systems für… …. 28–35. 4 Vgl. zu einheitlichen Standards und Definitionen für ein Risikomanagement COSO, Enterprise Risk Management, Integrated Framework, 2004. 5 Vgl… …Unabhängigkeitsregelungen für den Abschlussprüfer deutlich zu erhöhen (z. B. durch eine externe Rotation und eine Trennung von Prüfung und Beratung). Um zu einer stärkeren… …unternehmenseigene (Stabs-)Abteilung dar, die für das Management Prüfungsund Beratungsleistungen auf allen Unternehmensebenen durchführt. Allerdings ist in jüngerer… …164/3); Aktionsplan: Europäisches Gesellschaftsrecht und Corporate Governance (KOM [2012] 740/2); Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments… …Direktoren/Aufsichtsratsmitgliedern börsennotierter Gesellschaften und über damit zusammenhängende Maßnahmen (KOM [2012] 614); Vorschlag für eine Verordnung über spezifische… …Anforderungen an die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (KOM [2011] 779/4), sowie Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der… …Revision ist im Gegensatz zum Two-Tier-System für das One- Tier-System charakteristisch. Interaktion von Prüfungsinstanzen Prüfung • ZCG 3/13 • 127…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2013

  Veranstaltungsvorschau für die Zeit vom 1. Februar bis 31. Dezember 2013

  Zusammengestellt von der ZIR-Redaktion

  …DIIR-Akademie · ZIR 1/13 · 49 Veranstaltungsvorschau für die Zeit vom 1. Februar bis 31. Dezember 2013 DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision… …15. 10. 2013 Datenschutz für Revisoren und Revisorinnen Q _PERIOR Q _PERIOR R. Billmaier 08. 04.– 09. 04. 2013 W. Caster R. Urban Führungswirkung… …und Chance für die Revisionspraxis 13. 05.– 14. 05. 2013 R. Odenthal Prüfung von IT-Dienstleistern 11. 03.– 12. 03. 2013 05. 12.– 06. 12. 2013… …Aufbaustufe Prüfung der Finanzbuchhaltung in SAP® Risikoorientierte Prüfungsansätze für das SAP®-System Prüfung des SAP®-Berechtigungskonzepts Der Arbeitsplatz… …. 04. 2013 27. 11. 2013 N. Neubert SAP®-Prüfung in Kommunen und 31. 10.– 01. 11. 2013 R. Odenthal öffentlichen Unternehmen IT-Revision für… …. 2013 04. 11.– 05. 11. 2013 H. Behr H. Bayerschmidt Honorare für Architekten/Fach- 05. 09. 2013 K. A. Werner ingenieure Kalkulation und Recht bei… …Nachtragspreisen 06. 09. 2013 K. A. Werner Seminare Soft Skills Grundstufe Psychologie kompakt für Revi- 02. 09.– 03. 09. 2013 R. Munde soren Der Revisor als… …für Führungskräfte 19. 06. 2013 M. Kreikebaum- Movagharnia Interviewing Skills in English 16. 09.– 17. 09. 2013 T. Marquardt Seminare CIA-Ausbildung… …IT-Kurs für das Examen „Certified Internal Auditor“ (CIA) CIA-Examen Vorbereitungskurs Teil I–II CIA-Examen Vorbereitungskurs Teil III 08. 04.– 09. 04. 2013… …. Bantleon R. Odenthal A. von Britton Prof. Dr. T. Amling Prof. U. Bantleon Grundstufe Basiskurs I für öffentliche Prüfer: Funktion, Stellung und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2013

  Veranstaltungsvorschau für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2013

  Zusammengestellt von der ZIR-Redaktion

  …DIIR-Akademie · ZIR 5/13 · 279 Veranstaltungsvorschau für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2013 DIIR – Deutsches Institut für Interne… …Grundstufe Psychologie kompakt für Revi soren 28. 11.– 29. 11. 2013 R. Munde Der Revisor als Kommunikator 21. 10.– 23. 10. 2013 C. Rausch Kommunikation Teil 1… …Depotbankfunktion 27. 11. 2013 S. Kemperdiek Aufsichtlich geforderte jährliche 10. 10. 2013 R. Hahn Prüfung der Ratingsysteme Seminare CIA-Ausbildung IT-Kurs für… …2013 Energie und Verkehr 16. 10. 2013 Frankfurt Industrie und Mittelstand 25. 11. 2013 Leipzig Seminare Kreditinstitute Basis Grundlagen für die…

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