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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Ist Unverwertbares wirklich frühzeitig aus den Akten zu entfernen?

  Rechtsanwalt Dr. Bernhard Isenring

  …Verteidigung gestützt auf Art. 141 Abs. 5 StPO beantragte Entfernung von Beweismitteln aus den Strafakten abgelehnt werden. II. Bundesgericht Das Bundesgericht… …Abs. 1 lit. a BGG regelmäßig erst gar nicht eingetreten. 1 Das Bundesgericht stellt sich dahingehend auf den Standpunkt, die Frage, ob von der… …. 93 Abs. 1 lit. a BGG hat es das Bundesgericht im Entscheid vom 5. Juni 2013 doch für notwendig erachtet zu erwähnen, dass das Gesetz vor… …Rechtsprechung (Auswahl) 1. Bern Das Obergericht des Kantons Bern ist mit Entscheid vom 6. Februar 2014 (BK 2013 362) auf eine gegen die Nichtentfernung von… …einvernommen worden ist. Das Obergericht des Kantons Bern qualifizierte die beiden Einvernahmeprotokolle nicht nur als unverwertbar, sondern ordnete auch deren… …aus den Akten wird denn auch in der Lehre zu Recht bejaht […]“ (a.a.O.). Das Obergericht wies m.E. zu Recht darauf hin, dass darüber hinaus das… …Kantons Bern vom 6. Februar 2014 (BK 2013 362) auch nur im Ansatz auseinanderzusetzen. Das für die Beurteilung zuständige Sachgericht – und nicht die… …nicht. Der Beschwerdeführer habe demgemäß kein rechtlich geschütztes Interesse an einem Entscheid der Beschwerdeinstanz. Im bloßen Umstand, dass das… …. 4.b). Anmerkung: Letzteres mag zutreffen, ist aber für die Frage der Beschwerdelegitimation i.S.v. Art. 382 StPO irrelevant. 3. Zürich Das Obergericht… …des Kantons Zürich, III. Strafkammer, tritt unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgericht vom 5. Juni 2013 1B_2/2013 auf Beschwerden, mit denen die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Schutz der Untersuchungskommunikation

  Dr. Ingo Minoggio

  …. Den- noch müssen im Verlauf fast jeder Untersuchung Ergebnisse oder Arbeits- schritte schriftlich fixiert werden.857 Das gilt beispielsweise für… …stattdessen das Interesse der Ermittler wecken. Es existiert kein originäres Schutzrecht für die Untersuchungskommunikation, wodurch sie per se vor jedem… …gewährleistet, solange das Unternehmen wegen drohender Vermögensabschöpfungen eine beschuldigtenähnliche Stellung in- nehat. Ein Unternehmen als juristische… …, Einziehung oder erweiterter Verfall) nach den § 73 ff. StGB oder §§ 29, 29a OWiG ergriffen werden. Zum anderen können gegen das Unternehmen Geldbußen nach §… …StPO in Verbindung mit § 442 Abs. 1 StPO angeordnet werden. Doch auch schon in einem früheren Verfahrensstadium gilt das später nach diesen… …. Zwischenberichte und Abschlussbericht der eigenen Untersuchung 322 Minoggio lichkeiten und Schutzfunktionen.865 Es kommt nur darauf an, dass das Unter- nehmen… …sich bereits so früh wie möglich vor möglichen Einziehungs- oder Verfallsentscheidungen oder Verbandsgeldbußen schützen muss.866 Das bedeutet: Drohen… …entsprechend anzuwenden sind. Umfasst ist hiervon ausdrücklich auch das generelle Recht nach § 148 StPO, frei mit seinem Ver- teidiger zu kommunizieren. Aus §… …ankomme, bei wem die Verteidigungsunterla- gen aufbewahrt werden.869 Denn das Recht aus § 148 StPO würde praktisch… …Bei einer Nebenbeteiligung oder einem Nebenbeteiligungsinteresse greift al- so für das Unternehmen wie für einen Beschuldigten das umfassende Beschlag-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision von IT-Verfahren in öffentlichen Institutionen

  Revision von IT-Verfahren

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …Wenn Fachbereiche „in eigener Regie Anwendungen entwickeln und be- treiben“22), dann müssen sie das nicht (immer) in Missachtung/unter Um- gehung der… …, Wartung etc. durch das zuständige IT-Referat). 6.2 Durchführung Bestandsaufnahme Nach Feststellung der Grundgesamtheit ist es ratsam, eine Bestandsaufnah-… …� Angabe der zuständigen Dienststelle bzw. des zuständigen Res- sorts (in dessen Zuständigkeit und Verantwortung das IT-Verfahren liegt) � Liegt eine… …Funktionen bleibt das damit verbun- dene IKS in der Verantwortung des auslagernden Unternehmens. Des- halb ist das vom Dienstleistungsunternehmen eingerichtete… …von Auftragsvereinbarungen den Regel- bzw. den Produktivbetrieb von IT-Verfahren umfassen können. Der Umfang der angebotenen Leistungen kann das… …, sehen als zuständige Stelle für das Förderver- fahren das Regierungspräsidium Kassel vor.30) Hinweise auf eine geteilte Aufgabenwahrnehmung bzw. eine… …abweicht, die die Regelungen herausgegeben hat. Dies kann auch der Fall sein, wenn es ein Auseinanderfallen bei der Zuständigkeit für das Antragsverfahren… …Prozesse Bei der Darstellung der durch das IT-Verfahren unterstützen Prozesse sind insbesondere folgende Fragestellungen interessant: � Ist das zu prüfende… …Verfügung. � Welche Geschäftsprozesse/Teilprozesse/Aufgaben unterstützt das IT-Verfahren? Neben der allgemeinen Beschreibung soll hier konkret auf den… …Abrechnung von Reisekosten). � Welcher Art von Geschäftsprozess/fachlichem Einsatzbereich ist das zu prüfende IT-Verfahren zuzuordnen? Bei einer größeren…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …das Risikocontrolling angesiedelt ist. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Anforderungen und sich ergebende Prüfungserfordernisse der… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …Veröffentlichung über­trägt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine ein­fache Abdruckgeneh­migung zu erteilen; sich ggf. hieraus… …Redaktion das Recht der Kürzung und Modi­fikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr… …ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Inhalt / Impressum

  …das hauseigene Risikomanagement, was hohe Professionalität nicht nur in der technischen, sondern auch in der kaufmännischen Abwicklung des Projekts… …. Von Text und Tabellen erbitten wir das Manuskript per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge… …angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche ­Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von… …Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in ­fremde Sprachen zu übersetzen… …Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren ­Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines… …fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens ­sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache… …angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne… …geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Mai bis August 2015

  Dr. Christian Brand

  …Insolvenzstraftaten auszuwerten. Diese – heute gängige – Ermittlungspraxis stufen Verf. als unzulässig ein. Da weder das eröffnete noch das mangels Masse nicht… …Insolvenzeröffnungsverfahren gegenüber dem Gericht, dem Insolvenzverwalter und dem Gläubigerausschuss über alle das Verfahren betreffende Verhältnisse umfassend Auskunft zu… …Grundlage dieses restriktiven Verständnisses spricht Verf. die Empfehlung aus, keine freiwilligen Auskünfte zu erteilen, sondern abzuwarten, bis das… …de lege ferenda, ZInsO 36/2015, S. 1758- 1773. Dem Verfall gem. den §§ 73 ff. StGB liegt der Grundsatz zugrunde, wonach der Täter das aus der Tat… …kann das Gericht aber die strafprozessuale Rückgewinnungshilfe (vgl. § 111i StPO) anordnen. Schwierigkeiten bei der Rückgewinnungshilfe ergeben sich… …freilich, wenn das noch vorhandene Vermögen des Täters nicht genügt, um alle seine Gläubiger zu befriedigen. Wie diese Schwierigkeiten de lege ferenda… …Geschäftsleiter hingegen kein tauglicher Täter ist, ließe sich das Vermögen von Personenverbänden unter bankrottstrafrechtlichen Vorzeichen gefahrlos schädigen. Um… …auch – im wirtschaftlichen Interesse des Personenverbands vorgenommen hatte (s. nur BGHSt 28, 371 [372]; St 30, 127; St 34, 221 [223]), vertrat das… …(organisationsbezogenen) Zurechnungsmodell vor, die Voraussetzungen, unter denen § 14 StGB das Statusmerkmal „Schuldner“ „überwälzt“, nicht sachgerecht erklären zu können (S… …. das Unternehmen, neben dem bestellten auch den faktischen GmbH-Geschäftsführer auf die Täterliste des § 15a Abs. 4, 5 InsO zu setzen, als unzulässige…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2015

  Internationaler Vergleich von SoP-Regelungen

  Einflussbereiche der Aktionäre auf Vergütungshöhe und -systeme
  

  Maximilian Behrmann, Dr. Remmer Sassen

  …eines Vergütungsvotums enthält. 1. Einführung Das Vergütungsvotum bzw. das sog. Say on Pay (SoP)-Votum steht seit geraumer Zeit im Fokus regulatorischer… …eines SoP-Votums über die Vergütung bzw. das Vergütungssystem des Managements abstimmen zu können. Damit wurde den Aktionären mehr Spielraum bei der… …Hauptversammlungssaison 2010 besteht auch für Aktionäre deutscher börsennotierter Gesellschaften die Möglichkeit, unverbindlich und ohne rechtliche Auswirkungen über das… …. Deutschland 2.1 Rechtliche Grundlagen Mit dem Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) vom 31. 7. 2009 wurde das Votum der Hauptversammlung… …über das System der Vorstandsvergütung eingeführt. Gem. § 120 Abs. 4 Satz 1 AktG kann die Hauptversammlung einer börsennotierten Gesellschaft „über die… …. HS AktG die rechtliche Unverbindlichkeit des Votums zum Ausdruck 3 . Es dient dazu, das Meinungsbild der Aktionäre aufzuzeigen und stellt bei Billigung… …Vgl. Hupka, Das Vergütungsvotum der Hauptversammlung – eine rechtsökonomische und rechtsvergleichende Untersuchung zu § 120 Abs. 4 AktG, 2012, S… …. 287–293; Döll, WM 2010 S. 109–110. 4 Vgl. Fleischer, NZG 2009 S. 805. 5 Vgl. Begemann/Laue, BB 2009 S. 2445. c Festzuhalten ist, dass das Vergütungsvotum… …besondere zählen hierzu die (negative) Berichterstattung in der Fachpresse oder die (negative) Wahrnehmung der Öffentlichkeit 6 . Mit dem durch das VorstAG… …Aufsichtsrat behält zwar weiterhin die Vergütungskompetenz, jedoch erhöht sich zugleich sein Rechtfertigungsdruck7 . Zudem ist das Vergütungsvotum nicht zwingend…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2015

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …einzelne Unternehmen der Gruppe an der rechtswidrigen Kartellabrede beteiligt waren. Das führt dazu, dass insbesondere die Muttergesellschaft als… …Muttergesellschaft so wesentlichen Einfluss auf das 1 BGH v. 18. 11. 2014 – KZR 15/12 (Calciumcarbid- Kartell II). Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Philipp… …. Relevant ist, inwiefern die Muttergesellschaft das Tagesgeschäft ihrer Tochtergesellschaft kontrolliert, strategische Entscheidungen trifft… …Tochtergesellschaft ein Beherrschungs- und/oder Ergebnisabführungsvertrag besteht und ob die Tochtergesellschaft in das konzerninterne Cash- Management eingebunden ist… …oder nicht. 2 Anders als die EU-Kommission verfährt das deutsche Bundeskartellamt. 3 Seine Bußgeldbescheide richten sich ausschließlich gegen die… …2014 8 die rechtskräftige Entscheidung einer nationalen Wettbewerbsbehörde oder einer Rechtsmittelinstanz über einen Kartellverstoß für das mit… …Umständen auch eine für das Kartell nicht verantwortliche Muttergesellschaft im Außenverhältnis haften. Denn ob eine kartellunbeteiligte Muttergesellschaft im… …Beklagten zu 2., deren alleinige Komplementärin die Beklagte zu 1. war. Zum 31. Dezember 2004 trat die Beklagte zu 2. aus der KG aus. Das Vermögen der KG ging… …Gesamtschuldner eine Geldbuße in Höhe von 13,3 Millionen EUR wegen Zuwiderhandlung gegen das Verbot binnenmarktbeschränkender Absprachen gem. Art. 81 des Vertrages… …von den Beklagten die Erstattung des von ihr an die EU- Kommission gezahlten Betrages. Das LG und das OLG wiesen die Klage ab. Während des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Operational Auditing

  Supportprozesse 3: Revision im Immobilienmanagement

  Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Joachim Kregel

  …die Mengenkomponente und die Preiskomponente, wird das Bild etwas klarer. Welche m² eines Gebäudes sollen in die Berechnung einfließen: – Außen-… …. https://www.tu-braunschweig. de/Medien-DB/igs/Projektarchiv/abschlussbericht_eva.pdf. Schon heute werden Netto-Null-Energie- gebäude betrieben wie das Beispiel in Herten… …. Die Frage ist, mit wie viel Aufwand lässt sich die Büronutzungsfläche verändern. Der Blickwinkel ändert sich etwas, wenn das Unternehmen Eigentümer… …Standortbetrachtung hinter mehr emotionalen Themen wie stille Reserven, Keimzelle des Unternehmen, Geist des/der Gründer, Außenwirkung für das Unternehmen zurück… …Immobilien sei noch am Rande angemerkt, dass das Unterneh- mens-Rating nach einer Bilanzverkürzung wohl bedacht sein sollte, da Triple-A- Sicherheiten (eigene… …klein in Deutschland. ____________ 474 Der Autor ist sich bewusst, dass das Wort Marktstandard ein Widerspruch in sich ist, da die Honorare mit… …„Bibel“. 475 Wird das Objekt nach Fertigstellung in einen geschlossenen Immobilienfond eingebracht, so nehmen Finanzberater, Steuerberater… …spöttisch bemerkt, die Chance für das Bauunternehmen, ohne Wettbewerb die Rendite für das Gesamtobjekt zu steigern, sondern auch häufig verspätete… …meistens relativ unbetei- ligt, da der Eigentümer (Vorstand/Geschäftsführung) über das Bauvorhaben ent- scheidet. Jedoch kann sie in Kenntnis der geplanten… …werden, wenn es am Standort ge- nügend eigene Flächen bzw. durch langfristige Mietverträge gebundene Flächen geben würde. In diesem Falle wäre das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Stiftungsverbundene Unternehmen in Deutschland

  ThyssenKrupp AG

  Professor Dr. Marc Eulerich

  …bürgerlichen Rechts und hat ihren Hauptsitz in der Villa Hügel in Essen.545 Der Vorstand der Stiftung besteht aus drei, das Kuratorium aus neun Mitglie- dern… …. Während der Vorstand die Stiftung im Rechtsverkehr vertritt und die laufenden Geschäfte führt, legt das Kuratorium die Grundsätze für die Ver- waltung des… …Stiftungsvermögens fest. Gleichzeitig überwacht das Kuratorium alle von der Stiftung getroffenen Entscheidungen, um zu gewährleisten, dass die Stiftung die in ihrer… …, dass das vorrangige Ziel der Stiftung die Sicherung der Unterneh- mensnachfolge sein sollte, um einen vereinfachten Zugang zum Kapitalmarkt zu… …Kultur.549 Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf die Stadt Essen und das Ruhrgebiet sowie auf die Universitäts- und Hanse- stadt Greifswald gelegt.550… …Insgesamt 56 Prozent der Förderaktivitäten sind auf das Ruhrgebiet beschränkt. Die von der Stiftung eigeninitiierten Pro- gramme und Schwerpunkte sind… …Firmenvermögens von Dr. Ing. E h. Alfried Krupp von Bohlen und Halbach.553 Aktuell hat das Stiftungsvermögen einen Buchwert von ca. 1,1 Milliarden Euro und konnte… …im Vergleich zum Vorjahr um 18,7 Prozent gesteigert werden.554 Zum Eigentum der Stiftung gehören u.a. die Vil- la Hügel, das Alfried Krupp Krankenhaus… …Stiftung zur Verfügung gestellt.556 Für das Jahr 2011 wurden 17,8 Millionen Euro für Förderaufwendungen be- willigt.557 Finanziert wird die Stiftung aus… …den Dividendeneinnahmen der Thyssen- Krupp-Aktien. Für das Geschäftsjahr 2010/2011 wurde der Stiftung eine Di- vidende in Höhe von ca. 59 Millionen Euro…

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