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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …zu den in §99 Abs. 2 TKG genannten Anschlüssen sozialer oder kirchlicher Beratungsstellen enthalten darf. Im Rahmen der von §99 TKG aus… …Internets oder werden im Rahmen der Ver- tragsbeziehungen regelmäßig Verbindungen zum Internet abgerechnet, kann der Stan- dardnachweis im Grundsatz in… …anerkannt.20 Die technische (d.h. telekommunikative) und die inhaltliche (d.h. Content-)Dienstleistung bilden eine untrennbare Einheit, bei der die im Rahmen… …Teilnehmer denVertragmit Hilfe des Internets geschlossen hat oder im Rahmen der Vertragsbeziehungen regelmäßig Verbindungen zum Internet abgerechnet werden…

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  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …Rahmen des §44 TKG. Schutznorm hinsichtlich der Ab- rechnungsgenauigkeit ist vielmehr §45i Abs. 3 TKG.3 Der Abfassung der Vorschrift ist in den…
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  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …den Leistenden (hier: Teilnehmer) herauszugeben. Zwar trägt im Rahmen des §812 BGB grundsätzlich der Bereicherungsgläubi- ger (hier: Teilnehmer) die… …Fristlänge die Interessen beider Parteien – unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls – im Rahmen der Gesamtbetrachtung gegeneinander abzuwägen sind… …Vorbehalt wird der „Entgeltnachweis“ im Regelfall dem EVN inhaltlich ähneln.50Der Anbieter hat jedoch deutlichmehrGestaltungsspielraum als im Rahmen des… …Rahmen des §45i Abs. 1 Satz 2 TKG kann vor allem auf §99 TKG abgestellt werden. Nach §99 Abs. 1 Satz 3 TKG darf der Anbieter bei 10 Lutz TKG §45i…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …Abs. 3 Satz 2 TKG, also die Feststellung von Mängeln im Rahmen der fristgerecht durchgeführten technischen Prüfung, dazu führen soll, dass der Anbieter…
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  § 45k Sperre

  Lutz

  …Rahmen der allgemeinen Vorschriften in AGB (§307 i.V.m. §§273, 320 BGB, im Unternehmerverkehr i.V.m. §310 Abs. 1 BGB) oder individualver- traglich12…
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  § 45l Dauerschuldverhältnisse bei Kurzwahldiensten

  Scholz

  …Mehrwertdienste angeboten werden, sowie die Anbieter von Klingeltönen oder Logos, wenn diese im Rahmen eines Dauerschuld- verhältnisses über Kurzwahldienste… …. Betroffene Entgeltansprüche müssen im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses ent- standen sein und einen Betrag von 20 Euro im jeweiligen Kalendermonat…

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  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …Satz 3 TKV-E. 18 19 Sprache in Echtzeit über Mobilfunknetze.34 Im Rahmen des Sprachgebrauchs des TKG entspricht Sprachkommunikationsdienstleistung…
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  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …tatsächliche, standortbezogene Mobilfunknetzabdeckung, einschließlich einer Kartendarstellung zur aktuellenNetzabdeckung. (3) Im Rahmen des Absatzes 2 Nummer 3… …einen einheitlichen Rechts- rahmen sicherzustellen und ein Auseinanderfallen von Transparenzregelungen auf Gesetzes- bzw. Verordnungsebene zu vermeiden… …forderte, die Regelungen weiterhin im TKG zu belassen und lediglich neu hinzugekommene Transparenzvorschriften im Rahmen einer Verordnung zu regeln.60 §45n… …Musterformular sollte ein einheitlicher Rahmen für die Veröffentlichung ge- schaffen und gewährleistet werden, dass der Verbraucher die verschiedenen Angebote… …handelt es sich nicht wie in den Abs. 2–4 um Informations- pflichten, sondern um zusätzliche Dienstemerkmale. Verpflichtete im Rahmen einer Rechtsverordnung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …Vertrages, die Übertragung der Rufnummer verlangen. Dies gilt auch für eine Ortsnetz- rufnummer, die im Rahmen eines Vertrags über die Nutzung öffentlich… …Rahmen eines Eskalationsprozesses. Die BNetzA hat sämtliche den Anbieterwechselprozess durchfüh- rende Unternehmen zu einer unverzüglichen und… …diskriminierungsfreien Zusammenar- beit im Rahmen des sogenannten Eskalationsverfahrens verpflichtet. Hierbei leitet die Bundesnetzagentur Verbraucherbeschwerden gezielt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …. Die BNetzA ist lediglich im Rahmen des §6 Abs. 4 TKG zur Veröffentlichung der gemeldeten Unternehmen ver- pflichtet. Unbeschadet dessen können…