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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  …Einigung der Parteien, gleich, ob im Rahmen der Schlichtung (etwa auf Vorschlag der BNetzA) oder außerhalb der Schlichtung, sofern die BNetzA hierüber…
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  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …Rahmen-RL, Ge- nehmigungs-RL, Zugangs-RL, Universaldienst-RL und Datenschutz-RL geschaffene Rahmen betrifft daher nicht die Inhalte von Diensten, die über… …Informationsgesellschaft. Der Rahmen lässt dement- sprechend alle Maßnahmen unberührt, die auf Gemeinschaftsebene oder im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht auf der Ebene… …Landesmedienanstalten ergeben und eine Übersicht über die wesent- lichen, im Rahmen der Konsultation eingegangenen Kommentare, die jeweils auch mit einer Stellungnahme…

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  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …, nicht aber, soweit es für einen Markt außerhalb produziert wird. „Anderweitig“ angeboten wird ein Gerät, wenn dies im Rahmen einer entgelt- lichen… …eine „offene Norm“ erfüllte; dieses System stellt eine Ausformung der an- spruchsvolleren Variante von API dar. MHP bezeichnet die offene API im Rahmen… …Multimedia Broadcasting (DMB) und DVB-H für Handy-TV Im Bereich des sog. Handy-TV hat sich zunächst im Rahmen eines auf acht Jahre angelegten Versuchsprojekts… …Stuttgart sah in §16 LMedienG eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für die Ausweisung, Ausschreibung und Zuweisung von Übertragungskapazitäten im Rahmen… …eines länderübergreifenden Pilotprojekts, sofern sich der länderübergreifende Charakter aus einer im Rahmen der föderalen Ordnung zulässigen Koordinierung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Beteiligten innerhalb von zwei Monaten eine Entscheidung. Im Rahmen dieses Verfahrens gibt die Bundesnetzagentur der zuständigen Stelle nach Landesrecht… …Begriff „elektronisches Kommunikationsnetz“ umfasst nach Art. 2 lit. a) Rahmen- RL deshalb auch „Netze für Hör- und Fernsehfunk sowie Kabelfernsehnetze… …Verbreitung im 16:9-Format im Rahmen von Satelliten- oder Kabelerstsendungen anzubieten.10 Inhaltlich übernimmt die Vorschrift die außer Kraft getretenen §3 Abs… …Verwaltungsaktwie bei einer Baugenehmigung nahe. Das rechtliche Verständnis im Rahmen einer systematischen Auslegung wird zunächst nicht dadurch erleichtert, dass in… …als lediglich feststellendem oder rechts- gestaltendemVerwaltungsakt nahe. c) Beteiligung der Landesbehörde (Satz 3) Im Rahmen des Verfahrens um die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …mit einem proprietären Endgerät, nutzen, im Rahmen der technischen Möglichkeiten des Dienstes eigene Anwendungen über dieses Endgerät anbieten können.33… …solltenVerkaufsangebote für Pakete von Rundfunkinhalten nicht unter den Rechts- rahmen der Richtlinie fallen.35 9Graulich §50 TKGZugangsberechtigungssysteme 15 36…

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  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …zu veröffentlichen. (3) Die Schlichtungsstelle gibt der zuständigen Stelle nach Landesrecht im Rahmen dieses Verfahrens Gelegenheit zur Stellungnahme… …Rahmen der gesetzlichen Vorgaben halten. Als problematisch erscheinen hier u. a. die Einschränkungen der Antragsbefugnis nach §4 Verfahrensord- nung… …. Nützlich wäre es noch gewesen, eine inhaltlich bestimmte Antragstellung zu verlangen; dies ist aber im Rahmen der Verfahrensordnung nach §51 Abs. 2 Satz 3… …findet sich im TKGkeine Ermächtigung. Die Verfahrensordnung äußert sich zu der im TKG erwähnten „Entscheidung“ nur indirekt, nämlich im Rahmen der… …Abs. 2 Satz 2 TKG besteht die Schlichtungsstelle aus einem vorsitzenden Mitglied und zwei beisitzenden Mitgliedern (Zusammensetzung). Im Rahmen der ihr… …Mündliche Anhörung Im Rahmen des Schlichtungsverfahrens kann gem. §2 Abs. 4 Verfahrensordnung eine gemeinsamemündliche Anhörung der Parteien durchgeführt… …das Verfahrenmit der Feststellung, dass keine Einigung im Rahmen des Schlichtungsverfahrens erzielt werden konnte und die Schlichtung gescheitert ist (§… …als Schlichtungsstelle der zuständigen Stelle nach Landesrecht im Rahmen des Schlichtungsverfahrens Gelegenheit zur Stellungnahme gibt. Nach §2 Abs. 2… …„zusammengefas- stes Verfahren“ faktisch zwei Einzelverfahren ohne rechtlich verbindlichen Rahmen nebeneinander statt. Allerdings werden die medienrechtlichen… …Interessen der Länder aufgrund der durchgängigen Beteiligung der ALM-Geschäftsstelle im Rahmen der Verfahrensordnung hervorragend gewahrt. Für ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 52–65

  Fetzer

  …VO Funk können nur im Rahmen der weltweiten Funkkonferenzen (World Radio Conferences – WRC) geändert, ergänzt oder sogar vollständig revidiert… …Verfahren.14 Bei Entschei- dungen im Rahmen des einfachen Registrierverfahrens wird die Übereinstimmung der angemeldeten Frequenznutzung mit den Regelungen der… …europäische Staaten vertreten; darunter auch alleMitglieder der EU.Wegen der von der EU im Rahmen der Liberalisie- rung der Telekommunikationsmärkte geforderten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …Frequenznutzungen überwacht. (2) Die Bundesnetzagentur trifft Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden Land-, Wasser- und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–10 2. Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebes von Funkanlagen auf fremden Fahrzeugen (Abs.2)… …Regulierungsziele“ aufgenommen. Die BNetzA muss daher bei Entscheidungen im Rahmen der Frequenzregulierung stets die Auswirkungen auf alle Regulierungsziele des §2 TKG… …„nach Maßgabe“ des Frequenzplanes. Im Rahmen dieser Fre- quenzzuteilung werden die abstrakten Vorgaben der Frequenzverordnung und des Frequenzplans in… …absolute Aus- nahme, die bestimmten, besonders zu begründenden Einzelfällen vorbehalten ist.13 2. Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebes… …der BRD. §52 Abs. 2 TKG schreibt der BNetzA vor, dass sie Anordnungen bei Frequenznutzun- gen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden… …Anwendungsbereich des §52 Abs. 2 TKG dürfte mithin auf die Fälle beschränkt sein, in denen die Frequenznutzung im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …berücksichtigen. Sind im Rahmen der Frequenzzuweisung auch Bestimmungen über Frequenznutzungen und darauf bezogene nähere Festlegungen betroffen, so sind die… …industrielle Anwendungen (Industrial), im Rahmen von Forschungsvorhaben (Scientific) und im medizinischen Bereich (Medical). Beispiele für ISM-Anwendungen im…
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  § 54 Frequenznutzung

  Fetzer

  …14–15 16 Diese Regelung wurde erst im Rahmen der Verhandlungen des Vermittlungsausschus- ses in das Gesetz gebracht, nachdem sich die Bundesregierung… …. Unter der Harmonisierung ist dabei die Harmonisierung der Fre- quenznutzungen im Rahmen der European Conference of Postal and Telecommunica- tions… …Spektrum zur Verfügung gestellt wird.17 Zum anderen wird durch die entsprechende Geltung des §53 Abs. 2 TKG im Rahmen der Aufstellung des Frequenzplans…

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