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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66e Verbindungstrennung

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …begrenzen. Es ist insofern nachvollziehbar, dass auch hier von der Verpflichtung zur Zwangstren- nung nur im Rahmen eines Legitimationsverfahrens abgewichen…
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  § 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Einsatz einer Warteschleife im Rahmen des Anrufs, die nicht unter Absatz 1 Nummer 1 bis 3 fällt, hat der Angerufene sicherzustellen, dass der Anrufende mit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–8 I. Zweck und Bedeutung der Norm Im Rahmen der Novellierung des TKG im Jahre 2011/2012 hatte sich der Gesetzgeber mit den Warteschleifen eines… …Minuten der Verbindung ab Rufaufbau für den Anrufer kostenfrei waren. Im Rahmen der Übergangsregelung durften nachgelagerte Warte- schleifen kostenpflichtig… …ist jedoch nur für den ersten Einsatz einerWarteschleife im Rahmen des Anrufs möglich Die Hinweispflichten des §66g Abs. 2 TKG galten nicht für die… …Übergangsregelung. Die §§66 a-c TKG galten jedoch unberührt fort (ggf. in einer VO17), d. h. bei Anruf einer (0)900er-Warteschleife hatte auch im Rahmen der…

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  § 66h Wegfall des Entgeltanspruchs

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …nicht während der Inanspruchnahme des Diens- tes über den erhobenen Preis informiert oder eine auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer… …und keine Bestätigung des Endnutzers erfolgt oder eine auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung erlassene Regelung nicht… …in Nr. 1 und Nr. 2 auf die auf Grund des §45n Abs. 4 Nr. 1 TKG im Rahmen einer Rechtsverordnung erlasse- nen Regelungen soll u. a. sicherstellen, dass… …Darlegungslast greifen. Im Einzelfall prüft dann das Gericht, ob dem Prozessgegner im Rahmen seiner Erklärungslast nach §138 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise zuzumuten ist… …gehörenden Verhältnisse zu ermöglichen (sog. substan- tiiertes Bestreiten).4 Im Rahmen der modifizierten Darlegungslast wird der Prozessgeg- ner beispielsweise…

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  § 66k Rufnummernübermittlung

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …, im Rahmen dessen die Verbindung aufgebaut wird. Deutsche Rufnummern für Auskunftsdienste, Massenverkehrsdienste, Neuartige Dienste oder Premium-Dienste…
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  § 66m Umgehungsverbot

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung erlassenen Regelungen sind auch dann anzuwenden, wenn versucht wird, sie durch anderweitigeGestaltungen… …objektivenVoraussetzungen. Die mit der Novelle des Jahres 2012 neu eingefügte Bezugnahme auf die auf Grund des §45n Abs. 4 Nr. 1 TKG im Rahmen einer Rechtsverordnung…
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  § 67 Befugnisse der Bundesnetzagentur

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Rahmen der Nummernverwaltung Anordnungen und andere geeignete Maßnahmen treffen, um die Einhaltung gesetzlicher Vorschrif- ten und der von ihr erteilten… …Verbraucherverbände zum Zwecke der Preisangabe und Preis- ansage nach den §§66a und 66b oder der auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung… …Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen im Rahmen der Nutzung von Rufnummern. II. Zweck und Bedeutung der Norm §67 TKG wurde im Jahr 2003 als vormaliger §43c TKG-1996 mit… …Missbrauchs- szenarien andererseits, noch ausgeweitet worden. Für das Jahr 2020 steht zu erwarten, dass der BNetzA im Rahmen der Nummerierung und… …BNetzA im Rahmen der Nummernverwaltung. Gegenstand der Sanktionsmöglich- keiten des §67 TKG sind dabei Nummern i. S. d. § 3 Nr. 13 TKG und damit auch… …Generalermächtigung des §67 TKG räumt der BNetzA weitgehende Befugnisse im Rahmen der Nummernverwaltung ein. „Im Rahmen der Nummernverwaltung“ bewegen sich dabei im… …gegen Vorschriften des TKG aber auch gegen verschiedenste andere Gesetze ergibt, zu ahnden. Maßnahmen der BNetzA ergehen u. a. dann im Rahmen der… …Anrufe bezweckt wird, dem „Rahmen der Nummernverwaltung“ zuzuordnen.7 Dies gilt dabei zumal in Ansehung dessen, dass Zuwiderhandlungen gegen gesetzliche… …Bestimmungen, die keinen unmittelbaren telekommunikationsrecht- lichen Bezug aufweisen, als im Rahmen des §67 Abs. 1 TKG beachtliche Verstöße zu qualifizieren… …der Befugnisnorm des §67 Abs. 1 TKG. §67 Abs. 1 Satz 1 TKG räumt im gesetzessystematischen Zusammenhang der BNetzA die Befugnis ein, „im Rahmen der…

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  Vorbemerkungen §§ 68–77

  P. Schütz

  …diese Aufgabe verfassungsrechtlich unbedenklich im Rahmen seiner Einschätzungsprärogative als staatliche Angelegenheit einordnen dürfen. Eine Betrof- 6… …Erklärung ausfüllen, mit der ggf. u. a. bestätigt wird, unter welchen Umständen Unternehmen, die im Rahmen einer allgemeinen Genehmigung elektronische…

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  § 68 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege

  P. Schütz

  …oder Gebäudeansammlungen erschlossen werden sollen. Soweit die Verlegung im Rahmen einer Gesamtbaumaßnahme koordiniert werden kann, die in engem…
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  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …wird.16 Dabei hat der Gesetzgeber vor allem das soge- nannte Betreibermodell im Auge, in dessen Rahmen Kommunen und Unternehmen Leerrohrnetze verlegen, die… …Telekommunikationslinie im Rahmen eines Betreibermodells für den Betrieb eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes zur Verfügung stehen soll. In diesem Fall diene die…
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  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …hat jedoch im Rahmen technischer Durch- führbarkeit und wirtschaftlicher Zumutbarkeit alle Vorkehrungen zu treffen, um eine Erschwerung der Unterhaltung… …Telekommunikationsli- nie in einem zu geringen Abstand vom Fahrbahnrand (unter 1,5 m) bzw. in weniger als 1,20m Tiefe verlegt wird12, ist an sich bereits im Rahmen der…