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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2021

  Inhalt & Impressum

  …vom 27.10.2021........................................ 62 Auswirkungen des Klimawandels immer größeres Risiko für Unternehmen Nachricht vom 14.10.2021… …nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen… …Marken­schutz-gesetzgebung als frei zu betrachten wären und ­daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins… …des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensio­nen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: ZfC, Ausgabe/Jahr, Seite ISSN: 2195-7231…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2021

  Nachrichten vom 14.10.2021 bis 30.12.2021

  …. KfW Research hat einen Rückgang des Neugeschäfts um 7,6 Prozent ermittelt. Im Vorquartal lag der Rückgang gegenüber dem Vorjahr noch bei 12,7 Prozent… …Kreditnachfrage zum Jahresende steigt. Ein großer Teil der Verbesserungen sei jedoch auf den Wegfall des negativen Basiseffekts zurückzuführen, der bislang aufgrund… …des starken Finanzierungsbedarfs zu Beginn der Pandemie das Kreditwachstum gedämpft habe. Auch die Verteuerung von Betriebsmitteln, Vorprodukten und… …Volatilität im Kreditgeschäft zu rechnen. Mit einer „nachhaltig stärkeren Erholung des Kreditmarkts“ sei erst in der zweiten Jahreshälfte. Quelle [1]… …Kryptowährungen, die Verschlüsselung von Dateien zum Erpressen von Lösegeld oder eine vollständige Übernahme des Systems. Schutz bietet aktuell ein Update der… …mit bis zu 10 Beschäftigten 850.000 Euro (bisher 675.000 Euro). Die maximale Kreditobergrenze je Unternehmensgruppe von 25 Prozent des Jahresumsatzes… …ausgeschlossen. Die offizielle Mitteilung zur Verlängerung des KfW-Sonderprogramms finden Sie hier [1]. Auch die Bedingungen für die bis Ende März 2022… …verlängerten Förderzeitraum also bis zu 4.500 Euro. Nach Anpassung des Programms können Anträge über die Plattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de [2]… …von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, sind nur… …zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat. (2) Die Information des Endnutzers und die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Editorial

  Rechtsanwältin Leonie Linke

  …untergraben Korruptionsstraftaten das Vertrauen in die Unabhängigkeit des Staates und in die Integrität des Wirtschaftslebens. Umso wichtiger sind u.a…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem WisteV-Journal das ausschließliche Veröffentlichungsrecht bis zum Ablauf des Urheberrechts… …Vervielfältigung. Kein Teil des WisteV-Journal darf ohne schriftliche Genehmigung des WisteV-Journal reproduziert oder anderweitig veröffentlicht werden. Ein… …Die Dauer der Verfolgungsverjährung bei der Aufsichtspflichtverletzung gemäß § 130 OWiG – zugleich Anmerkung zum Beschluss des LG Itzehoe vom 29. Juni… …Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des „fair trial“- Grundsatzes 199 Rechtsanwältin Dr. Viktoria Schrader, Dresden Böhm: Die Bedeutung von Vertrauen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Korruptions- und Geldwäschebekämpfung aus Sicht der (Europäischen) Staatsanwaltschaft

  Staatsanwältin Dr. Anna-Elisabeth Krause-Ablaß

  …internationalen Vergleich auf Platz 9 des Korruptionswahrnehmungsindex 2020 3 . Damit attestiert Transparency International der Bundesrepublik zwar ein geringer… …Rahmen des WisteV-Lunchseminars zu aktuellen Fragen der Korruption und Geldwäsche am 30. September 2021. 2 Transparency International Deutschland e. V… …Geldwäscheverdachtsanzeige von den Kreditinstituten an die Strafverfolgungsbehörden gemeldet werden. Um der Spur des Geldes nachzugehen, sind Kontoumsätze von diversen… …zwischen Transaktion und Vortat zu verschleiern. 2. Angespannte Personalsituation Diese hohen Anforderungen, die die Strafverfolgung im Bereich des… …ist die Behörde zuständig für die Aufklärung und Verfolgung von Straftaten zum Nachteil des EU-Haushalts. Konkretisiert durch die so genannte… …EUStA-VO ohne herkömmliche Rechtshilfemaßnahmen möglich. Dank des direkten Kontakts der Delegierten Europäischen Staatsanwälte untereinander können… …Vorzüge dieser neuen supranationalen Einheit sind jedoch ausschließlich auf den Schutz des EU-Haushalts ausgerichtet. Geldwäsche- und Korruptionsstraftaten… …Polizei und Justiz national im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts personell und fachlich zu verstärken. Der Staat ist insofern gefordert, um nicht ins… …Hintertreffen zu geraten und die Strafverfolgung im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig zu halten. Ohne das Schaffen von Anreizen, im Bereich des… …Verordnung (EU) 2017/1939 des Europäischen Rats vom 12.10.2017 zur Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung einer Europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Ungelöste Probleme der Einwilligung bei der Untreue (§ 266 Abs. 1 StGB) zu Lasten von Kapitalgesellschaften

  Stud. Iur. Jacob H. Knieler

  …Bereich des Criminalrechts. Ihr reales Dasein beruht auf dem vertretenden Willen bestimmter einzelner Menschen, der ihr, in Folge einer Fiction, als ihr… …Fried- * Preisträger des diesjährigen Aufsatzwettbewerbs der WiJ 1 Savigny, System des heutigen römischen Rechts, Band 2, 1840, S. 312. WiJ Ausgabe 4.2021… …ist anhand des Tatbestandes der Untreue (§ 266 Abs. 1 StGB) einzugehen, wobei der Blick im Wesentlichen auf die GmbH gerichtet werden wird. Zunächst ist… …Eigentümer des Vermögens die Gesellschafter sind. 14 III. Mehrheitsbeschlüsse und die Behandlung von Minderheitsgesellschaftern Die in der Literatur… …hat in Sachen „Kölner Müll II“ festgehalten, dass entweder die Zustimmung aller Gesellschafter oder ein Mehrheitsbeschluss des diese repräsentierenden… …und bejahendenfalls unter welchen Voraussetzungen ein Mehrheitseinverständnis genügt. a) Möglichkeit des Einverständnisses durch Gesellschaftermehrheit… …. 28 b) Voraussetzungen des Einverständnisses Zu entscheiden ist daher, ob für das tatbestandsauschließende Einverständnis durch eine… …Formalitätserfordernisse dürften nicht in das Strafrecht übertragen werden, denn diese Minderheitenschutzvorschriften nähmen das Partizipationsinteresse des einzelnen… …Gesellschafters in den Blick. Die Untreue hingegen schütze das Vermögen der Gesellschaft, weshalb sich die §§ 47 ff. GmbHG nicht mit dem Schutzzweck des § 266 StGB… …Mittelbarer Vermögensschutz durch §§ 47 ff. GmbHG Der Schutz des Vermögens „der Gesellschaft“ meint, dass letztlich in Wahrheit das wirtschaftliche Vermögen des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Tagungsbericht zur 11. WisteV Herbsttagung am 29. Oktober 2021 „Untreue – gebändigt?“

  Wis. Mit. Fynn Wenglarczyk

  …eigentlich jeder und jede mit dabei. Der Untreuetatbestand hat sich auch wegen dieser Erweiterung des potentiellen Täterkreises zum Schlüsseldelikt des… …. Band verewigten Grundsatzbeschluss 5 bemühte es sich insoweit um eine Eingrenzung des Tatbestandes durch das Verschleifungsgebot als rote Auslegungslinie… …, Vertragsarzt- und Haushaltsuntreue etwa durch kommunale Zinsswap- Spekulationen um die Anwendung und Auslegung des Untreuetatbestands in der Rechtsprechung… …bestellt? Angesichts einer uneinheitlichen und erratischen höchstrichterlichen Rechtsprechung, beispielsweise in Bezug auf den Anwendungsbereich des Merkmals… …der gravierenden Pflichtverletzung auch außerhalb des Bereichs unternehmerischer Entscheidungen, liegt es nahe zu fragen: „Untreue – gebändigt?“ Und… …das Grußwort des Mitveranstalters RA Meyer-Lohkamp, der aus aktuellem Anlass – das Urteil des polnischen Verfassungsgerichtshofs vom 7. Oktober 2021 –… …Untreue-Rechtsprechung seit dem Grundsatzbeschluss des BVerfG ein. Sie wies eingangs darauf hin, dass der Untreuetatbestand trotz seines weit gefassten Wortlaufs entlang… …des im Beschluss aufgestellten Maßstabs des Verschleifungsgebots noch dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG und dem… …Wesentlichkeitsgrundsatz genüge. Zu berücksichtigen sei aber auch, dass das Gericht ein Gebot zur Konkretisierung und Präzisierung des Untreuetatbestandes an die… …Maßgaben des Grundsatzbeschlusses für die (Auslegung der) einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 266 Abs. 1 StGB. Hierfür bemühte sie einige Sachverhalte, in…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Die Dauer der Verfolgungsverjährung bei der Aufsichtspflichtverletzung gemäß § 130 OWiG – zugleich Anmerkung zum Beschluss des LG Itzehoe vom 29

  Rechtsanwalt Dr. Sebastian Wagner

  …der Verfolgungsverjährung bei der Aufsichtspflichtverletzung gemäß § 130 OWiG – zugleich Anmerkung zum Beschluss des LG Itzehoe vom 29. Juni 2021 – 2… …konkreten Rechtsgutsverletzung bzw. -gefährdung, sondern ermöglicht die Verhängung einer Verbandsgeldbuße gegen den Rechtsträger des Unternehmens gemäß § 30… …Verjährungsvorschriften des Ordnungswidrigkeitenrechts (§ 31 ff. OWiG)“ im konkreten Fall alternativ auch auf die Regelung des § 131 Abs. 3 OWiG stützte. WiJ Ausgabe 4.2021… …Entscheidungskommentare 174 verletzung nach § 130 OWiG stets die Regelverjährung des § 31 Abs. 2 Nr. 1 OWiG anzuwenden sei und damit längstens eine Verjährungsfrist von… …drei Jahren gelte. III. Die Entscheidung des LG Itzehoe vom 29.06.2021 Dieser Auffassung hat sich nach eingehender Auseinandersetzung mit den insoweit… …590 Js 7416/14 für den Fall angeschlossen, dass die Zuwiderhandlungen des Untergebenen als Straftaten der längeren Verjährungsfrist des § 78 Abs. 3 StGB… …vermochte die Kammer jedoch nicht zu erkennen. 9 Weder treffe § 130 OWiG eine Aussage dazu, dass für die Ordnungswidrigkeit des Aufsichtspflichtigen die für… …Regelung der Vorschrift des § 131 Abs. 3 OWiG entnommen werden. Hierfür lasse sich – zumindest „bei genauerer Betrachtung“ – weder der Gesetzeswortlaut noch… …der Wille des historischen Gesetzgebers anführen. 10 a) Der Gesetzeswortlaut Gemäß § 131 Abs. 3 OWiG gelten „für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten… …im Rausch begangenen Handlung oder der Pflichtverletzung anzuwenden sind oder im Falle des § 130 dann anzuwenden wären, wenn die mit Strafe bedrohte…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Kein Ermessen bei der Einziehung im Jugendstrafrecht - Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 20. Januar 2021 – GSSt 2/20

  Rechtsanwalt Christoph Tute, Wiss. Mit. Lukas Danner

  …Einziehung des Wertes von Taterträgen (§ 73c Satz 1 StGB) steht auch bei Anwendung von Jugendstrafrecht nicht im Ermessen des Tatgerichts. I. Einleitung In… …des Wertes von Taterträgen nach § 73c S. 1 StGB auch im Jugendstrafrecht nicht im Ermessen des Tatgerichts steht. Damit klärt sich eine der vielen… …, teils noch offenen Fragen, die in Folge der Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung sowie durch nachfolgende Änderungen – wie etwa kürzlich des §… …Anordnung der Einziehung des Wertes der erlangten EUR 17.000 jedoch ab. Diese Entscheidung stützte es maßgeblich auf § 8 Abs. 3 S. 1 JGG, laut dem neben… …Einziehung anzuwenden. Die Anordnung der Einziehung liege damit in Jugendstrafsachen – anders als im allgemeinen Strafrecht – im Ermessen des Gerichts. 3 Für… …ein solches Ermessen streite auch das Leitprinzip des Jugendstrafrechts, nämlich der Erziehungsgedanke. Denn ob die Einziehung dem jugendlichen bzw… …des BGH Die auf die Nichtanordnung der Einziehung beschränkte und nur teilweise vom Generalbundesanwalt vertretene Revision der Staatsanwaltschaft… …führte zum 1. Strafsenat, der sich anders als der 2., 4. und 5. Strafsenat noch nicht zur Frage des Ermessens bei der Einziehung im Jugendstrafrecht… …verhalten hatte. Laut seinem Beschluss vom 11.07.2019 beabsichtigte der 1. Strafsenat unter Berufung auf die Argumentation des LG München II zu entscheiden… …, dass eine Anordnung der Einziehung von Taterträgen nach § 73 Abs. 1 StGB oder des Wertes von Taterträgen nach § 73c S. 1 StGB im Jugendstrafverfahren im…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Besprechung von OLG Koblenz, Beschluss vom 30. März 2021, Az.: 5 Ws 16/21

  Rechtsanwalt Dr. Max Schwerdtfeger

  …Beweisstücken im Sinne des § 147 Abs. 1 StPO werden im Rahmen der Durchsuchung vorläufig sichergestellte Datenträger bzw. Schrift- WiJ Ausgabe 4.2021… …vorzunehmen, um abhängig von der Menge des sichergestellten Materials und der Aufwändigkeit der Auswertung in angemessenere Zeit zu entscheiden, was als… …sichergestellt, auf denen eine beträchtliche Datenmenge von etwa 12 TB gesichert wurde. Nach Eröffnung des Hauptverfahrens und während der Durchführung der… …Hauptverhandlung über einen abgetrennten Teil des Verfahrens setzte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen und die Auswertung der gesicherten Daten im… …Hauptverhandlung vorlegte. Die 4. Große Strafkammer des LG Koblenz setzte die Hauptverhandlung aufgrund der „nachgeschobenen“ Unterlagen auf Antrag der Verteidigung… …Gewährung der Akteneinsicht an. Die 4. Große Strafkammer stellte mit Beschluss fest, dass den Verteidigern hinsichtlich des abgetrennten Teils des Verfahrens… …vollständigen Kopie des betreffenden Datenbestandes auf einen externen Datenträger. Die 4. Große Strafkammer verpflichtete die Verteidigung ferner zur Löschung… …der Daten nach Abschluss des Verfahrens und wies auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben hin. Zur Begründung der Gestattung zur Fertigung von… …verschiedener Datenträger – auch aufgrund der Beweisbedeutung in dem abgetrennten Verfahrensteil – angeordnet. II. Entscheidung des OLG Koblenz Der 4. Strafsenat… …des OLG Koblenz verwarf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft zum Teil als unzulässig. 3 Unzulässig sei die Beschwerde der Staatsanwaltschaft insoweit…

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