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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2021

  Damit Kontrolle nicht zum Selbstzweck wird

  Über die transparente Anwendung von Prüfungsgrundsätzen und Prüfungsmaßstäben bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen der öffentlichen Finanzkontrolle
  

  Stefanie Schlögl

  …Prüfungsgrundsätzen und Prüfungsmaßstäben bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen der öffentlichen Finanzkontrolle Das Erkenntnisinteresse des vorliegenden Artikels liegt… …hinsichtlich des Einsatzes von Prüfungsgrundsätzen und Prüfungsmaßstäben in nationalen und internationalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle? 1… …Information) liegt Österreich seit vielen Jahren auf den letzten Plätzen. 1 Die negativen Folgen, die sich daraus für die Effizienz des Verwaltungshandelns… …ergeben, sind unumstritten. So hält beispielsweise Bartel (1993) fest, dass „Auftreten und Persistenz des Effizienzproblems im öffentlichen Sektor“ auf „ein… …Ineffizienzen im öffentlichen Sektor ist. 3 1 Vgl. Jahresbericht des Forums für Informationsfreiheit (2015). 2 Vgl. Bartel, R. (1993), S. 4. 3 Vgl. Fischer… …des MBA-Programms Public Auditing der WU Executive Academy entstandenen Masterthesis „Die Anwendung von Prüfungsgrundsätzen und Prüfungsmaßstäben bei… …Jahr 2017. 02.21 ZIR 85 WISSENSCHAFT Wirtschaftlichkeitsprüfungen Abb. 1: Modellzyklus des Soll-Ist-Vergleichs einer Wirtschaftlichkeitsprüfung; nach… …IFPP, eigene Darstellung Prüfungsurteil zur Einhaltung des Prüfungsgrundsatzes Prüfungsempfehlung Anforderungen an die Erfüllung von Transparenz und… …. Hier ist als Good-Practice-Beispiel die Veröffentlichung des Handbuchs der Wirtschaftlichkeitsprüfung des Europäischen Rechnungshofes auf dessen Website… …und Wirksamkeit ohne weitere Erläuterungen inhaltlich schwer abzugrenzen sind. Mögliche Prüfungsfragen dienen der Förderung des Verständnisses der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Der Regress von Unternehmens-Kartellgeldbußen

  Status quo zwischen Schienenkartell, Europarecht und Inhouse-Compliance-Beratung
  

  Dominik Waszczynski

  …gegen ein Unternehmen verhängte Kartellgeldbußen gegenüber den handelnden Organen regressierbar sind. Hierzu liegt eine aktuelle Entscheidung des LG… …sogenannten Schienenkartell durchaus kontrovers diskutiert wird und hochgradig praxisrelevant ist. 1 Aufriss Die Entscheidung des LG Saarbrücken ist deshalb von… …Entscheidung des LAG Düsseldorf von 2015 in der Causa Schienenkartell ging es um nationale Kartellgeldbußen. Dem Urteil des LG Saarbrücken liegt ein durch die… …ausgesprochen beachtlich. Im Folgenden wird nach Darstellung des Status quo in Literatur und Rechtsprechung dieser bewertet werden. Abschließend wird die… …die Pflicht des Aufsichtsrats, einen Regress gegen ein Vorstandsmitglied zu betreiben, wenn der Aufsichtsrat zu dem Schluss kommt, dieses sei… …schadensersatzpflichtig gegenüber der Gesellschaft. 1 Ähnlich grundsätzlich stellt das Neubürger-Urteil des LG München I aus 2013 fest, dass das pflichtwidrige Unterlassen… …gegen das Unternehmen ausgesprochenen Geldbußen um einen Schaden im Sinne des § 249 BGB, der im Wege des Regresses gemäß § 93 II AktG liquidiert werden… …könne. Die teilweise postulierte Haftungsbegrenzung beruht auf dem Gedanken, dass sich die Verbandsgeldbuße an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des… …Unternehmens orientiere und eine unbegrenzte Regresshaftung des Leitungsorgans als natürliche Person unangemessen und sogar existenzvernichtend sein könne. Diese… …Begrenzung wird entweder aus dem Gesetz – (analoge) Anwendung des gegenüber Unternehmen reduzierten Bußgeldrahmens für natürliche Personen gemäß § 81 IV *…

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• Betriebsräte: Geplanter Gesetzentwurf zur Modernisierung unter Experten umstritten

  …Der Gesetzentwurf sieht vor, Betriebsratswahlen zu vereinfachen, indem im Betriebsverfassungsgesetz der Anwendungsbereich des „verpflichtenden… …vereinfachten Wahlverfahrens“ und des „vereinfachten Wahlverfahrens nach Vereinbarung“ sowohl für die Wahl des Betriebsrats als auch für die Wahl der Jugend- und… …werden. Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB): Mit der Ausweitung des vereinfachten Wahlverfahrens könnten Betriebsratswahlen in der Tat vereinfacht werden… …(Betriebsratsvorsitzender des Chemie-Unternehmens Clariant): Die Erhöhung im Kündigungsschutzgesetz auf sechs zu schützende Einladende zu Wahlversammlungen ist gut, der neue… …Kündigung der Vorfeld-Initiatoren von der rechtlichen Prüfung und rechtskräftigen Zustimmungserklärung des Arbeitsgerichts abhängig gemacht wird, kann von… …fragmentarisch und verfehlt das Ziel des Gesetzgebers. Eine weitere Schutzlücke, die dringend geschlossen werden muss, gibt es bei den Befristet-Beschäftigten… …, deren Anteil an den Belegschaften immer weiter steigt. Das Betriebsverfassungsgesetz verhindert ein immer weiteres Vorrücken des Zeitpunkts der… …Betriebsratswahlen von Wahlperiode zu Wahlperiode. Das betont die Bundesregierung in ihrer Gegenäußerung zu einer Stellungnahme des Bundesrats. Beides liegt nun als… …Souveränität zu agieren und sicher zu entscheiden, sind Kenntnisse des gesetzlichen Rahmens unverzichtbar. Wie Sie eine langfristig vertrauensvolle und… …. Erfahren Sie in diesem innovativen Praxisbuch, wie Sie gesetzliche Grundlagen und Handlungsrahmen der Betriebspartner u.a. auf Grundlage des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Cyber Security in der Risikoberichterstattung

  Bedeutung eines IT-Risikomanagementsystems in der Praxis in Zeiten der digitalen Transformation

  Manuel Dinis

  …. Bedeutung eines IT-Risikomanagementsystems in der Praxis in Zeiten der digitalen Transformation Manuel Dinis 1. Einleitung Die Berechnung des… …ausschließlich virtuelle Werte ausschlagge- bend sind. Ein Lagebericht des Bundesamtes für Sicherheit und Informations- technik aus dem Jahr 2018 verdeutlicht… …: Angriffe auf IT-Infrastrukturen in Unternehmen sind kein Randphänomen, sondern inzwischen Teil des Alltags. In den vergangenen zwei Jahren wurde auf rund 70%… …der gestohlenen Daten. Aufgrund der Ablehnung der Forderungen sei- tens des Energieversorgers haben die Täter die erbeuteten Daten im „Darknet“… …erhebliche Kosteneinsparungen und höhere Effizienz, können aber andererseits auch eine große Herausforderung hinsichtlich des Themas Cyber-Sicherheit… …darstellen, wenn sie unbedacht implementiert werden. Es ist auch eine Änderung des Verständnisses notwendig, dass Cyber-Sicherheit nicht rein ein IT-Problem… …außerhalb der internen Absiche- rungsfähigkeiten ebendieser liegen. Des Weiteren wird in vielen Unternehmen die IT- und cyberbezogene Sicherheitsmaßnahmen… …ISMS skizziert. Der Aufbau des Kapitels stellt dem Leser zugleich einen Leitfaden für die eigene Umsetzung eines ISMS zur Verfügung. 2. Forschungsstand… …Aggregationsgrad die mangelnde Vollständigkeit der identifi- zierten Risiken.12 Des Weiteren lassen sich z.B. die 5-Why-Methode, Interviews oder Befragungen anführen… …, das Produkt, die verwendete Technologie oder die Geographie beziehen. Christo- pher & Peck betrachten Risiken auch außerhalb des Unternehmens und unter-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale Stelle

  Rüdiger Quedenfeld

  …wurden. Erst mit Inkrafttreten des ehemaligen §25c, Abs. 9, S. 1 KWG im Jahre 2008 wurde von den Instituten gefordert, dass „[d]ie Funktion des… …Zuständig- keit der Strafkammer als Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts zuständig. Daraus wird geschlussfolgert, dass alle Straftaten, für die die… …Wirtschaftskam- mer des Landgerichts zuständig ist, Wirtschaftskriminalität ist. Im „Bundeslage- bild Wirtschaftskriminalität 2018“ vom 22.10. 2019 bezeichnet das… …BKA Wirt- schaftskriminalität wie folgt: „Eine Legaldefinition des Begriffs der Wirtschafts- 202 V. Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale… …vorgetäuschten wirtschaftlichen Betätigung, die unter Gewinnstreben die Abläufe des Wirt- schaftslebens ausnutzt und zu einer Vermögensgefährdung oder einem Vermö-… …folgendem Schluss: Als Wirtschaft bezeichnet man nach hiesiger Meinung die Gesamtheit des Her- stellens, Verteilens, und Verbrauchens von Gütern inklusive… …Vorhandensein des Unterneh- mens an sich, es ist wirtschaftlich tätig durch das Handeln vonMenschen/seiner Mitarbeiter und ist auf das Erbringen von Leistungen… …orientiert, die von Kunden des Unternehmens nachgefragt werden. Kriminalität ist die Bezeichnung für strafbare Handlungen im Sinne des Straf- rechts. Fügt… …des GwG bezogen bedeutet demzufolgeWirtschaftskrimi- nalität: Wirtschaftskriminalität ist jede strafbare Handlung zum Nachteil oder unter Ausnutzung… …Vermögensver- hältnissen, seinem Wohnsitz usw. Die Umsetzung dieser Verpflichtung sowie der gesetzlichen Verpflichtung zur Überwachung des Zahlungsverkehrs auf…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …spröde Datenschutz nicht zurückstehen. So hatte der Bundesgesetzgeber erkannt, dass der „Entwurf zu einem Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des… …Nutzung des gewünschten Dienstes ist. Das Merkmal einer solchen Unverzichtbarkeit ist durchaus unterschiedlichen Auslegungen zugänglich. Für eine… …Franziska Fritzsche, KING CONSULT) Da eine Objektivierung des Merkmals der Unverzichtbarkeit schwierig ist, hätte der Umsetzungsgesetzgeber durchaus über… …Gerichten überlassen bleibt, ob beispiels- 2 Bericht von der Öffentlichen Anhörung am 21. April im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages; abrufbar… …TTDSG alleine nicht lösen. Jenes besteht aus einer Aufgabe mit mehreren Teilen. Die Grundfrage ist die nach dem Ob des Einwilligens, die Folgefrage ist… …große Schritte hinsichtlich des Ob, das heißt eine Weichenstellung zur Häufigkeit des Einwilligungserfordernisses. Denn die Praxis des vernetzten… …„Informiertheit“ wird zunehmend zur wirklichkeitsfremden Annahme und verkommt zur bloßen Fiktion des Datenschutzrechts, nach dem Motto: Wenn wir die Anbieter… …Notwendigkeit benennt die Begründung des TTDSG selber: Vom Anwendungsbereich erfasst seien nicht nur klassische Endeinrichtungen wie Computer und Mobiltelefone… …können nur Anforderungen an Einwilligungen bezüglich des Setzens von Cookies und ähnlicher Vorgänge formuliert werden. Die Einwilligungen in nachfolgende…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  INTERPOL Red Notices und das Verbot der Doppelbestrafung– quo vadis?

  Rechtsanwalt Dr. Björn Kruse

  …. Mai 2021 erstmals zu der Frage der Anwendbarkeit des Verbots der Doppelbestrafung (ne bis in idem) bei Auslieferungsverfahren mit Drittstaaten… …Heimatstaat des Verfolgten auf dieses Auslieferungshindernis beruft. 1 Nach Auffassung des EuGH steht das im EU- und Schengen- Recht verankerte Verbot der… …Entscheidung die Anwendbarkeit des Verbots der Doppelbestrafung wegen derselben Tat festgestellt wurde, auf die sich die Red Notice bezieht. Der EuGH legt den… …„Musterfall“ geäußert, der auch Grundlage der Vorlagefragen des Verwaltungsgerichts Wiesbaden war: Wenn der Betroffene Kenntnis von einem internationalen… …Festnahmeersuchen gegen sie vorliegt. Die Festnahme im EU- und Schengen-Gebiet ist auch nach der Rechtsprechung des EuGH weiterhin zulässig, um dann die… …. Gazeas. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Aufsätze und Kurzbeiträge 98 Dieser Beitrag bespricht die Entscheidung des EuGH vom 12. Mai 2021 und zeigt einzelne… …. Zur Entscheidung des EuGH vom 12. Mai 2021 Die Entscheidung des EuGH vom 12. Mai 2021 erfolgte, nachdem das Verwaltungsgericht Wiesbaden dem EuGH unter… …Aussetzung des Verfahrens gemäß Art. 267 AEUV sechs Fragen zur Vorabentscheidung vorlegte. 2 In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren klagte der ursprünglich… …Staatsanwaltschaft, nachdem die betreffende Person bestimmte Auflagen erfüllt hatte, eingestellt wurde [67 4 ]. 1. Auf Ebene der Zulässigkeit der Vorlagefragen des… …bezweckte, den Rechtsschutz des Klägers vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden zu beschneiden, nicht ein. Die Klage vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden sei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BGH, Urt. v. 15. 06. 2021 – Az. VI ZR 576/19 – Reichweite des Auskunftsanspruchs in Bezug auf interne ­Unterlagen und… …geführte Kommunikation Der Bundesgerichtshof hat die Rechtssicherheit in Bezug auf den Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechtes etwas erhöht… …Auskunftsanspruch durch die bisherigen Antworten des beklagten Konzerns bereits erfüllt war. Der Kläger wollte insbesondere gerichtlich klären lassen, dass sich sein… …Auskunftsanspruch auch auf alle „bei der Beklagten tatsächlich über den Kläger vorhandene Daten erstreckt, einschließlich der intern zur Person des Klägers und der… …dem zwischen den Parteien bestehenden Versicherungsverhältnis und auch der internen Bewertungen der Beklagten zu den Ansprüchen des Klägers aus der… …, einschließlich Stellungnahmen oder Beurteilungen, solange sie aufgrund ihres Inhalts, des Zwecks oder ihrer Auswirkungen mit einer bestimmten Person im… …der Argumentation der Revisionserwiderung in Bezug auf die Begriffsauslegung somit nicht. Eine teleologische Reduktion des Begriffs der… …personenbezogenen Daten auf „signifikante biografische Informationen, die im Vordergrund“ des fraglichen Dokuments stehen, sei mit der Rechtsprechung des EuGHs nicht… …vereinbar. Im Hinblick auf den Zweck des Rechts auf Auskunft, das der betroffenen Person die Möglichkeit geben solle, die Rechtmäßigkeit der sie betreffenden… …Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 05.21 183 zu Prämienzahlungen, auf die sich das Auskunftsbegehren des Klägers erstreckte, nicht grundsätzlich vom…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2021

  StaRUG, IDW PS 340 und DIIR Revisionsstandard Nr. 2

  Lücken der Abschlussprüfung und Implikationen für die Interne Revision
  

  Prof. Dr. Werner Gleißner

  …Risikomanagement erfüllt seien. Aus dem Hinweis des Instituts der deutschen Wirtschaftsprüfer (IDW), demzufolge Jahresabschlüsse erst ab 2021 nach den präzisierten… …Anforderungen des IDW PS 340 n. F. (2020) geprüft werden müssen, wird zudem abgeleitet, dass die neuen Anforderungen, zum Beispiel zu Risikoaggregation und… …Risikomanagement von Unternehmen und Gegenstand des IDW PS 340 n. F. (2020) 1 Der Sachverhalt ist insbesondere für die Arbeit der Internen Revision wichtig, was… …nachfolgend näher erläutert wird. 1. Eine Prüfung des Risikofrüherkennungssystems nach IDW PS 340 ist kein (wissenschaftliches) Gutachten im Hinblick auf die… …Erfüllung von gesetzlichen Anforderungen an das Risikomanagement 2 und keine Garantie des Abschlussprüfers, dass die gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden… …. Januar 2021, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des IDW PS 340 n. F. (2020) noch nicht relevant waren (siehe dazu 3.). Die Implikationen der Business… …. Konsequenterweise fordert der DIIR Revisionsstandard Nr. 2 die Einbeziehung des Risikomanagements bei der Vorbereitung unternehmerischer Entscheidungen. 6 Ob und… …Veröffentlichung des IDW PS 340 fertiggestellt wurde und in Kraft getreten ist. Die Implikationen speziell aus § 1 StaRUG für das Krisenund… …. 10 Auch für Aktiengesellschaften neu [aber (noch) nicht Gegenstand der Abschlussprüfung] sind zwei weitere Folgen des StaRUG: a) Die Früherkennung… …Entwicklungen befassen. Aus Sicht des Risikomanagements eines Konzerns (einer Aktiengesellschaft) bedeutet dies, dass das Risikomanagement konsequent auch bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2021

  Der vorerst gescheiterte Entwurf zum Verbandssanktionengesetz (VerSanG-RegE)

  Eine theoretische und empirische Diskussion
  

  Prof. Dr. Patrick Ulrich, Joanna Traa

  …vorliegende Beitrag diskutiert den aktuellen Entwurf des Gesetzesvorhabens auf Basis einer Auswertung von Stellungnahmen in der Literatur sowie einer… …Öffentlichkeitswirksame Wirtschaftsskandale wie die Finanz- und Wirtschaftskrise, 1 der Dieselskandal der Automobilindustrie oder der Bilanzskandal des Finanzdienstleisters… …Wirecard sind wesentliche Treiber des seit den 1950er-Jahren bestehenden politischen und wirtschaftsrechtlichen Diskurses zur Einführung einer Straf barkeit… …Kernstück des Verbandssanktionengesetzes (VerSanG-RegE) 2 setzte der Gesetzgeber diesen Trend in die Tat um. 3 Gleichzeitig wird damit der seit Inkrafttreten… …des Gesetzes zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) im Jahre 1998 anhaltende Trend zur Verschärfung bestehender und Einführung… …neuer Gesetze zur Verbesserung der Corporate Governance in deutschen Unternehmen fortgesetzt. 4 So nahmen beispielsweise die Sorgfaltspflichten des… …Vorstandes beziehungsweise GmbH-Geschäftsführers gemäß § 93 AktG beziehungsweise § 43 GmbHG und die Überwachungspflichten des Aufsichtsrates gemäß § 111 AktG… …zu. Weitere Beispiele sind die Verschärfung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen im Zuge der 10. GWB-Novelle im Januar 2021 5 oder die… …Vorstellung des Regierungsentwurfs Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität als Reaktion auf den Wirecard-Skandal im Dezember 2020. 6 Auf Grundlage des… …Ulrich lehrt Unternehmensführung und -kontrolle als W3-Professor an der Hochschule Aalen und ist Sprecher des Direktoriums des Aalener Instituts für…

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