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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften

  Dr. Aqilah Sandhu

  …Vielgestaltigkeit des islamischen Lebens in Deutschland stellt die komprehensive Darstellung des Datenschutzes in den islamischen Religionsgemeinschaften eine große… …islamischen Gemeinden auf Lokal-, Landesund Bundesebene. Anwendbar ist folglich, unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlich geschützten religiösen… …oder die Ahmadiyya Muslim Jamat. 6 In den Blick genommen werden für die nachfolgende Darstellung einzelne Moscheegemeinden des VIKZ als dem ältesten 7… …als rechtsfähige eingetragene Vereine ­organisiert und vom Schutzbereich des Art. 4 Abs. 2, Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 2 WRV umfasst. Als… …, wenngleich diesen von Gutachtern und Religionsver­ 1 Für die praktischen Einblicke und hilfreichen Gespräche dankt die Autorin dem Rechtsbeauftragten des ZMD… …, RA Said Barkan, sowie dem Vertreter des VIKZ NRW Erol Pürlü. 2 Einer Studie des BAMF aus dem Jahr 2012 zufolge ist von mind. 2.350 Moscheegemeinden in… …, S. 29. 6 Die zweitgrößte Gruppe der Aleviten ist als Alevitische Gemeinde Deutschland seit 2020 in NRW anerkannte Körperschaft des öffentlichen Rechts… …Landesebene in Hessen und Hamburg den Status „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ zuerkannt bekommen. 7 Gegründet 1973, https://www.vikz.de/de/ueber-uns.html… …oder geistliches Oberhaupt, das verbindliche Glaubens- oder Lehrinhalte formulieren könnte. So genügt es auch nach der jüngsten Rechtsprechung des BVerwG… …im Sinne der ­weltanschaulich-religiösen Neutralität des Grundgesetzes für das Vorliegen einer Religionsgemeinschaft, dass auf Zentralebene…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Auftragsverarbeitung unter Beteiligung kirchlicher Unternehmen

  Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis der DSGVO zum KDG (Katholische Kirche)
  

  Dr. Thomas Ritter

  …Gemeinschaft in einem Mitgliedstaat zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung umfassende Regeln zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …Rechtsträger dargestellt. II. Auftragsverarbeitung Auftragsverarbeiter ist nach der Legaldefinition des § 4 Nr. 10 KDG eine natürliche oder juristische Person… …, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet. Auftragsverarbeitung liegt dabei vor, wenn… …auf die Rechtsnatur der Betrauung nicht an. Insbesondere ist kein Auftrag im Sinne des § 662 BGB erforderlich. 5 Für die Einordnung als… …. 2 Die Auftragsbearbeitung bei kirchlichen Unternehmen wird hier am ­Beispiel des Datenschutzrechtes der Katholischen Kirche dargestellt. 3 Vgl… …tung der Daten hat. Nur die vollständige Unterordnung bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten unter die Vorgaben des Auftraggebers… …kirchlichen Stellen. Die Verfassungsgarantie des Selbstbestimmungsrechts gewährleistet den Kirchen, sich auch der Organisationsformen des staatlichen Rechts zu… …Auftragsverarbeiter die Voraussetzungen eines kirchlichen Unternehmens erfüllen, des Weiteren die Konstellation, dass nur der Verantwortliche die Voraussetzungen eines… …erfüllt. 1. Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter sind kirchliche ­Unternehmen a) Grundsätzlich unmittelbare Anwendung des KDG auf beide Unternehmen Auf… …ist. 18 b) Grundsätzlicher Ausschluss des Rechtswegs zu staatlichen ­Gerichten Sind sowohl der Verantwortliche als auch der Auftragsverarbeiter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Der Schadensersatzanspruch nach § 48 DSG-EKD

  Eine religionsverfassungsrechtliche und rechtstheologische Einordnung
  

  Dr. Arne Ziekow

  …des kirchlichen Datenschutzgesetzes 1993 6 eine entsprechende Vorschrift. Begründet wurde diese Neuerung gegenüber den Vorgän­ gerfassungen von 1977 7… …und 1984 8 damit, dass „dem Schadensersatzrecht (…) bei der Novellierung des Bundesgesetzes hohes politisches Gewicht beigemessen“ worden sei. 9… …Demgemäß entsprach die kirchengesetzliche Regelung weitgehend der des staatlichen Gesetzes 10 und blieb bis auf wenige eher kosmetische Anpassungen von den… …. 2017, (ABl. EKD S. 353, ber. ABl. EKD 2018 S. 35, 215); geändert durch Art. 1 der Gesetzesvertretenden Verordnung des Rates der EKD zur Änderung des… …Vom 10. 11. 1977 (ABl. EKD 1978 S. 2). 8 Vom 07. 11. 1984 (ABl. EKD S. 507). Zur Entwicklung des Datenschutzgesetzes der EKD vgl. Ziekow, Datenschutz… …und evangelisches Kirchenrecht, 2002, S. 5 ff. und daran anschließend ders., ZevKR 63 (2018), S. 390, 420 f. 9 Begründung zum DSG-EKD in der Vorlage des… …. 11 Erstes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der EKD, vom 07. 11. 2002 (ABl. EKD S. 381, ber. ABl. EKD 2003 S. 1)… …; Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der EKD und zur Änderung des Kirchengerichtsgesetzes der EKD, vom 07. 11. 2012 (ABl. EKD S… …hender Haftungsvorschriften in Absatz 5 (= § 8 Abs. 7 DSG-EKD 2013). Die Ausgestaltung des eigentlichen Schadensersatzanspruchs in Absatz 1 orientiert sich… …2 (= § 8 Abs. 1 S. 2 Halbs. 2 DSG-EKD 2013) bei und folgt ­damit dem Vorbild des nationalen staatlichen Gesetzgebers in § 83 Abs. 2 BDSG. Die Regelung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Verarbeitung dieser Daten durch das Gesichtserkennungssystem des Unternehmens unterbleiben muss. Berichten zufolge besitzt das Unternehmen eine Datenbank mit… …ergaben, dass die im Besitz des Unternehmens befindlichen personenbezogenen Daten, einschließlich biometrischer und geografischer Informationen… …europarechtlichen Vorgaben zum Datenschutz ableitbar ist, müssten sich dies aus dem mitgliedstaatlichen Recht ergeben. Gemäß § 41 BDSG ist nach den Maßgaben des Art… …die rechtspolitischen Wertungen der DSGVO und des COPPA gleichen. Darüber hinaus sieht man, gerade mit Blick auf die Vergleichsentscheidung aus den USA… …ehemaligen Betriebszugehörigen – mitunter auch als Druck- beziehungsweise Stör­mittel zunehmender Beliebtheit erfreut. Den Einsatz des DSGVO-Anspruchs als… …Arbeitnehmer hatte in seinem DSGVO-Auskunftsverlangen die Herausgabe aller „verarbeiteten und nicht in der Personalakte des Klägers gespeicherten… …personenbezogenen Leistungs- und Verhaltensdaten des Klägers“ gefordert. Das Automobilunternehmen verweigerte dem ehemaligen Arbeitnehmer den Einblick in die Akten… …vertraulich bleiben müsse. Die entsprechende Klage des gekündigten Arbeitnehmers hatte vor dem Arbeitsgericht Stuttgart in erster Instanz Erfolg (vgl. Urteil… …Kategorien von personenbezogenen Daten begehrt. Das Revisionsgericht sah die Sache anders. Laut der Urteilsbegründung des BAG erfüllt der Klageantrag die nach… …Speicherorts im Antrag („nicht in der Personalakte des Klägers gespeichert“) nicht klar, welche Auskünfte im Ergebnis verlangt werden. Denn bei einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Für mehr Einigkeit auf Erden

  Frederick Richter

  …des maßgeblichen Artikels 137 der Weimarer Reichsverfassung legte dann 1949 die Grundlage für die spätere Wirkung der Öffnungsklausel im Artikel 91 der… …bedeutet die Bereichsausnahme für die Kirchen keine empfindliche Einschränkung des Datenschutzrechts. Vielmehr lässt die DSGVO ein paralleles Bestehen… …der Öffnungsklausel kaum mehr gegeben. 2 Doch müssen die Datenschutzregelungen der Kirchen den Begrifflichkeiten und Grundsätzen des harmonisierten… …Evangelischen Kirche in Deutschland. Warum nicht öfter alle zusammen? Wünschenswert wäre es aus hiesiger Sicht durchaus, wenn man den Kreis des Austausches noch… …abweichende Aufsichts­praxis erfordern. Doch wird es angesichts des noch immer jungen und teils noch ­materiell interpretierungsbedürftigen euro­päischen… …Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) mit den spezifischen Aufsichtsbehörden, mithin denen des kirchlichen… …Einklang bei Interpretation und Durchsetzung des einheitlichen europäischen Datenschutzrechts wäre es sicher nicht abträglich. Eine Gemeinsamkeit scheinen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Aus Verbrauchersicht: Alles ablehnen

  Heiko Dünkel

  …, domestic extremism, racial division, and violence.”, so einer der ­Sponsoren des ‘‘Banning Surveillance ­Advertising Act of 2022’’ (Makena Kelly, Democrats… …democrats-targeted-advertising-facebookgoogle-surveillance). Übrig bliebe demnach im Wesentlichen nur die deutlich ­weniger brisante kontextbasierte Werbung. Ähnliches wollte auf unserer Seite des Atlantiks… …ein Zusammenschluss des Europäischen Parlaments, die sog. ‚Tracking Free Ads Coalition‘ (https://trackingfreeads.eu/) durchsetzen. Der… …Daten zum Zwecke der Verhaltensnachverfolgung. Normenadressaten sind keine kleinen Handwerksbetriebe, © Baumbach/vzbv Der Verfasser ist Leiter des Teams… …Verbraucherinnen und Verbrauchern einwirken. Eine Auswertung des Verbraucherzentrale Bundesverbands von über 160 Verbraucherbeschwerden hat die Verbreitung des… …. Einstellungsmöglichkeiten und Informationen zum Standortracking waren nach Ansicht des Verbands auf nicht nachvollziehbare Art und Weise über die Privatsphäreeinstellungen… …wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot des UWG. Grundlage war eine Untersuchung der Kolleginnen und Kollegen vom Norwegischen Verbraucherverband (https://www… …Verfahren vor dem Landgericht Berlin (Az. 52 O 100/19) derzeit noch auf eine Entscheidung des EuGH zur Datenschutzklage­befugnis von Verbraucherverbänden… …(C-319/20 – Facebook Appzentrum). Immerhin sollte es hier am 28. 04. 2022 eine Entscheidung ­geben. Die zeitgleich von verschiedenen Mitgliedern des… …gegen die Funktionsweise des Werbetrackings, etwa die von „Googles größter Nervensäge“ (ZEIT) Jonny Ryan scheinen nicht so recht voranzukommen. Immerhin…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Geldwäscheprävention und Datenschutz. Falsche Freunde oder grundlegende Gegner?

  Über die Handhabung der Abwägung geld- und datenschutzrechtlicher Pflichten in der Praxis
  

  Andreas Schmidt

  …des Geldwäsche-, des ­Datenschutz- und des Vertrauensdiensterechts. Über die Handhabung der Abwägung geld- und ­datenschutzrechtlicher Pflichten in der… …Intelligence Unit (FIU), Thema des Bundestagswahlkampfs. 2 Auch für Unternehmen wird die Geldwäscheprävention durch den immer weiter werdenden Straftatbestand… …der Geldwäsche 3 und die sukzessive Erweiterung des Kreises an Verpflichteten nach § 2 GwG, die mittlerweile bereits signifikante Teile der Wirtschaft… …insbesondere für Vorgaben des Datenschutzrechts, die auf eine Beschränkung der Verarbeitung von Kundendaten abzielen. II. Wichtigste Vorgaben aus dem… …der Identifizierung muss zunächst ein sogenannter GwG-konformer Datensatz des Kunden erhoben werden; für den zweiten Schritt die ­Angaben des Kunden… …, beispielsweise mittels des eID-Verfahrens, überprüft werden. 9 Außerdem haben gemäß § 8 Abs. 1 GwG die Verpflichteten alle Informationen und Angaben, inklusive der… …, soweit es die jeweilige Risikosituation des Verpflichteten erfordert. Die wichtigsten geldwäscherechtlich Verpflichteten, Kreditinstitute… …Einhaltung der Anforderungen des GwG gewährleisten und verdächtige Transaktionen und Nutzungsverhalten der Kunden erkennen können, §§ 25h Abs. 2 KWG, 27 Abs. 1… …Treffer, werden durch den Verpflichteten ausgewertet. Daran schließt sich eine weitere Prüfung und vertieftes Monitoring des Kunden an. 14 Alle… …Fällen sogar auf eine Speicherung auf Vorrat, um diese später, beispielsweise im Rahmen des Transaktionsmonitorings, verarbeiten zu können. IV…

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• Virtuelle Hauptversammlungen werden dauerhaft ermöglicht

  …Digitalisierung auch des Aktienrechts“, teilt das Bundesjustizministerium (BMJ) jetzt mit. Demnach sollen insbesondere das Niveau der Rechtsausübung durch die… …, zu einer „Erhöhung der Qualität bei der Beantwortung von Aktionärsfragen beigetragen“. Die Mitteilung des BMJ finden Sie hier. Den Gesetzentwurf hat… …unverbindlich. Corona-Krise 14.04.2020 Hauptversammlungen jetzt auch virtuell möglich – Was ändert sich noch? Durch die Folgen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensbewertung und Due Diligence

  Erster Teil: Einführung und Begriffsklärung

  Prof. Dr. Dr. Carl-Christian Freidank

  …der subjektiven Werttheorie bei der Ermittlung des Unternehmenswerts resultieren, vermieden wer- den. Die funktionale UB geht damit bei der… …eine Analyse von Daten und Infor- mationen eines Zielunternehmens ausgerichtet ist und weiterhin im Rahmen des Akquisitionsprozesses die wesentlichen… …Transaktionsprozess unterschieden werden. Nach der engeren Auf- fassung, die Abbildung 1 verdeutlicht, wird die DD der Durchführungsphase mit der Wertbestimmung des… …Zielunternehmens zugeordnet und betrifft die Kern- phase des Transaktionsprozesses.8 In der Regel wird vor Beginn einer DD in einem sog. Letter of Intent, der die… …, Vorbereitung, Durchführung und Integration zum Einsatz, wobei sie Aufgaben der Untersuchung, Bestimmung, Realisierung und Steigerung des Werts des… …Due Diligence 3 rung einer klaren strategischen Ausrichtung, der Festlegung der Transaktionskrite- rien, der Auswahl und Ansprache des… …Zielunternehmens sowie der Informationsaus- wertung im Vordergrund stehen, bezieht sich die Integrationsphase auf die Wert- realisierung und Wertsteigerung des… …Auffassung der DD zu einer umfassenden Unterstüt- zung des gesamten Transaktionsprozesses von der Analyse der Ausgangssituation bis hin zur Integration des… …Zielunternehmens führt und daher im Zentrum der wei- teren Darstellungen steht. Sofern die weitere Auffassung der DD zugrunde gelegt wird, greifen alle Pha- sen des… …Beurteilung des Zielunternehmens abstellen zu können, die von Wissenschaft und Praxis gleichermaßen akzeptiert sind. Somit nimmt die DD im Verhältnis zur UB…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensbewertung und Due Diligence

  Zweiter Teil: Unternehmensbewertung

  Prof. Dr. Dr. Carl-Christian Freidank

  …betrachtet stand am Anfang die objektive UB, die von der Auffassung getragen wird, dass der Wert des Unternehmens eine objektive Größe sei bzw. dass dieser… …als Er- gebnis eines Subjekt-Objekt-Verhältnisses trägt. Den Wert des Unternehmens an sich (objektiver Wert) gibt es nicht und die Bewertung eines… …Unternehmens nach Maßgabe des Postulats „wie es steht und liegt“ ist daher nicht überzeugend. Gemäß dieser objektiven Werttheorie, die bis Mitte 1960 im… …zum Ausdruck kommt: • Die subjektiven Anlagemöglichkeiten des betreffenden Investors fließen nach Maßgabe des Opportunitätsprinzips mit in das Kalkül… …der UB ein. • Als zweite Einflussgröße ist der Zielplan des Investors zu berücksichtigen. In diesem sind die Ergebnisdefinition und die persönlichen… …Präferenzen des Be- wertungsinteressenten (Arten-, Höhen-, Zeit- und Sicherheitspräferenz)1 enthal- ten. Die Ergebnisdefinition enthält mithin die Sachverhalte… …, bestimmt sich der Wert des Guts nach dem Nutzen, der mit der letzten Teilmenge zu erzielen ist.2 Die subjektive Werttheorie, die als Ge- genstück zum… …eines Bewertungsob- jekts wird bei diesem Ansatz in Bezug auf eine gegebene Zielsetzung unter Be- rücksichtigung des Entscheidungsfelds des Bewertenden… …Einbeziehung des Bewertungszwecks nach- vollziehbar und erklärbar ist. Die UB hat somit im Zeitablauf eine stete Entwicklung genommen, die man als einen… …anderen drei Hilfsfunktionen darstellen, von denen aber die Steue- rungsfunktion in jüngerer Zeit im Rahmen des Controllings einen Bedeutungszu- wachs…

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