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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Umweltkriminalität im Visier der EU – Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt vom Rat beschlossen

  Rechtsanwalt Dr. Marius Haak, Rechtsanwalt Joshua Pawel

  …02.2024 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Rechtsanwalt Dr. Marius Haak und Rechtsanwalt Joshua Pawel, LL.M., beide Dortmund… …der am 20. Mai 2024 in Kraft getretenen Richtlinie und ihren Auswirkungen auf das deutsche Strafund Ordnungswidrigkeitenrecht auseinander. 1… …Momsen/Sandbrink ZRP 2023, 76. 2 Richtlinie 2008/99/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 19.11.2008 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt. 3 Vgl… …. Erwägungsgrund 4 der Umwelt-Richtlinie. 4 „Trotz der bestehenden Richtlinie haben die grenzübergreifenden Ermittlungen und Verurteilungen bei Umweltdelikten… …diesen „Kernvorschriften des Umweltstrafrechts” finden sich weitere umweltstraf- und -bußgeldrechtliche Regelungen in zahlreichen Bundes- und… …Landesgesetzen. Siehe dazu die nicht abschließende Auflistung in den Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV), Nr. 268. 12 Die… …Umweltstraftaten besonders umfangreich ausfiel, Momsen/Sandbrink ZRP 2023, 76, 78. A. Wesentliche Vorschriften der Umwelt-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf die… …nationale Rechtsordnung Art. 1 der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt und zur Ersetzung der… …Richtlinien 2008/99/EG und 2009/123/EG („Umwelt-Richtlinie”) 6 ruft das hehre Ziel der Sicherstellung eines „wirksameren Umweltschutz[es]” aus. Erreicht werden… …soll dieses Ziel durch die Festlegung EU-weiter (Mindest-) Rahmenbedingungen für Umweltstraftatbestände und Sanktionen („Klimafolgen(straf)recht” 7 ) und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern.* Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommu­nikation als… …und Tragweite sowie deren Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Leitlinien widmet sich der nachfolgende Beitrag. I. Aufriss der… …BNDG) obliegt gem. § 1 Abs. 2 BNDG die Sammlung von Informationen zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und… …das BfV nicht aufgrund fest definierter und an konkrete Bestrebungen gebundener Zuständigkeitskataloge. Vielmehr ist das Aufgabenprofil an „abstrakt… …bestimmbare Erkenntnisinteressen“ 2 gekoppelt. Der Anwendungsbereich des BNDG und damit die Ermächtigungen des BND richten sich in sachlicher Hinsicht also… …ausschließlich seine eigene Meinung wieder und ist nicht dienstlich veranlasst. 1 Knaust, Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher… …Überwachungstätigkeit, 2023, S. 50. 2 BVerfG, Urt. v. 19.05.2020 – 1 BvR 2835/17, BVerfGE 154, 152, Rn. 158. sondern nach dem bloßen Informations- und Erkenntnisinteresse… …Erkenntnisse zu verschaffen, die ihn in die Lage versetzen, sein außen- und sicherheitspolitisches Handeln anhand fundierter Fakten auszurichten. 4 Die sachliche… …und sicherheitspolitischen Bedeutung Gusy, § 1 BNDG, in: Schenke/Graulich/Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes, 2014, S. 1270 f; Für eine beispielsweise… …deutsche Staatsgebiet beschränkt ist und mithin auch die Informationserhebung von Ausländern im Ausland an grundrechtlichen Maßstäben zu messen ist. Damit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  Anforderungen an das Management von Marktpreisrisiken

  Jochen Kayser

  …453 Anforderungen an das Management von Marktpreisrisiken Von Jochen Kayser und Dr. Christian Stepanek 1. Einleitung 2. Abgrenzung des… …Marktpreisrisikos gemäß MaRisk 3. Die Berücksichtigung von ESG-Risiken im Marktpreisrisiko 3.1. Übergreifende Aspekte 3.2. Management von ESG- und Klimarisiken im… …BCBS-Standard d545 5.1. Kategorisierung von Krypto-Vermögensgegenständen 5.2. Trennung nach Handels- und Anlagebuch 5.3. Berücksichtigung von… …ESG-Ri- siken zu berücksichtigen sind. Dies bedeutet, dass Risiken aus den Bereichen Umwelt, Soziales und Unternehmensführung im Risikomanagement zu be-… …Einfluss auswirken werden. Dies betrifft zum einen die neuen Anforderungen der EBA an das Zinsänderungs- und Credit- Spread-Risiko (IRRBB und CSRBB) sowie… …die steuerungsrelevanten Supervi- sory Outlier Tests für das barwertige und ertragsorientierte Zinsänderungsri- siko (Kapitel 4). Zum anderen wurden… …Umsetzung im Risikomanagement. Der Beitrag fokussiert sich auf Fragestellungen zur Beurteilung und Messung der Marktpreisrisiken. Die qualitativen… …Marktpreisrisiken zählen: ■ Kursrisiken, ■ Zinsänderungsrisiken, ■ Währungsrisiken sowie ■ Marktpreisrisiken aus Warengeschäften (einschl. Stromderivaten und… …erläutert. Darunter können aber insbesondere Credit-Spread-Risiken, Preisänderungen aus Aktienpositionen und deren implizite Volatilitäten sowie… …Krypto-Vermögenswerten (siehe die Ausführungen in Kapitel 5) fallen. Letztere werden gem. AT 2.3 Tz. 3 als Han- delsgeschäfte klassifiziert und müssen im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Töte nicht den Boten!

  Frederick Richter

  …zitierte Bitte ist geflügeltes Wort geworden; sie wird dem Dichter Sophokles zugeschrieben. Seit alten Zeiten finden sich in Geschichte und Religion… …böswillige Absichten unterstellt werden, obwohl das Personal keinerlei Einfluss auf den Inhalt der Nachricht hatte 2 . Und im Datenschutz? Gibt es dort etwa… …Datenschutzrecht der Organisation so alles abverlangt. In diesem Fall können betriebliche Beauftragte nun wirklich nichts für Anforderungen und Pflichten, die die… …: https://doi.org/10.1037/xge0000586 168 | PinG 3.24 weisen, was die Organisation noch alles erfüllen und umsetzen muss, um der DSGVO zu genügen. Und sie sind es auch, die… …im Innenausschuss des Bundesrates und forderte daher, dass sich der Bundesrat im Rahmen der laufenden BDSG-Reform für eine Abschaffung der nationalen… …Bestellpflicht aussprechen möge 3 . Die Ausschussmitglieder wiesen darauf hin, dass gerade kleine und mittlere Unternehmen nach Erwägungsgrund 13 der DSGVO nicht… …Rechtssicherheit und Orientierung stehen nicht nur die Rechtsliteratur und die Gerichte, sondern zusätzlich eine Reihe von Exekutivorganen, die diverse Meinungen und… …Entscheidungen hervorbringen. Es sind die Datenschutzaufsichtsbehörden von Bund und Ländern. Sie könnten das EU-weit vollharmonisierte Datenschutzrecht in allen… …Bundesländern vollharmonisiert interpretieren und anwenden. Sie tun es nicht immer. Manche von ihnen arbeiten wohlwollend auf Einheitlichkeit hin. Manche von… …. Nachdenklich könnte machen, dass andere Mitgliedstaaten das deutsche Modell des betrieblichen Datenschutzes nicht übernommen haben und stattdessen bei den…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „Du unterschätzt mich, Niko“

  Louisa Specht-Riemenschneider im neuen Amt
  

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Niko Härting

  …Specht-Riemenschneider ist seit September 2024 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie war zuvor Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches… …Recht, Recht der Datenwirtschaft, des Datenschutzes, der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz der Rheinischen Friedrich- Wilhelms-Universität… …sind mir vor allem zwei Schlagworte in Erinnerung geblieben: „Rote Linien“ und „Datennutzung ermöglichen“. Was liegt Dir mehr am Herzen, das… …Datennutzung befasst, mit Datentreuhandmodellen, mit Rechten an Daten, mit einer Datennutzung in den Bereichen Gesundheit und Forschung. Welche Erkenntnisse aus… …Digitalrechtsakte und der DSGVO ist ein Riesenproblem. Der stets aufzufindende Passus „Die DSGVO bleibt unberührt“ ist einfach falsch. Natürlich wird die DSGVO… …berührt, selbst wenn ihre Regelungen nur verschärft werden sollten. Da drückt sich der Gesetzgeber um eine Entscheidung und lässt Praxis und Rechtsprechung… …Digitalrechtsakten und der DSGVO auf unsere Agenda setzen und versuchen, viel zu beraten und zu erklären. Ein Wort zuletzt zum Thema Rechte an Daten: Da gerät in der… …, den Wunsch auszudrücken, dass datenschutzrechtliche Befugnisse effektiver durchgesetzt werden können. Das ist etwas ganz anderes als Eigentum und ich… …Portfolio der BfDI. Und davon gibt es in Deutschland nicht wenige. Aber abgesehen davon hat die Bundesgesetzgebung natürlich viel Einfluss auf den… …Reform des BDSG soll die DSK aufgewertet werden. Wie siehst Du die Rolle der DSK und die verbreitete Kritik an unterschiedlichen Maßstäben und Methoden der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Außerstrafrechtliche Folgen von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

  Was in der strafrechtlichen Beratung berücksichtigt werden sollte
  

  Rechtsanwältin Ronja Pfefferl, stud. iur. Henrik Halfmann

  …04.2024 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN WiJ-Checklisten Rechtsanwältin Ronja Pfefferl, Hamburg und stud… …haben kann, ist es wichtig, den Mandanten bereits frühzeitig in der Beratung auf mögliche Risiken hinzuweisen und entsprechend zu beraten. Der folgende… …Beitrag soll eine Übersicht der wichtigsten Fallkonstellationen bieten und so den Einstieg in die Materie erleichtern. 1 Zur besseren Lesbarkeit wird das… …generische Maskulinum verwendet. Die verwendeten Personenbezeichnungen beziehen sich auf alle Geschlechter. 183 04.2024 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN… …BeamtStG, §§ 41, 77 BBG unter II. Schöffen § 32 Nr. 1 und 2 GVG unter III. Soldaten §§ 38, 48 SG § 23 SG i.V.m. §§ 15, 22 ff., 58 ff. WDO unter IV. Notare §… …und Finanzdienstleister § 33 Abs. 1 Nr. 2 KWG § 12 Nr. 5 ZAG unter XII. Architekten Landesrecht, bspw. § 6 Hamburgisches Architektengesetz unter XIII… …. 184 04.2024 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN Kategorie Maßgebliche Normen Erläuterung Beschäftigte in der Kinderund Jugendhilfe § 72a Abs. 1 SGB… …VIII § 43 Abs. 2 Satz 3 SGB VIII § 44 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII unter XIV. Arbeitnehmer § 626 BGB unter XV. Öffentliche Ämter und passives Wahlrecht § 45… …Abs. 1 StGB unter XVI. Jagdschein Waffenschein § 17 BJagdG § 5 WaffG unter XVIII. Pilotenlizenz und Mitarbeiter in der Luftfahrt § 7 LuftSiG unter XIX… …ordentlichen Strafverfahren” i.S.d. § 24 BeamtStG, § 41 BBG und führt somit nicht zum Verlust der Beamtenrechte kraft Gesetzes. Wenngleich ein bestandskräftiger…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2024

  EU-Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel (EmpCo-RL)

  Anforderungen an das Compliance-Management
  

  Sebastian Wurzberger, Sven Barembruch

  …bestimmte Verbote in Bezug auf umweltbezogene Marketingpraktiken regelt. Die Richtlinie ist am 26. März 2024 in Kraft getreten und durch die Mitgliedsstaaten… …sicherzustellen. Sebastian Wurzberger 1 Ziele der Richtlinie Im Lichte des europäischen Green Deals und des darin festgelegten Ziels, die Europäische Union bis zum… …der unternehmerischen Umweltaussagen als vage, nicht fundiert und sogar irreführend herausstellten, während 40 Prozent dieser Aussagen zudem nicht… …Produkte vornahmen. 2 Unter Berücksichtigung dieser Erkenntnisse und um nachhaltige Konsumentscheidungen zu unterstützen, hat die EU die Richtlinie zur… …Greenwashing) zu bekämpfen und dabei die Verbraucher stärker in den Prozess des ökologischen Wandels zu involvieren, indem sie dazu befähigt werden, nachhaltigere… …Kaufentscheidungen zu treffen, was schlussendlich zu nachhaltigeren Produktionsprozesse und Produktentwicklungen führen soll. 4 2 Die wichtigsten Regelungen im… …nicht zertifizierten Nachhaltigkeitssiegeln in die Schwarze Liste aufgenommen und damit künftig verboten werden. * Sebastian Wurzberger, LL.M. oec., LL.M… …. (Melbourne), ist Rechtsanwalt und Partner bei der EY Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft. Er leitet den Bereich Legal Compliance… …; Kontakt: sebastian.wurzberger@ de.ey.com. Sven Barembruch ist Rechtsanwalt und Associate bei EY Law und spezialisiert auf das Thema ESG-Compliance; Kontakt… …. Februar 2024 zur Änderung der Richtlinien 2005/29/EG und 2011/83/EU hinsichtlich der Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  Die Bedeutung der Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung in der 8. MaRisk- Novelle mit Fokus auf die Ressourcenausstattung

  …deutlich verändert. Nach dem Ende der sehr niedrigen und negativen Zinsen stehen die Institute im aktuellen Marktumfeld noch immer unter Ergebnisdruck… …. Online-Anbietern und viertens (damit zusammenhängend) die weitere Digitalisierung dar. Diese As- pekte üben einen Einfluss auf das Geschäftsmodell der meisten… …Institute aus und beeinflussen operative sowie strategische Möglichkeiten und Planungen. Daher sollen sie im Folgenden kurz diskutiert werden, bevor in… …erhebliche wirtschaftliche Herausforderungen, wobei zum Teil  gesamte Geschäftsmodelle in Frage gestellt wurden. Deutsche Bundesbank und BaFin haben in den… …Jahren 2013, 2015 und 2017 breit angelegte Umfragen zur Auswir- kung des Niedrigzinsumfeldes bzw. später so genannte LSI-Stresstests im deutschen… …zunehmend äl- ter wird und weniger zu (lukrativem) Neugeschäft neigt. Zahlreiche Institute haben in den letzten Jahren durch Veränderungen ihrer… …sind Fusionen oftmals die einzige Antwort, um auf die Gesamtveränderungen ihres Umfeldes zu reagieren. In den Jahren 2021 und 2022 verringerte sich die… …beigemessen wird. Insbesondere haben sie in diesem herausfordernden Umfeld über die Ressourcenausstattung des Institu- tes zu entscheiden und befinden sich so… …in einem Spannungsfeld zwischen zunehmendem wirtschaftlichen Druck einerseits und zunehmenden regulato- rischen Anforderungen anderseits. Mit Teilen… …Geschäftsleitung MaRisk- und allgemeine Anforderungen Wie bereits seit der ersten Fassung der MaRisk aus dem Jahr 2005, wird auch in den aktuellen MaRisk die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  ESRS-konforme Implementierung der Wesentlichkeitsanalyse

  Ausgewählte Fallstricke aus der bisherigen Praxis der neuen Nachhaltigkeitsberichterstattung
  

  Dr. Josef Baumüller

  …sehen, und zeigt mögliche Lösungsansätze auf. 1. Hintergrund Bereits die Berichtspflichten gem. NFRD beruhten auf einem Wesentlichkeitsgrundsatz als… …und inhaltlich als „doppelte Wesentlichkeit“ besonders ambitioniert gestaltet. 1 Die Operationalisierung dieses in der CSRD selbst abstrakt… …europäischen Bilanzrecht verankert und konkretisieren die Berichtspflichten, die Unternehmen im von der CSRD festgelegten Anwendungsbereich zu erfüllen haben… …sich in ESRS 1 „Allgemeine Anforderungen“. Die im Juli 2023 finalisierte und im Dezember des Jahres offiziell im Amtsblatt der EU verlautbarte Fassung… …die dieser Grundsatz anzuwenden ist und die sich einer generellen Verallgemeinerung entziehen. Darüber hinaus betreten die ESRS in zahlreichen Aspekten… …, dass zahlreiche Fragestellungen noch immer nicht (ausreichend) klar adressiert sind und damit zu potenziellen Fallstricken bei der Implementierung der… …Vorgaben der ESRS werden können. Vor diesem Hintergrund widmet sich der vorliegende Beitrag einigen typischen Problembereichen und diskutiert, wie… …Baumüller Technische Universität Wien, Lehrbeauftragter an der Technischen Universität Graz und an der Wirtschaftsuniversität Wien c Die geforderte Abgrenzung… …zwischen negativen und ­positiven Auswirkungen ist mit Schwierigkeiten behaftet. b Wesentlichkeitsanalyse Rechnungslegung • ZCG 2/24 • 79 2. Identifizierung… …berichten müssen – und zwar unabhängig davon, ob sie c tatsächliche, d. h. bereits eingetretene, oder potenzielle, d. h. lediglich wahrscheinliche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Berichtsgrenzen nach ESRS

  Leitfragen für die Aufstellung der konsolidierten Nachhaltigkeitsberichte
  

  Georg Lanfermann, Dr. Josef Baumüller

  …Nachhaltigkeitsberichterstattung und soll damit eine Hilfestellung bei der Umsetzung der nicht immer klaren Vorgaben bieten. 1. Hintergründe Die Festlegung der Berichtsgrenzen zählt… …Datenerhebung und der Berichterstattung ab. Während diese Festlegung für den Kontext der Finanzberichterstattung nach Konzepten wie jenem der rechtlichen bzw… …. wirtschaftlichen Einheit oftmals unproblematisch möglich ist, erfordern die Betrachtungsgegenstände der Nachhaltigkeitsberichterstattung – kurz-, mittel- und… …langfristige Auswirkungen, Risiken und Chancen – jedoch eine Betrachtung nach anderen, teils schwerer einzugrenzenden bzw. noch wenig ausformulierten Grundsätzen… …. § 289 HGB bzw. § 315 HGB adressiert und um die neuen Berichtsvorgaben erweitert. Ergänzende Ausführungen zu den Vorgaben, die sich direkt aus der… …insbesondere auch wichtig, diese Anforderungen effizient adressieren zu können und Ermessensentscheidungen entsprechend zu nutzen. Der vorliegende Beitrag… …bezweckt daher, anhand von Leitfragen die Systematik der Regelungen in CSRD und ESRS darzulegen und wichtige Handlungsfelder herauszustreichen. 2. Systematik… …(DRSC) Dr. Josef Baumüller Technische Universität Wien, Lehrbeauftragter an der Technischen Universität Graz und an der Wirtschaftsuniversität Wien 232 •… …Geschäftsbeziehungen und die Wertschöpfungskette, andererseits u. a. um Unternehmen, die einer Operational Control unterworfen sind. Sind die Berichtsgrenzen festgelegt… …, so kann ein Unternehmen mitunter von Übergangsbestimmungen Gebrauch machen. Diese schränken zumindest die Berichterstattung und damit den…

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