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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …– diese Verlautbarung findet sich in der im Juli 2025 erlassenen europäischen Quantenstrategie der EU- Kommission. 1 Entsprechend wird das… …. Zuvörderst sind daher einige technische Grundlagen aufzuzeigen. 1. Technologischer Hintergrund Der interdisziplinäre Ansatz des Quantencomputings entstand als… …Prinzipien der Quantenmechanik. 5 Quantentechnologien verwenden die Gesetze der Quantenmechanik, auf deren Grundlage insbesondere Quantencomputer komple- 1… …Europäische Kommission, Strategie für Quanten-Europa: Quanten-Europa in einer sich wandelnden Welt, 02.07.2025, KOM(2025) 363, S. 1. 2 Europäische Kommission… …10.000 Jahre benötigt hätte. 7 Während klassische Computer Informationen durch binäre Bits verarbeiten, die entweder den Zustand 0 oder 1 haben, nutzen… …annehmen, mithin auch 0 und 1 gleichzeitig sein und auf diese Weise parallel eine Vielzahl logischer Operationen zur Informationsverarbeitung durchführen… …Aspekte stechen unter dem derzeitigen datenschutzrechtlichen Regelungsgefüge heraus: Die Datensicherheit durch Verschlüsselung und Anonymisierung (1.) sowie… …die Transparenz und Erklärbarkeit (2.). 1. Verschlüsselung im Kontext datenbezogener Regulierung a) Technisch-organisatorische Maßnahmen, Art. 32 DSGVO… …sowie der Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die betroffene Person. Die Verschlüsselung wird als TOM in Art. 32 Abs. 1 lit. a Var. 2… …. Die DSGVO findet auf anonymisierte Daten keine Anwendung – Anonymisierung gilt insoweit auch als Antonym zum Personenbezug i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …im Föderalismus? Eine Analyse Katja Weber und Eva Liebich 1 Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland zielt darauf ab, Prozesse zu… …rechtssichere Digitalisierung verstanden werden. I. Ist-Analyse Art. 91c Abs. 1 GG ermöglicht es Bund und Ländern bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb… …verbindliche Sicherheitsanforderungen fest, koordiniert strategisch und verbindet Akteure, um die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland voranzubringen. 1… …länderspezifischen Digitalplänen 4 . 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung der Autorinnen wider. 2 IT-Planungsrat, Die föderale… …. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. Fachgesetzen sowie landes- und bundesrechtliche Übermittlungsbefugnisse, die behördenübergreifende Datennutzung prinzipiell… …Datenschutz. 1. Datenschutzrechtliche Anforderungen als Mehrwert sehen a) Gleichlauf mit den Grundsätzen der ordnungsgemäßen ­Verwaltung Betrachtet man die… …von Daten im Sinne von Art. 6 Abs. 1 DSGVO entspricht dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung (Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes) gemäß Art… …beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden“. 32 Z. B. § 14 Abs. 1… …Wirtschaftsportalgesetz NRW (WiPG NRW), § 3 Abs. 1 Onlinezugangsgesetz Berlin (OZG Bln), § 24b Abs. 2 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG a.F.); § 9c Gesetz zur… …existieren bspw. bereits in § 9 c Abs. 1 HS 2 eGovG und § 2 Abs. 5 S. 2 BKAG, wobei sich diese Norm nur auf die Tätigkeit als Auftragsverarbeiter bezieht und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …. 1 der DSGVO genannten Voraussetzungen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend erfüllen kann, wenn sie auch die tatsächliche oder materielle… …Abs. 1 OWiG erfüllen muss und der eine Rechtsmittelbelehrung enthält. Auch bleibt das materielle Datenschutzrecht im Rahmen eines Sett- Teitge ./. Brams… …vor den Maßstäben des Art. 83 Abs. 1 DSGVO genügen, d. h. sie muss wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. Übermäßige Abschläge sind somit… …Aufsichtsbehörden Verstöße gegen diese Grundsätze sanktionieren, handeln sie im Rahmen ihrer gesetzlichen Befugnisse. Nach Art. 57 Abs. 1 lit. a DSGVO sind sie sogar… …die Beratung, Information und Sensibilisierung von Verantwortlichen und betroffenen Personen gehören gemäß Art. 57 Abs. 1 DSGVO ausdrücklich zu ihrem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …freien Verkehr solcher Daten zum Ziel. 1 Die umfangreichen Anforderungen gelten jedoch für sämtliche datenverarbeitenden Stellen – unabhängig von ihrer… …Art. 30 Abs. 5 DSGVO und § 38 Abs. 1 S. 1 BDSG. Ausnahmen aufgrund von Struktur und Zielsetzung fehlen gänzlich. Pflichten wie die Rechenschaftspflicht… …ausüben. Die 1 Vgl. Art. 1 Abs. 1 DSGVO. 2 EDPB, FAQ, What is the GDPR?… …Datenschutz und Gemeinwohl in ein ausgewogeneres Verhältnis zu bringen. III. Reformmöglichkeiten der DSGVO 1. Reformansätze auf EU- und Bundesebene Die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Anna Comandi, Parnijan Tina… …Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 1: Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in… …ausschließlich auf die Datenverarbeitung zum Zweck der Gewährleistung der Sicherheit und Integrität ihrer Systeme und beruft sich hierfür auf Art. 6 Abs. 1 lit. e… …vollem Umfang für zulässig. Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte ergab sich aus Art. 79 Abs. 2 Satz 2 DSGVO in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1… …EuGV- VO. Die örtliche Zuständigkeit folgte aus § 44 Abs. 1 Satz 2 BDSG. Zudem wurde Meta als Verantwortliche im Sinne der DSGVO angesehen. Maßgeblich war… …Schnittstelle von Recht und Technologie. Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 1 Von besonderer Bedeutung war die Zulässigkeit des… …erheben. In materiellrechtlicher Hinsicht stellte das Gericht fest, dass weder eine wirksame Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO noch… …DSGVO und gegen den Grundsatz der Datenminimierung aus Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO fest. Der Kläger hatte darüber hinaus einen Anspruch auf Unterlassung… …gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO in Verbindung mit Art. 79 DSGVO geltend gemacht. Die Pflicht zur Löschung umfasse auch die Pflicht zur künftigen Unterlassung… …. Auch ein Mitverschulden des Klägers verneinte das Gericht ausdrücklich. Der Kläger erhielt zusätzlich Verzugszinsen ab dem 1. September 2023 sowie die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Informationspflichten aus Art. 13 Abs. 3 und Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Mitarbeiter seien nicht hinreichend über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …ausführlich die Kollisionsregelung zugunsten des Datenschutzes in Art. 1 Abs. 5 Data Act. Es wird klargestellt, dass die Gewährung eines Datenzugangs zu… …. Bei Daten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DSGVO müsse zusätzlich der Erlaubnistatbestand nach Art. 9 Abs. 2 DSGVO erfüllt sein. Auch wird ­erläutert, dass… …Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO vorliege. Insbesondere könne der Zugangsantrag je nach Formulierung als konkludente Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO… …gewertet werden. Auch Verträge zwischen der betroffenen Person und einem Dritten könnten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO eine Rechtsgrundlage für den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Unternehmensverantwortung in der Spannung von Unternehmenszielen und Compliance

  Andreas Suchanek

  …15 1 Unternehmensverantwortung in der Spannung von Unternehmenszielen und Compliance Andreas Suchanek 1.1 Einleitung In den letzten vier… …praxiserprobten Maßnahmen zur erfolgreichen Umsetzung, 1. Auflage, Berlin 2018, S. 8. 1 Diese Zeitangabe wurde – etwas willkürlich – gewählt mit Blick auf den… …, sich aktiv(er) um die Einhaltung von Recht und Gesetz zu kümmern. 16 1 Unternehmensverantwortung im Spannungsfeld eine gewisse Integration gelingen… …Unternehmensethik. In: Pies, I./Leschke, M. (Hrsg.): Milton Friedmans ökonomischer Liberalismus, Tübingen 2004, S. 105–124. 18 1 Unternehmensverantwortung im… …responsibility of business: Milton Friedman recon- sidered, Journal of Markets & Morality, 21. Jg. (2018), S. 297–307. 20 1 Unternehmensverantwortung im… ….: „The violation of justice is injury: it does real and positive hurt to some particular persons.“ (Smith, TMS, II, 2, 1) Gerechtigkeit in diesem Sinne hat… …approbation of all mankind, be made use of to constrain us to observe the rules of the one, but not to follow the precepts of the other.“ (TMS II, 2, 1) Genau… …social change, Humanistic Management Journal, 3. Jg. (2018). 22 1 Unternehmensverantwortung im Spannungsfeld Prozesse, Handlungen („Spielzüge“) und… …Schema des Gefangenendi- lemmas, um daran die – auch ethische – Bedeutung von Regeln („Institutionen“) zu zeigen. 24 1 Unternehmensverantwortung im… …: Rendtorff, J.D. (Hrsg.): Handbook of business legitimacy: Responsibility, ethics and society, Berlin 2020. 26 1 Unternehmensverantwortung im Spannungsfeld…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Das Gegenteil von „gut“ ist häufig „gut gemeint“

  Ökonomische Überlegungen zur Haftung von Unternehmen durch die deutsche und europäische Lieferkettengesetzgebung
  

  Stefan Behringer, Florian Follert

  …. Dommann, M.: Materialfluss, Frankfurt 2023, S. 24. 5 Vgl. The World Bank: Policy Research Working Paper 5095, 2010. 1 Der Beitrag beruht auf dem… ….: The EU Directive on Corporate Sustainability Due Diligence (CSDDD): The Final Political Compromise, Business and Human Rights Journal, 2024, S. 1 ff… …Weg zu bringen. Dieses wurde am 21. Juli 2021 im Bundesge- setzblatt veröffentlicht.30 Am 1. 1. 2023 trat dann das Lieferkettensorgfaltspflich-… …nachgekommen ist und durch dieses Versäumnis die nach natio- nalem Recht geschützten Interessen der Person beschädigt wurden (Art. 29 Abs. 1 CSDDD), müssen die… …Geschäftspartnern verursacht wurde (Art. 29 Abs. 1 Satz 2 CSDDD). In der so ausgestalteten Haftung liegt ein entscheidender Unterschied zum deut- schen LkSG. In § 3… …Abs. 3 Satz 1 LkSG heißt es: „Eine Verletzung der Pflichten aus diesem Gesetz begründet keine zivilrechtliche Haftung.“ Zudem wird im LkSG dem… …, dass sich das Bußgeld bei juristischen Personen aus 2 % des Jahresumsatzes (bei Vorsatz, bei Fahrlässigkeit wird diese Grenze auf 1 % redu- ziert) bei… …für Kläger umfassen sollen (Art. 29 Abs. 3 CSDDD). Das LkSG verweist an der Stelle auf die allgemeinen deutschen Haftungsgrundsätze (§ 3 Abs. 3 Satz 1… …Menschenrechte, insbesondere durch die Arbeitsbedingun- gen und das wirtschaftliche Wohlergehen der Bevölkerung. Handeln von Unter- 37 Vgl. Nr. 1 Teil II Anhang… …wirtschaftlicher Ausbeutung (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes an, vor wirtschaftlicher Ausbeutung geschützt und nicht zu einer Arbeit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Vom schönen Schein – Entkopplung, Regelabweichung und Folgen für das Compliance- Management

  Richard Beckmann, Marcel Schütz, Markus Jüttner

  …. Auflage, Wiesbaden 2020, S. 9 f. 1 Für eine frühere Fassung dieser Überlegungen siehe Jüttner, M./Schütz, M.: Compli- ance zwischen Schein und Sein: Wie… …(müssen), KonfliktDynamik, 12. Jg. (2023), S. 259. 17 Beispiel aus Kühl, S.: Regelbuch statt Regelbruch – Teil 1, Compliance-Berater, 9. Jg. (2021), S. 45 f… …Entscheidungsprämissen. Über sie 23 Luhmann, N.: Organisation und Entscheidung, 1. Auflage, Wiesbaden 2000, S. 222 Fn. 1 m. w. N.; vgl. auch Tacke, V./Drepper, T… …jedoch die Annahme, dass 25 Luhmann, N.: Organisation und Entscheidung, 1. Auflage, Wiesbaden 2000, S. 244. 24 Wir greifen hier auf Kühl zurück, der die… …spontan‘.“ 63 Literatur Kühl, S.: Organisationen. Eine sehr kurze Einführung, 2. Auflage, Wiesbaden 2020. Kühl, S.: Regelbuch statt Regelbruch – Teil 1… …Entscheidung, 1. Auflage, Wiesbaden 2000. Nassehi, A.: Organizations as decision machines: Niklas Luhmann’s theory of organized social systems, The Sociological…

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