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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2026

  Buchbesprechungen

  Michael Bünis

  …, risikomindernd und wertschöpfend wirken. Das Werk besteht aus Einzelbeiträgen von 77 Autorinnen und Autoren. Es gliedert sich in vier große Teile: • Teil 1 ist…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2026

  Seminarangebot der DIIR-Akademie vom 1.8.2026 bis 31.10.2026

  …Vorbereitungskurs Teil 1 Heike Vander 06.-07.08.2026 Online Zertifizierung & Aufbaustufe Qualifizierung Einführung in die Künstliche Intelligenz für Revisorinnen und…

• EU-Kommission beschlie?t vereinfachte Nachhaltigkeitsstandards

  …fallen. Sie sollen für Geschäftsjahre gelten, die am oder nach dem 1. Januar 2027 beginnen. Eine vorzeitige Anwendung für das Geschäftsjahr 2026 ist…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Editorial

  Winfried Veil

  …über die DS-GVO gelegt hatte, plötzlich weg. Spätestens seit den Berichten von Draghi 1 und Letta 2 hat sich in der EU-Kommission anscheinend die… …eine große Datenschutzreform erfüllt werden: 1 Mario Draghi, The future of European competitiveness, 2024. 2 Enrico Letta, Much more than a market, 2024…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Inhalt / Impressum

  …Stolpersteine ­internationaler Datenflüsse.......................................................... 155 SCHLAGLICHT 1 SCHLAGLICHT 2 SCHLAGLICHT 3 Ilan Leonard… …. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?...................... 162 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die vergessene… …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 14, vom 1. Januar 2026, die unter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten

  Dr. Anna Berry

  …GRCh resp. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) und die Wissenschaftsfreiheit der Forschenden (Art. 13 GRCh resp. Art. 5 Abs. 3 GG) als unvereinbar… …Interessenlage, da sie die Entscheidungsmacht beim Betroffenen belässt. 1 1. Zweckbindung als strukturelles Hindernis Im Zentrum der datenschutzrechtlichen… …Betrachtung steht der Grundsatz der Zweckbindung (Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO). Danach muss der Verarbeitungszweck bereits im Zeitpunkt der Datenerhebung… …, der Gefahr einer unbegrenzten Reproduzierbarkeit und zweckentfremdeten Verwendung personenbezogener Daten ent- 1 Einwilligung als genuiner Ausdruck… …. 5 Abs. 1 lit. b Hs. 2 DSGVO, indem es eine Vereinbarkeit späterer Forschungszwecke mit dem ursprünglichen Erhebungszweck fingiert. Dafür wird die… …. Hintergrund dieser Privilegierung ist die Tatsache, dass nach ErwG 33 S. 1 DSGVO „der Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten für Zwecke der… …Datenverarbeitung nicht als unvereinbar mit dem ursprünglichen Zweck gilt, impliziert gemeinsam mit ErwG 50 S. 1 und 2 DSGVO, dass für eine Weiterverarbeitung keine… …erneute Rechtsgrundlage erforderlich wäre. Denn nach ErwG 50 S. 1 DSGVO soll die Verarbeitung personenbezogener Daten für andere Zwecke als die, für die die… …vereinbar (Art. 5 Abs. 1 lit. b Hs. 2 DSGVO). Somit wäre die Weiterverwendung der Daten für Forschungszwecke ipso iure rechtmäßig, sobald „geeignete… …Garantien“ i. S. d. Art. 89 Abs. 1 S. 1 DSGVO vorliegen. 6 Dabei ist indes zu beachten, dass Erwägungsgründe zwar bei der Auslegung heranzuziehen sind, aber…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Wie der DMA das Einwilligungsmanagement im digitalen Marketing neu justiert: Vom Cookie-Banner zum Plattformnachweis

  Patrick Lipták, Valerie Schneider

  …Einwilligungen einholen. Der Nachweis der wirksamen Einholung einer konkreten Einwilligung obliegt gemäß Art. 7 Abs. 1 DSGVO dem Verantwortlichen selbst. In der… …Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligung im Sinne von Art. 4 Nr. 11 und Art. 7 DSGVO an. 1 Die praktische Bedeutung dieser Verknüpfung reicht über… …, serverseitige Schnittstellen oder vergleichbare Zielgruppen- 1 Louven, in: BeckOK InfoMedienR, DMA, 51. Ed. 2026, Art. 5 DMA, Rn. 33. 2 Der Begriff „Advertiser“… …Anforderungen an Advertiser und sonstige Marketingpartner weiterreichen. II. Grundsätze: Einwilligung im digitalen Marketing zwischen der DSGVO und dem TDDDG 1… …Verarbeitung einer Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Im Bereich personalisierter Werbung, Cross- Device-Tracking, Retargeting, Lookalike Audiences… …, Customer Match oder vergleichbarer Verfahren wird dafür regelmäßig eine Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erforderlich sein. 4 Während die beiden… …einer Erklärung oder sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung. Für die Praxis besonders bedeutsam ist dabei Art. 7 Abs. 1 DSGVO. Danach muss der… …ausgelöst wurden. III. Status quo: Begrenzte Durchsetzung und Risikoabwägung im digitalen Marketing 1. Fragmentierte Aufsichtspraxis Die behördliche… …sichtbar sind als die Sanktionsrisiken. IV. Zeitenwende? Art. 5 Abs. 2 DMA als Schnittstelle zwischen Datenschutzrecht und Marktregulierung 1. Normadressat… …Märkte im digitalen Sektor zu gewährleisten. 11 Der persönliche Anwendungsbereich des DMA ist auf Torwächter beschränkt: Nach Art. 1 Abs. 2 DMA gilt die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Kein Freifahrtschein: Länderlogiken als Stolpersteine internationaler Datenflüsse

  Warum internationale Datenübermittlungen neuer Governance-Strategien bedürfen
  

  Dr. Evelyne Sørensen

  …Unwissenheit, sondern eine strukturelle Versuchung: Transferinstrumente 1 sind greifbar, do- 1 Bezeichnet im Folgenden die Rechtsinstrumente nach Kapitel V DSGVO… …Länderkontext: regulatorische Divergenzen und ihre Konsequenzen 1. Marktgetriebener Datenschutz und regulatorische Fragmentierung: das US-Modell In den USA gibt… …, ABl. L 360 vom 11.10.2021, S. 1; geändert durch Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1226 der Kommission vom 24.06.2025, ABl. L 2025/1226 vom 26.06.2025… …Kommission vom 23.01.2019, ABl. L 76 vom 19.03.2019, S. 1; bestätigt durch Bericht der Kommission vom 03.04.2023, COM(2023) 275 final. ihre Einhaltung muss… …Rules under the APPI for the Handling of Personal Data Transferred from the EU Based on an Adequacy Decision (PPC, 2019), insb. Rules (1) zur Zweckbindung… …vom 24.02.2022, S. 1. 21 Personal Information Protection Commission (PIPC) (Korea), Pressemitteilung vom 14.09.2022: Personal Information Protection… …Rahmenbedingungen. Unter diesem Vorbehalt lässt sich ihr Nutzen realistisch einschätzen. 1. Angemessenheitsbeschlüsse Angemessenheit reduziert Prüfpflichten, beendet…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Selz / Surjadi / Ehtechami PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi… …und Parnijan Tina Ehtechami SCHLAGLICHT 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 – Az. 20 VKl 1/25 – Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren… …Redaktionelle Leitsätze: 1. Die Abhilfeklage nach dem VDuG ist unzulässig, wenn die geltend gemachten Schadensersatzansprüche nicht im Wesentlichen gleichartig… …i.S.v. § 15 Abs. 1 VDuG sind; bei Ansprüchen nach Art. 82 DSGVO fehlt es daran, wenn Grund und Höhe des Schadens maßgeblich von den individuellen… …Instrumente kollektiver Rechtsdurchsetzung, insbesondere Unterlassungsansprüche und die Musterfeststellungsklage nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 VDuG, nicht aus. Art. 82… …SOMI („Stichting Onderzoek Marktinformatie“), einer nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 VDuG i. V. m. Art. 4 Nr. 3 der Richtlinie 2020/1828/EU als qualifizierte… …Schlaglicht Nr. 1 druck verstärkt, Datenschutzschäden ließen sich ähnlich wie Kartell- oder Kapitalmarktschäden kollektiv aggregieren. Genau an dieser Stelle… …setzt das Kammergericht an und zieht eine klare Grenze. Das Kammergericht hat die Klage als unzulässig abgewiesen. Die maßgebliche Norm ist § 15 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess? Riedl Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess? Anmerkung zu BGH, Beschl. v… …klar, dass Art. 80 Abs. 1 DSGVO den Anwaltszwang des § 78 Abs. 1 S. 1 ZPO nicht modifiziert. Die Entscheidung ist in ihrem methodischen Ausgangspunkt… …unangreifbar. Sie verengt die praktische Bedeutung des Art. 80 Abs. 1 DSGVO jedoch erheblich, weil Verbandsunterstützung gerade dort blockiert wird, wo die… …eigenen Rechtsprechung des I. Zivilsenats zu Art. 80 Abs. 2 DSGVO. I. Einleitung Art. 80 Abs. 1 DSGVO gehört zu den verfahrensrechtlichen Schlüsselnormen… …vom 25. Februar 2026 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass die Norm den Anwaltszwang des § 78 Abs. 1 S. 1 ZPO nicht modifiziert… …. 1 Das Ergebnis ist nach dem Gesetzeswortlaut naheliegend. Es verengt jedoch die praktische Reichweite des Art. 80 Abs. 1 DSGVO in einem Maße, das… …, zeigt den prozessualen Flickenteppich auf, in den sich Art. 80 Abs. 1 DSGVO einfügt (III.2.), und beleuchtet die unionsrechtliche Dimension – insbesondere… …Senats zu Art. 80 Abs. 2 DSGVO in Beziehung gesetzt (III.5.). II. Sachverhalt und Entscheidung 1. Ausgangskonstellation Der Beklagte, ein Facharzt für… …Berufung zum LG Meiningen ein. Sie ließ sich dabei nicht anwaltlich vertreten, sondern durch einen Verein, gestützt auf Art. 80 Abs. 1 DSGVO. Das LG verwarf… …angebrachtes Ablehnungsgesuch der Klägerin gegen die beteiligten Richter verwarf der Senat mit geson- 1 BGH, Beschl. v. 25.02.2026 – I ZB 36/25, juris…

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