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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil I

  Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils
  

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Einzigartigkeit das Potenzial hat, eine Person eindeutig zu identifizieren. 18 Folgt man dieser Ansicht, dann verarbeitet die Transkriptionssoftware durch die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Zukunft des EU-US Data Privacy Framework

  Bennet Lindner

  …ist. 19 Würde man die Erhebung keiner Genehmigung unterwerfen, erhöht dies das Risiko, dass die Exekutive „ins Blaue hinein“ Unmengen an Daten erhebt… …Orders, die hiervon betroffen sind. Nach Angaben von Trump habe Biden bei 92 % aller Dokumente auf einen solchen Autopen zurückgegriffen. 56 Glaubt man…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutzbeauftragte – „Graue Maus“ oder Leader?

  Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen Auftrag zur Leadership-Rolle im Datenschutzmanagementsystem durch Gründung einer
  

  Inna Gendelman

  …Wenn man Datenschutz ernsthaft verankern will, braucht man Strukturen, die Menschen tragen. Eine interne Datenschutz-Academy ist genau das: Der Ort, an… …wachsen. Wenn DSK regelmäßig zusammenkommen, entsteht ein Gefühl von Zugehörigkeit. Man merkt: Wir sind viele, und wir gestalten etwas gemeinsam. Das… …und Wertschätzung zu einem System des Vertrauens zu verweben. Denn Kultur ist nichts, das man verordnen kann und sie entsteht aus Wiederholung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …Sphäre gelangt sind. In den USA ist man eher bereit hinzunehmen, dass diese Daten 42 | PinG 1.26 für das Training von KI und für Marketingzwecke benutzt… …Bundesstaaten zusammenarbeitet. Aber man darf auch nicht verschweigen: Der hohe kalifornische Datenschutzstandard ist in den USA hoch umstritten. Der… …Politiker bei den Wählern punkten wollen. PinG: Aus europäischer Perspektive werden Datentransfers in die USA nach wie vor kritisch gesehen. Wie geht man in… …(FTC) die Registrierungen überwachen soll, 9 hört man so gut wie gar nichts. Ich erkenne keine Bestrebungen, das DPF seitens der U.S.-Administration… …einzuschränken oder abzuschaffen, wie bei Amtsantritt von Präsident Trump befürchtet. Man hört hier in Washington häufig die Meinung, dass die restriktiven… …. Ob dieser Ansatz des AI Strategy and Action Plan realistisch ist, kann man durchaus kritisch hinterfragen. Auch in den USA ziehen nicht alle an einem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …den Tagen und Wochen danach folgte, das war ein Aufschrei, der seinesgleichen suchte – man hätte angesichts der Wortwahl mancher Kommentatoren fast… …pseudonymen Daten in das Gesetz aufgenommen werden soll, mit welcher der relative Ansatz der EuGH-Rechtsprechung aufgegriffen werden soll, dann kann man das –… …, Verantwortliche könnten künftig einfach selbst entscheiden, ob Daten personenbezogen sind). 10 Man müsste dann aber auch begründen, warum ein Unterlassen einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …Praktiker und dachte, sie wäre mit den Unzulänglichkeiten des überkommenen Datenschutzrechts gut vertraut. Ich war naiv. Man gewöhnt sich ungern um. Und man… …Festhalten an vermeint- lich „Bewährtem“ erzeugt jedoch immer viel Gegenwind, mit dem man rechnen muss, wenn man Reformen durchsetzen möchte. PinG: Rudi, wie… …nicht zwischen internen und externen beratenden und auch anwendenden Personen. Diese Community trifft man auf Veranstaltungen und in den „üblichen“… …man keine Regelungen zu „Big Data“ (heute aka „KI“) in die DSGVO aufnehmen, obwohl es den Regelungsbedarf schon damals gab. Heute ist man weiter und… …erkennt, dass die DSGVO in den Regelungsansätzen des 20. Jahrhunderts verhaftet geblieben ist. Man schaut gebannt und ängstlich auf das einzelne Datum und… …nicht auf den Verarbeitungskontext. Und man schaut nicht auf Risiken der Fremdbestimmung und Diskriminierung, sondern fragt lieber bei jedem einzelnen… …hinsichtlich einiger Dokumentationspflichten. Die Frage ist: Kann man diese Frage isoliert betrachten von dem, was dem gegenüber steht? Wir haben die DSGVO als… …Verarbeitungen personenbezogener Daten einer rechtlichen Grundlage bedürfen. Das trifft dann auch Unternehmen und da muss man fragen: Reicht das aus, was uns hier… …als Instrumentarium in der DSGVO zur Verfügung steht oder muss man eventuell an der ein oder anderen Stelle konkreter, um nicht zu sagen, offener werden… …man es international betrachtet, oftmals deutlich komplexer ist, als für ein kleines Unternehmen, das nur lokal begrenzt, bspw. nur in Deutschland tätig…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, Koordinierung und Unterstützung der Predigttätigkeit mit über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung. Spiegelbildlich hierzu könnte man im Falle des VG… …hinreichende Eingriffsmöglichkeit besteht, die die Verantwortlichkeit auslöste. In Bezug auf den Berliner Fall könnte man also anführen, dass auch das Theater… …Verantwortung begründet wird. Hiergegen kann man indes auch vorbringen, dass im Lettershop-Verfahren die Eingriffsmöglichkeit des Theaters wesentlich geringer war…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Der Abrechnungsbetrug – Legitimes Instrument im Kampf gegen Korruption?

  Alicia A. Albrecht

  …31 ff. BOÄ, §§ 73 Abs. 7, 128 SGB V und § 11 Abs. 1 ApoG als bloße Ordnungsvorschriften zu qualifizieren. 162 Folgt man der hier vertretenen Auffassung… …Anhaltspunkte. Vertritt man die Ansicht, dass §§ 299 ff. StGB korruptive Sachverhalte abschließend erfassen sollen, 202 müssten §§ 31 ff. BOÄ, §§ 73 Abs. 7, 128… …oder sozialrechtlichen Normen. Verdeutlicht man sich die Einbettung der Normen in die Abrechnungssystematik und die Relevanz für den Abrechnungsbetrug… …, bezog sich hierin allerdings ausschließlich auf § 263 StGB. 215 Geht man in dem hier untersuchten Kontext einen Schritt weiter als das BVerfG, muss die… …Korruptionsbezug 217 mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe geahndet wird. Wäre originäres Betrugsunrecht betroffen, dürfte man hierin allerdings kein…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Die Signatur des Digitalen im Strafrecht

  Leonardo Braguinski

  …110 StPO gesichtet werden darf, doch das ist die geltende Rechtslage, wenn man nicht irgendwelche Sonderkonstruktionen mit Hinblick auf die Verfassung… …für die persönliche Lebensführung unverzichtbare Bedeutung.” Würde man diese Aussage ernst nehmen, würde es sich um eine Übertreibung handeln, denn es… …handelt sich hier eher um eine naive Stellungnahme, die man nicht zu ernst nehmen sollte. Durchdachter ist der zweite Beschluss des… …der Daktyloskopie seit langem in digitaler Weise erfolge. Dem könnte man zahlreiche verfassungs- und europarechtliche Argumente entgegenhalten, wie dies…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …Leistung jeglichen wirtschaftlichen Wert abspreche. Anders gewendet wäre es eine Fiktion, wolle man der lege artis erbrachten Leistung im Kontext des § 263…