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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2007

  Vorstandshaftung für Falschinformation des Kapitalmarkts

  Neues zur Informationsdeliktshaftung
  

  Dr. Olaf Müller-Michaels, Dr. Johannes Wecker

  …. Johannes Wecker* Eine Haftung der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft für die Verbreitung falscher Kapitalmarktinformationen – insbesondere in Form… …Rechtsprechung und beleuchtet im ­Hinblick auf die Zukunft eine mögliche Haftung wegen unrichtiger Abgabe des neu eingefügten „Bilanzeids“ nach § 264 Abs. 2 Satz 3… …Teilen mit Hilfe von Scheinfirmen fingiert herausstellten. 2. Haftung wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung (§ 826 BGB) 2.1 Sittenwidrige… …Haftung wegen falscher Kapitalmarktinformation zu lösen? Die Erklärung ist einfach: Eine spezialgesetzliche Regelung fehlt und so unmodern ist die flexible… …gegenüber der Gesellschaft eine Haftung für fehlerhafte Ad-hoc-Mitteilungen auch auf die im Jahr 2002 eingeführten §§ 37 b, 37 c WpHG gestützt werden. Nach… …Argumenten angenommen 12 . 2.1.3 Vorsatz In subjektiver Hinsicht setzt eine Haftung nach § 826 BGB vorsätzliches Handeln voraus, wobei bedingter Vorsatz genügt… …Verhalten und dem eingetretenen Vermögensschaden ein ursächlicher Zusammenhang besteht. Für die Informationsdeliktshaftung heißt das, eine Haftung kommt nur… …. Hier kann nämlich nur die Differenz zwischen dem Kaufkurs und dem hypothetischen Marktpreis als Schadensersatz verlangt werden 28 . 3. Haftung nach § 823… …Abs. 2 BGB i. V. mit § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG In den „Infomatec“-Entscheidungen hat der BGH auch eine Haftung der beklagten Vorstandsmitglieder aus § 823… …• ZCG 5/07 • Recht Informationsdeliktshaftung c Es bleibt dabei, dass eine Haftung des Vorstands wegen falscher Kapitalmarktinformation nur in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Wirtschaftsprüfer-Haftung im BGH-Fokus

  Anderer Senat, schärfere Haftung? – Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 10.12.2009
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …78 • ZCG 2/10 • Recht Wirtschaftsprüfer-Haftung im BGH-Fokus Anderer Senat, schärfere Haftung? – Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 10.12.2009 Dr… …. Philipp Fölsing* Der gesetzliche Jahresabschlussprüfer steht im Fokus der Corporate Governance. Höchstrichterliche Entscheidungen zu seiner Haftung sind… …Haftung des Abschlussprüfers mehr Zurückhaltung als sonst üblich geboten“ sei 20 . Dies hatte der BGH schon früher festgestellt 21 . 4.2 Widersprüchlichkeit… …Versicherungsstelle Wiesbaden wirft in der aktuellen Ausgabe des Magazins der Wirtschaftsprüferkammer die Frage auf, ob die Haftung des gesetzlichen…

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• Geschäftsführerhaftung für Umsatzsteuer

  …Zwar schulden Kapitalgesellschaften als eigenständige juristische Personen grundsätzlich die entstandene Umsatzsteuer selbst. Da die Haftung hierbei… …Steuern nicht bezahlt hat (§ 69 AO). Dann können sie im Wege der Haftung durch das Finanzamt in Anspruch genommen werden. Geklagt hatte ein Geschäftsführer… …Haftungsvorschriften, die es ermöglichen, bei Pflichtverstößen auch den Geschäftsführer gesamtschuldnerisch mit der Gesellschaft in Haftung zu nehmen, sind grundsätzlich… …zulässig und sichern die Erhebung des Umsatzsteueraufkommens. Wie die Staaten die Haftung im Einzelnen regeln, obliegt dem innerstaatlichen Verfahrensrecht… …, wobei der allgemeine Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu wahren ist. Unverhältnismäßig sind Haftungsvorschriften erst dann, wenn diese eine Haftung vorsehen… …vorsätzliche Pflichtverstöße schützen also nicht vor der Haftung. Steuerberater Dr. Hans-Martin Grambeck empfiehlt daher sowohl insbesondere Geschäftsführern als… …treffen. Die Haftung im Steuer- und WirtschaftsrechtHerausgegeben von Jürgen R. Müller und Christian Fischer Die Bekämpfung der Steuer- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Haftungssituationen aus der Praxis

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Situationen die Haftung zu vermeiden. 265 1 In den Finanzämtern ist dies der Standardfall der Haftung. I. Vermeidung der Haftung als Geschäftsführer 1… …. Allgemein Die Haftung des Geschäftsführers ist ein häufiger und wichtiger Anwendungs- fall der Haftung1. Wer als Geschäftsführer bestellt wird, begibt sich in… …eine Situation, in der seine Haftung relevant wird, wenn er seine steuerlichen Pflich- ten nicht erkennt oder bewusst verletzt. 2. Tatbestandsmäßige… …Anforderungen an Haftung Der Geschäftsführer haftet gem. §69 AO, soweit Ansprüche aus dem Steuer- schuldverhältnis infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger… …. 3. Vermeidung durch Nichtübernahme des Amtes Die sicherste Form, um die Haftung zu vermeiden, besteht darin, auf die Über- nahme des Amtes zu… …Geschäftsführung Um die Haftung als faktischer Geschäftsführer zu vermeiden, muss auch die Übernahme der tatsächlichen Geschäftsführung vermiedenwerden. 5… …Haftung als Geschäftsführer 5 BFH vom 26.11. 2008, V B 210/07, BFH/NV 2009, S. 362; vom 20.4. 2006, VII B 163/05, BFH/NV 2006, S. 1439. 6 BFH vom 26.11… …: Wegfall der Haftung nach Eintritt der Festsetzungsverjährung Festsetzungsfrist Festsetzungsfrist bei leichtfertiger Steuerverkürzung Die Festsetzungsfrist… …verlängert, in denen die Haftungsinanspruchnahme auf §70 AO beruht. Das gilt nicht aber für jeden Fall der Haftung, dem eine leichtfertige Steuerverkürzung… …Haftungsbescheid stehen nicht im Verhältnis von Grundlagen- und Folgebescheid zueinander.14 Frist für die Haftung des Mitgesellschafters einer aufgelösten GbR Die…

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• Uhlenbruck-Preis erstmalig zur Haftungsthematik vergeben

  …Thema „Haftung der Geschäftsführungsorgane einer insolvenzrechtlich eigenverwaltenden GmbH oder AG”. Ausgangspunkt ihrer Überlegungen war, dass in der…

• BGH-Urteil bringt Haftungsentschärfungen für Geschäftsleiter

  …Geschäftsführer von Unternehmen in der Krise dürfen aufatmen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat  deren  Haftung für verbotene Zahlungen nach Eintritt… …der Insolvenzreife beispielsweise Ware erworben hat, diese weiterveräußerte und mit dem Erlös weitere Rechtsgeschäfte getätigt hat, eine Haftung sowohl…

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• Rechtsberatung schützt vor Geschäftsführerhaftung

  …Eröffnung des Insolvenzverfahrens erklärten Insolvenzanfechtung wieder zurückgewähren. Es nahm daraufhin beide Kläger in Haftung. Finanzgericht sieht keine… …Haftung ebenfalls nicht entgegen, weil hypothetische Kausalverläufe unbeachtlich seien. Der Tatbestand der groben Fahrlässigkeit sei – wie oben bereits…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Family Business Governance

  Haftung

  Lars A. Meixner

  …5 Haftung ExtErnE GovErnancE Interne Governance Private Equity Gesellschafterausschuss Familienmitglieder und Gesellschafter… …HAFTUNGSVERMEIDUNG AUS“ Dr. Thomas Münzenberg* Nachdem das Thema Haftung von Geschäftsführern/Vorständen auch bei Familienunternehmen eine immer größere Bedeutung… …familiengeführten Unternehmen eingegangen. Schlagworte: Haftung Familienunternehmen, Haftungsvermeidung und -prävention, Haftungsrisiken, zivilrechtliche und… …des Sachverhalts von den Ergebnissen einer haftungsrechtlichen Beurteilung aber dia­ metral abweichen und zu Haftung führen.“ ger… …Sachverhalts von den Ergebnissen einer haftungsrechtli- chen Beurteilung aber diametral abweichen und zu Haftung führen. Allein die Unkenntnis der… …mir glauben, eine ent- sprechende Unkenntnis, die dann zur strafrechtlichen Haftung führt, ist nicht nur für das strafrechtlich in Anspruch genommene… …dar- auf hin, dass ich nach der Entstehung des Haftungsfalls nur sehr wenig Zeit 5 Haftung 255 „Bei Familienunter­ nehmen ist die Gel­ tendmachung… …. Bei der strafrecht- lichen Haftung von Organen entschei- det ja nicht der Familienverbund über die Inanspruchnahme, sondern hier ist es die… …lässt. Im Idealfall führt z. B. ein geeignetes Fort- bildungsseminar zu Erkenntnissen, die ein geeignetes Problembewusstsein, mit dem Haftung vermieden… …Haftung 257 nicht dafür plädiere, dass jedes Mitglied der ersten Führungsebene eines Un- ternehmens durch Fortbildungsmaß- nahmen zu einem Juristen bzw…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Haftung § 20 VermAnlG Wackerbarth 1297 § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt (1) Sind für die Beurteilung der Vermögensanlagen… …Verträgen oder unerlaubten Handlungen erhoben werden können, bleiben unberührt. VermAnlG § 20 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt 1298 Wackerbarth… …Inhalt Rn. Rn. I. Übersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Besonderheiten der Prospekt- haftung nach § 20 VermAnlG. . . 3 1. Verlängerung… …. Aktualisierung und Berichtigung. . . . . . . . . . . . . . . 6 I. Übersicht 1 Die Prospekthaftung nach den §§ 20 ff. VermAnlG ist der Haftung für unrich- tige… …entsprechende Haftung bei fehlendem Prospekt (§ 21 VermAnlG). Neu eingeführt hat der Gesetzgeber darüber hinaus eine an die Vorschrift für die… …ist (näher unten § 22 VermAnlG Rn. 1). 2 Für § 20 VermAnlG (Haftung für fehlerhafte Vermögensanlagen-Ver- kaufsprospekte) kann bis auf einige… …Haftung § 20 VermAnlG Wackerbarth 1299 wird durch die Dauer des öffentlichen Angebots, längstens jedoch durch eine zwei Jahre lange Ausschlussfrist… …Höchstfrist von 2 Jahren. Wie das OLG Dresden zu Recht darlegt, könnte dadurch nämlich der Zweck der Prospekt- haftung allzu leicht unterlaufen werden.5 Der… …VermAnlG verlangt für die Haftung ferner Transaktionskausali- tät, deren Vorhandensein allerdings vermutet wird (Abs. 4 Nr. 1, dazu §§ 21– 23 WpPG Rn. 81… …. VermAnlG § 20 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt 1300 Wackerbarth kann es im Rahmen des § 20 erst Recht nicht auf eine tatsächliche Anlage- stimmung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung nach besonderen Steuergesetzen

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …D. Vermeidung der Haftung nach besonderen Steuergesetzen 409 1 Nacke, Haftung für Steuerschulden, Rz. 5.120; Gehm, Die Haftung für schuldhaft… …nicht abgeführte Umsatzsteuer nach §25d UStG, StBp 2019, S. 243. 2 Oswald, Die Haftung nach §25d UStG, UStB 2005, S. 85. 3 Nacke, Haftung für… …Steuerschulden, Rz. 5.123; Gehm, Die Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer nach §25d UStG, StBp 2019, S. 243, 245. 4 Nacke, Haftung für… …Steuerschulden, Rz. 5.124; Gehm, Die Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer nach §25d UStG, StBp 2019, S. 243, 245. 5 BFH vom 28.2. 2008, V R 44/06… …, BStBl. II 2008, S. 586. 6 Nacke, Haftung für Steuerschulden, Rz. 5.126; Gehm, Die Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer nach §25d UStG… …, StBp 2019, S. 243, 245. I. Haftung des Leistungsempfängers nach §25d UStG Mit der Haftungsnorm des §25d UStG sollen Karussellgeschäfte1 bekämpft wer-… …den. In den Fällen der Haftung des Leistungsempfängers nach §25d UStG werden Rechnungen mit Umsatzsteuer ausgestellt, um dem Leistungsempfänger den… …, oder 410 D. Vermeidung der Haftung nach besonderen Steuergesetzen 7 BFH vom 10.8. 2017, V R 2/17, BFH/NV 2018, S. 160, Rz. 16. 8 BFH vom 10.8. 2017… …Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer nach §25d UStG, StBp 2019, S. 243, 247. 10 BFH vom 10.8. 2017, V R 2/17, BFH/NV 2018, S. 160, Rz. 16… ….; vom 5.10. 2016, C-576/15, Maya Marinova, juris, Rz. 44. 13 BFH vom 10.8. 2017, V R 2/17, BFH/NV 2018, S. 160, Rz. 12. 14 Nacke, Haftung für…

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