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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  FAQ - Häufig gestellte Fragen zur Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …dieses Buch in der beruflichen Praxis. Unser Ziel ist es, schnell und umfas- send über typische Fragestellungen zur Haftung zu informieren. Das beginnt mit… …Forderungen Widerspruch einlegen und das Verfahren im eigenen Interesse weiterverfolgen? 16. Wie kann ich Masseverbindlichkeiten nach Beendigung des… …die Zahlung an das FA unter Anfechtungsvorbehalt durch den Insolvenzverwalter die Inhaftungnahme? 23. In welchem Umfang trifft den GmbH-Geschäftsführer… …Fortsetzungsfeststellungs- interesse, das gerichtlich geltend gemacht werden kann? Zur Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungklage wird auf den BFH verwiesen.2 27… …abgeschlossenen, vorgreif- lichen Feststellungsverfahrens (mutmaßlich) mit Bindungswirkung das nachfolgende Verfahren, gehört die fehlerfreie Feststellung der Bin-… …der BFH einen Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens positiv festgestellt hat, sondern schon dann, wenn das FG die Einhaltung der Grundordnung… …rechtsfehlerhaft bejaht hat, so dass der BFH einen Verstoß gegen die Grundordnung nicht ausschließen kann.5 – Hat das FG einen Verstoß gegen die Grundordnung des… …nicht, dass das Steuerrecht durch das Insolvenzrecht völlig verdrängt wird, sondern gilt vor allem für die Frage der Geltendmachung von Steuerforderungen… …in der Insolvenz. Unberührt durch die Insolvenz bleiben vor allem die steuerrechtlichen Bestimmungen, die die Höhe und das Entstehen von… …faktische GF die steuerlichen Pflichten der GmbH ordnungsgemäß er- füllt. Das wird durch die aktuelle Entscheidung des FG Münster10 verdeutlicht, wenn ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Digitale Transformation im Gesundheitswesen aus Sicht des klinischen Risikomanagements

  Risiken bewältigen, um Chancen zu nutzen!
  

  Prof. Dr. Reinhard Strametz

  …zuteil. Das deutsche Gesundheitswesen gilt aufgrund eines Spannungsfeldes als Hochrisi­ kobereich: Neben zunehmend steigenden Erwartungen und der… …verbundenen Risiken, einen Hauptgrund für diese Einschätzung dar1. Das Gesundheitswesen in Deutschland erwirtschaftete im Jahr 2018 einen Gesamt­ umsatz von… …ambulanten Arzt­ kontakte pro Jahr zu realisieren2. Obgleich das deutsche Gesundheitssystem mehr als 5,6 Millionen Menschen beschäftigt, wird insbesondere im… …einhergehenden Personal­ bedarf und aus Anlass des 200. Geburtstag von Florence Nightingale, hat die Weltge­ sundheitsorganisation WHO das Jahr 2020 als Jahr der… …objektiv betrachtet überzogen dargestellt4. So propagieren bereits einige selbsternannte Experten das nahende Ende des ärztli­ chen und pflegerischen… …Gesundheitseinrich­ tung und die Vielzahl nicht IT­affiner Mitarbeitender zahlreiche Einfallstore gegen­ über. Das alles geschieht im Kontext einer besonderen… …eine Einheit, so gilt für beide Komponenten jedoch das auf hohe Sicherheitsstandards ausgelegte Medizinprodukterecht. Da diese Sicht­ weise nicht… …Gesundheitseinrichtung, aber auch damit untrennbar verbunden, die Patientensicherheit im medizinischen Versorgungsprozess zu gewährleisten. Das Aktionsbündnis… …2018a Das sechste Kernrisiko zielt auf die Notwendigkeit einer digitalen Gesundheitskom­ petenz ab, die es Anwendenden aller Interessengruppen ermöglicht… …len Innovation unbedingt gestellt werden und in der Entscheidungsfindung berück­ sichtigt werden sollten19: 1. Wie notwendig ist das einzusetzende…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Einführung

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …. 81% der be- fragten Unternehmen sehen für andere Unternehmen ein hohes bzw. sehr hohes Risiko durch Wirtschaftskriminalität, während 31% das Risiko von… …wirt- schaftskriminellen Handlungen betroffen zu sein, für das eigene Unternehmen als gering einschätzen. Die Risikowahrnehmung entspricht offensichtlich… …prozentuale An- teil der Beteiligung des Managements bei der Manipulation der Jahresab- 31 Einführung schlüsse beträgt immerhin 18%. Das Top-Management war… …ein Verstoß gegen eine Rechtsnorm vor (Tatbestandsmäßigkeit). – Das Verhalten beinhaltet einen Vertrauensmissbrauch: das Grundprinzip des „Treu und… …Glaubens“ imGeschäftsverkehr wird verletzt. – Das Opfer wird vom Täter als solches nicht oder nur in eingeschränkter Formwahrgenommen („Verflüchtigung der… …Opfereigenschaften“). – DemVerhalten liegt betriebswirtschaftliches Fachwissen zugrunde. – Das Handlungsziel soll nicht primär durch physische Gewalt erreicht wer- den… …(keine Gewaltanwendung). Jemehr Indikatoren im konkreten Sachverhalt erfüllt sind, umso stärker deuten die Indizien auf das Vorliegen von… …Wirtschaftskriminalität. Im deutschen Sprachgebrauch wird unter Wirtschaftskriminalität Straftaten und Ordnungs- widrigkeiten verstanden, bei denen das in der Wirtschaft… …das Bilanzrecht betreffende Wirtschaftsdelikte Diese Verstöße, die nicht unmittelbar Rechnungslegung und Jahresabschluss betreffen – und hier auch nicht… …Unterschlagung, der Diebstahl, die Urkundenfälschung sowie die Untreue gerechnet. Auch die Korruptionwird unter die dolosen Hand- lungen subsumiert. 1.2.2.2 Das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Die Corporate-Governance-Diskussion als Reaktion auf die Bilanzskandale

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …Umfassendere Mitwirkungsbefugnisse der Aktionäre bei der strategischen Ausrichtung des Unternehmens Nach §76 I AktG hat der Vorstand einer AG das Unternehmen… …herbeizuführen.659 Gleichfalls anerkannte das Gericht die Befugnis des einzelnen Aktionärs, bei Missachtung der Zuständigkeit der HV von der Gesellschaft Unterlassung… …ersten Reaktionen auf das Holzmüller-Urteil waren überwiegend ableh- nend: die Redewar von „modischem“ und „basisdemokratischem“ Denken. Dem BGHwurde… …attestiert, einen „Holz“-Weg beschritten zu haben. Dennoch wurde in der Folgezeit in praxi verstärkt die Zustimmung der HV eingeholt, um das Risiko eines… …konzernrechtliche Ausgangspunkt der Holzmüller-Entscheidung verlassen. So wird heute z.B. für Entscheidungen über den Börsengang, das freiwillige Delisting, aber auch… …das in der Aktie verkörperte Anteilseigentum zwar den besonderen Schutz des Art. 14 GG genießt, ein absoluter Bestandsschutz aber letztlich nicht… …Informationsverbreitung behandelt das AktG in den §§121 und 124a. Der DCGK enthält keine Hinweise auf eine Veröffentlichung sog. Regelberichterstattung in einem… …des Grundkapitals ent- spricht oder einen anteiligen Betrag von 100.000 € erreichen, Sonderprüfer durch das Gericht bestellt werden. Eine vereinfachte… …der Informations- und Auskunftsrechte von Aktionären Das Bundesverfassungsgericht sieht das Recht des Aktionärs, Informationen über die Angelegenheiten… …besitzt der Vorstand aufgrund der Scheide- mantel-II-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein Auskunftsverweigerungsrecht. Das Gericht war der Ansicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …der ITU vorgeschriebenes Verfahren in nationales Recht umgesetzt, an das bislang nur die BRD durch die Umsetzung der Konstitution und Konvention der… …dass auch kein Verstoß gegen das alte TKG gegeben war. Denn eine „Ausübung deutscher Orbit- und Frequenznutzungsrechte“ i. S. d. jetzigen §56 Abs. 2 Satz… …, Koordinierung und Notifizierung des Satelliten- systems bei dem Funkbüro der ITU voraus. Das Prozedere, nach dem diese unterschied- lichen Schritte durchlaufen… …bei der ITU durchzuführen und die Bedingungen hierfür festzusetzen. Hierbei kann sich das Verga- beverfahren – trotz des etwas missverständlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 65 Einschränkung der Frequenzzuteilung

  Ruthig

  …das Gemeinwohl nach §49 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG) unverhältnismäßig.1 Um- gekehrt müssen nach dem klaren Wortlaut des §65 TKG die Anforderungen des §49 Abs. 2…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …akkreditierten Zertifizierungsstelle für Quali- tätssicherungssysteme oder das Prüfergebnis eines öffentlich bestellten und vereidig- ten Sachverständigen… …: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §45g Rn.3. §45g TKG.2 Die Vorschrift soll das Vertrauen der Allgemeinheit in einen technischen Vorgang herstellen, der für den… …dieser ein „eigenständiges Dienstangebot [ist], das durch die besondere Verbindungsbehandlung, virtuelle Anschlüsse, eigen- ständige Tarifierung oder… …andere optionale Leistungsmerkmale charakterisiert ist.“12 1. Anforderungen an die Ermittlung von Verbindungsentgelten (Abs. 1) Das Gesetz trägt dem… …kein physikalisch konstanter Datenfluss vor, das gleiche Ergebnis wird indes durch die Defragmentierung und Zwischenspeicherung der Datenpakete in den… …entspricht es, dass über die Referenzgröße Zeit hinaus auch die Entfernung der Übertragung in die Abrechnung einfließt. So unterscheidet das TKG z.B. in §3 Nr… …ein Qualitätssicherungs- system hat die seinerzeitige RegTP unter Geltung des §5 TKV veröffentlicht.17 Danach muss das Qualitätssicherungssystem im… …gem. §36 GewO öffentlich bestellt und vereidigt worden sein. Das Bestellungsverfahren wird von der für den Wohnort des Bewerbers zuständi- gen IHK… …fizierungsstelle für Qualitätssicherungssysteme vorlegen. Hingegen muss ein Anbieter, der sich für die Prüfung durch Sachverständige entschieden hat, der BNetzA das… …dafür, dass die Festle- gungen in der Rechtsform der Allgemeinverfügung gem. §35 Satz 2 VwVfG ergehen. Das Festlegungsverfahren ist ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Grundlagen für Duldung und Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Umsatzsteuerschulden der Gesellschaft“. I. Allgemeines Die Bestimmung des Steuerschuldners ist elementar für das Haftungsverfahren. Das beruht auf der strikten Trennung… …. I 2018, S. 2338. 14 BMF vom 21.2. 2019, III C 5 – S 7420/19/10002:002, BStBl. I 2019, S. 203; Sterzinger, Ände- rungen des UStG durch das Gesetz zur… …nicht steuerpflichtigen Abnehmer. Vor diesem Hintergrund bleibt das von der EU-Kommission am 10.10. 201920 mit dem Ziel des Widerrufs der Neuregelungen… …eingeleitete Vertragsverlet- zungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschaland abzuwarten. Das ob- jektive Rechtsbeanstandungsverfahren der EU-Kommission… …Duldungsbescheide. Das beruht auf der Akzessorietät. 36 A. Grundlagen für Duldung und Haftung 24 BFH vom 12.8. 1997, VII R 107/96, BStBl. II 1998, S. 131. Auf… …Steuerschuldner (Arbeitnehmer), sondern nur der Haftungsschuldner (Arbeitgeber) in Anspruch genommen.27 Das Risiko der Haftung für die Nichterfüllung steuerlicher… …nicht die Steuerschulden nicht zumindest anteilig getilgt werden, droht immer das Haftungsrisiko. Die Betroffenen erkennen oft nicht, dass ihr Verhalten… …. Das Risiko greift auch ein für das üblicherweise zu Unrecht eher als bloß privates Verhalten eingeordnete steuerliche Fehlverhalten eines… …fehlender Mittel unterlässt, die Lohnsteuer termingerecht an das Finanzamt abzuführen, ist das Haftungsrisiko eingetreten. Wie kann man Haftungsbescheide… …vermeiden? Zunächst ist es notwendig, die Haftungsrelevanz des eigenen Verhaltens zu überprüfen. Das gilt für das ge- schäftliche oder berufliche Betätigung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 81 Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen

  Fischer

  …darf die verpflichteten Unternehmen imVerhältnis zu den anderen Unternehmen nicht unbillig benachteiligen. (3) Macht ein Unternehmen, das nach Absatz 2… …im Einzelnen festzulegen; diese müssen objektiv, nachvollziehbar und diskriminierungsfrei sein. (5) Wird durch das Ausschreibungsverfahren kein… …geeigneter Bewerber ermittelt, verpflichtet die Bundesnetzagentur das nach Absatz 2 ermittelte Unternehmen, die Universaldienstleistung nachMaßgabe dieses… …haben die benannten Unternehmen den Dienst selbst zu erbringen; wobei es aber zulässig ist, dass das benannte Unternehmen die Erbringung der Leistung an… …Satz 1 eine Ausschreibung vornehmenmuss, wenn ein Unternehmen das Bestehen eines Ausgleichs glaubhaft macht; und dass nach §19 Abs.5 Satz 1 TKG-1996 die… …Ausschreibung für diesen Fall in das Ermessen der RegTP gestellt wurde. Eine Ausschreibungspflicht war im alten TKGnur in §19 Abs.6 vorgesehen. 3 für die… …wird. §81 TKG trägt diesen Vorgaben Rechnung und ist damit richtlinienkonform. Insbesondere das in §81 Abs. 3, 4 TKG vorgesehene Ausschreibungsverfahren… …TKG-1996 übernommen; was von dem Gesetzgeber damit begründet wurde, dass das bisherige Regelwerk für die Auferlegung von Universaldienstleistun- gen den von… …. Gleichwohl ist zu beachten, dass durch die rechtsverbindli- che Feststellung nach §81 Abs. 1 Satz 1 TKG das Regelungsprogramm der §81 Abs. 2–5, §82, § 83… …relevante konstitutive Wirkung für die Aktualisierung des Universaldienstregimes. Schließlich geht auch das TKG selbst von einem Verwaltungsakt aus, wenn es…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  ? 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Themas angenommen, das in der Öffentlichkeit vielfach, meist kritisch, wahrgenommen wird. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass wirklich jede/r schon… …. Diese Serviceleistung beginnt jedoch erst dann, wenn das Anliegen des Anrufenden bearbeitet wird und nicht schon, wenn der Anrufer in einer Warte- 2… …nachgekommen, Warteschleifen unter engen Voraussetzungen weiter praktizieren zu dürfen. Auslöser für das praktische Erfordernis einer Warteschleife kann dabei… …das Anliegen des Anrufers bearbeitet wird. Von der Defini- tion umfasst ist die Zeitspanne ab Rufaufbau vom Anschluss des Anrufers bis zu dem Zeitpunkt… …die Entgegennahme des Anrufs erfolgt, ohne dass das Anliegen des Anru- fers bearbeitet wird. Bei einem „Anrufbeantworter mit Rückrufservice“ erfolgt… …Dauer der Warteschleife, gar kein Schaden entsteht, jedenfalls „kostet“ ihn der Aufenthalt in der Warteschleife Zeit. Der Gesetzgeber hat das… …Rufnummern den ortsgebundenen Rufnummern nach §66g Abs. 1 Nr. 2 TKG in Bezug auf den Einsatz vonWarteschleifen gleichstellen kann. Das ist dann der Fall, wenn… …verwies jedoch auf das sog. verzögerte Connect als technische Umsetzungsmöglichkeit. Hierbei wird der Rück- kanal erst mit einer Verzögerung von bis zu 120… …Vertrag über eine Rufnummer anruft, die der Unternehmer für solche Zwecke bereithält, ist nach §312a BGB unwirksam, wenn das vereinbarte Entgelt das Entgelt… …ist berechtigt, das Entgelt für die bloße Nutzung des Telekommunikationsdienstes von demUnternehmer zu verlangen, der die unwirksameVereinbarungmit…

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