Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …Benamor Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommu­ni­kation als Instrument Sofiane Benamor, Regierungsinspektor im Ministerium für… …sicherheitspolitischem Interesse für die Bundesrepublik Deutschland sind: Er hat damit das „Monopol“ zur Auslandsüberwachung. 1 Er stellt gewissermaßen das Gegenstück zum… …Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als Inlandsnachrichtendienst dar, wenngleich sein Zuständigkeitsbereich weiter gefasst ist. Der BND handelt anders als… …und sicherheitspolitischen Bedeutung Gusy, § 1 BNDG, in: Schenke/Graulich/Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes, 2014, S. 1270 f; Für eine beispielsweise… …Fernmeldeaufklärung mit Selektoren, offener Bericht für den Deutschen Bundestag, 2015, S. 50 ff. PinG 3.24 | 129 Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der… …auslandsnachrichtendienstlicher Aufklärung eine Absage. 7 Das BVerfG erklärt damit allerdings nicht jedwede strategische Fernmeldeaufklärung für unzulässig, sondern behilft sich… …mit einer Ausdifferenzierung der Betroffenen- und Kommunikationskategorien und daraus folgenden abgestuften grundrechtlichen Anforderungen Während für… …, strenge sicherheitsverfassungsrechtliche Anforderungen an die materielle Eingriffs­schwelle gelten, sind diese für die reine Auslandskommunikation… …– 1 BvR 2835/17, BVerfGE 154, 152, Rn. 159. 11 Vgl. dazu Gärditz, JZ 2020, 825, 827. 12 Für einen Überblick über die Novelle vgl. Graulich, GSZ 2021… …gemacht werden § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 BNDG). Hiermit setzt der Bundesgesetzgeber zwei Urteile des Bundesverwaltungsgerichtes um, welches auch für derartige…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Checkliste für E-Mail-Auswertungen bei internen Ermittlungen

  Rechtsanwalt Tim Wybitul, Dr. Markus Wünschelbaum, Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas

  …Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas, Berlin Checkliste für E-Mail-Auswertungen bei internen Ermittlungen 1. Ermittlungsumfang definieren Konkreten Verdacht dokumentieren… …2. Rechtsgrundlagen prüfen Privatnutzung erlaubt oder geduldet? Gründe für (Un-)Beachtlichkeit des Fernmeldegeheimnisses dokumentieren (§ 3 TDDDG, §… …innerhalb des Ermittlungsteams ggf. Verschlüsselung der Daten gewährleisten Löschfristen für die erhobenen Daten festlegen Prozess für den Umgang mit… …Betroffenenrechten definieren TOMs tatsächlich implementieren 6. Prozess für die E-Mail-Auswertung definieren Suchkriterien und -parameter festlegen Stufenweisen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …Filusch / Fünfstück / Sowa Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der… …Bezug auf die Regelung der Meldepflichten für Sicherheitsvorfälle aufweisen, gilt für Finanzunternehmen 1 ab dem 17.01.2025 der Digital Operational… …Resilience Act (DORA-Verordnung, DORA-VO). Die zuständige Aufsichtsbehörde, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), regelt die Umsetzung… …Sicherheit der Netzwerk- und Informationssysteme beeinträchtigt und (3) nachteilige Auswirkungen Karina Filusch, LL. M., ist Fachanwältin für IT- Recht und auf… …Sachverständige für IT-Sicherheit, Buchautorin und Spezialistin für Informationssicherheit und technischen Datenschutz. 1 Als „Finanzunternehmen“ oder „financial… …entities“ werden gemäß Art. 2 Abs. 2 DORA-VO alle für die Zwecke der Verordnung in Abs. 1 lit. a bis t ­aufgeführten Unternehmen bezeichnet. 2 Art. 1 Abs. 1… …Finanzsektor“ (5.12.2023), abrufbar unter: https://www.bafin.de/Shared- Docs/Veranstaltungen/DE/2023_12_05_IT_Aufsicht.html und Sowa, 2023, Meldepflichten für… …Sicherheitsvorfälle für Finanzunternehmen (DORA) (9.12.2023). 4 Abrufbar unter: https://www.heise.de/news/Cyberangriff-auf-US-­… …ist bewusst breit angelegt und umfasst neben Banken, Versicherungen, Zahlungs­ 5 Göddecke, 2024, S. 5. PinG 6.24 | 273 Meldepflichten für… …Operationalisierung der Vorgaben folgt. Dies umfasst einerseits die Verhältnismäßigkeit der Anforderungen und andererseits die Ausnahmen und Vereinfachungen für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren 1. Eine Europäische Ermittlungsanordnung, die auf die… …materiell-rechtlichen Voraussetzungen, wie sie für die Übermittlung ähnlicher Beweismittel bei einem rein innerstaatlichen Sachverhalt gelten. Dagegen ist nicht… …erforderlich, dass er denselben materiell-rechtlichen Voraussetzungen unterliegt, wie sie für die Erhebung der Beweise gelten. Der Umstand, dass im vorliegenden… …/ Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 ordnen. Für den Erlass solcher Anordnungen würden dieselben materiell-rechtlichen Voraussetzungen wie für die… …Übermittlung ähnlicher Beweismittel in einem rein innerstaatlichen Sachverhalt gelten. Es sei jedoch nicht erforderlich, dass die Bedingungen, die für die… …grundsätzlich Klarheit in Bezug auf die umstrittenen Fragen rund um die Verwertbarkeit der EncroChat-Daten. Für Deutschland hatte sich bereits im Jahr 2022 der… …Deutschland genutzt wurden. EncroChat war ein verschlüsselter Kommunikationsdienst, der von Kriminellen weltweit für illegalen Handel, insbesondere mit… …Staatsanwaltschaft erlassene EEA für die Rechtmäßigkeit der Übermittlung der EncroChat-Daten tatsächlich ausreichend gewesen sei. In der Begründung zu seiner Vorlage… …an den EuGH führte das LG Berlin dabei aus, dass einiges dafür spreche, dass nicht die Staatsanwaltschaft, sondern ein deutsches Gericht für den Erlass… …erhobener Beweise anzu- cken und gibt ihnen größere Spielräume für eine effektive grenzüberschreitende Ermittlungsarbeit. Gleichzeitig führt das Urteil des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …nicht-maßgeblicher Baustein bleibt. Dies führt zu einem erheblichen Mehraufwand für die Verantwortlichen, die auf Scores von Auskunfteien zurückgreifen wollen, und… …Verantwortliche für die Entscheidungsfindung ausweisen. Die Auskunfteien werden dann lediglich als Auftragsverarbeiter im Sinne 234 | PinG 5.24 Müller-Peltzer /… …Geschäftsmodell der Auskunfteien weiterhin rechtskonform umgesetzt werden soll, entstehen bei beiden Lösungsvarianten zusätzliche Aufwände für Verantwortliche, die… …Scoring nutzen wollen. Positiver gesellschaftlicher Effekt ist, dass die automatisierte Entscheidungsfindung für die Betroffenen in beiden Varianten… …angemessen zu reduzieren. Beide Lösungsvarianten sind mit Vorund Nachteilen verbunden. Die zweite Lösungsvariante mag für Verantwortliche zunächst attraktiv…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …Unternehmensführung zu berichten. In der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) 3/24 befasst sich Dr. Oliver Bungartz sowohl mit der Implementierung effektiver… …Steuerungsmaßnahmen für ESG-Risiken als auch mit konkreten Beispielen zur Umsetzung der Anforderungen für ein IKS zur Nachhaltigkeitsberichterstattung. Weitere Themen… …der ZfRM 3/24: c Entwaldungsfreie Lieferkette – Strategien für nachhaltiges Risikomanagement (Interview mit Andreas Feiner) c Resilienzorientierte… …gewinnt die zunehmende Verknüpfung von Künstlicher Intelligenz und Compliance für Unternehmen essenzielle Bedeutung. In der Zeitschrift Risk, Fraud &… …Compliance (ZRFC) 2/24 erörtern Renato Fazzone und Dominic Piernot die Grundlagen und rechtlichen Rahmenbedingungen beider Bereiche, betonen ihre Bedeutung für… …Ferber) 3. Die Bedeutung der Cybersicherheit für die Interne Revision in Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten Eine funktionsfähige und effektive… …Informationssicherheit ist eine der Voraussetzungen für eine gelungene Digitalisierung. Die Stärkung der Cybersicherheit ist dabei mitentscheidend für den wirtschaftlichen… …Auditmanagement für individuelle Auditprozesse (Dr. Christoph Köster) c Prüfleitfaden Entsorgungslogistik (DIIR-Arbeitskreis „Revision der Logistik“) 4… …. Herausforderungen im Rahmen der Erstellung von Sanierungskonzepten bei KMU In einer Krise ist das Risiko für alle am Prozess Beteiligten permanent präsent. Daraus… …ersetze kein fehlendes Vertrauen und sei für nicht prüfungspflichtige Gesellschaften in der Analysetiefe und dem haftungstechnischen Umfang den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? Schild / Paal Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? Eine Bewertung aus der… …Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht von Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-­Gestaltung… …. Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford) ist Professor for Law and Regulation of the Digital Transformation an der School of Social Sciences and… …fremd, grundsätzliche Vorbehalte gegen die Auskunfteien zu haben. Durch die Änderung des Datenschutzrechts und konkret die DSGVO ist aber vielleicht für… …– und das gilt dann auch für meine Person direkt – ich habe ein gewisses Misstrauen gegenüber den Instanzgerichten und den Obergerichten, die aus… …da- Schild / Paal Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? von ausgingen, dass die Rechtslage doch klar sei und man nichts zur Auslegung der… …über die wir uns auch trefflich streiten können. Dies gilt sowohl für die Kommentarliteratur als auch für die Rechtsprechung und was liegt da näher, als… …. Zunächst einmal vielen Dank auch von meiner Seite für Ihre Einladung. Ich will gerne das von Ihnen, lieber Herr Schild, Gesagte hier noch einmal… …hinaus eine erhebliche praktische Bedeutung zu. Da die betreffenden Scorewerte, wie wir alle wissen, dazu genutzt werden, wichtige Risikoentscheidungen für… …Schadenseintrittsrisiken oder wirtschaftliche Ausfallrisiken besteht ein berechtigtes Interesse an möglichst belastbaren Prognosen. Vergleichbare Überlegungen greifen für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2024

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …für Risikomanagement (ZfRM) 4/24 analysieren Prof. Dr. Werner Gleissner und Prof. Dr. Patrick Ulrich das Zusammenspiel wichtiger Controllingund… …für das Risikomanagement in Kreditinstituten überarbeitet. Die Schwerpunkte lagen auf ESG-Risiken, dem Immobiliengeschäft, der Kreditvergabe und… …eines Krisenfrühwarnsystems ist nicht nur für Manager von Krisenunternehmen unabdingbar. § 1 Satz 1 StaRUG verpflichtet jedes Mitglied der… …Unternehmensverkauf: Ein Leitfaden für mittelständische Unternehmensverkäufer Von Britt Niggemann und Mark ­Niggemann, 2. Aufl., NWB Verlag GmbH, Herne 2024, 206 S., 49… …Ablauf eines Unternehmensverkaufs Schritt für Schritt – von der Vorbereitung und der Auswahl eines geeigneten M&A-Beraters über die Suche nach dem idealen… …weltweit alle Unternehmen stellen müssen. Der zunehmend steigende Druck eröffnet auch Spielräume für Innovationen. Doch wie müssen Innovationen der Zukunft… …Verlag haben sich nach Abwägung des Für und Wider einer Aufteilung dieses Abschnitts auf mehrere Paragrafen dafür entschieden, es im Interesse des… …getretenen Regeln für die nächste Zeit – das gilt vor allem für den Umgang mit der virtuellen Hauptversammlung – noch bedeutsam sind. Der neue § 10 behandelt… …, Erich Schmidt Verlag, Berlin 2024, 100 Seiten, 29,95 €. Die DIN ISO 22361 stellt eine wegweisende Grundlage für Organisationen aller Art für die Analyse… …Anwendung der DIN ISO 22361 befasst und ein Hilfsmittel für deren Umsetzung in den Organisationen geschrieben. Der Leitfaden soll Schritt für Schritt durch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2024

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …Performance-Beziehung beeinflussen können, erörtern Ingkar Bekish und Prof. Dr. Thomas Henschel in der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) 1/24. Die Ergebnisse ihrer… …ZfRM 1/24: c Entwaldung und Lieferkettentransparenz – Praxisempfehlungen für das Risikomanagement (Timo Herold et al.) c Personalmangel – Wirtschaften… …­ergriffen werden können, um Greenwashing effektiv zu verhindern. Die im Greenwashing bestehende Rechtsunsicherheit stellt für Unternehmen eine große… …als Qualitätssicherungsfunktion ins Spiel gebracht werden, um den Ablauf der Vertragsanbahnung zu stabilisieren und möglichst konfliktfrei für die… …identifizierte acht Schlüsselfaktoren für eine erfolgreiche Nachfolgeregelung, wobei Interim Manager als entscheidende Akteure gelten. Die Studie leitet… …(Prof. Dr. Jörg Schröder, Prof. Dr. Verena Verhofen, Leandra Barutzky) c Neue Vorgaben für das Krisenmanagement und das Business Continuity ­Management… …(Frank Roselieb, Hannah Johannsen) 42 • ZCG 1/24 • Service c ZCG-Büchermarkt Praxis der Sanierung und Insolvenz Ein Handbuch für die Beteiligten und ihre… …Geschäftsbeziehung, Kontosperre, Auskunft an den vorläufigen Insolvenzverwalter. IT-Governance Zentraler Erfolgsfaktor für die digitale Transformation Von Prof. Dr… …Wirtschaftstätigkeiten einzubinden und Nachhaltigkeit organisiert zu überwachen. Unternehmen in der Krise Pflichten, Risiken und Handlungsmöglichkeiten für Unternehmer und… …einer Insolvenz ergeben sich nicht nur für Unternehmensorgane, sondern auch für deren steuerliche Beraterinnen und Berater Straf barkeits- und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …5000 (ED ISSA 5000): General Requirements for Sustainability Assurance Engagements, der eine weltweite Grundlage für die Prüfung von… …für Risikomanagement (ZfRM) 2/24, wie sich ESG und Nachhaltigkeit auf das Risikomanagement von Unternehmen auswirkt, um besser einschätzen zu können… …, welche möglichen Werteffekte sich daraus für Unternehmen ergeben. Es wird eine quantitativ bewertbare Methodik vorgestellt, wie sich ESG in das… …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG). Eine vergleichen- ­de Analyse beider Regelungen zeigt Gemeinsamkeiten in den Pflichten für Unternehmen. Werden diese wertvollen Synergien… …zu ihren Zulieferern zu implementieren. Weitere Themen der ZRFC 1/24: c KI-Compliance-Managementsystem – Enthaftung für Leitung (Vorstand… …es insbesondere für KMU wichtig, eine kohärente Strategie zu entwickeln, die den sich ständig ändernden externen Umständen Rechnung trägt. Prof. Dr. Dr… …zwischen Strategie und Geschäftsmodell. Sie sehen eine Notwendigkeit für Unternehmen, ihre Strategien kontinuierlich anzupassen, dies insbesondere angesichts… …Akzeptanz solcher Technologien in KMU beeinflussen. Es wird betont, wie Unternehmen die User-Acceptance für digitale und grüne Technologien steigern können… …. Zu den Gestaltungsempfehlungen für KMU zählen eine klare Digitalisierungsstrategie, die Nutzung von Förderprogrammen und eine schrittweise… …mittelgroße Unternehmen. Für das Berichtsjahr 2023 sind noch die Vorgaben des CSR-RUG anzuwenden, die Neuerungen aus CSRD und der ESRS gelten ab 2024. Alle…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen