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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2006

  Sicherheitsmonitoring und Rückruf-Management als Bestandteile des industriellen Risikomanagements

  Unternehmensinterne Prävention von Produkthaftungsrisiken
  

  Prof. Dr. Thomas Klindt

  …Bestandteile des industriellen Risikomanagements Unternehmensinterne Prävention von Produkthaftungsrisiken Prof. Dr. Thomas Klindt* Der betriebswirtschaftliche… …Nutzen des Risikomanagements dürfte wohl von keinem Unternehmen mehr in Frage gestellt werden. Unbekannter ist dagegen die Tatsache, dass vielfältige… …Formen des Risikomanagements auch durch den Gesetzgeber angeordnet worden sind: Im europäischen wie im deutschen Recht existieren an unterschiedlichen… …wurden, deren Entstehungsgrund zuvor wahrscheinlich ins Reich der Phantasie abgeschoben worden wäre. Die Antwort des Gesetzgebers2 auf dieses hier nur… …skizzierbare Gesamtbild besteht nicht etwa in einer evidenten Verschärfung des Produkthaftungsrechts, 3 Prof. Thomas Klindt das bei Lichte betrachtet schon seit… …vielen Jahrzehnten und auf hohem Niveau ein scharfes Schwert in den Händen des geschädigten Opfers zu sein vermag – und dies gilt nicht nur allein für das… …nicht-börslichen Compliance-Management, in der anwaltlichen Vertretung und Beratung in Produkthaftungs- und Rückrufkonstellationen sowie im Bereich des technischen… …Vorgaben im Bereich des Produktsicherheitsrechts stand, teilweise in schon erheblich differenzierter Ausgestaltung – vorgestellt werden. 2.1… …Sicherheitsmonitoring 2.1.1 Vorgaben des Produktsicherheitsrechts Zum Sicherheitsmonitoring hat sich bisher insbesondere die EG-Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG… …Vollzugsparameter für eine staatliche Überwachung des Inverkehrbringens von Produkten regelt. Das GPSG umfasst dabei tatbestandlich sowohl den Bereich echter…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Der Pflichtwidrigkeitsvorsatz der Untreue. Zugleich ein Beitrag zur gesetzlichen Bestimmtheit des § 266 StGB

  Von Lasse Dinter, Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht, C.F. Müller Heidelberg u.a. 2012 – XI, 148 S., 49,95 Euro
  

  Prof. Dr. Martin Paul Waßmer

  …gesetzlichen Bestimmtheit des § 266 StGB Von Lasse Dinter, Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht, C.F. Müller Heidelberg u.a. 2012 - XI, 148 S., 49,95 Euro § 266… …StGB hat sich in den letzten Jahren zu einer der wichtigsten Strafvorschriften des Wirtschaftsstrafrechts entwickelt. Allerdings gelten zentrale… …dogmatische Fragen als ungelöst. So hat der 3. Strafsenat des BGH im Mannesmann-Urteil (BGHSt 50, 331 ff.) die Frage offen gelassen, ob der Irrtum über die… …Meinungsspektrum vor. Das Schrifttum begreife die Pflichtwidrigkeit entweder als "normatives Tatbestandsmerkmal", was die Anwendung der Regeln des Tatbestandsirrtums… …nahe lege, oder aber als "Blankett", "blankettartiges Merkmal" bzw. "gesamttatbewertendes Merkmal", was für die Anwendung der Regeln des Verbotsirrtums… …einem Tatbestandsirrtum führe, sondern auch einen Verbotsirrtum darstellen könne. Im zweiten Teil analysiert Dinter die grundsätzliche Abgrenzung des… …(viktimodogmatische Betrachtung) und der Täter sicher wisse, dass er entgegen dem Willen bzw. dem Interesse des Vermögensinhabers handelt. Auch in Zweifelsfällen… …objektiver Tatbestandsebene deshalb strukturell unterlegen seien, weil der Richter die Kenntnis des Täters vom Pflichtverstoß aus seiner richterlichen… …Überzeugung ableiten könne (S. 125 f.): Der Richter werde "bei einer behutsamen und gewissenhaften Anwendung des indubio-Grundsatzes nicht umhin kommen, seine… …Vorsatz bei schadensträchtigen unternehmerischen Entscheidungen bereits dann vorliegen soll, wenn sich ein Handeln entgegen dem Willen des Vermögensträgers…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber

  Dr. Matthias Peukert, Matthias Amador

  …. (Canterbury) und Matthias Amador, LL.B 1 Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber I… …Aufklärung des „Diesel-Skandals“ zu verwenden. Es handelte sich dabei um Dokumente, die im Rahmen interner Ermittlungen von Rechtsanwälten zusammengetragen und… …(Wirtschafts-)Strafrechtler warteten daraufhin gespannt auf die Entscheidungen des BVerfG über drei eingelegte Verfassungsbeschwerden. 3 Im Sommer dieses Jahres stand dann fest… …aufgrund der nun vorliegenden Entscheidung des BVerfG an der bislang bundesweit uneinheitlichen Rechtsprechung überhaupt etwas ändert. Sind in der Praxis… …fruchtbar zu machen? Die Entscheidungen des BVerfG geben aber auch Anlass, Beschlagnahmen nicht nur isoliert auf ihre Zulässigkeit zu betrachten, sondern im… …zu rechnen sein dürfte, 6 kann die Entscheidung des BVerfG aber auch in dieser Hinsicht nicht unkommentiert bleiben. Dieser Beitrag verfolgt also zwei… …zunächst geklärt werden, welche Aussagen des BVerfG sich überhaupt sinnvoll von diesem Einzelfall lösen lassen, sodass sie auch für weniger komplexe… …Konstellationen interner Ermittlungen Geltung beanspruchen können: 1. Keine Geltung des § 160a StPO für Beschlagnahmen Zu diesen verallgemeinerungsfähigen Aussagen… …gehört zunächst die Stellungnahme des BVerfG zum umstrittenen Verhältnis von § 97 StPO zu § 160a StPO. 8 Hier war lange Zeit unklar, ob der weitreichende… …Schutz des § 160a StPO („Maßnahmen bei zeugnisverweigerungsberechtigten Berufsgeheimnisträgern“) wegen seines offenen Wortlauts auch für die Beschlagnahme…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2009

  Die Personalkompetenz des Aufsichtsrats als wichtiges Instrument der Risikovorsorge

  Erhöhte Anforderungen an die Beurteilung und Überwachung der Managementfähigkeiten
  

  Prof. Dr. Marcus Labbé

  …Management • ZCG 3/09 • 101 Die Personalkompetenz des Aufsichtsrats als wichtiges Instrument der Risikovorsorge Erhöhte Anforderungen an die… …. Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Vorstandshandelns sind die Ansatzpunkte einer vergangenheitsbezogenen Kontrolle. Daneben gewinnt die… …Aufsichts räten für Arbeitsplätze und Betriebsvermögen rückt die Funktion des Aufsichtsrats zusätzlich auch in den gesellschaftlichen Fokus3 : „Wir brauchen… …geprüfte Qualifizierung6 wird auch angesichts des im April 2009 verabschiedeten Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) akut: Kapitalmarktorientierte… …Unternehmen i. S. des * Prof. Dr. Marcus Labbé ist Inhaber von Labbé & Cie. Aufsichtsrats- und Beiratsservices (www. Aufsichtsratsbesetzung.de). Für… …Geschäftsführer. Als Partner des TÜV Rheinland verantwortet er im Rahmen der Aufsichtsratszertifizierung (www.Aufsichtsratszertifizierung.de) die erforderliche… …Aufsichtsratsgremien steht noch aus. Siehe hierzu auch Labbé, Moderne Corporate Governance als des Volkes Sache?, ZCG 2/2009 S. 49. § 264d HGB müssen demnächst einen… …Krisenbewältigung herausstellt 7 . Die umfassende Verantwortung des Aufsichtsrats findet Ausdruck in der Personalkompetenz, seiner vornehmsten, weil hoheitlichen… …Aufgabe 8 . Der Aufsichtsrat bestellt und entlässt die Mitglieder des Vorstands (§ 84 AktG, DCGK 5.1.2.). „Wenn der Aufsichtsrat den richtigen Vorstand… …getan.“ 9 Im Akt der Vorstandsbestellung darf jedoch keinesfalls der Schlusspunkt gesehen werden. Denn die Aufgabe des 4 Labbé, HB v. 23. 2. 2004, S. 9. 5…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2018

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR Jahrestagung, Forum Finanzdienstleistungen und Mitgliederversammlung 2018 Große Ereignisse… …erneut in München statt. Das Programm finden Sie auf der Homepage des DIIR, und dort gibt es auch alle Informationen zur Buchung und zum Tagungshotel. Als… …Westin Grand in München stattfindet. Neuer DIIR-Arbeitskreis „Interne Revision in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung“ Durch Beschluss des… …, und die Interne Revision in dieser wichtigen Branche insgesamt weiter zu professionalisieren. Veröffentlichung des Jahresberichts für 2017 Der… …Jahresbericht des Deutschen Instituts für Interne Revision für 2017 ist veröffentlicht und unter www.diir.de/jahresberichte abrufbar. Auf 92 Seiten stellen… …Vorstand, Verwaltungsrat und Geschäftsstelle die Arbeit des vergangenen Jahres dar – mit ausführlichem Rückblick auf die wichtigsten Veranstaltungen. Auch… …das Institut weiter. Auch inhaltlich ist das DIIR dank des Engagements der Mitglieder in den Arbeitskreisen äußerst breit aufgestellt. So konnten im… …Internal Audit Practitioner zertifiziert. Unter anderem haben die folgenden Damen und Herren die Examina des IIA erfolgreich bestanden: Silvia BERG, SIGNAL… …Berufsweg viel Glück und Erfolg. Das DIIR bietet das CIA LEARNING SYSTEM™ an Das CIA Learning System der Holmes Corporation (Kooperationspartner des IIA) kann…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2006

  Ausgewählte EU-Initiativen auf den Gebieten der Corporate Governance und des Aktienrechts

  Ein Statusbericht zur Rechtsentwicklung
  

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 1/06 • 13 Ausgewählte EU-Initiativen auf den Gebieten der Corporate Governance und des Aktienrechts Ein Statusbericht zur… …Governance und zur Einführung von Mindeststandards im Bereich des Gesellschaftsrechts auf europäischer Ebene. Die einzelnen Maßnahmen reichen von der Einladung… …Einfluss des EU-Rechts in den Bereichen der Corporate Governance und des Aktienrechts wächst stetig. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die EU-… …: Publizitätsrichtlinie und Kapitalrichtlinie Die am 9.3.1968 verabschiedete Publizitätsrichtlinie 4 wird als Beginn des Einflusses des EU-Rechts auf das Gesellschaftsrecht… …angesehen 5 . Ihr Regelungsbereich umfasst die gemeinschaftsweite Einführung des Grundsatzes der Registerpublizität, des Grundsatzes der unbeschränkten… …Vertretungsmacht des Vorstands und der weitgehenden Bestandskraft der einmal gegründeten Gesellschaft 6 . Der Einfluss der Publizitätsrichtlinie auf das deutsche… …Aktienrecht war relativ gering. Lediglich die Nichtigkeitsgründe des § 275 AktG mussten angepasst werden 7 . Ein (relativ gesehen) größerer Anpassungsbedarf… …ergab sich aufgrund der am 13.12.1976 verabschiedeten Kapitalrichtlinie, die den Grundsatz des festen Mindestkapitals gemeinschaftsweit einführte und die… …1/06 • Recht Maßnahmen des EU-Aktionsplans Auch wenn der Aktionsplan nur teilweise umgesetzt ist bzw. wird, wird er schon jetzt als Beitrag zur… …legte die Brüsseler Behörde am 21.5.2003 einen „Aktionsplan zur Modernisierung des Gesellschaftsrechts und Verbesserung der Corporate Governance“ 11 vor…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche“ Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …, Frankfurt a.M. Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche“ Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV Zu… …den straf- bzw. bußgeldrechtlichen Implikationen sowie Fragen der Contractor Compliance (Teil 1) I. Einleitung Das Gebiet des sog. Arbeitsstrafrechts… …Zusage aufgrund Außenprüfung i.S.d. § 204 AO oder einer verbindlichen Auskunft nach § 89 AO klären lassen kann 2 , besteht seit 1999 auf dem Gebiet des… …Entscheidungen zu verhindern. Auch sollten unzumutbare Beitragsnachforderungen vermieden und die Position des gutgläubigen Arbeitgebers gestärkt werden.“ 4 1… …das Statusfeststellungsverfahren in der Vergangenheit zunehmend nicht mehr gerecht zu werden. Das dürfte nicht nur an den Unzulänglichkeiten des… …Verfahrens und der arbeitsmarktpolitischen Besetzung des Themas liegen, sondern auch und gerade an dem rasanten Wandel der Arbeitswelt. 5 Es gibt seit langem… …entgegen. 8 Nun hat der Gesetzgeber unter dem Denkmantel der Abstimmung über das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen… …Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 16.7.2021 9 § 7a SGB IV… …Feststellung des Erwerbsstatus von Selbstständigen und hiermit grundsätzlich darauf, ob und wie Selbstständigkeit in Deutschland möglich ist. Vor diesem… …stehendes Vorhaben – Umsetzung des Barrierefreiheitsgesetzes (s.o.). 2. Keine systematische Einbindung in das Vorhaben zur Reformierung des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2007

  IKS-Prozesse auf dem richtigen Gleis – SOX auf freiwilliger Basis – Umsetzung mithilfe einer Standardsoftware bei den Schweizerischen Bundesbahnen

  Emanuel Ritzmann, Axel Egger

  …einer Standardsoftware bei den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB AG) Emanuel Ritzmann, Axel Egger Ausweitung des IKS führte Excel an seine Grenzen Im… …Verantwortlichen via Workflow und Rollenzuteilung direkt in die Dokumentation des IKS-Prozesses eingebunden. Damit wurden zwei wichtige Ziele erreicht: die… …Sensibilisierung für das Projekt durch Übernahme von Verantwortung und die Schaffung einer Kultur des Kontrollbewusstseins im gesamten Unternehmen. Die SBB sind… …Sarbanes-Oxley-Richtlinien (SOX) freiwillig einzuführen (vgl. Infokasten 1). Ziel des Projekts „SOXlight“ war es, nur diejenigen Anforderungen umzusetzen, die dem Unternehmen… …zu dokumentieren und zu testen. Erst im Laufe des Jahres 2006 wurde beschlossen, dass in der Schweiz durch eine Aktienrechtsrevision ab 2007 das IKS… …einreichen. Zusätzlich sind die Abschlussprüfer aufgefordert, sowohl das Vorgehen und das Ergebnis des Managements zu bewerten als auch eine eigene… …Einschätzung zur Wirksamkeit des IKS abzugeben. Das Projektziel von „SOX-light“ bei der SBB AG war es, die wesentlichen Zielsetzungen der SOX-Artikel 302 und 404… …Informationen ◆ Vertrauensförderung (z. B. gegenüber dem Eigner) ◆ Verbesserung des Inputs zum Risikomanagement ◆ Antizipation regulativer Entwicklungen ◆… …Designbewertung und das Testen des IKS. Die Beteiligten werden automatisch informiert, wann sie welche Aufgabe zu erledigen haben. Sobald diese abgeschlossen ist… …Divisionen durchgeführt wird. Die Revision begleitet die Aufnahme des IKS lediglich in methodischer Hinsicht. Scoping and Set-Up Document Processes & Controls…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG bei Übergabe oder Rückgabe von Festplatten und anderen Endgeräten mit Datenträgern an IT-Dienstleister

  Johannes Christian Rupprich, Sebastian Feik

  …72 PinG 02.14 Rupprich / Feik PRIVACY COMPLIANCE Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG Johannes Christian Rupprich, Diplom-Jurist… …Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG bei Übergabe oder Rückgabe von Festplatten und anderen Endgeräten mit Datenträgern an IT-Dienstleister oder Hersteller Johannes… …Christian Rupprich und Sebastian Feik Welche praktischen Auswirkungen haben die rechtlichen Vorgaben des § 11 Abs. 5 BDSG in Anwendung auf IT-Dienstleister… …Problematik bei einem unerwarteten Defekt des Systems, der es dem Anwender als verantwortliche Stelle unmöglich macht, weiterhin Zugriff auf die Daten zu nehmen… …oder diese wenigstens sicher zu löschen. 2 So kann es notwendig werden, das Gerät inklusive des verbauten Datenträgers an Dienstleister zur… …auf klassischen Festplattenlaufwerken gespeichert haben, sehen sich im Falle eines Hardwaredefekts des Datenträgers zumeist dem Dilemma ausgesetzt… …erhalten, die ebenso regelmäßig den Zugriff auf personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG ermöglichen. Die Wartung von Hard- und Software kann… …dabei entweder vor Ort beim Kunden, per Fernwartung oder beim Dienst­ Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG Rupprich / Feik PinG 02.14 73 leister… …Daten sind dabei gerade nicht Gegenstand des ­Zugriffs, selbst wenn diese am Rande zur Kenntnis genommen werden können. Die bloße Existenz von… …Verantwortlichkeit Primär sieht der Gesetzgeber im Rahmen des Datenschutzrechts vor, dass die „verantwortliche Stelle“ für die ordnungsgemäße Sicherung und Sicherheit…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2009

  Ursachen des Offenlegungsdefizits von Jahresabschlüssen nach dem EHUG

  – Ergebnisse einer empirischen Untersuchung –
  

  Prof. Dr. Klaus Henselmann, Devrimi Kaya

  …Rechnungslegung • ZCG 4/09 • 185 Ursachen des Offenlegungsdefizits von Jahresabschlüssen nach dem EHUG – Ergebnisse einer empirischen Untersuchung –… …Prof. Dr. Klaus Henselmann / Devrimi Kaya* Der folgende Beitrag untersucht Ursachen des Offenlegungs - defizits von Jahresabschlüssen auf der Basis der… …(kurz: EHUG) in Kraft. Mit Einführung des EHUG hat sich das Publizitätsverhalten der Unternehmen deutlich verändert, so dass nun viele Jahresabschlüsse… …untersucht Ursachen des Offenlegungsdefizits auf der Basis einer empirischen Untersuchung zu absoluten Publizitätsquoten von über 4.300 Jahresabschlüssen von… …des Defizits analysiert. Schließlich gibt der Beitrag Aufschluss darüber, wie hoch die absoluten Publizitätsquoten nach Berücksichtigung der Ursachen… …des Offenlegungsdefizits sind. 2. Empirische Untersuchung 2.1 Gegenstand der Untersuchung und absolute Publizitätsquoten nach Städten Kassel Ingolstadt… …Veröffentlichungsdatum der Jahresabschlüsse auf der Homepage des Unternehmensregisters2 . Grundsätzlich gilt es zu bedenken, dass das Veröffentlichungsdatum nicht mit dem… …Datum der Einreichung des Jahresabschlusses seitens des publizitätspflichtigen Unternehmens gleichzusetzen ist. Zeitlich gesehen kann es nach Auskunft des… …Betreibers des elektronischen Bundesanzeigers in publizitätsschwachen Monaten zwischen Einreichung und Veröffentlichung des Jahresabschlusses nur zu einer… …Anzahl von Jahresabschlussunterlagen durch den Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers gescannt werden musste. Die absolute Publizitätsquote…

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