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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2024

  Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes im Einkauf

  Ein Prüfungsleitfaden (Teil 1)
  

  Joanna Dulska, Wolfgang Korkhaus, Dr. Gernot Eckstein, Marc Hirle

  …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz ARBEITSHILFEN JOANNA DULSKA · WOLFGANG KORKHAUS · DR. GERNOT ECKSTEIN · MARC HIRLE Umsetzung des Lieferketten… …Sorgfaltspflichten in der Lieferkette eine Momentaufnahme der Gesetzeslage dar. Er soll dem Revisor helfen, das Grundverständnis für die Inhalte und die Intention des… …Teil geht es um den Anwendungsbereich des LkSG, dessen Begriffe und Hauptprinzipien, Interpretationsspielräume, die gesellschaftliche Einbettung, die… …Prozesse, die das LkSG erwähnt, sind unbestimmt und bedürfen einer Interpretation, sodass bei der Anwendung des Leitfadens auch die aktuelle Rechtsprechung… …Lieferketten, sondern auch für den eigenen Geschäftsbereich. Dieser Leitfaden für die Revision des Einkaufs setzt deshalb den Fokus auf die Beschaffung von… …. Davor waren diese Themen zur freiwilligen Umsetzung innerhalb des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) von 2016 und unter… …als ein Fünftel der Unternehmen die Anforderungen des NAP auf freiwilliger Basis erfüllt hatten, 2 hat sich die Bundesregierung entschieden, von der… …Auditmanagement bei der METRO AG und stellvertretender Leiter des DIIR- Arbeitskreises „Revision der Beschaffung“. 05.24 ZIR 203 ARBEITSHILFEN… …innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden. Das wird die Anpassung des LkSG zur Folge haben. 4 2. Anwendungsbereich, Begriffe… …, Hauptprinzipien Der Anwendungsbereich des LkSG spezifiziert unter anderem, auf welche Unternehmen es anzuwenden ist und welche Güter geschützt sind. 2.1 Personeller…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

  Ein vom Patienten selbst ausgefülltes unzutreffendes ärztliches Attestformular zur Befreiung von der Maskenpflicht stellt ein unrichtiges

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …, Beschluss vom 27.06.2022, 2 Ss 58/22 1. Ein ärztliches Attest über die medizinische Kontraindikation des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes enthält die… …konkludente Erklärung des Arztes, dass eine körperliche Untersuchung der genannten Person stattgefunden hat. 2. Wird in einem ärztlichen Attest der darin… …Blanko-Formular, in dem der noch einzutragenden Person die medizinische Kontraindikation des Tragens 80 02.2022 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE eines Mund-Nasen-Schutzes… …Verwender nach dem Download des Formulars seine eigenen Personalien einfügen. In dem Formulartext wurde dem Verwender bestätigt, dass das Tragen eines… …Mundschutzes aus medizinischen Gründen nicht ratsam sei. Das Amtsgericht hat den Angeklagten von dem erhobenen Tatvorwurf des Gebrauchs eines unrichtigen… …und deshalb kein Gesundheitszeugnis i.S. von § 278 aF StGB. Darüber hinaus sei die abgeurteilte Tat des Angeklagten durch Notwehr gerechtfertigt gewesen… …, da er nach den Urteilsfeststellungen zum Tatzeitpunkt lediglich an einem Autokorso teilgenommen habe. Angesichts des Fehlens weiterer Feststellungen… …des Angeklagten habe eine erhöhte abstrakte Gefährdung der Gesundheit anderer Menschen beinhaltet, mangels entsprechender tatsächlicher Grundlage als… …rechtsfehlerhaft anzusehen. II. Entscheidungsgründe Die Revision führt – vorläufig – zum Erfolg. Der Schuldspruch des angefochtenen Urteils hält der auf die erhobene… …Sachrüge vorzunehmenden sachlich-rechtlichen Prüfung nicht stand. 1. Der Schuldspruch des angefochtenen Urteils weist einen Rechtsfehler auf. Die getroffenen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 Caspar PinG 04.14 133 Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12 Prof. Dr… …(C-239/12 und C-594/12) gezogen wurde. Die Spruchpraxis des höchsten europäischen Gerichts dokumentiert, dass der Datenschutz zum Bestandteil der… …Auswirkungen – durchaus in eine Reihe mit dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts 1 zu stellen sein. Mit seiner jüngsten Entscheidung hat der EuGH… …über eine an den Grundrechten auf Achtung des Privatlebens (Art. 7) und auf den Schutz der persönlichen Daten (Art. 8) der EU-Grundrechtecharta… …werden. Aufgrund der vielfältigen Diskussionen im Verlauf dieses großen legislativen Wurfs blieb jedoch ein Erfolg bislang verwehrt. Das Urteil des EuGH… …digitalen Welt verblüffend mutige Antworten: auf die Anwendbarkeit des nationalen Datenschutzrechts ebenso wie auf die Verantwortung von… …Rechtspraxis auf, die in den kommenden Jahren bei der Umsetzung des Richterspruchs konkreter Antworten bedürfen. Eine erste Analyse der Entscheidung kann indes… …nur Tendenzen und fragmentarische Antworten auf die drängendsten Fragen einer zukünftigen Umsetzung des Rechtsspruchs liefern. Diese Ausführungen… …2009 ist Caspar Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. II. Anwendbarkeit des nationalen Datenschutzrechts – Neue Maßstäbe… …durch den EuGH Die Geltung des nationalen Datenschutzrechts in der aufsichtsbehördlichen Praxis ist gerade gegenüber international agierenden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB

  Jan-David Hoppe

  …Hoppe Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht –… …Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB Jan-David Hoppe ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Counsel bei Sträter Rechtsanwälte PartmbB in Bonn… …. Jan-David Hoppe Der nun vorliegende „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Computerstrafrechts“ vom 4. November 2024… …zur Reformbedürftigkeit des Computerstrafrechts mit dem Ziel der Entkriminalisierung der IT-Sicherheitsforschung geführten Diskussion ist an dieser… …blockiert und Karrieren allein durch die Einleitung des Verfahrens beendet werden. Die damit schon am Anfang eines Verfahren verbundenen Risiken richten… …aufgreifen, kann aber zur Lösung am Ende nur wenig beitragen. II. Lösungsvorschlag des Entwurfs Den eingangs bezeichneten Normen des Computerstrafrechts (§§… …202a, 202b, 303a StGB) soll jeweils ein Absatz hinzugefügt werden, in dem eine Art Legaldefinition des Tatbe- PinG 1.25 | 21 Gut gemeint ist nicht immer… …gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB Hoppe standsmerkmals „unbefugt“ eingefügt wird: Eine nach diesen Vorschriften im übrigen… …informationstechnischen Systems (Sicherheitslücke) festzustellen und die für das informationstechnische System Verantwortlichen, den betreibenden Dienstleister des… …subjektiven Tatbestand eine privilegierende überschießende Innentendenz in Form der benannten Absicht des Täters hinzugesetzt, die wiederum durch eine Ergänzung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …Zur Problematik des Personen­bezuges beim Cloud Computing Grenzer / Heitmüller PinG 06.14 221 PRIVACY TOPICS Zur Problematik des Personenbezuges beim… …Göttingen. Der Beitrag wurde im Rahmen des Forschungsprojektes „PRACTICE: Privacy-­ Preserving Computation in the Cloud“ verfasst. Dass sich hinter dem… …. Es sollen dann Ansätze aufgezeigt werden, um diesen Problematiken datenschutzkonform zu begegnen. Insbesondere entscheidend für die Anwendbarkeit des… …Datenschutzrechts ist das Merkmal des Personenbezugs des verarbeiteten Datums, auf dem der Schwerpunkt des Beitrags liegt. Es werden unterschiedliche Ansätze dazu… …berücksichtigt als auch ein Ausblick auf die Rechtslage de lege ferenda gemäß dem Vorschlag des EU- Parlaments für eine Datenschutz-Grundverordnung gegeben. 1 I… …finanzielle Vorteile, da er nur für den tatsächlichen Gebrauch des Cloud-Angebots zahlt, die daran hängenden Kosten für Anschaffung und Wartung aber nicht… …Programmierumgebung stützt. Cloud-Plattformen können daher als eine besondere Form des Hostings bezeichnet werden. 7 Mit dem PaaS-Angebot „Heroku“ werden beispielsweise… …, part. 1, S. 6. 10 Bogdanov, Sharemind: programmable secure computations with practical ­applications, 2013, S. 30 ff. Zur Problematik des… …ist allen drei Modellen, dass der Nutzer des Services selbst nur einen Internetzugang benötigt und auf die jeweiligen Ressourcen, die ihm der Anbieter… …zur Verfügung stellt, mittels des Internets zugreifen kann. Diese Unterscheidung zwischen verschiedenen Arten des Cloud Computing folgt einem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2014

  „Der Geruch des Geldes“ – zur Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeld- und Barmittelverkehrs

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …des Geldes“ – zur Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeld- und Barmittelverkehrs I. Einleitung In der ARD-Sendung „plusminus“ wurde am 26.03.2014… …ein Beitrag zur grenzüberschreitenden Überwachung des Bargeldverkehrs ausgestrahlt, in dem u.a. gezeigt wurde, wie Spürhunde der Zollverwaltung dem… …„Geruch des Geldes“ nachgehen. Es ist kein Geheimnis, dass im Zusammenhang mit der öffentlichkeitswirksamen Erörterung von Steuerhinterziehungsfällen ein… …Anstieg des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs zu verzeichnen ist. Dies rührt wohl daher, dass landläufig angenommen wird, es bestehe die Möglichkeit… …Beitrag verdeutlicht, dass der Weg über die so genannte grüne Grenze nicht immer der beste ist. II. Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeld- und… …Barmittelverkehrs an den EU-Außengrenzen Seit Juni 2007 gilt in allen Mitgliedstaaten die VO (EG) Nr. 1889/2005 1 zur Überwachung des grenzüberschreitenden… …vorzunehmende Sanktionen bei Zuwiderhandlungen hat der deutsche Gesetzgeber in das Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) 2 übernommen. Die Vorschriften des ZollVG sind… …Ausland Geldgeschäfte abwickeln sowie Privatpersonen, die außerhalb des deutschen Steuersystems Ersparnisse bilden und nicht zuletzt deren steuerliche… …S. 2125; 1993 I S. 2493, zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juli 2012 (BGBl. I S. 1566) geändert. WiJ Ausgabe 2.2014 Aufsätze und… …Kurzbeiträge 83 Die o.g. Verordnung des Gemeinschaftsgesetzgebers geht zurück auf die „Operation Moneypenny“ 3 , die nicht im Zusammenhang mit britischer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2015

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Unser Ehrenmitglied Franz-Josef Hengst ist tot Der ehemalige Sprecher des Vorstandes des DIIR und Träger der… …DIIR–Verdienstmedaille in Gold, Herr Franz-Josef Hengst, verstarb am 13. April dieses Jahres im Alter von 89 Jahren. Franz-Josef Hengst war über 50 Jahre Mitglied des DIIR… …und prägte unser Institut in vielen Funktionen wie kaum ein anderer. Er war Leiter des Arbeitskreises Revision des Finanzund Rechnungswesens, engagierte… …sich in unseren Fachveranstaltungen, war von 1972 – 1984 Mitglied des Vorstandes – davon 5 Jahre als dessen Sprecher – und dann über viele Jahre Mitglied… …Mitgliederversammlung 1996 die Ehrenmitgliedschaft des DIIR verliehen; gleichzeitig wurde Franz- Josef Hengst mit der Verdienstmedaille in Gold ausgezeichnet. Das DIIR… …verliert mit Herrn Hengst eine herausragende Persönlichkeit und eines seiner treuesten Mitglieder. Der Vorstand und Verwaltungsrat des DIIR haben der Familie… …des Verstorbenen den Dank und das Mitgefühl aller Gremienmitglieder und Mitglieder des DIIR ausgesprochen. Seine Persönlichkeit und sein Wirken werden… …seinen Weggefährten und dem Institut noch lange in Erinnerung bleiben. Informationen zum Examen Interner Revisor DIIR Die Termine des Jahres 2016 lauten: •… …zertifiziert. In dem genannten Zeitraum haben u. a. folgende Damen und Herren die Examina des IIA bestanden: • Jelena Foerster • Martina Jüttner, World Health… …weltweit zählen. Auch Absolventen des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V. wurden für ihre hervorragenden Leistungen im CIA-Examen im Jahr…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips

  Zur Frage, ob Art. 8 GrCh das Verbotsprinzip aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO im Horizontalverhältnis zwingend vorgibt
  

  Emmelie Pauline Lotzow

  …Lotzow Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips Emmelie Pauline Lotzow ist Doktorandin und… …Pauline Lotzow Die ausgeprägte Verflechtung des Art. 8 GrCh und des Datenschutzsekundärrechts führt zu erheblichen normenhierarchischen Unsicherheiten. 1… …grundrechtlichen Anforderung an die Gesetzgebung gewidmet: der grundrechtlichen Gebotenheit konkreter einfachrechtlicher Inhalte. Nach einer Einordnung des Art. 6… …Abs. 1 DSGVO (I.) und einem Überblick über das Zusammen- und Wechselspiel des unionsgrundrechtlichen und sekundärrechtlichen Datenschutzes (II.) wird… …Horizontalwirkung des Art. 8 GrCh ist jedoch nicht gegeben. Das Verbotsprinzip wird sich somit im Verhältnis zwischen Privaten als allenfalls partiell grundrechtlich… …durch staatliche oder private Stellen erfolgt. Dieser Regelungsansatz wird aufgrund des Verbot-Ausnahme-Prinzips überwiegend als Verbotsprinzip bezeichnet… …Auferlegung eines grundsätzlichen Datenverarbeitungsverbots ist grundrechtsdogmatisch rechtfertigungsbedürftig. 7 Die Autorin dankt den Teilnehmenden des… …Rn. 16–19; vgl. auch Frenzel, in: Paal/Pauly, DSGVO BDSG, Art. 5 DSGVO Rn. 3. 2 Die „Konstitutionalisierung des Verbotsprinzips“ kritisierend Marsch… …Privaten anders wirkt als im Staat-Bürger-Verhältnis BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 06. November 2019 – 1 BvR 16/13 –, Rn. 86–88; auch die… …Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips Lotzow Die Gegenansicht erkennt diesen Freiheitsraum zwischen Privaten nicht an 8 und sieht in jedem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Rut Groneberg: Whistleblowing Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen, englischen und deutschen Rechts unter besonderer

  Duncker & Humblot, Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Passau 2011, 351 Seiten.
  

  Rechtsanwalt Sascha Kuhn

  …Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen, englischen und deutschen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des Entwurfs eines neuen §… …allgemeingültig definiert, aber gleichwohl seit einigen Jahren fester Bestandteil des alltäglichen Sprachgebrauchs im Bereich der Compliance. Umso mutiger erscheint… …, dessen Diskussion durch die (zum Zeitpunkt der Erstellung der Dissertation noch nicht ergangene und daher nicht dargestellte) Entscheidung des Europäischen… …Thema Whistleblowing (allen voran mit dem sicherlich bekanntesten Beispiel Enron) und steckt mit einer weiten Definition des Begriffes Whistleblowing den… …Whistleblowing. Während ihre Wertung in Fällen des internen Whistleblowings sicherlich Zustimmung verdient, ist sie für Fälle des externen Whistleblowings nicht… …Nichtregierungs-)Organisationen. Im zweiten Teil der Arbeit bietet Groneberg einen umfassenden Überblick über die arbeitsrechtlichen Aspekte des Whistleblowings in England und den… …USA. Hierfür zeigt sie nach einer kurzen Einführung in das System des Common Law sowie das Arbeitsrecht und die Gerichtsbarkeit in England und den USA… …zunächst die Entwicklung des Whistleblowing- Rechtes in beiden Jurisdiktionen hin zum Public Interest Disclosure Act 1998 (PIDA 1988) in England und der sehr… …Offenlegung, der Bedeutung der Motive des Hinweisgebers und Fragen der Rechtsdurchsetzung. Zu all diesen Aspekten gibt Groneberg auch jeweils einen… …. Im dritten Teil, gleichsam dem Kernstück ihrer Arbeit, beschäftigt sich Groneberg mit der bestehenden rechtlichen Situation des Whistleblowings in…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2012

  Grundzüge des Insolvenzstrafrechts I – Grundlagen und Bankrott

  Rechtsanwalt Norman Lenger, Rechtsanwalt Dr. Henner Apfel

  …Grundzüge des Insolvenzstrafrechts I - Grundlagen und Bankrott I. Einleitung Die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland belief sich auf ca. 14960… …, werden dem Staatsanwalt vom Insolvenzgericht mitgeteilt die Abweisung des Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse (§ 45 VAG, § 26 Abs… …. 1 S. 1 InsO, § 31 InsO, § 13 Abs. 1 Nr. 4 EGGVG), die Eröffnung des Insolvenzverfahrens (auch bei Anordnung der Eigenverwaltung unter Aufsicht eines… …spezialisiert hat, ist das Grund genug, sich dem Thema noch einmal intensiv zu widmen. Dieser Beitrag in der Reihe "Grundzüge des Insolvenzstrafrechts" soll… …zunächst die gesetzlichen Grundlagen beleuchten und sich dem zentralen Tatbestand des Bankrotts widmen. Der zweite Teil behandelt dann die weiteren… …Anwälten im Juni 2011 entspricht dies einer Anzahl von 9.652. 4 Folgen in den nächsten Ausgaben des WiJ. WiJ Ausgabe 1.2012 Einführung und Schulung 35 II… …. Terminologien 1) Der Begriff des Insolvenzstrafrechts Unter den Begriff des Insolvenzstrafrechts im engeren Sinne fasst man die Vorschriften zusammen, "die das… …mit den Mitteln des Strafrechts sichern". Es wird zwischen Insolvenzstraftaten im engeren und weiteren Sinne unterschieden. Insolvenzstraftaten im… …Insolvenzstraftaten im engeren Sinne - mit Ausnahme des Allgemeindelikts § 283d StGB (Schuldnerbegünstigung) - um sogenannte Sonderdelikte, d.h. Täter kann nur ein… …. Der Grundgedanke des § 14 StGB besteht also darin, den Anwendungsbereich solcher Tatbestände, die sich an bestimmte Normadressaten richten, auch auf…

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