Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2012

  Grundzüge des Insolvenzstrafrechts I – Grundlagen und Bankrott

  Rechtsanwalt Norman Lenger, Rechtsanwalt Dr. Henner Apfel

  …Grundzüge des Insolvenzstrafrechts I - Grundlagen und Bankrott I. Einleitung Die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland belief sich auf ca. 14960… …, werden dem Staatsanwalt vom Insolvenzgericht mitgeteilt die Abweisung des Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse (§ 45 VAG, § 26 Abs… …. 1 S. 1 InsO, § 31 InsO, § 13 Abs. 1 Nr. 4 EGGVG), die Eröffnung des Insolvenzverfahrens (auch bei Anordnung der Eigenverwaltung unter Aufsicht eines… …spezialisiert hat, ist das Grund genug, sich dem Thema noch einmal intensiv zu widmen. Dieser Beitrag in der Reihe "Grundzüge des Insolvenzstrafrechts" soll… …zunächst die gesetzlichen Grundlagen beleuchten und sich dem zentralen Tatbestand des Bankrotts widmen. Der zweite Teil behandelt dann die weiteren… …Anwälten im Juni 2011 entspricht dies einer Anzahl von 9.652. 4 Folgen in den nächsten Ausgaben des WiJ. WiJ Ausgabe 1.2012 Einführung und Schulung 35 II… …. Terminologien 1) Der Begriff des Insolvenzstrafrechts Unter den Begriff des Insolvenzstrafrechts im engeren Sinne fasst man die Vorschriften zusammen, "die das… …mit den Mitteln des Strafrechts sichern". Es wird zwischen Insolvenzstraftaten im engeren und weiteren Sinne unterschieden. Insolvenzstraftaten im… …Insolvenzstraftaten im engeren Sinne - mit Ausnahme des Allgemeindelikts § 283d StGB (Schuldnerbegünstigung) - um sogenannte Sonderdelikte, d.h. Täter kann nur ein… …. Der Grundgedanke des § 14 StGB besteht also darin, den Anwendungsbereich solcher Tatbestände, die sich an bestimmte Normadressaten richten, auch auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Stärkung der Compliance- Funktion durch die BaFin- ­Mindestanforderungen an Compliance (MaComp)

  Ein praxisorientierter Überblick
  

  Christof Sturm, Dorit Möller

  …nicht entsprechend ihrer Bedeutung ausgestaltet ist. Die Compliance-Beauftragten können deshalb nicht immer die Einhaltung des WpHG und der auf Grundlage… …. Darin werden die Anforderungen an die Compliance-Funktion sowie sonstige wesentliche Vorschriften nach dem 6. Abschn. des WpHG konkretisiert. Zugleich… …institutionelle Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte gestärkt werden. Zudem dienen sie dem Schutz des Wertpapierdienstleistungsunternehmens und seiner Mitarbeiter… …in Bezug auf die Minderung des Risikos etwaiger aufsichtsrechtlicher Maßnahmen, Schadenersatzansprüche von Dritten oder Reputationsschäden aufgrund von… …Verstößen gegen die betroffenen Bestimmungen des WpHG. Immerhin waren bereits 68% aller deutschen Institute von Compliance-Verstößen betroffen, so ein… …den Aufgaben der Compliance-Funktion als Abschnitt des Besonderen Teils der MaComp auseinander und beleuchtet die Herausforderungen der… …Geschäftsleitung ist, ist ebenfalls nicht neu. Dies ergibt sich schon aus § 25a Abs. 1 KWG und § 33 Abs. 1 WpHG. Darauf lässt auch Ziff. 4.1.3 des Deutschen… …gesetzlichen Anforderungen auf und präzisieren die Regelungen insofern, dass eine Einholung von Auskünften des Vorsitzenden des Aufsichtsorgans direkt beim… …Revision festgelegt. Ebenso wie in den MaRisk soll diese Regelung in den MaComp die effektive Wahrnehmung der Überwachungsfunktion des Aufsichtsorgans… …Kontrollbereiche, mit Ausnahme der internen ­Revision, wird explizit zugelassen. der Compliance-Funktion einschließlich des Compliance-Beauftragten nicht an…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Auf der Zielgeraden? Zum Referentenentwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Zielgeraden? Zum Referentenentwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO-E) I… …. Einführung Den Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen… …Seitdem tat sich wenig… II. Aktuellste Gesetzesänderung Das im Juli 2017 ausgefertigte Gesetz wurde zuletzt mit dem Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen… …Diese Anpassung erfolgt in Umsetzung der RL (EU) 2019/1 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.12.2018 zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden 4… …und der Richtlinie 2014/104/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.11.2014 über bestimmte Vorschriften für Schadensersatzklagen nach… …jedem Zeitpunkt des Vergabeverfahrens von der Teilnahme zwingend auszuschließen, wenn sie Kenntnis davon haben, dass eine Person, deren Verhalten nach §… …festgesetzt worden ist wegen einer in § 123 Abs. 1 Nr. 1 – 10 GWB genannten Straftat. Daneben stehen die fakultativen Ausschlussgründe des § 124 GWB. IV… …. Wettbewerbsregister eingerichtet werden. Nach nunmehr 3 Jahren hat das BMWi einen Referentenentwurf als untergesetzliche Voraussetzung für die Inbetriebnahme des… …Wettbewerbsregisters beim Bundeskartellamt 7 vorgelegt. Es handelt sich um den Referentenentwurf zur Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs… …um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO), Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 13.11.2020. 8 Zum Entwurf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2012

  Die Enthaftung des Vorstands durch Versicherungen

  Aktuelle Probleme der D&O-Versicherung
  

  RA Dr. Rüdiger Werner

  …ZRFC 2/12 59 Keywords: D&O-Versicherung Claims-Made-Prinzip Doberlug Selbstbehalt Die Enthaftung des Vorstands durch ­Versicherungen Aktuelle… …­hinaus werfen auch jüngste Aktivitäten des Gesetzgebers wie das Restrukturierungsgesetz und das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG)… …Gesellschaft bei Haftung des Vorstands abdeckt. Bei der D&O- Versicherung ist zwischen Haftungs- und Deckungsverhältnis zu trennen. Im Haftungsverhältnis treten… …Claims-Made-Prinzip und seine Vereinbarkeit mit § 307 BGB Da es sich bei den von den Versicherern zur Ausgestaltung des Versicherungsvertrags eingesetzten allgemeinen… …Anspruchserhebungsprinzip wird grundsätzlich auch Versicherungsschutz für Pflichtverletzungen gewährt, die zwar bereits vor Beginn des Versicherungsvertrags vollendet wurden… …, bei denen aber lediglich die Inanspruchnahme nach Beginn des Versicherungsvertrages erfolgt ist. Die AGB-rechtliche Zulässigkeit des… …, wohingegen der Versicherungsnehmer keinen Einfluss auf den Zeitpunkt der Anspruchserhebung hat. Die abstrakte Geltung des Anspruchserhebungsprinzips in… …unmodifizierter Form stellt daher nach heute wohl herrschender Meinung eine i. S. d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers… …dar. 3 2.2 Kompensation Im Rahmen des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB kommt es jedoch auf eine Gesamtbetrachtung aller relevanten Umstände an. Klauseln, die als… …das Vertragswerk einen angemessenen Ausgleich des Interesses des Versicherungsnehmers am Haftpflichtschutz mit dem Interesse des Versicherungsnehmers an…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Zum Akteneinsichtsrecht des Verteidigers gem. § 147 StPO nach Einstellung des Verfahrens

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …Akteneinsichtsrecht des Verteidigers gem. § 147 StPO nach Einstellung des Verfahrens Zunehmend wird dem Verteidiger – auch und gerade in Steuer- und… …Wirtschaftsstrafverfahren – bei Beantragung von Akteneinsicht im Nachgang zur Einstellung des Verfahrens mangels hinreichenden Tatverdachts oder auch aus Opportunitätsgründen… …fehle oder dass jedenfalls diese nur nach den Maßstäben des für Dritte geltenden § 475 StPO zu gewähren sei, insbesondere ein berechtigtes Interesse… …– nicht rechtskräftig geklärte – Verfahrenssituation des (ehemaligen) Beschuldigten wesentlich. Es ist daran festzuhalten, dass § 147 StPO regelmäßig… …nicht nur die Rechtsgrundlage hierfür, sondern für eine vollständige ergänzende Akteneinsicht nach Einstellung des Verfahrens – auch zu einem späteren… …Zeitpunkt - liefert und hilfsweise die Akteneinsicht nach § 475 StPO nicht verweigert werden dürfte. I. Kein Akteneinsichtsrecht des Verteidigers gem. § 147… …Akteneinsicht Dritter (mit den entsprechenden Einschränkungen sowie erhöhtem Begründungsaufwand bzgl. des Gesuchs) spezialgesetzlich vorrangig seien oder gehen im… …einer Einstellung des Verfahrens gemäß § 154 Abs. 1 StPO eine Akteneinsicht des (ehemaligen) Beschuldigten über dessen Bevollmächtigten nicht auf § 147… …Ermittlungsverfahren verweigert werden kann – „im vorliegenden Fall“ nicht anwendbar sei. Diese Vorschrift regele nämlich das Akteneinsichtsrecht des Beschuldigten nur… …für die Dauer des Ermittlungsverfahrens. Wenn das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden sei, gelten für das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2013

  Die Überwachungspflichten und Haftungsrisiken des Aufsichtsrats in der Krise des Unternehmens

  Erhöhte Anforderungen aufgrund mittlerweile gesetzter Rechtsansichten
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …214 • ZCG 5/13 • Recht Die Überwachungspflichten und Haftungsrisiken des Aufsichtsrats in der Krise des Unternehmens Erhöhte Anforderungen aufgrund… …Haftungsszenarien. Dies gilt nunmehr verschärft auch in der Krise des Unternehmens. 1. Einführung Neben dem Vorstand bzw. der Geschäftsführung kann u. U. auch den… …Mitgliedern des Aufsichtsrats hat sich spürbar erst in den letzten Jahren entwickelt. Nicht zuletzt auch im Zuge der Finanzmarktkrise wurden Aufsichtsräte immer… …stärker zur Zielscheibe von Haftungsprozessen. Den Beginn dieser Entwicklung machte zuvor die sog. ARAG/ Garmbeck-Entscheidung des BGH 3 . Hierdurch sahen… …auszuschließen. Mit dem gesteigerten Haftungsrisiko für Vorstandsmitglieder haben sich zugleich die Überwachungspflichten sowie das eigene Haftungsrisiko des… …lassen sich bei drohenden Insolvenzen haftungsrechtliche Fallstricke vermeiden. 2. Normierte Verhaltenspflichten des Aufsichtsrats nach Gesetz und DCGK 5… …Gem. § 111 Abs. 1 AktG hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung zu überwachen. Es handelt sich hierbei wohl um die wichtigste Aufgabe des Aufsichtsrats… …6 . Davon ist auch die Pflicht des Aufsichtsrats umfasst, die Schaffung eines Überwachungssystems nach § 91 Abs. 2 AktG zu überprüfen. Wenn es das… …Compliance-Entwicklung in deutschen, auch nicht-börsennotierten Unternehmen sind die Grundzüge des DCGK auch auf eben diese nicht-börsennotierten Unternehmen anzuwenden. *… …Überwachungsverschuldens in Regress zu nehmen. Haftungsrisiken des Aufsichtsrats Recht • ZCG 5/13 • 215 Der Kodex selbst beinhaltet keine unmittelbare gesetzliche Regelung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Update 1.6.2022: Register zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen abrufbar!

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …01.2022 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion, Frankfurt a. M. Update 1.6.2022: Register zum Schutz des… …registriert?!” den Entwurf des Gesetzes zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen… …die Möglichkeit zur Abfrage des Wettbewerbsregisters eröffnen. 216 Ab dem 1.6.2022 unterliegen Auftraggeber und Konzessionsgeber nach § 99 GWB bei einem… …geschätzten Auftragswert ab 30.000 Euro ohne Umsatzsteuer der Verpflichtung, vor Erteilung des Zuschlags abzufragen, ob der Bieter, der den Auftrag erhalten… …, innerhalb der letzten 2 Monate bei dem Auftraggeber bereits eine Auskunft aus dem Wettbewerbsregister vorgelegt hat. Nach der Pflicht zur Anwendung des… …ein und hat öffentlich gemacht, dass danach „keine Eintragungen mehr im Korruptionsregister des Landes Berlin vorgenommen und keine Auskünfte mehr… …drei Monaten nach Beginn der verpflichtenden Anwendung des Wettbewerbsregisters gelöscht.” 217 Bestehende Abfragepflichten der Behörden aus anderen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2007

  Vergütungen und Auslagenersatz für Mitglieder des Aufsichtsrats

  Prüfung und Sicherstellung einer verantwortungsvollen Kostenverursachung
  

  Dr. Thomas Strieder

  …32 • ZCG 2/07 • Prüfung Vergütungen und Auslagenersatz für Mitglieder des Aufsichtsrats Prüfung und Sicherstellung einer verantwortungsvollen… …Kostenverursachung Dr. Thomas Strieder * Mit der Problematik der Abgrenzung des angemessenen Aus lagenersatzes für Aufsichtsratsmitglieder befasst sich der Deutsche… …gelenkt. Auf Probleme im Zusammenhang mit weiteren Leistungsbeziehungen zwischen der Gesellschaft und einzelnen Mitgliedern des Aufsichtsrats – insbesondere… …Beratungsverträge – wird nicht gesondert eingegangen. Denn hier entstehen häufig Einschränkungen der Unabhängigkeit des Aufsichtsratsmitglieds2 , die für die… …113 Abs. 1 Satz 2 AktG) 3 . Hierbei ist auf die Angemessenheit der Vergütung zu achten. Dabei soll auch die Kompetenz des Aufsichtsrats, seiner… …. mit § 670 BGB von der Gesellschaft zu erstatten. 1.3 Verträge mit Mitgliedern des Aufsichtsrats Verträge zwischen der Gesellschaft und Mitgliedern des… …Aufsichtsrats bedürfen sowohl hinsichtlich ihrer Wirksamkeit als auch hinsichtlich ihrer Vergütung der Zustimmung des Aufsichtsrats (§ 114 AktG). Diese Kompetenz… …überwachter Gesellschaft und einem Aufsichtsratsmitglied sind insoweit kritisch zu beurteilen, da dies zu Einschränkungen der Unabhängigkeit des Organmitglieds… …führen kann. 3. Anspruch des Aufsichtsratsmitglieds auf Auslagenersatz 3.1 Unterschiedliche Aspekte des Auslagenersatzanspruchs Beim Auslagenersatz für… …Mitglieder des Aufsichtsrats ist in zwei unterschiedliche Aspekte zu unterscheiden: Zum einen die Erstattungsfähigkeit dem Grunde nach und zum anderen die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2017

  Qualität des Corporate-Governance-Reporting der DAX-Unternehmen

  Konzeption und erste Ergebnisse einer empirischen Untersuchung
  

  Willi Ceschinski, Dr. Claus Buhleier, Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …230 • ZCG 5/17 • Rechnungslegung Qualität des Corporate- Governance-Reporting der DAX-Unternehmen Konzeption und erste Ergebnisse einer empirischen… …Scoring-Modell vorgestellt, mit dessen Hilfe es möglich ist, die Berichterstattungsqualität von Informationen zur Corporate Governance zu messen. Die Anwendung des… …Ergebnisse wird abschließend eine unternehmensbezogene Rangfolge zur Qualität des Corporate- Governance-Reporting erstellt. 1. Einführung Das… …Informationen nicht der Prüfungspflicht durch den Abschlussprüfer, womit die Lücke zwischen den Stakeholder-Erwartungen und der normkonformen Aus- übung des… …Beurteilung des CGR (vor allem börsennotierter Unternehmen) und ein Benchmarking möglich wird. Vor diesem Hintergrund wurde – in Zusammenarbeit zwischen dem… …entwickelte Ratinginstrument basiert auf publikationsrelevanten Regelungen zur CG des deutschen Handels- und Gesellschaftsrechts sowie des DCGK. Im Folgenden… …werden zunächst die Begriffe CG und CGR eingegliedert und abgegrenzt, notwendige Inhalte eines CGR herausgearbeitet sowie Aufbau und Einsatz des… …Analyse der Qualität des CGR für den deutschen Kapitalmarkt, um ausgehend von dieser Bestandsaufnahme für die Zukunft Verbesserungspotentiale * M.Sc. Willi… …: carlchristian.freidank@wiso.uni-hamburg.de). 1 Vgl. hierzu die Thesen zur Entwicklung eines Reformkonzepts zum CGR des Arbeitskreises Corporate Governance Reporting der… …Informationsbedürfnisse unterschiedlicher Stakeholder-Gruppen gewinnt in jüngerer Zeit primär bei kapitalmarktorientierten Unternehmen i. S. des § 264d HGB neben dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2019

  Die Revision des Beteiligungsmanagements im Krankenhaus

  Die Puzzlestücke zusammenfügen
  

  Kaspar Stubendorff, Birgit Döring, Jessica Fischer, Tim Hochmuth, u.a.

  …BEST PRACTICE Beteiligungsmanagement KASPAR STUBENDORFF · BIRGIT DÖRING · JESSICA FISCHER · TIM HOCHMUTH · ROBERT RILK Die Revision des… …liefert Ansätze zur Prüfung des Beteiligungsmanagements, welche auch außerhalb des Gesundheitswesens Anwendung finden können. 1. Einleitung Kaspar… …und welche beratende und prüfende Rolle die Revision in diesem Kontext spielen könnte. 2. Die Bedeutung des Beteiligungsmanagements Mit der Gründung… …beziehungsweise Ausgründung von Tochtergesellschaften oder des Erwerbs von Beteiligungen werden unterschiedliche Ziele verfolgt. Oftmals geht es darum, einzelne… …sich häufig die Aufmerksamkeit der Geschäftsführung des Mutterunternehmens weg von den Töchtern zurück auf das Kerngeschäft. Die Überwachungsfunktion ist… …Unterstützung des Konzerns zur Erreichung der strategischen Ziele. Außerdem berät es die Konzerngeschäftsführung im Rahmen seiner Controlling- und… …. Beteiligungsmanagement im Krankenhaussektor: eine Anamnese 3.1 Aufbau der Umfrage Um den derzeitigen Stand der aufbau- und ablauforganisatorischen Strukturen des… …hierzu zehn Fragen entwickelt. Die erste Hälfte der Fragen zielte auf die Ausgestaltung des Beteiligungsmanagements ab (Anzahl Beteiligungen, Aufgaben… …Form von Vereinen, Aktiengesellschaften oder anderen Rechtsformen sind den Ergebnissen der Umfrage zufolge eher weniger verbreitet. Auch außerhalb des… …Bspw. § 4 Abs. 4 Universitätsklinikagesetz des Landes Baden-Württemberg, der von den Universitätsklinika eine betragsmäßige Haftungsbeschränkung verlangt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen