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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Unternehmenseigene Ermittlungen – Modeerscheinung oder Modell für die Zukunft?

  Dr. Ingo Minoggio

  …werden soll. Externe Berater arbeiten an der Erschließung eines komplett neuen Marktsegmentes. Ob es sich bei der eigenen Ermittlung um eine… …„Internal Investigations“ zu beobachten. Ein wich- tiger Grund für diesen Boom dürften die gesteigerten rechtlichen Anforderun- gen an die Einhaltung der… …Ver- halten von Mitarbeitern war. Der Weg zum Beteiligungsverdacht der Unter- nehmensverantwortlichen an den Verfehlungen von nachgeordneten… …(wie beispielsweise das rechtliche Gehör vor einer Akteneinsicht an die potentiell Geschädigten), die gewahrt werden müssen, die aber auch vom… …Modeerscheinung oder Modell für die Zukunft? 6 Minoggio gesetzlichen Bestimmungen zu gewährleisten. Konkretisiert werden diese An- forderungen für die… …u. a.: Müller, 2013, S. 29. 23 Überblick bei Rübenstahl, M./Skoupil C.: Anforderungen der US-Behörden an Compli- ance-Programme nach dem FCPA und… ….: Internal Investigations: Hintergründe und Perspektiven an- waltlicher „Ermittlungen“ in deutschen Unternehmen, Recht der Internationalen Wirt- schaft (RIW)… …Offensive zu gehen. Die Angst vor medialen und juristischen Konsequenzen bestärkt im Regelfall das Interesse an eigenen Ermittlungen und führt auch zu ggf… …und dass es sich nur um einen Einzelfall handelt. Darüber hinaus wird der An- schein einer Solidarisierung mit den Rechtsverletzungen der Täter…

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  Öffentlichkeit und Medien

  Birgit Galley

  …jeweiligen Ge- schäftsumfang stand.280 Das Interesse sowohl an eigenen Ermittlungen selbst als auch an den dar- aus resultierenden Ergebnissen ist in den… …Vertretern der Politik und Strafverfolgung. Daraus wird ersichtlich, dass es einer internen (an die Belegschaft, die Füh- rungskräfte, die Aufsichtspersonen… …, die direkt und indirekt betroffenen Perso- nen gerichtete) und einer externen Kommunikation (an die sonstigen Stake- holder) – in der Regel einer… …Abwägung, wann welche Informationen von wem an welchen Empfänger über welches Medium transportiert werden. Die Glaubwürdigkeit der Ermittlungen bis hin zur…

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  Nationale und internationale Ermittlungs- und Aufsichtsbehörden

  Dr. Ingo Minoggio

  …tersuchung notwendig ist, liegt wiederum an den Umständen des Einzelfalls. Diese Notwendigkeit gilt umso mehr, wenn die Behörden aufgrund ein- zelner… …nach § 30 OWiG sowie die Verfallsanordnung nach § 29a OWiG) zahlreiche, auch auf Personenverbände und juristische Personen an- wendbare Regelungen… …. 200 Millionen € an die Staats- kasse gezahlt).294 Geradezu existenzrettend für das Unternehmen kann es sich in solchen Fällen auswirken, wenn es…

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  Das Untersuchungsteam – wer macht eigentlich was?

  Birgit Galley

  …299 In Anlehnung an a. a. O. S. 11 f. Kriminalistische Aufgaben Galley 101 los die Kamera abnehmen und gestand, aus finan- ziellen… …Mithilfe unter den Mitarbeitern zu erhöhter Aufmerksam- keit; Kameras mit für Kunden sichtbaren Monito- ren, sichtbare und unsichtbare Sicherungscodes an… …likt nicht zwingend einen hohen wissenschaftlichen Anspruch oder Erfah- rungsanspruch an die Aufklärenden stellen muss, dass es aber dennoch krimi-… …lungsarbeit sogar unter der Leitung der Internen Revision stehen. Sofern sich die Interne Revision an Ermittlungsarbeiten beteiligt, muss je- derzeit… …vorgehalten werden. In der Praxis bietet es sich an, hierfür zeitnah einen auf Wirtschaftsstrafrecht spezialisierten Rechtsanwalt hinzuzuziehen, um ggf. mit… …von Beginn der Aufklärungsar- beit an ein zwingender Bestandteil für unternehmenseigene Ermittlungen. Dies umfasst nicht nur strafrechtliches und… …Erfahrungsbereiche zusammengeführt werden. Die Koordination dieser Fähigkeiten erfordert mit zunehmender Komplexität der Fallgestaltung ein zunehmendes Maß an… …Ermittlungs- erfolg.309 Die konkrete Verantwortung und damit letztlich ein zentraler An- sprechpartner für derartige Ermittlungen muss unternehmensseitig von der… …, die sich später nicht mehr als solche darstellen. Sofern die Geschäftsleitung ggf. aufgrund einer Fehleinschätzung des An- fangsverdachts umfassende… …sich die Prüfkriterien311 der Internen Revision für ein Unternehmen an – Risiken, – Ordnungsmäßigkeit, – Sicherheit, – Wirtschaftlichkeit, –…

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  Der Beginn der eigenen Untersuchung

  Dr. Ingo Minoggio

  …, ist eine weitere wichtige Entscheidung. Die Kenntnis der Strafverfolger weckt immer Interesse an den Ergebnissen. Zudem kann die Einschaltung der… …Untersuchung eine Pressestrategie entwickelt werden.344 Die eigene Untersuchung kann dabei von Beginn an durch eine zielgerichtete Kommunikation als Symbol… …. Zu groß ist die Gefahr, dass die berechtigten oder unberech- tigten Zweifel an der Objektivität des Auftraggebers auf die gesamte Untersuchung und… …deren Ergebnisse projiziert werden. Das gilt umso mehr, wenn die Ergebnisse an die Strafverfolgungsbehörden weitergereicht werden sollen (was ohnehin… …Auseinandersetzung mit den Kritikern einer Ausrichtung an der Gewinnmaximierung vgl. Jung, H.: Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, 12. Auflage, München: Oldenbourg… …von der ersten Sekunde der eigenen Untersuchung an bei der Entscheidung über das Ob und Wie der Untersuchung375 und erfordert einen stetigen Abgleich… …Zwischenergebnisse fixiert sind, die sich ungewollt verbrei- ten. Durch kontinuierliche Berichte an die Staatsanwaltschaft über Jahre wird kontinuierliche… …keine „Berichts- oder In- formationspflicht“ der Staatsanwaltschaft an die Unternehmensführung. Bei den Ermittlungsbehörden vorliegende Informationen und… …Strafverfolgern Eine zentrale, strategische Frage bei der Durchführung der unternehmenseige- nen Untersuchung liegt von Beginn an in der Form und der Intensität… …Staatsanwaltschaft von einer Untersuchung, hat sie nämlich auch quasi automatisch ein Interesse an den Ergebnissen und kann dieses Interesse in der Regel mit…

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  Gestaltung der Rahmenbedingungen durch vorherige Vereinbarungen

  Dr. Ingo Minoggio

  …Untersuchungsleiter kann sich bei seinen Untersuchungen an der Gliederung und dem Vorgehen staatlicher Ermittlungsbehörden orientieren. Ermittlungsbehörden haben… …entsprechend ausgebildeten Nicht- juristen vorgenommen werden. Keinesfalls dürfen Ergebnisse von Beginn an vorgezeichnet sein. Die Sach- verhaltsaufklärung… …sich dieser Gefahr der Aufgabe von Neutralität immer bewusst sein, deshalb stetig an einer objektiven Feststellung der Geschehensabläufe arbeiten und… …Rahmenbedingungen durch vorherige Vereinbarungen Minoggio 145 ist, lässt sich nie mit Sicherheit ausschließen, dass die Untersuchungsergebnisse unbefugt an… …Untersuchungshandlungen in der Verantwortung, die Grenzen des rechtlich Zulässigen nicht zu überschrei- ten.474 Er befindet sich von Beginn der Untersuchung an in einem…

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  Eilbedürftigkeit der eigenen Untersuchung

  Dr. Ingo Minoggio

  …sitzender Mitar- beiter seine noch nicht gesicherte, mobile Festplatte mit belastenden Inhalten, die er bislang immer offen an seinem Arbeitsplatz liegen…
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  Beteiligungsrechte des Betriebsrates

  Dr. Ingo Minoggio

  …Betriebsratsmitgliedes an einem solchen Ge- spräch besteht gemäß § 82 Abs. 2 S. 2, S. 3 BetrVG nur, wenn in diesem Ge- spräch auch eine Leistungsbeurteilung des…
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  Aufklärungsförderung durch Amnestieregelungen

  Dr. Ingo Minoggio

  …fördern. Genau an diesem Punkt setzen – rein zivilrechtlich aufzufassende – Am- nestieprogramme ein. Bei einer Amnestie sieht das Unternehmen im Regelfall… …Sachverhalts zu erlangen, muss das Inte- resse an Schadensersatz und Trennung deutlich überwiegen, so dass die Am-… …Verzicht anzuerkennen ist.539 An- dernfalls droht eine eigene Pflichtverletzung der Unternehmensverant- wortlichen, die eine Rechtsposition des Unternehmens…

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  Kriminalistische Fallbearbeitung

  Birgit Galley, Dr. Ingo Minoggio

  …zweifelsohne ein Eldorado an Möglichkeiten, potenzielle Spuren nicht mehr verwischen zu müssen, sondern sie in der Masse der Spuren untergehen zu lassen. Für –… …nun mit einer Datenanalyse an vorläufigen Ermittlungs- erkenntnissen gewinnen? Zum einen lassen sich aus den ausgewerteten Daten sogenannte Datenmus-… …Personen befragt werden können. Zur Vorbereitung der Auswertung der Unternehmensdaten sei eine An- merkung gestattet: Für digital vorliegende Informationen… …ana- log zum Kameraeinsatz die Mindestanforderung nach dem unbedingten Anlass und der nicht vorhandenen oder ausgeschöpften Möglichkeit, anderweitig an… …von Unterlagen erfordert ein hohes Maß an Erfahrung und Ermittlungswissen, da oft im Verlauf einer Er- mittlungsprüfung in der Regel eine zweite Chance… …unterziehen und mit den neuen Erkenntnissen abzugleichen. Dass dies kosten- und zeitintensiv ist, muss an dieser Stelle nicht weiter erwähnt werden. Durch… …Fallbearbeitung Galley 167 Zum einen kommt es also darauf an, aufgrund der richtigen Fragestellung die relevanten Dokumente für die Ermittlungsprüfung zu… …. Am leichtesten lässt sich eine solche Dokumentenauswertung an einem Beispiel verdeutlichen.563 Ein Beispiel: Im Zuge einer Ermittlungsprüfung… …denkbar bei dem Verdacht wegen des Verstoßes gegen ein Handels- embargo. Dem schließt sich unweigerlich die Frage an, wenn es tatsächlich zu Ver- stößen… …Unternehmens) handeln, jedoch auch um Geschäftspartner, die genau dafür an- geworben wurden (Auslagerung des aktiven Geschäftes auf Dritte)…

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