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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2016

  E-Mail-Auswertungen bei internen Untersuchungen

  Aktuelle Entwicklungen und Folgerungen für die Praxis
  

  RA Dr. Oliver Pragal, Sarah Kolodzik

  …Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ergeben. 1.1 Einschränkungen durch das Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG)? Im Hinblick auf die Einschlägigkeit des Fernmeldegeheimnisses ist nicht… …nur die Eigenschaft des Arbeitgebers als Diensteanbieter, sondern auch die Eröffnung des Schutzbereichs des Fernmeldegeheimnisses umstritten. 1.1.1… …Meinungsstand in der Literatur Nach der überwiegenden Ansicht in der Literatur ist für die Frage der Zulässigkeit des Zugriffs auf die betrieblichen E-Mails des… …einer solchen Gestattung ausgegangen werden kann. Keine Schwierigkeiten werden bestehen, wenn die private E-Mail-Nutzung ausdrücklich seitens des… …seitens des Arbeitnehmers auf dienstliche Zwecke beschränkt ist und dieser nicht aufgrund des Fehlens einer Regelung davon ausgehen darf, dass eine private… …Übung führt. Das Bundesarbeitsgericht definiert den Begriff der betrieblichen Übung als gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers, das… …Verhalten des Arbeitgebers schließen durften, ihnen werde die Leistung auch künftig gewährt. 4 Wird die Privatnutzung von betrieblichen E-Mail- Accounts trotz… …bestehender Kenntnis seitens des Unternehmens über einen längeren Zeitraum geduldet, kommt diesem Verhalten ein rechtsgeschäftlicher Erklärungswert zu, der… …E-Mail-Verkehr des jeweiligen Arbeitnehmers, da bereits die Kontrolle, ob eine E-Mail dem privaten oder geschäftlichen Bereich zuzuordnen ist, gegen das… …, nicht jedoch die sodann auf der Festplatte des Mail-Clients oder Mailservers im Unternehmen gespeicherten E-Mails. 9 Die Einstufung des Arbeitgebers als…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zum 28. Europäischen Zollrechtstag: „Der Unionszollkodex“, am 23. und 24. Juni 2016 in Köln

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Antje Klötzer-Assion

  …in Köln Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung zum 28. Europäischen Zollrechtstag des Europäischen Forums für Außenwirtschaft… …, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA), um über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie des angrenzenden Umsatzsteuerrechts und… …zu fördern. Es ist ein großer Verdienst des EFA, stets auch internationale, höchst fachkundige Referenten als Vortragende und Diskutierende für… …die Reform des Europäischen Zollrechts in Form des seit Mai 2016 anzuwendenden Unionszollkodex (UZK), der nunmehr zwar vollständig wirksam ist, aufgrund… …Anwendbarkeit des UZK bereits über Änderungs- bzw. Ergänzungsbedarf diskutiert wurde. Diesbezüglichen Fragen stellte sich Dr. Susanne Aigner von der Europäischen… …harmonisierte Zollrecht, das über die VO (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 952/13 vom 09.10.2013 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union… …des Welthandels. Die Zollunion sei „der operative Arm für den Großteil der handelspolitischen Maßnahmen WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und… …politische Diskussion 197 der EU“. Es werde seit vielen Jahren an der Modernisierung des Zollrechts gefeilt, um Vorschriften zu vereinfachen… …Delegierte-Verordnung (IT-Übergangsfristen) mit einiger Verzögerung fertiggestellt wurden. Verschiedene Prozesse seien nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon… …Delegierten- und Durchführungsverordnungen in einem solchen Umfang hätten nicht bestanden. Es sei ein wesentliches Ziel des UZK, Zollverfahren zu modernisieren…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht I. Strafprozessrecht 1. Entbindungsbefugnis des Insolvenzverwalters - § 53 Abs. 1 StPO Der Insolvenzverwalter kann in einem… …zusätzliche Entbindungserklärung des ehemaligen Geschäftsführers bzw. Vorstands ist nicht erforderlich. OLG Köln, Beschluss vom 01.09.2015 – 2 Ws 544/15, StV… …beauftragte Person von der Schweigepflicht zu entbinden ist. Die Entscheidung trifft daher allein der gesetzliche Vertreter des Unternehmens zum Zeitpunkt der… …gleichfalls persönliche oder private Interessen des Betroffenen von einer Aussage berührt sein. Ein solches Doppelmandat lag in der zu entscheidenden Sache aber… …im Sinne des § 148 StPO sind auch dann beschlagnahmefrei, wenn sie sich im Gewahrsam des Beschuldigten befinden. Die Einleitung eines… …, wistra 2012, 400. Das LG Braunschweig ist weitergehend der Auffassung, auch derartige Dokumente unterlägen dem Beschlagnahmeprivileg des § 97 StPO. 3… …. Akteneinsichtsrecht des Verletzten - § 406e StPO Das Recht auf Einsicht in die Verfahrensakten kann dem Verletzten auch dann uneingeschränkt zustehen, wenn seine… …Angaben zum Kerngeschehen von der Einlassung des Angeklagten abweichen und eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation vorliegt. Der Gefahr der… …Beeinträchtigung des Untersuchungszwecks (§ 406e Abs. 2 Satz 2 StPO - hier durch Erschweren der Beweiswürdigung) kann dadurch begegnet werden, dass der… …Verfahrensbevollmächtigte des Verletzten zusichert, die Akten an den Verletzten nicht weiterzugeben. OLG Braunschweig, Beschluss vom 03.12.2015 – 1 Ws 309/15, wistra 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Dennis Philipp Reschke, Untreue, Bankrott und Insolvenzverschleppung im eingetragenen Verein

  Duncker & Humblot, Strafrechtliche Abhandlungen, Neue Folge Band 256, Berlin 2015, 99,90 €, zugleich Dissertation WS 2013/2014, Universität Konstanz
  

  Leitender Obestaatsanwalt Folker Bittmann

  …werden. Die Fülle des verarbeiteten Materials ist beeindruckend – ebenso die Kombination aus Denkvermögen und Phantasiebegabung. Alles, was dennoch nicht… …Darstellungsform, die zumindest für Dissertationen ungewöhnlich ist. Er sah nämlich von isolierten Darstellungen sowohl des Rechts des eingetragenen Vereins als auch… …(S. 37 – 39), und widmete sich den tatbestandlichen Themen in Bezug auf ihre Relevanz für das Recht des eingetragenen Vereins. Diesen verlor er nie aus… …Untreue) zu verheimlichen. Die 240 Seiten des 2. Kapitels zu diesem Tatbestand gerieten ihm so zu einer monographischen Darstellung auch nahezu aller… …aktueller Fragen des § 266 StGB. 3. Der eingetragene Verein als Prototyp gemeinschaftlichen bürgerschaftlichen Engagements steht für Reschke als Synonym für… …belaufe, betrage sie beim Verein nur 0,8 % (S. 25), obwohl entfallende öffentliche Zuschüsse häufig das wirtschaftliche Ende des Vereins bedeuteten (S. 26)… …, Einwilligungsfähigkeit und Entziehung der Gemeinnützigkeit als Nachteil (S. 32). Die Fragen nach der Verbraucherqualität des Idealvereins und dem Maßstab für… …, dass Rechtsträger des Vereinsvermögens beim nicht rechtsfähigen Verein nur die Mitglieder als natürliche Personen sein könnten, während ebenfalls mit der… …Verfassungsmäßigkeit des § 266 StGB (S. 40 – 56) und der Bejahung der Anwendbarkeit der Vorschrift auch im non-profit-Bereich (S. 56 – 67) wendet sich Reschke… …Vereinsspezifika wie der Vermögensbetreuungspflicht (S. 81 – 86) des Vorstands (S. 87 f.) und des Notvorstands, § 29 BGB (maßgeblich: Bestellungsakt, S. 88 – 95)…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  VG München; Urteil vom 14.06.2016 - M 16 K 15.4215

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …K 15.4215 Gegenstand der Besprechung ist ein Urteil des VG München über die (Nicht-) Wiedererteilung der Approbation eines Arztes, dem diese aufgrund… …der Approbation als Arzt. Mit Bescheid vom 03.12.2010 widerrief die zuständige Behörde die Approbation des Klägers als Arzt wegen fehlender Würdigkeit… …und Zuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs. Vorausgegangen waren mehrere rechtskräftige Verurteilungen des Arztes, zuletzt wegen… …Klage wurde von dem zuständigen Gericht abgewiesen, wobei offen blieb, ob der Kläger zur Ausübung des ärztlichen Berufs auch unzuverlässig sei, da er nach… …einer Gesamtwürdigung des Gerichtes zur weiteren Ausübung des ärztlichen Berufs jedenfalls unwürdig ist. Diese Entscheidung wurde am 10.05.2012… …Approbation und begründete dies damit, dass ihm eine Befristung des Entzugs der Approbation bis Anfang 2015 in Aussicht gestellt worden sei. Der Zeitraum für… …die Bemessung der Wohlverhaltensphase müsse nach seiner Ansicht ab Mitte 2012 angesetzt werden und nicht erst ab Rechtskraft des Strafbefehls. Diesen… …von in der Regel drei bis fünf Jahren in Betracht, wobei die Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu berücksichtigen seien, was im Fall des Klägers… …Wohlverhaltensphase von neuem an zu laufen, also hier ab dem Zeitpunkt der Rechtskraft des Strafbefehls. Für die Bewertung der Würdigkeit und Zuverlässigkeit sei nicht… …der jeweilige Tatzeitpunkt maßgebend, sondern der rechtskräftige Abschluss des daraus resultierenden Strafverfahrens. Da zwischen Tatbegehung und…

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• Neuer Themenabend der Steinbeis-Management-Reihe

  …gleichzeitig den Auftakt des neuen Veranstaltungsjahres an der School GRC. Die weltweit größte Anwaltskanzlei Dentons unterstützte diesen Abend… …großzügig.Hintergrund ist die Nichtigkeitserklärung des Safe-Harbor-Abkommens durch die EuGH-Entscheidung im vergangenen Jahr sowie die Aussicht auf die vermutlich 2018… …den Datenschutz und die Informationsfreiheit, BfDI) und Moderatorin Birgit Galley (Direktorin der School GRC) erörterten zu Beginn des Abends die… …einer engagierten Diskussion endete für die 50 Gäste der offizielle Teil des Abends, der anschließend bei Wein und Flying Buffet in lockerer Atmosphäre…

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• Lehrkräfte stellen sich vor

  …Consulting Gruppe und implementierte in der Folge die zentrale Betrugsabwehr des Gerling Konzern. Anfang 2007 wechselte er zu der Generali Deutschland… …. Im Rahmen des MBA-Studiengangs mit der Spezialisierung Wirtschaftskriminalität und Compliance unterrichtet er zum Thema „Innovatives Fraudmanagement im… …Science|Institut für Kriminalistik. Von den Absolventen des Masterstudiengangs Kriminalistik wurde er zur „Besten Lehrkraft des Jahrgangs 2013“ gewählt.Quelle: ZRFC…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  5. Herbsttagung WisteV/BLS – Tagungsbericht

  …Konsens und Konfrontation – Aktuelle Entwicklungen im Strafverfahren“ statt. Redner waren in diesem Jahr Dr. Nikolaus Berger (Richter am 5. Strafsenat des… …Wahrheit...Gestaltungsmöglichkeiten der Hauptverhandlung durch Beweisanträge“ ging Rechtsanwalt Kury ausführlich auf die Möglichkeit des Beweisantrags durch die Verteidigung ein… …. Beleuchtet wurde dabei sowohl die Bedeutung des Beweisantragsrechts im deutschen Strafprozess allgemein, als auch die praktische und prozesstaktische Handhabe… …. In der sich anschließenden Diskussion wurden Fragen zu einer möglichen Begrenzung des Beweisantragsrechts aufgrund des Vorwurfs des Missbrauchs durch… …Verteidigung – gezielt – mit Medienvertretern zusammenarbeiten solle, bzw. inwieweit eine solche Zusammenarbeit dem Interesse des Mandanten dient und kam zu…

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• Der Aufsichtsrat

  …vergangene Jahrzehnt im Bereich der Corporate Governance geprägt hat. Die praktische Nutzbarkeit des Buches wird stark dadurch erhöht, dass sich der Kommentar… …auf diejenigen Paragrafen des Aktiengesetzes beschränkt, die direkt mit dem Aufsichtsrat zu tun haben. Konkret umfasst der Band Kommentare zu den §§… …aktuell an die Vorgänge bei Volkswagen, erhebliche Bedeutung entfalten. Zuzustimmen ist der Pflicht zur Durchführung eigener Ermittlungen des Aufsichtsrats… …bei Vorwürfen gegen den Vorstand, selbst wenn nur ausgewählte Mitglieder des Vorstands betroffen sind und die unbelasteten Vorstandsmitglieder eine… …können. Daraus folgt zwangsläufig die Pflicht des Aufsichtsrats eine eigene Untersuchung, die im Regelfall dann über externe Berater durchgeführt wird, zu… …initiieren.Im Zuge der Kommentierung der Überwachungspflicht (§ 111 Abs. 1 AktG) des Aufsichtsrats finden sich Ausführungen zur Überwachung der Compliance. Die… …Rechtmäßigkeit des Handelns des Vorstands soll durch vorbeugende Überwachung sichergestellt werden. Dabei sieht der Kommentar den vorrangigen Zweck in der Beratung… …des Vorstands. Wie diese vorbeugende Überwachung konkret ausgestaltet werden soll und dadurch die Rechtmäßigkeit der Vorstandstätigkeit sichergestellt… …enthält. Dies erhofft man sich für die zweite Auflage des ansonsten gut angelegten Werkes. Ein weiteres Manko darf man aber nicht verschweigen: Der Preis…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwalt Dr. Lukas Kollmann, Rechtsanwalt Mag. Philipp Wolm

  …Recht – eine Bilanz Nach Einführung der als Teil des strafrechtlichen Kompetenzpakets geschaffenen Kronzeugenregelung (§§ 209a und 209b StPO) mit 1… …somit im Gegensatz zur Bearbeitung postalisch oder auf sonstigem Weg eingelangter anonymer Anzeigen die Nachfrage beim Hinweisgeber zur Objektivierung des… …Voraussetzung des konkreten Verdachts für die Führung eines Strafverfahrens herangezogen werden. Zum Hinweisgebersystem gelangt man über die Homepage des… …, Wirtschaftsstrafsachen, Sozialbetrug, Finanzstrafsachen, Bilanz- und Kapitalmarktdelikte sowie Geldwäscherei. Während des Meldevorgangs entscheidet der Hinweisgeber über… …die namentliche oder anonyme Nutzung des Systems. Eine Rückverfolgbarkeit der IP-Adresse des Hinweisgebers bei Nutzung des BKMS® Systems ist nicht… …Unternehmen etwas beobachtet, kann dies über einen Link auf der Homepage des Justizministeriums (www.justiz.gv.at) der WKStA melden. Nach einer Belehrung… …Bereich angeben, in den der Hinweis fällt. Unterteilt wird entlang des Strafgesetzbuchs in Korruption, Wirtschaftsstrafsachen, Sozialbetrug… …diesem Weg die Sachverhaltsschilderungen zu konkretisieren, liegt im Vergleich zu anonymen, postalisch übermittelten Anzeigen die große Stärke des… …BKMS-Hinweisgebersystems. Die Rückantworten des Hinweisgebers ermöglichen Rückschlüsse auf die Validität seiner Behauptungen und bilden solcherart eine geeignete Grundlage… …für die Einordnung der Vorwürfe des Hinweisgebers als bloße Mutmaßungen oder (im besten Fall) als eigene Wahrnehmungen zum angezeigten Sachverhalt…

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