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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2016

  Professionalisierung der Aufsichtsratsarbeit durch Leitlinien für Geschäftsprozesse in Aufsichtsgremien

  Aufbau und Inhalte nach der DIN SPEC 33456
  

  Prof. Dr. Nick Gehrke, Prof. Dr. Bernd Schichold, Dipl.-Oec. Birgit Kuhnert

  …von aktiven Aufsichtsratsmitgliedern: Wie kann aus der Perspektive des Überwachungsorgans CCein nachvollziehbarer, strukturierter Nominierungs- und… …Besetzungsprozess für Mitglieder des Aufsichtsgremiums aussehen? CCeine Effizienzprüfung ablaufen? CCsichergestellt werden, dass die für die Besetzung und… …Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems überwacht werden? CC die Arbeit des Abschlussprüfers und seine Unabhängigkeit kontrolliert… …des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung vollständig, richtig und zeitgerecht erstellt wird? Weitere Fragen, die im Rahmen der Anforderungsanalyse… …Überwachungsprozesse. Die prozessuale Abbildung nimmt Bezug CCauf den Lebenszyklus der Überwachungsfunktion des Aufsichtsrats 3 einer kapitalmarktorientierten… …Aktiengesellschaft i. S. des § 264d HGB; CCorientiert sich in zeitlicher Hinsicht an dem jährlichen Zyklus der Aufsichtsratssitzungen. Die Bilanzsitzung des… …unternehmensindividueller Geschäftsprozesse des Aufsichtsgremiums. * Prof. Dr. Nick Gehrke ist Professor für Wirtschafts­informatik und Studiengangleiter Master of Financial… …Aufsichtsgremien“, Spezifikation des Deutschen Instituts für Normung e. V., 2015 (veröffentlicht im Dezember 2015). 2 Vgl. zur Vorberichterstattung Gehrke/Schichold… …Aufsichtsratsmitglied, 2003, S. 1 ff.; Semler/ v. Schenck, Arbeitshandbuch für Aufsichtsratsmitglieder, 2013, S. 1 ff.; Theisen, Information und Berichterstattung des… …Aufsichtsrats, 2007, S. 1 ff. c Die DIN SPEC 33456 kann freiwillig angewendet werden. Leitlinien für Aufsichtsräte Prüfung • ZCG 1/16 • 33 Hinsichtlich des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Einführung zur Corporate Governance

  Dr. Michael Beyer, Prof. Dr. Reinhard Heyd

  …relevanten Publikationen von Heyd/Beyer erstellt, welche am Ende des Beitrags den Literaturhinweisen entnommen werden können. 2 Zum Beispiel dem KonTraG… …zur Corporate Governance 16 seits in Best Practice Normen des Deutschen Corporate Governance Kodex, bran- chenspezifischen Verhaltenskodizes, etc… …des Aufsichtsrates hingegen gehören unter anderem die Überwachung der Geschäftsführung sowie die Prüfung des Jahresabschlusses, des Lageberichts und… …Vorstand und Aufsichtsrat. Darin werden auch die zeitnahen und umfassenden Informationspflichten des Vorstands bezüglich Planung, Geschäfts- entwicklung… …Begründung für ein Abweichen von den Empfehlungen war in- des bislang nicht gefordert und wird erst durch das BilMoG eingeführt. Als Ziele sind im DCGK die… …Nachvollziehbarkeit und Transparenz des deutschen Corporate Governance Systems sowie die Vertrauensförderung in Bezug auf die Leitung und Überwachung deutscher… …Maßnahmen zur Verbesserung des Corporate Governance Reportings soll auch das Vertrauen in den Kapitalmarkt und in die Rechnungs- legung gestärkt werden. Im… …Hinblick auf die Corporate Governance und das Corpo- rate Governance Reporting spielen dabei die europäischen Vorgaben des Art. 46 I der… …Abs. 1 HGB n.F. besteht für alle kapitalmarktorientierten Aktien- gesellschaften sowie Aktiengesellschaften, deren Wertpapiere mit Wissen des… …Abschnitt im Lagebericht abgegeben oder auf die Internetseite des Unternehmens unter Bezugnahme im Lagebericht gestellt werden. Zur Erklärung verpflichtet…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …und Wissenszurechnung als Spannungsfeld Die Mitglieder des Aufsichtsrats sind gem. § 116 AktG zur Verschwiegenheit verpflichtet. Wenn innerhalb von… …Sitzungen des Aufsichtsrats Sachverhalte besprochen werden, stellt sich die Frage, ob dies schon dazu führt, dass die besprochenen Umstände als Wissen der AG… …behandelt werden müssen oder ob dazu eine tatsächliche Kenntnis des Vorstands erforderlich ist. Der BGH hat diese Frage in der nachfolgend besprochenen… …Aufsichtsratsmitglieder zurechnen lassen muss, so dass die Beklagte ohne weitere Voraussetzungen verpflichtet war, die Anleger zu warnen. 1.3 Entscheidung des BGH… …Überwachungs- und Beratungsfunktion erfüllen könne, da diese das notwendige Korrelat zu den Informationsrechten des Aufsichtsrats bilde und der Vorstand den… …könne. Das Schweigegebot des § 116 AktG sei eine abschließende Regelung, die nicht durch Satzung oder Geschäftsordnung gemildert oder verschärft werden… …aufgrund gesetzlicher Pflicht offenbart worden sei. 1.4 Bewertung Durch die Feststellungen des BGH wird der Aufsichtsrat in seiner Tätigkeit gestärkt, denn… …(„Nürburgring“) 2.1 Einführung: Das Nürburgring- Debakel Das Debakel um den Ausbau des Nürburgrings zu einem Freizeit- und Erlebniszentrum beschäftigt die Gerichte… …europarechtswidrig herausstellte. 2.3 Entscheidung des BGH: Vermögens­betreuungspflicht, aber kein Schaden Der BGH kann der Argumentation des LG bezüglich der… …sei. Allerdings sei kein Schaden i. H. von 4 Mio. u, wie vom LG angenommen, entstanden. Die Höhe des Schadens muss nach Meinung des Senats…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2016

  E-Mail-Auswertungen bei internen Untersuchungen

  Aktuelle Entwicklungen und Folgerungen für die Praxis
  

  RA Dr. Oliver Pragal, Sarah Kolodzik

  …Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ergeben. 1.1 Einschränkungen durch das Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG)? Im Hinblick auf die Einschlägigkeit des Fernmeldegeheimnisses ist nicht… …nur die Eigenschaft des Arbeitgebers als Diensteanbieter, sondern auch die Eröffnung des Schutzbereichs des Fernmeldegeheimnisses umstritten. 1.1.1… …Meinungsstand in der Literatur Nach der überwiegenden Ansicht in der Literatur ist für die Frage der Zulässigkeit des Zugriffs auf die betrieblichen E-Mails des… …einer solchen Gestattung ausgegangen werden kann. Keine Schwierigkeiten werden bestehen, wenn die private E-Mail-Nutzung ausdrücklich seitens des… …seitens des Arbeitnehmers auf dienstliche Zwecke beschränkt ist und dieser nicht aufgrund des Fehlens einer Regelung davon ausgehen darf, dass eine private… …Übung führt. Das Bundesarbeitsgericht definiert den Begriff der betrieblichen Übung als gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers, das… …Verhalten des Arbeitgebers schließen durften, ihnen werde die Leistung auch künftig gewährt. 4 Wird die Privatnutzung von betrieblichen E-Mail- Accounts trotz… …bestehender Kenntnis seitens des Unternehmens über einen längeren Zeitraum geduldet, kommt diesem Verhalten ein rechtsgeschäftlicher Erklärungswert zu, der… …E-Mail-Verkehr des jeweiligen Arbeitnehmers, da bereits die Kontrolle, ob eine E-Mail dem privaten oder geschäftlichen Bereich zuzuordnen ist, gegen das… …, nicht jedoch die sodann auf der Festplatte des Mail-Clients oder Mailservers im Unternehmen gespeicherten E-Mails. 9 Die Einstufung des Arbeitgebers als…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zum 28. Europäischen Zollrechtstag: „Der Unionszollkodex“, am 23. und 24. Juni 2016 in Köln

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Antje Klötzer-Assion

  …in Köln Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung zum 28. Europäischen Zollrechtstag des Europäischen Forums für Außenwirtschaft… …, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA), um über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie des angrenzenden Umsatzsteuerrechts und… …zu fördern. Es ist ein großer Verdienst des EFA, stets auch internationale, höchst fachkundige Referenten als Vortragende und Diskutierende für… …die Reform des Europäischen Zollrechts in Form des seit Mai 2016 anzuwendenden Unionszollkodex (UZK), der nunmehr zwar vollständig wirksam ist, aufgrund… …Anwendbarkeit des UZK bereits über Änderungs- bzw. Ergänzungsbedarf diskutiert wurde. Diesbezüglichen Fragen stellte sich Dr. Susanne Aigner von der Europäischen… …harmonisierte Zollrecht, das über die VO (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 952/13 vom 09.10.2013 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union… …des Welthandels. Die Zollunion sei „der operative Arm für den Großteil der handelspolitischen Maßnahmen WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und… …politische Diskussion 197 der EU“. Es werde seit vielen Jahren an der Modernisierung des Zollrechts gefeilt, um Vorschriften zu vereinfachen… …Delegierte-Verordnung (IT-Übergangsfristen) mit einiger Verzögerung fertiggestellt wurden. Verschiedene Prozesse seien nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon… …Delegierten- und Durchführungsverordnungen in einem solchen Umfang hätten nicht bestanden. Es sei ein wesentliches Ziel des UZK, Zollverfahren zu modernisieren…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht I. Strafprozessrecht 1. Entbindungsbefugnis des Insolvenzverwalters - § 53 Abs. 1 StPO Der Insolvenzverwalter kann in einem… …zusätzliche Entbindungserklärung des ehemaligen Geschäftsführers bzw. Vorstands ist nicht erforderlich. OLG Köln, Beschluss vom 01.09.2015 – 2 Ws 544/15, StV… …beauftragte Person von der Schweigepflicht zu entbinden ist. Die Entscheidung trifft daher allein der gesetzliche Vertreter des Unternehmens zum Zeitpunkt der… …gleichfalls persönliche oder private Interessen des Betroffenen von einer Aussage berührt sein. Ein solches Doppelmandat lag in der zu entscheidenden Sache aber… …im Sinne des § 148 StPO sind auch dann beschlagnahmefrei, wenn sie sich im Gewahrsam des Beschuldigten befinden. Die Einleitung eines… …, wistra 2012, 400. Das LG Braunschweig ist weitergehend der Auffassung, auch derartige Dokumente unterlägen dem Beschlagnahmeprivileg des § 97 StPO. 3… …. Akteneinsichtsrecht des Verletzten - § 406e StPO Das Recht auf Einsicht in die Verfahrensakten kann dem Verletzten auch dann uneingeschränkt zustehen, wenn seine… …Angaben zum Kerngeschehen von der Einlassung des Angeklagten abweichen und eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation vorliegt. Der Gefahr der… …Beeinträchtigung des Untersuchungszwecks (§ 406e Abs. 2 Satz 2 StPO - hier durch Erschweren der Beweiswürdigung) kann dadurch begegnet werden, dass der… …Verfahrensbevollmächtigte des Verletzten zusichert, die Akten an den Verletzten nicht weiterzugeben. OLG Braunschweig, Beschluss vom 03.12.2015 – 1 Ws 309/15, wistra 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Dennis Philipp Reschke, Untreue, Bankrott und Insolvenzverschleppung im eingetragenen Verein

  Duncker & Humblot, Strafrechtliche Abhandlungen, Neue Folge Band 256, Berlin 2015, 99,90 €, zugleich Dissertation WS 2013/2014, Universität Konstanz
  

  Leitender Obestaatsanwalt Folker Bittmann

  …werden. Die Fülle des verarbeiteten Materials ist beeindruckend – ebenso die Kombination aus Denkvermögen und Phantasiebegabung. Alles, was dennoch nicht… …Darstellungsform, die zumindest für Dissertationen ungewöhnlich ist. Er sah nämlich von isolierten Darstellungen sowohl des Rechts des eingetragenen Vereins als auch… …(S. 37 – 39), und widmete sich den tatbestandlichen Themen in Bezug auf ihre Relevanz für das Recht des eingetragenen Vereins. Diesen verlor er nie aus… …Untreue) zu verheimlichen. Die 240 Seiten des 2. Kapitels zu diesem Tatbestand gerieten ihm so zu einer monographischen Darstellung auch nahezu aller… …aktueller Fragen des § 266 StGB. 3. Der eingetragene Verein als Prototyp gemeinschaftlichen bürgerschaftlichen Engagements steht für Reschke als Synonym für… …belaufe, betrage sie beim Verein nur 0,8 % (S. 25), obwohl entfallende öffentliche Zuschüsse häufig das wirtschaftliche Ende des Vereins bedeuteten (S. 26)… …, Einwilligungsfähigkeit und Entziehung der Gemeinnützigkeit als Nachteil (S. 32). Die Fragen nach der Verbraucherqualität des Idealvereins und dem Maßstab für… …, dass Rechtsträger des Vereinsvermögens beim nicht rechtsfähigen Verein nur die Mitglieder als natürliche Personen sein könnten, während ebenfalls mit der… …Verfassungsmäßigkeit des § 266 StGB (S. 40 – 56) und der Bejahung der Anwendbarkeit der Vorschrift auch im non-profit-Bereich (S. 56 – 67) wendet sich Reschke… …Vereinsspezifika wie der Vermögensbetreuungspflicht (S. 81 – 86) des Vorstands (S. 87 f.) und des Notvorstands, § 29 BGB (maßgeblich: Bestellungsakt, S. 88 – 95)…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  VG München; Urteil vom 14.06.2016 - M 16 K 15.4215

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …K 15.4215 Gegenstand der Besprechung ist ein Urteil des VG München über die (Nicht-) Wiedererteilung der Approbation eines Arztes, dem diese aufgrund… …der Approbation als Arzt. Mit Bescheid vom 03.12.2010 widerrief die zuständige Behörde die Approbation des Klägers als Arzt wegen fehlender Würdigkeit… …und Zuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs. Vorausgegangen waren mehrere rechtskräftige Verurteilungen des Arztes, zuletzt wegen… …Klage wurde von dem zuständigen Gericht abgewiesen, wobei offen blieb, ob der Kläger zur Ausübung des ärztlichen Berufs auch unzuverlässig sei, da er nach… …einer Gesamtwürdigung des Gerichtes zur weiteren Ausübung des ärztlichen Berufs jedenfalls unwürdig ist. Diese Entscheidung wurde am 10.05.2012… …Approbation und begründete dies damit, dass ihm eine Befristung des Entzugs der Approbation bis Anfang 2015 in Aussicht gestellt worden sei. Der Zeitraum für… …die Bemessung der Wohlverhaltensphase müsse nach seiner Ansicht ab Mitte 2012 angesetzt werden und nicht erst ab Rechtskraft des Strafbefehls. Diesen… …von in der Regel drei bis fünf Jahren in Betracht, wobei die Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu berücksichtigen seien, was im Fall des Klägers… …Wohlverhaltensphase von neuem an zu laufen, also hier ab dem Zeitpunkt der Rechtskraft des Strafbefehls. Für die Bewertung der Würdigkeit und Zuverlässigkeit sei nicht… …der jeweilige Tatzeitpunkt maßgebend, sondern der rechtskräftige Abschluss des daraus resultierenden Strafverfahrens. Da zwischen Tatbegehung und…

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• Neuer Themenabend der Steinbeis-Management-Reihe

  …gleichzeitig den Auftakt des neuen Veranstaltungsjahres an der School GRC. Die weltweit größte Anwaltskanzlei Dentons unterstützte diesen Abend… …großzügig.Hintergrund ist die Nichtigkeitserklärung des Safe-Harbor-Abkommens durch die EuGH-Entscheidung im vergangenen Jahr sowie die Aussicht auf die vermutlich 2018… …den Datenschutz und die Informationsfreiheit, BfDI) und Moderatorin Birgit Galley (Direktorin der School GRC) erörterten zu Beginn des Abends die… …einer engagierten Diskussion endete für die 50 Gäste der offizielle Teil des Abends, der anschließend bei Wein und Flying Buffet in lockerer Atmosphäre…

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• Lehrkräfte stellen sich vor

  …Consulting Gruppe und implementierte in der Folge die zentrale Betrugsabwehr des Gerling Konzern. Anfang 2007 wechselte er zu der Generali Deutschland… …. Im Rahmen des MBA-Studiengangs mit der Spezialisierung Wirtschaftskriminalität und Compliance unterrichtet er zum Thema „Innovatives Fraudmanagement im… …Science|Institut für Kriminalistik. Von den Absolventen des Masterstudiengangs Kriminalistik wurde er zur „Besten Lehrkraft des Jahrgangs 2013“ gewählt.Quelle: ZRFC…

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